„Meine Meinung war und ist: Es soll sich die Politik zum Teufel scheren, die - um welcher Prinzipien auch immer - den Menschen das Leben nicht leichter zu machen sucht. Wo eine Wahl unausweichlich ist, muss das menschliche Wohl den Vorrang haben. Denn was gut ist für die Menschen im geteilten Land, ist auch gut für die Nation.“
-Brandt, Willy (1989): Erinnerungen. Frankfurt/Main. Propyläen Verlag. S. 55f.
Wie und unter welchen Umständen konnte Willy Brandt diese Maximen seiner Politikauffassung im Bezug auf das Verhältnis zur DDR und zur Sowjetunion einbringen? Die Ausgangssituation wurde beherrscht von einer kühlen und von gegenseitigem Misstrauen beherrschten Distanz zwischen den Konfliktparteien.
Diese Arbeit will aufzeigen, inwiefern die „neue Ostpolitik“ der sozialliberalen Koalition alte Strukturen aufbrechen und neue Akzente setzen konnte, die bis hin zum folgenden Zusammenbruch der kommunistischen Regierungen in Osteuropa und der deutschen Wiedervereinigung große Wirkung entfalteten.
Inhaltsverzeichnis
A Die politische Ausgangssituation
B Die Regierungsbildung und die konkreten Ideen der neuen Ostpolitik
1. Annäherung durch Gesten
1.1 „Willy Brandt ans Fenster“ – Das Erfurter Gipfeltreffen
1.2 Der Kniefall von Warschau
2. Konkrete Vertragsgestaltung
2.1 Der Moskauer Vertrag
2.2 Der Warschauer Vertrag
2.3 Das Berlin-Abkommen
3. Die Ratifizierung der Ostverträge
C. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entstehung und Umsetzung der „neuen Ostpolitik“ der sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt und Walter Scheel zwischen 1969 und 1974. Dabei wird analysiert, wie durch den Wandel in der außenpolitischen Strategie – weg von der „Politik der Stärke“ und hin zu Entspannung und Normalisierung – die festgefahrenen Beziehungen zum Ostblock aufgebrochen und neue Grundlagen für die europäische Friedensordnung geschaffen wurden.
- Die politische Ausgangslage und das Ende der Hallstein-Doktrin
- Die Bedeutung symbolischer Gesten (Erfurter Gipfel und Kniefall von Warschau)
- Die vertragliche Absicherung durch den Moskauer und den Warschauer Vertrag
- Die Rolle des Berlin-Abkommens als Katalysator der Entspannung
- Die innenpolitischen Widerstände und die schwierige Ratifizierung der Verträge
Auszug aus dem Buch
1.2 Der Kniefall von Warschau
Parallel zu Verhandlungen mit Moskau lief seit dem 4. Februar 1970 ein „Meinungsaustausch“ zwischen Polen und der BRD. Für den polnischen Außenminister Winiewicz war klar, dass „die Frage der Anerkennung der polnischen Westgrenze […] [am Anfang und im Mittelpunkt“ der Verhandlungen stehen musste. Brandt hatte schon 1968 erklärt, dass die „Notwendigkeit der Anerkennung bzw. der Respektierung der Oder-Neiße-Line“ gegeben sei. Die für Deutschland verlorenen Gebiete sollten nicht mehr zurückgefordert werden können und dies wurde am 7. Dezember in Warschau vertraglich festgehalten (siehe Kapitel 2.2: Der Warschauer Vertrag, S. 10).
Zu diesem Anlass besuchte Brand als erster Bundeskanzler der BRD das Mahnmal im Warschauer Ghetto, legte davor einen Kranz nieder und kniete sich dann überraschend einige Zeit lang schweigend nieder (siehe Abb. 3). Diese Geste der Demut wurde von Zeitzeugen nicht als Kalkül, sondern als spontaner Entschluss und als Bitte um Vergebung für die deutschen Verbrechen in der NS-Zeit gewertet. Später wurde dem Kniefall von Warschau „Einmaligkeit als Symbol nationaler Identität“ bestätigt und er bereitete den Weg für die weitere Ostpolitik Brandts, für die er 1971 den Friedensnobelpreis erhielt.
Zusammenfassung der Kapitel
A Die politische Ausgangssituation: Das Kapitel skizziert die festgefahrenen deutsch-deutschen Beziehungen nach 1945 und erläutert den notwendigen Paradigmenwechsel unter der neuen Regierung.
B Die Regierungsbildung und die konkreten Ideen der neuen Ostpolitik: Hier wird der politische Umbruch durch die Koalition von SPD und FDP beschrieben und das Konzept „Wandel durch Annäherung“ eingeführt.
1. Annäherung durch Gesten: Dieses Kapitel thematisiert die symbolträchtigen Begegnungen in Erfurt und den Kniefall von Warschau als Wegbereiter für inhaltliche Verhandlungen.
2. Konkrete Vertragsgestaltung: Es werden die zentralen Meilensteine Moskauer Vertrag, Warschauer Vertrag und Berlin-Abkommen hinsichtlich ihrer Bedeutung für den Status quo detailliert analysiert.
3. Die Ratifizierung der Ostverträge: Die Darstellung konzentriert sich auf die innenpolitischen Hürden, das konstruktive Misstrauensvotum und den schließlich erfolgreichen Abschluss der Ratifizierung.
C. Fazit: Das Fazit bewertet den langfristigen Erfolg der Ostpolitik als entscheidenden Beitrag zur internationalen Entspannung und zum späteren Zusammenbruch der kommunistischen Regimes.
Schlüsselwörter
Neue Ostpolitik, Willy Brandt, Walter Scheel, Egon Bahr, Wandel durch Annäherung, Moskauer Vertrag, Warschauer Vertrag, Berlin-Abkommen, Kniefall von Warschau, Entspannungspolitik, Kalter Krieg, DDR, Wiedervereinigung, Ratifizierung, Außenpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die deutsche Ostpolitik unter der Regierung Brandt/Scheel (1969-1974) und deren Einfluss auf die internationalen Beziehungen sowie die Annäherung an den Ostblock.
Welche sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen sind der Abbau diplomatischer Blockaden, der Vertragsschluss mit der Sowjetunion und Polen sowie die Bewältigung des Status Berlins.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist aufzuzeigen, wie die „neue Ostpolitik“ alte außenpolitische Strukturen aufbrechen konnte und welche Auswirkungen dies auf die deutsche Wiedervereinigung hatte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse historischer Ereignisse, die auf Fachliteratur, Dokumenten und zeitgenössischen Quellen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Regierungsbildung, die Rolle symbolischer Gesten, die detaillierte Analyse der Ostverträge und die Hürden bei der Ratifizierung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Ostpolitik, Entspannungspolitik, Wandel durch Annäherung, Moskauer Vertrag, Warschauer Vertrag und die Rolle Willy Brandts.
Welche Rolle spielte der Kniefall von Warschau?
Der Kniefall war ein symbolischer Neuanfang in den deutsch-polnischen Beziehungen und eine Geste der Demut, die den Weg für die weiteren Ostverträge ebnete.
Warum war das Berlin-Abkommen entscheidend für die Ratifizierung?
Das Abkommen diente als Katalysator, da ohne eine Regelung des Berlin-Status keine parlamentarische Mehrheit für die Ostverträge im Bundestag zu erreichen gewesen wäre.
- Citation du texte
- Sebastian Kuschel (Auteur), 2011, Die neue Ostpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/172644