Motive im Wandel - Der Vereinigungsprozess von KPD und SPD in der Sowjetischen Besatzungszone


Seminararbeit, 2011
18 Seiten

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1. Der Traum einer zwanglosen Einigung
1.2. Methodisches Vorgehen

2. Hauptteil
2.1. Keine Stunde Null: Der Historische Kontext
2.2. Die Frühen Motive
2.2.1. Kaderaufbau schlägt Einheitsgedanken: Die frühen Motive der KPD
2.2.2. Unterschiedliche Beweggründe, ein gemeinsamer Wunsch: Die frühen Motive der SPD
2.3. Momente des Umdenkens
2.3.1. Wandel im Kräfteverhältnis
2.3.2. Widerspruch zwischen Wort und Tat:
Zweifel am Demokratiebekenntnis der KPD
2.3.3. Der Schatten Fultons: Einfluss der Alliierten
2.4. Die späten Motive
2.4.1. Einheitskampagne um jeden Preis: Die späten Motive der KPD
2.4.2. Zerrissen im vergeblichen Kampf um Selbstbestimmung: Die späten Motive der SPD
2.4.2.1. Eine Minderheit: Die Einheitsbefürworter
2.4.2.2. Der Zentralausschuss: Einheitsbefürworter gezwungener Maßen
2.4.2.3. Die Mehrheit: Einheitsgegner und innerparteiliche Opposition

3. Schluss
3.1. Fazit
3.2. Abkürzungsverzeichnis
3.3. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

1.1. Der Traum einer zwanglosen Einheit

„Die Fahne der Einheit muß als leuchtendes Symbol in der politischen Aktion des werktätigen Volkes vorangetragen werden“ (Zentralausschuss der SPD 1945: 20). Dieses Pathos war nicht etwa Teil einer manipulativen Einheitspropaganda der Kommunisten in der Sowjetischen Besatzungszone, sondern war Ausdruck einer sozialdemokratischen Bereitschaft zur Gründung einer Einheitspartei in der unmittelbaren Nachkriegszeit. Die tatsächliche Vereinigung der beiden Parteien im April 1946 entsprach dann aber keineswegs dem Wunsch der SPD. Am Zwangscharakter der Vereinigung soll deshalb hier nicht gezweifelt werden. Allerdings lohnt es sich, zu untersuchen, wie es zu diesem Motivationswandel der Sozialdemokraten kam, der den Kommunisten schließlich keine andere Wahl ließ, als mit allen Mitteln die Fusion mit der SPD zu erreichen. Dies scheint umso wichtiger, da die SED Gründung die erste einschneidende Veränderung im Parteiensystem der SBZ war (vgl. Weber 1996: 4), wodurch die führende Rolle der KPD nach marxistisch leninistischem Vorbild durchgesetzt wurde (vgl. Maerker 1984: 747—748). Das Parteiensystem der SBZ differenzierte sich dadurch von jenem in den Westzonen. Das hatte auch Einfluss auf die Entwicklung des Parteiensystems im jeweils anderen deutschen Staat: „Die Entwicklung des jeweils anderen Staates war mithin eine Determinante oder doch ein Legitimationsmoment der Entwicklung der Staaten und damit auch der Parteiensysteme“ (Staritz 1976: 90). Vor diesem Hintergrund zeigt es sich als relevant, zu untersuchen, von welchen Motiven die an dieser Zäsur beteiligten Akteure geleitet wurden und wie es zur Umkehrung der Motive einer einheitsfreundlichen SPD und einer einheitsablehnenden KPD kam.

1.2. Methodisches Vorgehen

Im Rahmen einer Literaturauswertung wird folgender Fragestellung nachgegangen, zu deren Beantwortung Primär und Sekundärtexte untersucht wurden:

Wie kam es zum Motivationswandel der KPD und der SPD hinsichtlich der Einheitsfrage in der SBZ?

