Vergleich des Regierungssystems Irlands mit dem Großbritanniens

Die Stellung des Premierministers im Regierungssystem


Hausarbeit, 2011
22 Seiten, Note: 2,7

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Einleitung und Begründung der Fallauswahl
1.2 Fragestellung und gewähltes Untersuchungsdesign
1.3 Skizzierung des Britischen Systems
1.4 Skizzierung des Irischen Systems

2. Hauptteil
2.1 Definition Effektivität/Macht, Vorstellung der Kriterien
2.2 Stellung des Premierministers im Vereinigten Königreich Großbritannien im direkten Vergleich zum Premierministers in der Republik Irland
2.2.1 Regierungsformat
2.2.2 Durchsetzungsfähigkeit gegenüber der Partei und der Opposition
2.2.3 Effektivität in der Gesetzgebung
2.2.4 Effektivität im Kabinett
2.2.5 Einschränkung der Effektivität durch Ausschüsse
2.2.6 Einfluss auf die Macht der Öffentlichkeit
2.2.7 Effektivität durch das Demokratiemodell
2.2.8 Effektivität durch persönlichen Führungsstil

3. Schluss
3.1 Resümee der herausgearbeiteten Faktoren
3.2 Schlussbetrachtung

4.politikwissenschaftliche Bedeutung des Ergebnisses der Untersuchung

5.Literaturverzeichnis

1. Einleitung

1.1 Einleitung und Begründung der Fallauswahl

Die Fallauswahl wurde getroffen vor dem Hintergrund der gemeinsamen Geschichte und der Abhängigkeit Irlands von Großbritannien bis 1937. Die direkte geographische Nähe Irlands zum Vereinigten Königreich, wozu bis zum heutigen Tage auch Nordirland gehört, macht diesen Vergleich interessant. Da die Republik Irland nicht nur abhängig war, sondern auch direkter Inselnachbar Großbritanniens und die irische Insel bis heute in Republik Irland und Nordirland geteilt ist, stellt die geographische Lage ein weiteres Indiz für die Nähe der Systeme dar. Der Einfluss Großbritanniens auf das Irische Regierungssystem ist unverkennbar und weist bis zum heutigen Tage viele Parallelen zum „Westminster-System“ auf. Gerade hier gilt es, die Variation in Bezug auf den Premierminister im System der beiden Staaten heraus zuarbeiten, denn nach O´Leary besitzen beide Amtsträger das gleiche Potential. Um die untersuchten Aspekte richtig darstellen zu können, ist es unabdingbar, diese in dem dazugehörigen Systemzusammenhang zu präsentieren. Es wird zunächst der Staatsaufbau mit seinen Institutionen der beiden Länder in Grundzügen skizziert, „polity“ orientiert. Weiter folgt die Betrachtung nach „politics“ orientiert, in den Prozessen der Vermittlung und Durchsetzung von Interessen der Premierminister. Hier sollen die spezifischen Charakteristika des Premierministers im parlamentarischen System Großbritanniens und der Republik Irland herausgearbeitet und auf die Stellungen detailliert eingegangen werden, dafür werden im Vorfeld Kriterien herausgearbeitet nach denen der direkte Vergleich hergestellt wird. Als weiterer Schritt folgt ein Resümee, in dem dann beide Amtspositionen ausgewertet werden, hier sollen besonders die Unterschiede der Amtsträger in den zwei ausgewählten westlichen Regierungssystemen hervorgehoben werden. Es folgen die politikwissenschaftliche Bedeutung dieser Hausarbeit sowie das Literaturverzeichnis.

1.2. Fragestellung und Untersuchungsdesign

Britischer Premierminister vs. Taoiseach (irischer Premierminister)

Welche Macht hat der Premierminister im Gefüge zwischen Regierung und Parlament? Welche Funktionsweisen innerhalb des Regierungssystems schränken diese Macht ein?

