Ich habe meine Arbeit auf der Basis von diversen Publikationen in angesehenen Zeitschriften, Büchern, EU- Richtlinien und Verordnungen, sowie Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes aufgebaut. In der vorliegenden Arbeit werde ich mit einer kurzen Darstellung des Kapitalmarkts anfangen. Hier werde ich besonders auf seine Bedeutung, Organisation und Funktionsweise näher eingehen. Außerdem werde ich seine Unterscheidungskriterien und wichtigsten Aufgaben sowie schließlich dessen bedeutendste Akteure beschreiben.
Der zweite Teil behandelt die Informationspflichten des Primärmarktes und des Sekundärmarktes. Diese ergeben sich hauptsächlich aus dem Börse- und Aktiengesetz sowie aus dem Kapitalmarktrecht, wobei das Hauptaugenmerk auf die Vorschriften gerichtet werden soll, die die Verbreitung von Informationen an die breite Öffentlichkeit vorschreiben. Hier wäre als Beispiel die Ad-hoc-Publizitätspflicht zu nennen.
Im dritten Teil möchte ich die einzelnen Haftungsbestimmungen hervorheben. Dabei soll hauptsächlich die Prospekthaftung von Emittenten nach dem Kapitalmarktgesetz (KMG) und darüber hinaus die zivilrechtliche sowie aktienrechtliche Haftung näher erörtert werden. Der Schadenersatz nach dem Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und die Irreführende Werbung spielen hier eher eine untergeordnete Rolle.
Der vierte Teil soll den Kernbereich meiner Arbeit bilden. In diesem werde ich versuchen die Haftung der potentiellen Haftungsträger gegliedert auszuarbeiten. Hier gibt es eine Reihe von möglichen Personen und Unternehmen, wie Vermittler, Rating-Agenturen, Kontrollore oder Organmitglieder, sowie auch die Republik Österreich und die Börse selbst, die in Anspruch genommen werden können. Den Emittenten treffen hier naturgemäß die umfangreichsten Vorschriften, sowohl bei der Emission von Aktien auf dem Primärmarkt, als auch hinsichtlich seiner Schutz- und Informationspflichten auf dem Sekundärmarkt betreffen. Außerdem stellen neben dem Emittenten auch der Emissionsbegleiter und der Anlageberater mögliche wichtige Haftungsträger dar. Dabei werde ich neben der Haftung auch die Pflichten der Haftungsträger gegenüber dem Anleger erwähnen. Ich werde nicht nur auf die Anspruchsvoraussetzungen aus der vertraglichen Haftung oder aus culpa in contrahendo eingehen, sondern auch die Haftung gegenüber Dritten aufarbeiten.
Im abschließenden Teil werde ich die Anspruchsgrundlagen für Schadenersatz skizzieren.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Kapitalmarkt Allgemein
