In Deutschland hat sich in den letzten Jahren ein Fünfparteien-System herausgebildet, in dem vielfältige Koalitionsmöglichkeiten mit einer zunehmenden Volatilität der Wählerstimmen einhergehen. Eine Parteienkonstellation hat hierbei nicht zuletzt, weil sie jahrelang als indiskutabel galt, besonderes Interesse geweckt: Schwarz-grü. Die vielzitierte Verbürgerlichung der Grünen hieß es, habe den Weg für das neue Bündnis geebnet. Bündnis 90/Die Grünen sei nach langen Jahren linker Oppositions- und Regierungszeit in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Demgegenüber habe sich die CDU für moderne, postmaterialistische Forderungen geöffnet. Bisher sind Koalitionen zwischen der CDU und den Grünen nur in den Kommunen und erst einmal auf Länderebene zustande gekommen. Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen scheint es spannend, die Möglichkeiten von schwarz-grünen Bündnissen auch für die Bundesebene näher zu betrachten.
Es bleibt die Frage, was zum Gelingen oder Scheitern von Regierungskoalitionen zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen beiträgt. Eine Antwort kann aufgrund der begrenzten Empirie und fehlender Erfahrungswerte für die Länder- und Bundesebene nur schlecht in bereits existierenden oder früheren schwarz-grünen Bündnissen gefunden werden.
In dieser Arbeit soll daher in einem ersten Schritt die inhaltliche Nähe zwischen den Positionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen ermittelt werden. Daran anschließend wird ein Vergleich zwischen der Grünliberalen Partei Schweiz und den deutschen Grünen durchgeführt. Es wird untersucht, wie die inhaltlichen Positionen der Grünliberalen aussehen. Darauf aufbauend wird aufgezeigt, ob eine Veränderung der Positionen der deutschen Grünen in Richtung der Grünliberalen Partei Schweiz zu einer Annäherung der Grünen an die Positionen der CDU/CSU-Fraktion führen würde und welche Schlüsse daraus im Hinblick auf schwarz-grüne Koalitionen gezogen werden können. Dabei interessiert lediglich die Koalitionsmöglichkeit von Union und Grünen und nicht die tatsächliche Durchführbarkeit eines solchen Bündnisses.
Es soll folgende Forschungsfrage beantwortet werden: Liegt in einer Verschiebung der inhaltlichen Positionen von Bündnis 90/Die Grünen nach dem Vorbild der Grünliberalen Partei Schweiz eine Chance für zukünftige schwarz-grüne Koalitionen?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Motivation und Herleitung
1.2 Forschungsfrage und Struktur
2. Grundlagen und Abgrenzung des Themas
2.1 Koalitionstheorien
2.2 Die politischen Systeme Deutschlands und der Schweiz
2.3 Parteienanalyse
3. Die Parteien
3.1 Bündnis 90/Die Grünen
3.1.1 Geschichte
3.1.2 Parteiprogramm
3.2 Grünliberale Partei Schweiz
3.2.1 Legislative Koalitionen
3.2.2 Geschichte
3.2.3 Parteiprogramm
3.3 CDU/CSU-Bundestagsfraktion
3.3.1 Geschichte
3.3.2 Parteiprogramm
4. Vergleich
4.1 Bündnis 90/Die Grünen und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
4.1.1 Sozioökonomische Achse
4.1.2 Kulturelle Achse
4.1.3 Grafische Darstellung
4.2 Bündnis 90/Die Grünen und die Grünliberale Partei Schweiz
4.2.1 Sozioökonomische Achse
4.2.2 Kulturelle Achse
4.2.3 Grafische Darstellung
5. Synthese und Fazit
6. Ausblick und offene Fragen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob eine inhaltliche Annäherung der Partei Bündnis 90/Die Grünen an das Profil der Grünliberalen Partei Schweiz die Wahrscheinlichkeit und Chance für zukünftige schwarz-grüne Regierungskoalitionen in Deutschland erhöhen könnte, indem sie die ideologischen Distanzen analysiert.
- Analyse der inhaltlichen Positionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
- Vergleich der deutschen Grünen mit der Grünliberalen Partei Schweiz als alternatives Modell.
- Verwendung des Modells des zweidimensionalen Politikraums zur politischen Verortung.
- Untersuchung der Möglichkeiten einer Koalition jenseits klassischer Lagergrenzen.
- Diskussion der Risiken für die Grünen bei einer politischen Verschiebung in die Mitte.