Dabei wird davon ausgegangen, dass drei Faktoren den Motivationswandel bewirkten:

- Kräfteverhältnis der beiden Parteien
- Zweifel am Demokratiebekenntnis der KPD
- Einfluss der Alliierten.

Zugunsten einer genaueren Analyse werden sie getrennt voneinander dargestellt, auf eine wechselseitige Beeinflussung sei aber an dieser Stelle hingewiesen.

Da Geschichte immer kontextabhängig ist, soll dieser zunächst kurz beschrieben werden.

2. Hauptteil

2.1. Keine Stunde Null: Der Historische Kontext

„The unconditional surrender of Germany has thereby been effected and Germany has become subject to such requirements as may now or hereafter be imposed upon her” (Allied Representatives 1955 1945 : 29). Mit dieser Erklärung vom 05.06.1945 wurde Deutschland „zum Spielball der Alliierten“ (Görtemaker 1999: 19). Das Nachkriegsschicksal des nunmehr besetzten Kriegsverlierers lag in den Händen der vier Siegermächte und war abhängig von deren Verhältnis untereinander (vgl. Eschenburg 1983: 283). Die verbindliche Ausgangsposition für die zukünftige politische Tätigkeit in Deutschland bildeten die oben zitierte Deklaration und das Potsdamer Abkommen vom August 1945 (vgl. Triebel 1993: 19). Die Macht in den vier Besatzungszonen lag bei den jeweiligen Militärregierungen: „Jede dieser Militärregierungen legte die Beschlüsse des Kontrollrats ohne Einmischung der anderen aus und setzte sie um“ (Maerker 1984: 746). Dadurch war der Grundstein für eine divergente Entwicklung der Zonen gelegt, da Besatzungsmächten, die in ihrer Zone Entscheidungen trafen, welche mit denen anderer Besatzungsmächte nicht übereinstimmten, „keinesfalls eine Verletzung des Potsdamer Abkommens nachgewiesen werden [konnte]“ (Triebel 1993: 23). Darüber hinaus war jegliche Kritik an Entscheidungen der Militärregierungen verboten und allen Anweisungen nachzukommen (vgl. ebd.: 50). Solche Einschränkungen ließen nur einen begrenzten Spielraum für den Wiedergebinn deutscher Politik (vgl. Görtemaker 1999: 31). Dieser war „nicht das Werk einer neuen Generation im Aufbruch“ (ebd.). Seine Akteure waren bereits in der Weimarer Republik oder sogar noch im Kaiserreich aktiv (vgl. ebd.). Ihr Dilemma beschrieb Franz L. Neumann: „[…] they must either become simple agent of the occupying power […] or oppose the Military Government, which may lead to their own dissolution” (Moraw 1990: 69). Vor diesem Hintergrund preschte die Sowjetische Militäradministration in Deutschland vor und erlaubte als erste Besatzungsmacht am 10.06.1945 die zonale Gründung demokratisch antifaschistische Parteien (vgl. Staritz 1976: 91). Zu den Hintergedanken schreibt die Friedrich Ebert Stiftung:

„Unter der Voraussetzung, daß später Parteien entstünden, die in ganz Deutschland wirken würden, sollten die in der Sowjetzone schon formierten Parteigliederungen einen Vorsprung haben, so daß deren Vertreter in den späteren gesamtdeutschen Parteien die führende Rolle würden übernehmen können. Zudem war es wahrscheinlich, daß diese gesamtdeutschen Parteien wieder in Berlin […] ihre Zentrale einrichten würden. Und dort war aufgrund der besonderen Lage inmitten der sowjetischen Zone ein unmittelbarer Einfluß der russischen Besatzungsmacht gewährleistet“

(Friedrich Ebert Stiftung 1983: 13).

Ein wichtiger Bestandteil dieses Vorhabens war die als erste Partei am 11.06.1945 zugelassene KPD. Ihre Motive und Ziele wurden von der Sowjetunion förmlich festlegte.