2.1. Organisation des Kapitalmarkts
2.2. Bedeutung des Kapitalmarkts
2.3. Funktionen des Kapitalmarkts
3. Informationspflichten
3.1. Primärmarkt
3.2. Sekundärmarkt
4. Haftungsbestände
4.1. Zivilrechtliche Haftung.
4.2. Das Kapitalmarktgesetz
4.2.1. Prospektbegriff
4.2.2. Prospektmängel
4.2.3. Haftungsträger
4.3. Aktienrechtliche Haftung
4.4. Schadenersatz nach UWG
4.5. Irreführende Werbung
5. Potentielle Haftungsträger
5.1. Emittent
5.1.1. Prospekthaftung
5.1.2. Sonderbestimmungen für die Zusammenfassung
5.1.3. Verletzung der Ad-hoc-Publizität
5.1.3.1. Deliktische Schadenersatzpflicht
5.1.3.2. Verletzung eines Schutzgesetzes
5.1.3.3. Verletzung eines Sonderverhältnisses.
5.1.4. Verletzung der Regelpublizität
5.1.5. Haftung für Gehilfen
5.1.6. Konflikt der Emittentenhaftung und der Kapitalerhaltung bei der AG
5.1.6.1. Der Kapitalerhaltungsgrundsatz.
5.1.6.2. Prospekthaftung als zulässiger Erwerb eigener Aktien?.
5.1.6.3. Unterscheidung nach derivativem und originärem Aktienerwerb.
5.1.6.4. Argumente für den Vorrang der Prospekthaftung.
5.1.6.5. Argumente gegen den Vorrang der Prospekthaftung.
5.2. Organmitglieder
5.2.1. Falsche oder fehlende Finanzinformationen
5.2.2. Unterlassung der Ad-hoc-Publizitätspflicht
5.2.3. Vorteile und Nachteile der Organaußenhaftung.
5.3. Emissionsbegleiter
5.3.1. Aufklärungspflichten.
5.3.2. Prospekthaftung nach dem KMG und dem allgemeinem Zivilrecht
5.4. Prospektkontrollore, die FMA und die Wiener Börse AG
5.5. Abschlussprüfer
5.5.1. Prospekthaftungstatbestände.
5.5.2. Vertragliche Schadensersatzhaftung gegenüber dem Anleger.
5.6. Vermittler/Berater
5.6.1. Aufklärungspflichten des Vermittlers/Beraters.
5.6.2. Wohlverhaltensregeln nach dem WAG.
5.6.3. Haftung nach ABGB.
5.6.4. Haftung nach KMG.
5.6.5. Haftung für ausländische Emittenten.
5.7. Analysten und Rating-Agenturen
5.7.1. Haftungstatbestände nach dem BörseG.
5.7.2. Haftungstatbestände nach dem ABGB.
5.8. Sachverständige
5.8.1. Objektiv-rechtliche Sorgfaltspflichten.
5.8.2. Pflichten nach dem WAG.
5.9. Garantiegeber
5.10. Amtshaftung
6. Anspruchsgrundlagen für Schadenersatz
6.1. Verschuldensmaßstab
6.2. Kausalität
6.3. Beweislast
6.4. Schaden
6.5. Schadensminderungspflicht
6.6. Präklusion
7. Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die umfangreichen Haftungstatbestände für Kapitalmarktteilnehmer in Österreich. Ziel ist es, die Verantwortlichkeiten von Emittenten, Beratern und weiteren Akteuren bei fehlerhaften Informationen oder Pflichtverletzungen zu systematisieren und die Anspruchsgrundlagen für Anleger zu analysieren.
- Haftung des Emittenten bei Prospektfehlern und Publizitätsverstößen
- Rolle und Haftung von Organmitgliedern (Vorstand/Aufsichtsrat)
- Verantwortlichkeit von Anlageberatern und Vermittlern im Anlegerschutz
- Konflikt zwischen Prospekthaftung und Kapitalerhaltungsgrundsätzen
- Rechtliche Anforderungen an Analysten und Rating-Agenturen
Auszug aus dem Buch
4.2.1. Prospektbegriff
Im KMG finden wir keine detaillierte Aufzählung, wann es sich um ein Prospekt handelt. Daher muss im Einzelfall geklärt werden, ob eine Ausarbeitung den Begriff des Prospekts nach den Vorgaben des KMG erfüllt. Der OGH hat klargestellt, dass ein Prospekt nicht bestimmte Formerfordernisse erfüllen muss. Vielmehr geht es darum, dass ein Prospekt dem Vertrieb der Anlage dienen muss. Es muss daher als Schriftstück geeignet ist, den Anlageentschluss eines potentiellen Anlegers zu beeinflussen, indem er den Anschein ausreichender und objektiver Anlageinformation erweckt.