Untersuchungsdesign „most similar case“

Das most similar case-Design bietet sich in dem speziellen Vergleich Großbritannien – Republik Irland an, da die beiden westlichen Regierungssysteme über viele Parallelen verfügen, die hier in der kurzen Skizzierung der beiden Systeme aufgezeigt werden. Dieses Design wird nach der Differenzmethode nach John Stuart Mill angewandt. Es handelt sich hier um einen Vergleich, in dem die abhängigen Variablen sehr ähnlich sind. Zum Potential der beiden Amtsträger meint O´Leary: „Within his own political system the Irish prime minister is potentially more powerful than any other European prime minister, with the exception of his British counterpart.“ (O´Leary, 1991: 159)

Jedoch hat sich laut der aktuellen Fachliteratur in der Republik Irland vieles erheblich im Regierungssystem verändert: „Systems of government monitoring have undergone significant changes in recent years.“ (O`Malley/ Martin, 2010: 323).

Hier sollen im Resümee ganz klare Unterschiede in der Effizienz der beiden Amtsträger an Hand der aktuellen Literatur herausgestellt werden.

1.3 Skizzierung des Britischen Systems

Das Vereinigte Königreich stellt den sogenannten Prototypen des parlamentarischen Systems dar. Großbritannien ist eine parlamentarische Demokratie in der Form einer konstitutionellen Monarchie, in einer Kombination aus unitarischem Staat, Parlamentssouveränität und Mehrheitswahlrecht. Diese Kombination galt lange als Gewähr für eine starke Stellung der Regierung und insbesondere der Kernexekutive (Premierminister, Kabinett und Finanzministerium) und führte in der Regel nur äußerst selten zu Koalitionsregierungen. Aktuell Koalitionsregierung zwischen den Konservativen und den Liberaldemokraten, jedoch seit dem zweiten Weltkrieg die Erste wieder in Großbritannien. Staatsoberhaupt ist die Königin (seit über 50 Jahren, Queen Elizabeth II) beziehungsweise der König. Der Premierminister steht an der Spitze der Regierung, die Legislative bilden das direkt gewählte Unterhaus (House of Commons) und das Oberhaus. In Großbritannien gilt der Vorrang des Parlamentes, die so genannte Parlamentssouveränität. Das Vereinigte Königreich besitzt keine kodifizierte Verfassung. Jedoch existieren Regeln, die wichtige grundlegende Beziehungen zwischen Legislative, Exekutive und Judikative definieren. Diese definieren sich als Parlamentsgesetze (Statutes), Gewohnheits- beziehungsweise Richterrecht (Common Law), Allgemein Akzeptierte Verfassungsinterpretationen (Works of Authority), Konventionalregeln (Conventions) und seit dem EU-Beitritt Großbritanniens auch Gesetze der Europäischen Union (European Union Law). Durch den Prozess der europäischen Integration und durch die Zunahme und rechtliche Bindungskraft völkerrechtlicher Verträge entwickelt sich in Großbritannien mittlerweile allerdings auch eine Art Verfassungsrecht, welches die Parlamentssouveränität einschränkt. (vgl. Sturm, 2009, Das politische System GB: 264f.)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1.4 Skizzierung des irischen Systems

Irland ist eine parlamentarisch-demokratische Republik. Die irische Verfassung von 1937 definierte den Staat als souverän, unabhängig und demokratisch. Die britischen Einflüsse lassen sich in der irischen Verfassung nicht übersehen, da das Verfassungsverständnis sehr britisch geprägt ist. Alle Institutionen, wie der Präsident, das Parlament, sowie die Regierung und Gerichtshöfe sind nach britischem System angelegt worden. Jedoch wurde mit der Verfassung der Handlungsspielraum von Regierung und Legislative klar definiert. Verfassungsändernde Gesetze sind nur zulässig durch die einfache parlamentarische Mehrheit, in Verbindung mit einem Referendum des irischen Volkes, zudem muss die Mehrheit der abgegebenen Stimmen dem verfassungsändernden Gesetz zustimmen. (vgl. Elvert, 2009: 307 f.) Weiterhin wird in Irland ein außergewöhnliches Mischwahlsystem angewendet, welches das politische Spektrum der Wähler repräsentieren soll. (vgl. Jesse, 2008: 306 f.) So entstanden eine Vielfalt von Regierungs- und Koalitionsformaten, deshalb ist die Republik keinem bestimmten Regierungsformat zuzuordnen. (vgl. Kropp, 2008: 526) Staatsoberhaupt ist der direkt gewählte Präsident/Präsidentin (Uachtarán na hÉireann). An der Spitze der Regierung steht der Taoiseach (Premierminister). Die Legislative bilden das Abgeordnetenhaus (Dáil Éireann) und der Senat (Seanad Éireann).

