Keinem anderen Akteur 1 der Europäischen Union (EU) wurden bisher so viele Bezeichnungen zugewiesen wie der Europäischen Kommission: Von „Eurokratie“ (Spinelli 1966) über „entpolitisierte Sachverwaltung " (Wessels 2008) bis zur „Megabürokratie“ (Wessels 2003), ließ die wissenschaftliche Debatte kaum eine Charakterisierung aus. Die bürokratische Beschaffenheit der Kommission kam dabei häufig zum Ausdruck. In diesem Sinne wird sie oftmals als unabhängiger und über die Grenzen nationalstaatlicher Präferenz agierender Akteur betrachtet. Gerade das theoretische Konzept des Neofunktionalismus argumentiert, die Europäische Kommission handele, rechtlich als supranationales Organ 2 ausgewiesen, frei von jeglicher ideologischer Einstellung und allein im Interesse des Gemeinwohls der Europäischen Gemeinschaft. Doch kann allein die gesetzliche Beschaffenheit als Grund „für die Annahme supranationaler Präferenzen der Europäischen Kommission,“ (Wonka 2007) gewertet werden? Ich möchte im Folgenden anhand einer Analyse der Zusammensetzung der
Europäischen Kommission unter José Manuel Durão Barroso von 2004-2009
untersuchen ob diese Annahme zutreffend ist. Mittels selbstgewählter Kriterien werde ich die Beziehung der nominierenden EU Mitgliedstaaten zu den Kommissaren charakterisieren. Ziel ist es hierbei nicht, das produzierte Policy Output der Europäischen Kommission zu untersuchen. Viel eher soll durch das Aufzeigen der nationalen Verbindung der Kommissare zu den Regierungen gezeigt werden, das Mitgliedstaaten gezielt versuchen über bestimmte Selektionsmechanismen Kommissare
mit ihnen ähnlichen Politikpräferenzen zu nominieren. Durch diesen Vorgang soll Einfluss auf die Politik der EU geübt werden.
2. Theoretische Einordnung supranationaler Akteure im Neofunktionalismus
Die herausragende Stellung innerhalb der Integrationstheorien beruht nicht zuletzt darauf, dass der Neofunktionalismus als direkte Reaktion auf die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1951 und auf die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft 1957 zur Erklärung des Integrationsprozesses formuliert wurde. (Wolf 2005) Eine entpolitisierte Sachverwaltung zur Bewältigung Staaten übergreifender Aufgaben wird dabei als Voraussetzung für das erfolgreiche Voranschreiten von Integration angesehen. Nachfolgend soll genauer dargestellt werden, dass supranationale Akteure bei diesem Prozess eine fundamentale Rolle spielen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Theoretische Einordnung supranationaler Akteure im Neofunktionalismus
- 2.1 Theoretische Vorbemerkung
- 2.2 Die Europäische Kommission als supranationaler Akteur
- 3. Die Einflussnahme auf die Präferenzen Europäische Kommissare durch das Nominierungsverfahren
- 3.1 Die Nominierung der Kommissare der Europäischen Union
- 3.2 Einflussnahme der mitgliedstaatlichen Regierungen auf die Nominierung der Kommissare
- 4. Analytische Herangehensweise zur Identifikation des Selektionsmusters Europäischer Kommissare
- 4.1 Parteiliche Inklusivität
- 4.2 Hohe politische Sichtbarkeit in exekutiven Ämtern
- 4.3 Wiederernennung der Kommissare nach Ende der Amtszeit
- 5. Fallbeispiel
- 5.1 Fallbeispiel: Parteiliche Inklusivität
- 5.2 Fallbeispiel: Hohe politische Sichtbarkeit in exekutiven Ämtern
- 5.3 Fallbeispiel: Wiederernennung der Kommissare nach Ende der Amtszeit
- 6. Konklusion
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht, inwiefern die Eigenschaften der Europäischen Kommissare den Voraussetzungen entsprechen, die aus neo-funktionalistischer Sicht für ein an dem Fortschreiten der Integration orientiertes Handeln erwartet werden. Sie analysiert die Zusammensetzung der Europäischen Kommission unter José Manuel Durão Barroso von 2004-2009, um zu zeigen, ob die Kommissare tatsächlich unabhängig von nationalen Interessen agieren oder ob die Mitgliedstaaten durch Selektionsmechanismen Einfluss auf die Politik der EU ausüben können.
- Die Rolle der Europäischen Kommission im Neofunktionalismus
- Das Nominierungsverfahren der Kommissare und der Einfluss der Mitgliedstaaten
- Analyse des Selektionsmusters der Kommissare anhand von Kriterien wie Parteiliche Inklusivität, Sichtbarkeit in exekutiven Ämtern und Wiederernennung
- Beziehung zwischen nationalen Interessen und den Präferenzen der Kommissare
- Einflussnahme der Mitgliedstaaten auf die Politik der EU
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in die Thematik ein und erläutert den Fokus der Arbeit auf die Analyse der Zusammensetzung der Europäischen Kommission. Kapitel 2 beleuchtet die theoretische Einordnung supranationaler Akteure im Neofunktionalismus, wobei insbesondere die Rolle der Europäischen Kommission hervorgehoben wird. Kapitel 3 untersucht den Einfluss des Nominierungsverfahrens auf die Präferenzen der Europäischen Kommissare. In Kapitel 4 wird eine analytische Herangehensweise zur Identifikation des Selektionsmusters der Kommissare vorgestellt, wobei die Kriterien Parteiliche Inklusivität, hohe politische Sichtbarkeit in exekutiven Ämtern und Wiederernennung beleuchtet werden. Kapitel 5 präsentiert Fallbeispiele, die die in Kapitel 4 vorgestellten Kriterien anhand konkreter Beispiele verdeutlichen. Das Kapitel 6 bietet eine abschließende Konklusion.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter dieser Arbeit sind: Europäische Kommission, Neofunktionalismus, supranationale Akteure, Nominierungsverfahren, Selektionsmuster, Parteiliche Inklusivität, politische Sichtbarkeit, Wiederernennung, Einflussnahme, nationale Interessen, EU-Politik.
- Quote paper
- Lisa Wassermann (Author), 2011, Die europäischen Kommissare, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/172260
