„Opposition fordert Merkel-Machtwort“ . So oder so ähnlich kann man immer wieder Meldungen aus der Presse entnehmen, in welchen von dem/der Bundeskanzler/in verlangt wird, die Richtlinien der Politik selbst in die Hand zu nehmen und eigenständig Entscheidungen zu treffen. Schließlich kann sich der Kanzler auf die Parlamentsmehrheit stützen und seine Macht als Chef der Exekutive in Deutschland ausschöpfen – theoretisch zumindest. Denn zeichnet sich nicht Deutschland gerade durch eine Reihe institutioneller, sowie systemrelevanter nicht-institutioneller Nebenregierungen aus, die im Regierungsprozess berücksichtigt werden müssen, so dass Alleinherrschaft kei-neswegs möglich ist? Welche strukturellen Merkmale lassen sich als relevant für Regierungshandeln auf Bundesebene herausarbeiten? Was beeinflusst in welchem Maße politische Outcomes der Bundesregierung?
Die vorliegende Arbeit soll genau an dieser Stelle ansetzen und solche Strukturmerkmale des Regierens in der deutschen Demokratie identifizieren und erläutern. Im Anschluss daran sollen diese Merkmale auf ihren funktionellen Einfluss auf ein aktuelles politisches Thema untersucht werden. Demzufolge sollen in einem ersten Schritt die relevanten strukturellen Merkmale vorgestellt und erörtert werden (Kapitel 2). Hierbei sind Verhandelnde Wettbewerbsdemokratie, Kanzlerdemokratie, Parteiendemokratie, Koalitionsdemokratie und Mediendemokratie als wichtigste Strukturkennzeichen des Regierens in Deutschland herangezogen worden, um diese anschließend in Kapitel 3 auf ein ausgewähltes Fallbeispiel zu übertragen. Hierzu wurde die Atompolitik gewählt, um dieses konfliktbehaftetes politische Themenfeld mit Blick auf den Einfluss der einzelnen Strukturmerkmale zu beleuchten. Es soll also herausgestellt werden, in wie fern die einzelnen „Regierungseigenschaften“ jeweilige politische Outcomes beeinflusst haben oder ggf. noch beeinflussen und welche Funktionen sie in diesem Zusammenhang erfüllen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Mehrheitsherrschaft, Blockaden, Kanzlerdominanz, Parteizwänge, Zweckbündnisse und Mediendominanz: Die Strukturmerkmale der Bundesrepublik Deutschland
- Verhandelnde Wettbewerbsdemokratie
- Kanzlerdemokratie
- Parteiendemokratie
- Koalitionsdemokratie
- Mediendemokratie
- Wettstreit um Macht und Einfluss: Die Strukturmerkmale des Regierens und ihre Funktion für Politikergebnisse am Beispiel Atompolitik
- Parlamentsmehrheit vs. Nebenregierungen: Atompolitik in der verhandelnden Wettbewerbsdemokratie
- Richtlinienkompetenz und Kanzlerdominanz? Atompolitik in der Kanzlerdemokratie
- Parteidisziplin und Konfliktlinien: Atompolitik in der Parteiendemokratie
- Zweckbündnis als politische Notwendigkeit zur Macht: Atompolitik in der Koalitionsdemokratie
- Zwischen Information und Instrument der Macht: Atompolitik in der Mediendemokratie
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die strukturellen Merkmale des Regierens in der Bundesrepublik Deutschland und deren Einfluss auf politische Entscheidungen, insbesondere im Bereich der Atompolitik.
- Die Bedeutung von Verhandelnder Wettbewerbsdemokratie, Kanzlerdemokratie, Parteiendemokratie, Koalitionsdemokratie und Mediendemokratie für das Regieren in Deutschland
- Die Rolle von Mehrheitsherrschaft, Blockaden und Nebenregierungen im politischen Prozess
- Der Einfluss von Parteizwängen und Koalitionsverhandlungen auf politische Entscheidungen
- Die Relevanz von Medien für die Meinungsbildung und den politischen Diskurs
- Die Funktionsweise und Bedeutung von Zweckbündnissen in der deutschen Politik
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 2 analysiert die Strukturmerkmale des Regierens in der Bundesrepublik Deutschland. Es werden die wichtigsten Merkmale wie Verhandelnde Wettbewerbsdemokratie, Kanzlerdemokratie, Parteiendemokratie, Koalitionsdemokratie und Mediendemokratie vorgestellt und erläutert.
Kapitel 3 untersucht den Einfluss dieser Strukturmerkmale auf die deutsche Atompolitik. Es wird beleuchtet, inwieweit die einzelnen Merkmale politische Outcomes in diesem Konfliktfeld beeinflusst haben und welche Funktionen sie in diesem Zusammenhang erfüllen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beleuchtet die Strukturmerkmale des Regierens in der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere Verhandelnde Wettbewerbsdemokratie, Kanzlerdemokratie, Parteiendemokratie, Koalitionsdemokratie und Mediendemokratie. Sie untersucht den Einfluss dieser Merkmale auf die deutsche Atompolitik und beleuchtet dabei Themen wie Mehrheitsherrschaft, Blockaden, Parteidisziplin, Zweckbündnisse, Medienkompetenz, sowie den Einfluss von Nebenregierungen auf politische Entscheidungen.
- Quote paper
- Christopher Schappert (Author), 2010, Von Kanzlerdominanz bis zu Verhandlungszwängen: Strukturmerkmale der Bundesrepublik Deutschland am Beispiel Atompolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/172057