2. Hauptteil

2.1 Definition von Macht/Effektivität

„Macht ist jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht.“ (Weber, 1984, zitiert aus: Schäfers/Kopp, 2006: 166) Premierminister sind Führungskräfte, die das Ziel verfolgen - ihren Erhalt der politischen Macht in der Regierung zu sichern. Institutionell werden dem Premierminister schon viele Rahmenbedingungen für die Machtausübung vorgegeben. Die Macht des Premierministers definiert sich jedoch über die Richtlinienkompetenz hinaus. Es geht um die Macht, um Effizienz des Premierministers, um dessen Durchsetzungsvermögen, um die Kontrolle über das Kabinett, Beeinflussung von Abstimmungen, um die konkrete Form der Machtausübung des Prime. Die Prüfkriterien bei der nachfolgenden Untersuchung sollen in zwei differenzierte Kategorien eingeteilt werden, die da wären:

Harte Faktoren, die im Regierungssystem konstant starken Einfluss auf das Machtpotenzial des Premierministers nehmen, als Beispiel wäre hier das Parlament mit seinem Potenzial zu nennen.

Weiche Faktoren, die temporär, also nicht ständig maßgeblich auf das Potential der Macht des Premierministers einwirken, jedoch trotzdem nicht unerheblichen Einfluss auf den Premierminister nehmen können, als Beispiel wäre hier die Persönlichkeit des Premierministers zu nennen.

2.2 Stellungen des Premierministers im Vereinigten Königreich Großbritannien im direkten Vergleich des Premierministers in der Republik Irland

Die direkte Gegenüberstellung der beiden Premierminister erfolgt zunächst über die harten Faktoren, anschließend über die weichen Faktoren.

2.2.1 Regierungsformat

Durch das Regierungsformat eines Landes können sich für den Premierminister große Vorteile als auch enorme Nachteile ergeben. Der Premierminister kann in seiner Macht hier extreme Zugewinne oder auch Verluste verzeichnen. Da das Regierungsformat, wie im Anschluss dargestellt wird, extrem auf das Machtpotenzial und die Effektivität des Premierministers einwirkt, zählt dieser Indikator zur Kategorie der harten Faktoren. Großbritannien und die Republik Irland unterscheiden sich in diesem Punkt voneinander. In Großbritannien finden sich vorwiegend Einparteienregierungen. In der Republik Irland sieht das anders aus, hier existieren eine Vielfalt von Regierungs- bzw. Koalitionsformaten, deshalb ist Irland keinem bestimmten Regierungsformat zuzuordnen. (vgl. Kropp, 2008: 526) Ein entscheidender Faktor im System Großbritanniens ist das Muster der Koalitionsvermeidung, welches durch die Mehrheitsdemokratie (relative Mehrheitswahl) gestärkt wird. Eine Ausnahme stellt die jetzige Regierung in Großbritannien dar, aktuell eine Koalitionsregierung zwischen den Konservativen und den Liberaldemokraten, jedoch seit dem Zweiten Weltkrieg die Erste wieder in Großbritannien. Doch trotz der aktuellen Koalitionsregierung ist der Prime nicht in die Koalitionsverträge mit eingebunden und erfährt durch diese wenig Einschränkungen in der Machtausübung.

In der Republik Irland herrscht ein außergewöhnliches Mischwahlsystem, dadurch ergibt sich die Vielfalt der Regierungsformate. Jedoch äußert die Irische Fachliteratur, wie folgt dazu: „Coalition government became the norm, the position of Taoiseach may have diminished in importance.“ (O´Malley/Martin, 2010: 312) Am 25.02.2011 fanden in der Republik Irland Neuwahlen statt, als stärkste Partei ist konservativen Fine Gael Partei hervorgegangen mit mehr als 70 Sitzen von 166 Sitzen insgesamt, die Koalitionsverhandlungen mit der zweit stärksten Labour Partei dauern noch an. Die Neuwahlen wurden aus ausgeschrieben, auf Grund eines Koalitionsbruchs der alten Regierung sowie der Finanzkrise in der Republik Irland. Die beiden Autoren O´Malley/Martin sehen die Koalitionsregierung schon als die Norm im Irischen Regierungssystem und auch als einen der härtesten Faktoren der Einschränkung der Machtausübung, die durch den notwendigen Zwang erheblich modifiziert wird. Die Macht und auch die Effizienz des Prime wird damit deutlich eingeschränkt, denn der Prime wird hier in Verträge eingebunden, dadurch kann er sein Kabinett nicht mehr frei zusammenstellen (Verminderung des Patronagepotential), er muss bei der Durchsetzung seiner Interessen den Kompromiss suchen, sich der Regulierung von Konflikten innerhalb der Koalition annehmen und immer Achtsam mit seinem Koalitionspartner umgehen. Nach den Autoren sind für die Stabilität des politischen Systems der Republik Irland, Koalitionsbrüche eindringlich zu vermeiden, denn in der Historie wie auch im Januar 2011 immer wieder zu Austritten des Koalitionspartners.(vgl. O´Malley/Martin,2010: 310 f.)