"Ein Prospekt liegt vor, wenn er dem Vertrieb einer Anlage dient und generell geeignet ist, den Anlageentschluss eines potenziellen Anlegers für eine bestimmte Anlage zu beeinflussen, indem er den Anschein ausreichender und objektiver Information erweckt. Maßgeblich ist daher ein funktionales Verständnis, das darauf zielt, bei einem öffentlichen Angebot die notwendige, allgemeine standardisierte Information an eine Vielzahl von Personen zu liefern. Handzettel, Kurzexposés und Zeitungsanzeigen sind im Allgemeinen dazu nicht geeignet. Schlichte Werbeprospekte, die die Anforderungen nach dem KMG oder BörseG nicht erfüllen, Beitrittserklärungen, ein Vertrag, ein Vertragsauszug oder AGB können aber durchaus ein Prospekt sein, wenn sie zur Werbung für eine Anlage verwendet werden und die maßgeblichen Informationen enthalten."
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung thematisiert die wirtschaftliche Bedeutung des Kapitalmarkts und die Notwendigkeit des Anlegerschutzes durch regulatorische Pflichten.
2. Kapitalmarkt Allgemein: Dieses Kapitel definiert den Kapitalmarkt, dessen Organisation und seine grundlegenden Funktionen wie die Transformationsfunktion.
3. Informationspflichten: Es werden die Anforderungen an die Informationsübermittlung auf dem Primär- und Sekundärmarkt sowie spezifische Pflichten wie die Ad-hoc-Publizität behandelt.
4. Haftungsbestände: Das Kapitel erörtert die zwei Hauptpfade der Haftung, nämlich die Anlageberatung sowie die Prospekthaftung nach verschiedenen Gesetzesgrundlagen.
5. Potentielle Haftungsträger: Hier wird detailliert ausgearbeitet, welche Akteure – vom Emittenten über Organmitglieder bis hin zu Analysten – in die Haftung genommen werden können.
6. Anspruchsgrundlagen für Schadenersatz: Dieses Kapitel erläutert die dogmatischen Voraussetzungen für Schadenersatzansprüche, wie Verschuldensmaßstab, Kausalität und Beweislast.
7. Zusammenfassung: Die Zusammenfassung resümiert die starke Ausdehnung der Haftung im österreichischen Kapitalmarktrecht und den Fokus auf den Anlegerschutz.
Schlüsselwörter
Kapitalmarkt, Prospekthaftung, Anlegerschutz, Emittentenhaftung, Informationspflichten, Ad-hoc-Publizität, Anlageberater, Schadenersatz, Kapitalerhaltungsgrundsatz, Organaußenhaftung, Wertpapieraufsichtsgesetz, Emissionsbegleiter, Rating-Agenturen, Börsegesetz, Verschuldensmaßstab
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Haftungssituation für verschiedene Akteure am österreichischen Kapitalmarkt bei Fehlverhalten oder fehlerhaften Informationen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die Prospekthaftung, die Publizitätspflichten von Emittenten sowie die Beratungshaftung und Organhaftung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die systematische Aufarbeitung der rechtlichen Grundlagen, die es Anlegern ermöglichen, im Schadensfall Haftungsansprüche gegen beteiligte Parteien geltend zu machen.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Arbeit, die auf der Analyse von Gesetzestexten, EU-Richtlinien, Verordnungen und der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Haftungsbestände, die Identifizierung potenzieller Haftungsträger und die Analyse der spezifischen Anspruchsgrundlagen für Schadenersatz.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Prospekthaftung, Anlegerschutz, Kapitalmarktgesetz, Organhaftung und Informationsasymmetrie geprägt.
Wie unterscheidet die Arbeit zwischen Anlageberater und Anlagevermittler?
Die Arbeit arbeitet heraus, dass den Anlageberater ein wesentlich größerer Pflichtenkreis trifft, da er neben der reinen Vermittlung auch zur fachkundigen Bewertung unter Berücksichtigung persönlicher Anlegerverhältnisse verpflichtet ist.
Welches Problem besteht im Konflikt zwischen Emittentenhaftung und Kapitalerhaltung?
Es besteht ein Spannungsfeld zwischen der Notwendigkeit, geschädigte Anleger durch Schadenersatz zu entschädigen, und dem aktienrechtlichen Verbot der Einlagenrückgewähr, das Gläubiger schützen soll.
- Arbeit zitieren
- Simon Ostrozlik (Autor:in), 2011, Haftung für Kapitalmarktinformationen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/172323
