Die Arbeit beschreibt die Ziele und Zwecke der Europäischen Union und ihrer Vorläufer. Im Anschluss daran wird an Beispielen erläutert, wie sich diese Ziele auf das Privatrecht ausgewirkt haben. Dabei wird auf die positive und negative Harmonisierung im Bereich der verbraucherschützenden Regelungen eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
Aufgabe 1:
A. Europäische Gemeinschaft Kohle und Stahl
B. Europäische Atomgemeinschaft
C. Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
D. Die Gemeinschaften
Aufgabe 2:
A. Einheitliche Europäische Akte
B. Vertrag von Maastricht
C. Verträge von Amsterdam und Nizza
Aufgabe 3:
A. Negative Harmonisierung
I. Warenverkehrsfreiheit
II. Arbeitnehmerfreizügigkeit
III. Niederlassungsfreiheit
IV. Dienstleistungsfreiheit
V. Kapital- und Zahlungsverkehr
B. Positive Harmonisierung
I. Verbrauchervertragsrecht
1. Widerruf von Haustürgeschäften
2. Missbräuchliche Vertragsklauseln
3. Verbrauchsgüterkauf
4. Reisevertrag
II. Elektronischer Geschäftsverkehr
III. Produkthaftung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und die Ziele der Europäischen Union im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf das Privatrecht. Zentral ist die Frage, wie die europäische Integration – von der Gründung der Gemeinschaften bis hin zur Schaffung eines Binnenmarktes – durch negative und positive Harmonisierungsmaßnahmen die Privatrechtsordnungen der Mitgliedstaaten beeinflusst und ein einheitliches Schutzniveau für Verbraucher sowie faire Wettbewerbsbedingungen schafft.
- Historische Entwicklung der Europäischen Gemeinschaften und deren Zielsetzungen
- Vertragsrevisionen und deren Einfluss auf die Kompetenzerweiterung der EU
- Negative Harmonisierung durch die Grundfreiheiten
- Positive Harmonisierung und die Rolle von EU-Richtlinien
- Schutzinstrumente für Verbraucher (z.B. Widerrufsrecht, Produkthaftung)
Auszug aus dem Buch
I. Verbrauchervertragsrecht
Da gerade im Bereich der Verbraucherschutzes eine Rechtsangleichung durch negative Harmonisierung nicht möglich ist, sind gerade in diesem Sektor viele Vorschriften ergangen.
1. Widerruf von Haustürgeschäften
Die Richtlinie 85/577/EWG gibt dem Verbraucher ein Widerrufsrecht im Bezug auf den mit einem Unternehmer geschlossenen Vertrag über Waren und Dienstleistungen, wenn dieser nicht in den Geschäftsräumen des Gewerbetreibenden geschlossen worden ist. Der Unternehmer ist verpflichtet die andere Vertragspartei über das Widerrufsrecht aufzuklären. Vordergründig soll der Verbraucher geschützt werden. Die Praxis von Unternehmern an Haustür oder anderen Orten, an denen der Konsument nicht damit rechnet, Angebote zu Vertragsabschlüssen zu erhalten, ist nicht selten. Der Verbraucher, der sich meist schon in der Position der rechtlich unerfahrenen Vertragspartei befindet, wird so geradezu überfallartig vom Gewerbetreibenden überrascht. Die Initiative geht ausschließlich vom Unternehmer aus. Der Konsument hat in dieser Situation keine Möglichkeit zum Vergleich der Waren oder Dienstleistungen mit anderen Anbietern in Bezug auf Preis oder Qualität. Dies wirkt sich nachteilig auf die Stellung des Verbrauchers aus, hat aber auch gleichzeitig Folgen für den Wirtschaftsmarkt. Auf diese Weise setzt sich nicht der Unternehmer mit dem günstigsten oder besten Produkt durch, sondern derjenige, der die beste Verkaufsstrategie und Absatzmöglichkeiten in seinem geographischen Bereich hat. Auswärtige Anbieter, z. B. aus anderen Mitgliedstaaten, können dadurch schwere Nachteile erleiden.
Zusammenfassung der Kapitel
Aufgabe 1: Diese Einleitung erläutert die verschiedenen Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaften und die damit verbundenen ursprünglichen friedenspolitischen sowie wirtschaftlichen Zielsetzungen.
Aufgabe 2: Hier werden die wesentlichen Vertragsrevisionen wie die Einheitliche Europäische Akte, der Vertrag von Maastricht sowie die Verträge von Amsterdam und Nizza und deren Bedeutung für die Kompetenzerweiterung der Union dargestellt.
Aufgabe 3: Dieser Hauptteil analysiert die Methoden der Harmonisierung des europäischen Privatrechts, wobei zwischen der negativen Harmonisierung durch Grundfreiheiten und der positiven Harmonisierung durch Richtlinien, insbesondere im Verbraucherschutz, differenziert wird.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Privatrecht, Europäische Gemeinschaft, Binnenmarkt, Harmonisierung, Grundfreiheiten, Verbraucherschutz, Vertrag von Maastricht, Warenverkehrsfreiheit, Richtlinien, Produkthaftung, Wettbewerb, Rechtsangleichung, Verbrauchervertragsrecht, Europarecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit befasst sich mit der Entwicklung der Europäischen Union und der Art und Weise, wie diese Entwicklung das Privatrecht der Mitgliedstaaten maßgeblich beeinflusst hat.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die Arbeit behandelt die historischen Gründungsziele, die Entwicklung durch verschiedene Vertragsreformen sowie die praktische Umsetzung des Verbraucherschutzes und des Binnenmarktes.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, den Zusammenhang zwischen den Zielen der europäischen Integration und den konkreten Instrumenten der Rechtsangleichung (negative und positive Harmonisierung) aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche Analyse von Gründungsverträgen, Sekundärrecht (Richtlinien) sowie einschlägiger Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der Marktöffnung durch Grundfreiheiten sowie in spezifische Schutzvorschriften wie das Widerrufsrecht, Produkthaftung und den Schutz bei Reiseverträgen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Europäisches Privatrecht, Binnenmarkt, Harmonisierung, Grundfreiheiten und Verbraucherschutz.
Warum spielt die Unterscheidung zwischen negativer und positiver Harmonisierung eine Rolle?
Die Unterscheidung verdeutlicht zwei unterschiedliche Wege der Integration: die Beseitigung von nationalen Schranken (negativ) und die aktive Schaffung gemeinsamer europäischer Regeln (positiv).
Was besagt die Arbeit zum Schutz von Verbrauchern bei Haustürgeschäften?
Die Arbeit erläutert, dass Verbraucher durch das Widerrufsrecht vor der "überfallartigen" Verkaufspraxis geschützt werden sollen, da sie in solchen Situationen keine Vergleichsmöglichkeiten haben.
Wie trägt die Produkthaftungsrichtlinie zur Qualitätssicherung bei?
Durch die verschuldensunabhängige Haftung werden Produzenten angehalten, ihre Sicherheitsstandards zu erhöhen, um Schadensfälle zu minimieren und den Wettbewerb zu sichern.
Warum sind die Grundfreiheiten für das Privatrecht so wichtig?
Die Grundfreiheiten (wie die Warenverkehrsfreiheit) erzwingen durch das Verbot nationaler Beschränkungen eine Öffnung der Märkte, was die Privatrechtsordnungen der Mitgliedstaaten zur Anpassung zwingt.
- Quote paper
- Sebastian Homeier (Author), 2004, Die Europäische Union und das Privatrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/171980
