Woran denkt man zunächst beim Begriff Präsidentialismus bzw. wenn ein politisches System als präsidentiell bezeichnet wird? Für Europa drängen sich aus deutscher Sicht womöglich die öffentlich oft sehr präsenten französischen Präsidenten ins Bewusstsein. Zumeist wird bei dem Begriff aber sicherlich vor allem an das politische System der USA und den „amerikanischen“ Präsidenten gedacht. Gerade mit Letzterem verbinden viele Menschen zudem die Vorstellung großer Macht einer einzelnen Person als Staatsoberhaupt und Regierungschef, wie es unter anderem im regelmäßig bemühten Bild des „mächtigsten Mannes der Welt“ zum Ausdruck kommt. Dabei unterliegen Präsidenten häufig ebenfalls einem Zwang zur Kooperation mit dem Parlament und anderen politischen Institutionen genau wie Regierungschefs in parlamentarischen Regierungssystemen. Dies gilt auf Grund der Gewaltenverschränkung im Sinne von checks and balance auch für die Präsidenten der Vereinigten Staaten (vgl. Shell 2008: 138f.).
Aus dem Blickfeld gerät bei der Fokussierung auf die angeblich starken Präsidenten solch bedeutender Länder wie Frankreich und der USA jedoch, dass im Weltstaatensystem noch eine Menge weiterer präsidentieller Staaten existieren und zwar gerade auch in Mittel- und Südamerika. Für den lateinamerikanischen Präsidentialismus gilt dabei ebenso, dass viele Präsidenten zwar große formelle Macht besitzen, ihre faktische Stellung allerdings meist schwächer ist als angenommen. So kommt beispielweise Nikolaus Werz zu der Einschätzung, dass die lateinamerikanischen „Präsidenten im Allgemeinen gar nicht so stark sind, wie die Verfassungen und auch ihr eigenes Auftreten suggerieren“ (Werz 2008: 278). Das bekannteste Beispiel für solch eine nur scheinbar starke Stellung gibt aktuell wohl Hugo Chavez ab, der seit 1999 als Präsident in Venezuela regiert und nach den Wahlen im September 2010 nun das erste Mal auf Kompromisse mit den Oppositionsparteien angewiesen ist, um im Parlament die notwendige 60-Prozent-Mehrheit für wichtige Gesetze und Postenbesetzungen erreichen zu können (vgl. Knecht 2010: 11). Parlamente und Parteien können demnach auch in den präsidentiellen Regierungssystemen Lateinamerikas eine bedeutende Rolle spielen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretische Vorüberlegungen
2.1 Das Messen von Macht mit Hilfe des Vetospieler-Ansatzes
2.2 Präsidentialismus und seine Merkmale in Lateinamerika
3. Die Macht des Präsidenten in Uruguay
3.1 Das politische System Uruguays
3.1.1 Verfassung
3.1.2 Präsident und Parlament als institutionelle Vetospieler
3.1.3 Parteien- und Wahlsystem, potentielle Vetospieler
3.2 Zeitraum I: Die Präsidentschaften von 1985 bis 2000
3.2.1 Sanguinetti (1985-1990)
3.2.2 Lacalle (1990-1995)
3.2.3 Sanguinettis zweite Amtszeit (1995-2000)
3.3 Zeitraum II: Die Präsidentschaften von 2000 bis 2010
3.3.1 Battle (2000-2005)
3.3.2 Vázquez (2005-2010)
4. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Machtstellung des Präsidenten in Uruguay seit dem Ende der Militärdiktatur 1985. Dabei wird analysiert, inwieweit das politische System, insbesondere die Rolle von Parteien, Parlament und direktdemokratischen Instrumenten, die Handlungsspielräume der Präsidenten unter verschiedenen historischen und institutionellen Bedingungen eingeschränkt oder erweitert hat.
- Anwendung des Vetospieler-Ansatzes zur Machtmessung
- Charakteristika des lateinamerikanischen Präsidentialismus
- Institutionelle Rahmenbedingungen des uruguayischen politischen Systems
- Vergleichende Untersuchung der Präsidentschaften von 1985 bis 2010
- Einfluss von Wahlsystemreformen auf die politische Stabilität
Auszug aus dem Buch
3. Die Macht des Präsidenten in Uruguay
Was sind eigentlich die Eigenschaften, die das politische System Uruguays relevant für eine Untersuchung machen? Zunächst einmal ist da das erwähnte sehr alte Parteiensystem, das seit 1836 existiert und lange Zeit ein Zweiparteiensystem war, sich seit Ende des Kalten Krieges aber dem lateinamerikanischen Trend folgend zu einem Mehrparteiensystem gewandelt hat. Abgesehen von dem Alter der Parteien stellt insbesondere ihre interne Fragmentierung eine Besonderheit dar und kann eventuell als Exempel für die Schwäche der politischen Parteien in Lateinamerika herhalten (vgl. Morgenstern 2001). Zu den weiteren Besonderheiten, die das Land interessant für eine Untersuchung machen, gehören die Möglichkeit der Parlamentsauflösung durch den Präsidenten sowie das (die Fragmentierung der Parteien begünstigende) Wahlsystem.