Auszug aus dem Buch
3.1.2 Parteiprogramm
Bündnis 90/Die Grünen propagieren eine grüne Marktwirtschaft mit starken sozialen und ökologischen Leitplanken. Nicht neoliberale Deregulierung ist das Ziel, sondern klare Regeln, die das Funktionieren der Märkte sicherstellen und ökologisches und soziales Handeln der Marktteilnehmer belohnen. Ökonomie, Ökologie und soziale Gerechtigkeit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden (NGG 2009: 25). Produktpreise müssen die „ökologische Wahrheit“ abbilden. Das heißt, was ökologisch schädlich produziert wurde, soll auch mehr kosten. Gute Wirtschaftspolitik setzt „den Rahmen für mehr Energieeffizienz, Ressourcenschutz, hochkarätige Umwelttechnologie und Umweltdienstleistungen“.
Die dafür „dringend erforderliche Vernunft“ ist in der Wirtschaft noch nicht vorhanden, weshalb die Politik eingreifen und mit „verschiedenen Instrumenten“ das richtige Handeln attraktiv machen soll (NGG 2009: 33). Die Grünen sind für einen starken Staat, denn nur ein solcher kann öffentliche Güter in hinreichender Qualität zur Verfügung stellen. So wird es mit den Grünen keine weiteren Privatisierungen von öffentlichen Unternehmen geben. Der Staat soll als Eigentümer wirtschaftlicher Strukturen in Erscheinung treten und seine Verantwortung wahrnehmen. Ein Nachtwächterstaat, wie ihn nach Aussage der Grünen FDP und CDU/CSU anstreben, ist keine Lösung (NGG 2009: 34/49).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit motiviert die Untersuchung von schwarz-grünen Koalitionen und formuliert die Forschungsfrage bezüglich einer möglichen inhaltlichen Verschiebung der Grünen.
2. Grundlagen und Abgrenzung des Themas: Es werden Koalitionstheorien und die Unterschiede der politischen Systeme Deutschlands und der Schweiz dargelegt sowie die methodische Vorgehensweise erläutert.
3. Die Parteien: Die Parteiprogramme und Hintergründe von Bündnis 90/Die Grünen, der Grünliberalen Partei Schweiz und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden detailliert analysiert.
4. Vergleich: Die Parteien werden in Bezug auf ihre sozioökonomischen und kulturellen Positionen miteinander verglichen und grafisch im Politikraum verortet.
5. Synthese und Fazit: Die Ergebnisse werden zusammengeführt, um die Forschungsfrage zu beantworten und das Potenzial sowie die Risiken schwarz-grüner Koalitionen zu bewerten.
6. Ausblick und offene Fragen: Es wird ein Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im deutschen Parteiensystem gegeben und weitere Forschungsbedarfe identifiziert.
Schlüsselwörter
Schwarz-grüne Koalition, Bündnis 90/Die Grünen, Grünliberale Partei Schweiz, CDU/CSU, Koalitionstheorien, Parteiprogramme, politische Systeme, zweidimensionaler Politikraum, Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik, Umweltpolitik, Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Regierungsbildung, politische Mitte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelor-Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die inhaltlichen Gemeinsamkeiten und Differenzen zwischen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU/CSU, um zu prüfen, ob ein Modell ähnlich der schweizerischen Grünliberalen eine Annäherung und somit schwarz-grüne Koalitionen ermöglichen könnte.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Untersuchung konzentriert sich auf die Bereiche Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik, Gesellschaftspolitik sowie Umwelt- und Klimapolitik.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsfrage?
Ziel ist es zu klären, ob eine Verschiebung der Positionen von Bündnis 90/Die Grünen nach dem Vorbild der Grünliberalen Partei Schweiz die Chancen für zukünftige schwarz-grüne Bündnisse in Deutschland erhöht.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Autorin nutzt eine vergleichende Analyse von Wahlprogrammen und Sekundärliteratur unter Anwendung des Modells des zweidimensionalen Politikraums.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die Koalitionstheorien und politischen Systeme beleuchtet, anschließend die Parteien einzeln charakterisiert und im vierten Kapitel ein direkter Abgleich ihrer Positionen durchgeführt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Schwarz-grün, Parteienanalyse, Politikraum, Koalition und inhaltliche Kompatibilität.
Wie unterscheidet sich die Grünliberale Partei Schweiz von den deutschen Grünen?
Die Grünliberalen positionieren sich stärker wirtschaftsliberal und betonen Eigenverantwortung, während sie gleichzeitig ähnliche ökologische Ziele wie die deutschen Grünen verfolgen.
Was ist das zentrale Ergebnis in Bezug auf schwarz-grüne Koalitionen?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass die Distanz zwischen Union und Grünen zwar durch eine Verschiebung in die Mitte verringert werden könnte, dies aber mit hohen Risiken für das Parteiprofil der Grünen und die Bindung ihrer Stammwähler verbunden wäre.
- Quote paper
- Maria Krummenacher (Author), 2011, Bündnis90/Die Grünen und Grünliberale Partei Schweiz , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/171758