2.2. Die Frühen Motive

2.2.1. Kaderaufbau schlägt Einheitsgedanken: Die frühen Motive der KPD

Die Parteiführung überdauerte die Kriegsjahre im Moskauer Exil und wurde dort intensiv von der KPdSU auf die Arbeit nach Kriegsende vorbereitet (vgl. Wilke 1995: 8). Die primäre Aufgabe nach der Rückkehr lag zunächst in der Durchsetzung der Konzeption der KPD als linientreue Kader und zukünftige Massenpartei (vgl. Staritz 1976: 94). Zunächst sollte die durch die kriegsbedingte Abgeschnittenheit von der Moskauer Parteiführung entstandene inhaltlich programmatische Heterogenität in Deutschland eingeebnet werden. Dafür wurden mit dem sowjetischen Eindringen in die deutschen Ostgebiete drei Initiativgruppen um Ulbricht, Ackermann und Sobottka eingeschleust (vgl. Müller 1996: 13). In seinem Bericht vom 17.05.1945 stellte Ulbricht ernüchtert fest, dass die Mehrheit der Genossen sektiererisch und zu revolutionär gewesen sei, so dass eine Änderung der Parteizusammensetzung durch Aufnahme neuer Mitglieder nötig war (vgl. Podewin/Teresiak 1996: 14 — 15). Diese Öffnung für neue Kader entsprach auch dem Vorhaben, sich als neue Volkspartei zu etablieren (vgl. Müller 1996: 14). Die nötige Vermittlung des ZK Konzepts erfolgte durch eine zentral gelenkte Mitgliederschulung (vgl. Staritz 1976: 95). Es beinhaltete ein moderat gehaltenes Programm, das weite Handlungschancen ermöglichen sollte. So plädierte die KPD in ihrem Gründungsaufruf vom 11.06.1945 dagegen, „Deutschland das Sowjetsystem aufzuzwingen“, sondern setzte sich für den Aufbau „einer parlamentarisch demokratischen Republik mit allen demokratischen Rechten und Freiheiten für des [sic] Volk“ ein (Zentralkomitee der KPD: 3). Doch war diese Mäßigung nur Taktik, wie Pieck bereits im Oktober 1944 bestätigte: „Für diese Gestaltung der KPD ist uns die Partei Lenins Stalins die einzige und beste Lehrmeisterin […]“ (Wilke 1995: 14). Das Demokratieverständnis der KPD konnte daher nur als Zustimmung aller anderen Parteien zur Politik der KPD gewertet werden. Tatsächlich arbeitete die KPD im Hintergrund an der Umsetzung des zweiten Ziels: dem Aufbau der eigenen Vormachtstellung. So gelang es ihr, rasch die Großbetriebe, die Polizei und die übrige hohe Verwaltung zu besetzen und so irreversible Fakten zu schaffen (Vgl. Moraw 1990: 115—118). Erstmals in ihrer Geschichte verfügte die KPD über einen ausreichend großen Mitgliederstamm und einflussreiche Positionen, die ihren Führungsanspruch untermauerten (vgl. Müller 1996: 15). Die Konsequenzen beschreibt Werner Müller:

„So konnte auch nicht verwundern, daß in diesem Konzept der Machterringung ‚aus eigener Kraft‘ kein Platz für eine tatsächliche Einheitspartei der Linken war: Diese hätte Aufbau und Konsolidierung der KPD nach den Maximen ihrer Führung nur stören können, die Integration der angesprochenen ‚breiten Schichten‘ in die KPD […] verzögert sowie den starren Zentralismus und das rigide innerparteiliche Regiment gefährdet“ (ebd.: 14).

