Alle Länder der Europäischen Union betreiben Programme für besserere Gesetze und Regulierungsqualität. Das Hauptinstrument bildet dabei das aus Nordamerika und Australien stammende Regulatory Impact Assessment (RIA), deutsches Pendant ist die Gesetzesfolgenabschätzung (GFA).1 Diese berücksichtigen jedoch – zumindest in Deutschland und Großbritannien – keine Gender-Aspekte. Erst in den letzten Jahren wurde dort eine geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung (gGFA) und ein Gender Impact Assessment (GIA) entwickelt.
In dieser Arbeit werde ich die Arbeitshilfe zu „Gender Mainstreaming bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften (Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung)“ – herausgegeben vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – mit dem Gender Impact Assessment (GIA) der Women and Equality Unit miteinander vergleichen. Es werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und das jeweils zugrunde liegende Verständnis des Gender-Begriffs geklärt. Danach werden verschiedene Punkte wie die selbst gesteckten Ziele, die Vermittlung der Herangehensweise und der Umgang mit Daten betrachtet. Das „Gender Impact Assessment Handbook“ Nordirlands soll schließlich eine etwas andere Herangehensweise aufzeigen – sowohl im Bereich der rechtlichen Rahmenbedingungen als auch in der Aufbereitung der Materie.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Grundlagen
- Recht
- Gender
- Gesetzesfolgenabschätzungen
- Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung und Gender Impact Assessment
- Zielsetzung
- Aufbau
- Fragen als Instrument
- Umgang mit Daten
- Eine Alternative aus Nordirland?
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text analysiert die Integration von Gender-Aspekten in Gesetzesfolgenabschätzungen in Deutschland und Großbritannien. Dabei werden die rechtlichen Rahmenbedingungen, die verwendeten Gender-Begriffe und die Methoden der geschlechtsspezifischen Folgenabschätzung untersucht. Der Text vergleicht die deutsche Arbeitshilfe zur geschlechterdifferenzierten Gesetzesfolgenabschätzung mit dem Gender Impact Assessment (GIA) der Women and Equality Unit in Großbritannien und betrachtet außerdem ein alternatives Konzept aus Nordirland.
- Vergleich von deutschen und britischen Rechtstraditionen
- Unterschiede in der Definition und Anwendung des Gender-Begriffs
- Analyse der Methoden und Ziele der geschlechtsspezifischen Folgenabschätzung
- Bewertung verschiedener Ansätze und Ideen für eine gendersensible Gesetzesgestaltung
- Diskussion der Bedeutung von Datenanalyse und empirischer Forschung in diesem Kontext
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Das Kapitel stellt die Problematik der fehlenden Gender-Perspektive in traditionellen Gesetzesfolgenabschätzungen heraus und führt die relevanten Dokumente aus Deutschland und Großbritannien ein.
- Grundlagen: Dieses Kapitel erläutert die Unterschiede zwischen den deutschen und britischen Rechtstraditionen und den damit verbundenen Folgen für die Gesetzesgestaltung. Es beleuchtet den Gender-Begriff im Kontext der geschlechtsspezifischen Folgenabschätzung und beschreibt die Bedeutung von Datenanalyse.
- Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung und Gender Impact Assessment: Dieses Kapitel befasst sich mit den Zielen, dem Aufbau und den Methoden der geschlechtsspezifischen Folgenabschätzung in Deutschland und Großbritannien. Es analysiert die Anwendung von Fragen und den Umgang mit Daten in beiden Ansätzen.
- Eine Alternative aus Nordirland?: Dieser Abschnitt untersucht einen alternativen Ansatz aus Nordirland, der sich in Bezug auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Aufbereitung der Materie von den deutschen und britischen Konzepten unterscheidet.
Schlüsselwörter
Gender Mainstreaming, Gesetzesfolgenabschätzung, Gender Impact Assessment, Regulatory Impact Assessment, Rechtstraditionen, Gender-Begriff, Datenanalyse, Geschlechterdifferenzierte Folgenabschätzung, Rechtsvorschriften, Politikgestaltung, Verbraucherrechte, Kosten-Nutzen-Analyse, empirische Forschung.
- Arbeit zitieren
- Silvio Schwartz (Autor:in), 2006, Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung und Gender Impact Assessment, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/172456
