Alle Länder der Europäischen Union betreiben Programme für besserere Gesetze und Regulierungsqualität. Das Hauptinstrument bildet dabei das aus Nordamerika und Australien stammende Regulatory Impact Assessment (RIA), deutsches Pendant ist die Gesetzesfolgenabschätzung (GFA).1 Diese berücksichtigen jedoch – zumindest in Deutschland und Großbritannien – keine Gender-Aspekte. Erst in den letzten Jahren wurde dort eine geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung (gGFA) und ein Gender Impact Assessment (GIA) entwickelt.
In dieser Arbeit werde ich die Arbeitshilfe zu „Gender Mainstreaming bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften (Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung)“ – herausgegeben vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – mit dem Gender Impact Assessment (GIA) der Women and Equality Unit miteinander vergleichen. Es werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und das jeweils zugrunde liegende Verständnis des Gender-Begriffs geklärt. Danach werden verschiedene Punkte wie die selbst gesteckten Ziele, die Vermittlung der Herangehensweise und der Umgang mit Daten betrachtet. Das „Gender Impact Assessment Handbook“ Nordirlands soll schließlich eine etwas andere Herangehensweise aufzeigen – sowohl im Bereich der rechtlichen Rahmenbedingungen als auch in der Aufbereitung der Materie.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Grundlagen
2.1 Recht
2.2 Gender
2.3 Gesetzesfolgenabschätzungen
3. Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung und Gender Impact Assessment
3.1 Zielsetzung
3.2 Aufbau
3.3 Fragen als Instrument
3.4 Umgang mit Daten
4. Eine Alternative aus Nordirland?
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht und vergleicht methodische Ansätze zur geschlechterdifferenzierten Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland und Großbritannien, um Potenziale für die politische Praxis aufzuzeigen. Dabei wird analysiert, wie unterschiedliche rechtliche Rahmenbedingungen und methodische Instrumente die Implementierung einer Gender-Perspektive beeinflussen.
- Vergleich der deutschen Arbeitshilfe zur gGFA mit dem britischen GIA
- Analyse der rechtlichen Voraussetzungen (kontinentales Recht vs. Common Law)
- Untersuchung von Zielsetzungen, Aufbau und Datenumgang in den Instrumenten
- Diskussion nordirischer Ansätze als ergänzende Alternative
- Bewertung der Wirksamkeit geschlechterspezifischer Folgenabschätzungen
Auszug aus dem Buch
3.4 Umgang mit Daten
Bei der GFA sollen bei der Prüfung der Gleichstellungsrelevanz Statistiken oder Schätzungen einbezogen werden. Außerdem wird untersucht, wie differenziert die Daten sind, die dem Vorhaben zugrunde liegen. Ob die Folgenabschätzung selbst auf Daten oder auf Schätzungen beruht, wird ebenfalls thematisiert. Maßnahmen zur Verbesserung der Datenlage seien bei Bedarf zu veranlassen.
Die Daten selbst sollen zwischen Männern und Frauen und möglichst auch nach weiteren Merkmalen differenzieren. Als Quelle werden das Statistische Bundesamt, Gender-Institute und das EU-Statistikwerk „EuroStat“ angegeben. Bei fehlenden Daten könnten auch „Schlussfolgerungen auf Grund der allgemeinen Lebenserfahrung“ genutzt werden, was transparent dargestellt werden solle.
Beim GIA ist das Sammeln von Daten ein eigener Arbeitsschritt, der an zweiter Stelle steht. Man solle den Rat von Spezialisten einholen, wenn man nicht selbst über das passende Wissen verfüge. Es sollen Untersuchungen und Befragungen durchgeführt werden. Die Daten sollen nach Geschlecht („sex“) unterscheiden und das Einholen von Statistiken mit weiteren Merkmalen sollte in Erwägung gezogen werden. Als Quelle werden angegeben: Nationale Organisationen und Gemeinwesen, Frauen und Männergruppen, AkademikerInnen und Forschende mit neuen Informationen und Aspekten. Zur Aufbereitung und Analyse sollen ebenfalls qualifizierte Stellen herangezogen werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung erläutert die Relevanz von Gesetzesfolgenabschätzungen und stellt das Vorhaben vor, deutsche und britische Arbeitshilfen zur Geschlechterdifferenzierung zu vergleichen.
2. Grundlagen: Dieses Kapitel skizziert die unterschiedlichen Rechtstraditionen sowie Definitionen von Gender und Gesetzesfolgenabschätzungen in den untersuchten Ländern.
3. Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung und Gender Impact Assessment: Der Hauptteil vergleicht systematisch die deutschen und britischen Dokumente hinsichtlich ihrer Zielsetzung, methodischen Struktur, Instrumentarien und der Handhabung von Daten.
4. Eine Alternative aus Nordirland?: Dieses Kapitel beleuchtet den nordirischen Ansatz, der durch spezifische gesetzliche Verpflichtungen eine breitere Perspektive zur Vermeidung von Ungleichheit einnimmt.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Unterschiede in der Anwendung und Wirksamkeit der Instrumente zusammen und hinterfragt kritisch die Erfolgschancen der jeweiligen Methoden in der politischen Praxis.
Schlüsselwörter
Gesetzesfolgenabschätzung, GFA, Gender Mainstreaming, Gender Impact Assessment, GIA, Rechtsvorschriften, Gleichstellung, Rechtstradition, Datenerhebung, Politikfolgen, Regulierungsqualität, Vergleich, Nordirland, geschlechterdifferenziert, Arbeitshilfen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit vergleicht die Ansätze zur geschlechterdifferenzierten Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland und Großbritannien, um die Handhabung von Gender-Aspekten bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften zu untersuchen.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Themenfelder umfassen rechtliche Rahmenbedingungen, die methodische Integration von Gender-Perspektiven, den Prozess der Datenerhebung sowie die Zielsetzungen politischer Folgenabschätzungen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist ein methodischer Vergleich der Instrumente (deutsche Arbeitshilfe vs. britisches GIA), um Stärken und Schwächen für die praktische Anwendung in der Politik aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine vergleichende Analyse von Arbeitshilfen und offiziellen Handbüchern der jeweiligen Institutionen vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Rechtstraditionen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die Zielsetzungen, der strukturelle Aufbau der Assessments, die Nutzung von Fragen als Analyseinstrument sowie der spezifische Umgang mit statistischen Daten detailliert verglichen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Gesetzesfolgenabschätzung, Gender Impact Assessment, Gleichstellungspolitik und Regulierungsqualität charakterisiert.
Warum spielt die Unterscheidung zwischen kontinentalem Recht und Common Law eine Rolle?
Die unterschiedlichen Rechtstraditionen beeinflussen, ob Gesetze systematisch kodifiziert oder induktiv von konkreten Einzelfällen her gedacht werden, was sich wiederum auf die Methodik der Folgenabschätzung auswirkt.
Welche Besonderheit weist der nordirische Ansatz auf?
Der nordirische Ansatz zeichnet sich durch eine gesetzliche Verpflichtung aus, Ungleichheit auf gesellschaftlicher Ebene zu vermeiden, und begreift Gender als ein fundamentales organisierendes Merkmal der Gesellschaft.
- Quote paper
- Silvio Schwartz (Author), 2006, Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung und Gender Impact Assessment, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/172456