Stattdessen bediente sich die KPD der Einheits und Volksfront Politik von 1934/35, die als Antwort auf den Siegeszug des Faschismus die Bildung einer proletarischen Einheitsfront bestehend aus Kommunisten, Sozialdemokraten und klein bis mittelbürgerlichen Schichten und Organisationen anstrebte. Der revolutionäre Prozess habe aber unter Führung der Arbeiterklasse beziehungsweise, im ZK Verständnis, unter der Führung der KPD abzulaufen (Vgl. Staritz 1976: 92—94). In dieser Tradition warb die KPD in ihrem Gründungsaufruf für die „Schaffung eines Blocks der antifaschistischen demokratischen Parteien“ (Zentralkomitee der KPD 1945: 4). Das Fusionsangebot der SPD wurde abgelehnt und dafür am 19.06.1945 ein gemeinsamer Arbeitsausschuss gegründet (Zentralausschuss der SPD/Zentralkomitee der KPD 1945: 1), welcher am 14.07.1945 in einer Einheitsfront, bestehend aus KPD, SPD, CDU und LDP, aufging (vgl. Weber 1996: 4). Da im Block nur einstimmig entschieden werden konnte, verhinderte die KPD so jede Koalitionsbildung ohne oder gar gegen sich (vgl. Jesse 2002: 88). Dadurch konnte sie weiter am Auf und Ausbau der eigenen personellen und machtpolitischen Vormachtstellung arbeiten, ohne über die Entwicklung in den anderen Parteien unaufgeklärt zu sein. Zudem gelang es der KPD auf diese Weise, die Tragweite der anfänglichen innerparteilichen Probleme zu verbergen (vgl. Moraw 1990: 94). Müller fasst die Motive für Ablehnung der Einheitspartei durch die KPD zusammen:

„Diese Ausgangslage im Frühsommer 1945 zeigt klar, daß die Forderung nach einer Einheitspartei von den Kommunisten aus der Position mutmaßlicher Überlegenheit zurückgewiesen wurde, zumal die Sozialdemokratie inhomogen, desorientiert und führungsschwach erschien“ (Müller 1996: 16).

2.2.2. Unterschiedliche Begründung, ein gemeinsamer Wunsch: Die frühen Motive der SPD

Im Gegensatz zur KPD existierte keine auf die Nachkriegszeit vorbereitete Führung. Fritz Heine, Mitglied des SPD Exilvorstandes, beschrieb die Situation treffend: „Als 20 Sozialisten in Deutschland kürzlich in einer befreiten Stadt zum ersten Mal wieder zusammenkamen, brachte jeder ein Regierungsprogramm mit“ (Heine nach Triebel 1993: 15). Gemein dürfte diesen Programmen der Wunsch nach Einheit der Arbeiterklasse gewesen sein, wobei sich die Begründung in zwei Ansätze differenzierte. Zum einen gab es die Tradition der autoritären Erziehungsdemokratie um Gustav Dahrendorf. Inspiriert vom Buchenwald Manifest analysierte Dahrendorf, dass die Bevölkerung politisch und organisatorisch ermattet, zerfallen und in ihren politischen Wirkungsmöglichkeiten durch die Besatzungsmacht begrenzt war. Sie bedurfte daher einer straffen gesellschaftlichen Integration und starken Führung einer durch den Widerstand gegen den Nationalsozialismus legitimierten Elite, die das Volk zur Demokratie erziehe (Vgl. Moraw 1990: 62—67).

[...]

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Details

Titel
Motive im Wandel - Der Vereinigungsprozess von KPD und SPD in der Sowjetischen Besatzungszone
Hochschule
Freie Universität Berlin
Autor
Jahr
2011
Seiten
18
Katalognummer
V172183
ISBN (eBook)
9783640919338
ISBN (Buch)
9783640919529
Dateigröße
452 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Parteiensystem, SPD, KPD, Zwangsvereinigung, Sowjetische Besatzungszone
Arbeit zitieren
Matthias Dilling (Autor), 2011, Motive im Wandel - Der Vereinigungsprozess von KPD und SPD in der Sowjetischen Besatzungszone, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/172183

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