Bevor diese und die weiteren Charakteristika des präsidentiellen Systems Uruguays im Punkt 3.1 genauer abgehandelt werden, erfolgt zunächst ein kurzer Überblick über relevante historische Ereignisse zur besseren Einordnung der anfangs genannten Untersuchungszeiträume: 1828 von Brasilien in die Unabhängigkeit entlassen, bildeten sich ab 1836 in Uruguay die beiden Parteien Colorado und Nacional bzw. Blanco heraus, deren Konfrontationen im 19. Jahrhundert zu mehreren Bürgerkriegen führten. In der Folgezeit monopolisierten die beiden Parteien die politische Macht und teilten sie untereinander auf (vgl. Cason 2002: 92; Wagner 2008: 507, 524). Bedeutende Einschnitte gegenüber dieser Machtverteilung fanden in Uruguay ab den 1960er Jahren statt. So trat 1967 zwar eine neue Verfassung in Kraft, jedoch führten wirtschaftlicher Niedergang, soziale Konflikte, das Aufkommen einer Stadtguerilla (Tupamaros), politische Repressionen, sowie der damalige internationale Trend militärischer Einmischung in die Politik 1973 zu einer Militärdiktatur, die bis 1985 andauerte (vgl. Wagner 2008: 509f.). Bei der anschließenden Re-Demokratisierung und Wiederherstellung des politischen Systems fungierten wieder die Parteien als wichtige Antriebskräfte und Akteure (vgl. Werz 2008: 310).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik des lateinamerikanischen Präsidentialismus ein und definiert das Ziel, die Machtstellung uruguayischer Präsidenten seit 1985 zu analysieren.
2. Theoretische Vorüberlegungen: Dieses Kapitel etabliert den theoretischen Rahmen durch die Anwendung des Vetospieler-Ansatzes und erörtert die spezifischen Merkmale präsidentieller Systeme in Lateinamerika.
3. Die Macht des Präsidenten in Uruguay: Der Hauptteil analysiert die historischen und institutionellen Rahmenbedingungen des uruguayischen politischen Systems sowie die faktische Ausübung präsidentieller Macht während verschiedener Amtszeiten zwischen 1985 und 2010.
4. Schlussbetrachtung: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die Macht der Präsidenten primär von der Stabilität der parlamentarischen Mehrheiten und der Kooperationsfähigkeit der Parteien abhängt.
Schlüsselwörter
Präsidentialismus, Uruguay, Vetospieler, politische Macht, Parteiensystem, Regierungsführung, Demokratisierung, Wahlsystem, Koalition, Gesetzgebung, Parlament, Volksabstimmung, politische Stabilität, Exekutive, Lateinamerika.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse der Machtstellung des uruguayischen Präsidenten und deren Entwicklung im Zeitraum von 1985 bis 2010.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die theoretische Erfassung von präsidentieller Macht, das Funktionieren des politischen Systems Uruguays sowie der Einfluss von Parteien und Institutionen auf politische Reformprozesse.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu identifizieren, wie sich die tatsächliche Macht der Präsidenten im Verhältnis zu ihrer verfassungsmäßigen Rolle unter wechselnden politischen Bedingungen in Uruguay verändert hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird angewendet?
Die Arbeit nutzt den Vetospieler-Ansatz nach Tsebelis sowie dessen Modifikationen durch Abromeit und Stoiber, um die Akteursmacht und den Einfluss von Institutionen zu vergleichen.
Was steht im Hauptteil der Arbeit im Fokus?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Analyse der Verfassung und der politischen Praxis Uruguays sowie in eine chronologische Untersuchung der Präsidentschaften von 1985 bis 2010.
Durch welche Schlüsselwörter wird die Arbeit charakterisiert?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Präsidentialismus, Vetospieler-Ansatz, politische Stabilität, Koalitionspolitik und Systemtransformation beschreiben.
Wie beeinflusste das Wahlsystem von 1996 die Präsidentschaft?
Die Reform führte zu einer stärkeren Konzentration der politischen Kräfte innerhalb der Parteien, was den Weg zu einem stabilen Dreiparteiensystem ebnete und die politische Dynamik veränderte.
Welche Rolle spielen Volksabstimmungen in Uruguay als Vetogates?
Volksabstimmungen dienen als Instrument, mit dem Teile der Bevölkerung oder oppositionelle Gruppen bereits verabschiedete Gesetze blockieren und somit als situative Vetospieler die Macht des Präsidenten einschränken können.
- Citar trabajo
- Benjamin Triebe (Autor), 2011, Die Macht des Präsidenten in Uruguay, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/172236