2.2.2 Durchsetzungsfähigkeit gegenüber der Partei und der Opposition

Die Durchsetzungsfähigkeit des Premierministers, ist ein weiterer Faktor indem sich die Systeme unterscheiden. Das Drohpotenzial des Premierministers, das er zur Durchsetzungsfähigkeit gegenüber seiner Partei oder auch gegenüber der Opposition einsetzen kann, ist ein harter Faktor, denn dieser Faktor wie anschließend noch dargestellt wird nimmt erheblichen Einfluss auf die Macht des Premierministers. Der Prime in Großbritannien hat ein erhebliches Drohpotential, das er auch nachweislich anwendet und sich in dem Abstimmungsverhalten über Government Bills (aus der Regierung kommende Gesetzesvorlagen- auch public bills) widerspiegelt, hierzu ein einschlägiges Zitat: „ In GB, …., fällt die Dominanz der Regierung noch deutlicher aus: In den zwölf Sitzungsperioden des House of Commons zwischen 1995 und 2007 wurde viermal kein einziger Government Bill abgelehnt und viermal einer.“ (Schüttemeyer/Siefken, 2008: 496). Drohen kann der Premierminister in Großbritannien mit dem ihm zustehenden exklusiv Recht der Parlamentsauflösung verbunden mit dem Recht der Auswahl des Wahltermins für das Unterhaus innerhalb von fünf Jahren. Auflösung und Einberufung des Parlaments ist zwar ein Prärogativ der Krone, diese lehnt die Entscheidung des Prime nicht ab, auf Grund der Befürchtung einer anschließenden Strafe die den Bestand der Monarchie gefährden könnte, durch eine „Verfassungsreform“. So ist die jederzeitige Auflösung des Unterhauses durch die Krone zwecks Ausschreibung von Neuwahlen ein eifersüchtiges gehütetes Vorrecht allein des Premierministers. Dieses Recht ist ein nicht zu unterschätzendes Machtinstrument des britischen Premierministers, denn eine Parlamentsauflösung ist weder für die Regierung noch für die Opposition wünschenswert. (vgl. Lehner/Widmaier, 2002: 92) So kann der Prime im Vereinigten Königreich Großbritannien sehr effektiv agieren und seine Agenda abarbeiten.

[...]

Ende der Leseprobe aus 22 Seiten

Details

Titel
Vergleich des Regierungssystems Irlands mit dem Großbritanniens
Untertitel
Die Stellung des Premierministers im Regierungssystem
Hochschule
FernUniversität Hagen
Veranstaltung
Modul 2.2
Note
2,7
Autor
Jahr
2011
Seiten
22
Katalognummer
V171905
ISBN (eBook)
9783640915620
ISBN (Buch)
9783640916054
Dateigröße
489 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Fragestellung: Premierminister im Vergleich Britischer Premierminister vs. Taoiseach (irischer Premierminister) Welche Macht hat der Premierminister im Gefüge zwischen Regierung und Parlament? Welche Funktionsweisen innerhalb des Regierungssystems schränken die Effektivität des Premierministers ein?
Schlagworte
eine, untersuchung, regierungssystems, irlands, prototypen, großbritannien, schwerpunkt, stellung, premierministers, regierungssystem, macht, premierminister, vergleich
Arbeit zitieren
Tatjana Funke (Autor), 2011, Vergleich des Regierungssystems Irlands mit dem Großbritanniens, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/171905

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Vergleich des Regierungssystems Irlands mit dem Großbritanniens


Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden