Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der ordentlichen betriebsbedingten Änderungskündigung, mit dem Schwerpunkt auf der bisher von Rechtsprechung und Lehre entwickelten Grundsätzen zur sozialen Rechtfertigung und arbeitet die für die Praxis relevante ständige Rspr. des BAG heraus.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Die betriebsbedingte Änderungskündigung
- I. Wesen und Zweck der Änderungskündigung
- II. Formale Voraussetzungen
- 1. Die Kündigungserklärung
- 2. Das Änderungsangebot
- 3. Verbindung von Kündigungserklärung und Änderungsangebot
- a) Inhaltlicher Zusammenhang
- b) Zeitlicher Zusammenhang
- III. Das Instrumentarium für die Änderung von Arbeitsbedingungen
- 1. Änderungsvertrag
- 2. Widerrufsvorbehalt
- 3. Teilkündigung
- 4. Direktionsrecht
- IV. Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
- 1. Vorbehaltlose Annahme
- 2. Ablehnung des Änderungsangebotes
- 3. Annahme unter Vorbehalt
- V. Die soziale Rechtfertigung
- 1. Die Entwicklung der Rechtsprechung
- a) Erste Prüfungsstufe: dringendes betriebliches Erfordernis
- b) Zweite Prüfungsstufe: Erforderlichkeitsprüfung
- aa) Isolierte Entgeltreduzierung
- bb) Geldwerte Nebenabreden
- 2. Auffassungen der Literatur
- a) Erste Prüfungsstufe
- b) Zweite Prüfungsstufe
- aa) Isolierte Entgeltreduzierung
- bb) Geldwerte Nebenabreden
- 3. Stellungnahme
- 4. Sozialauswahl
- a) Zu berücksichtigender Personenkreis
- b) Feststellung und Gewichtung der Sozialdaten
- c) Herausnahme von Arbeitnehmern
- VI. Beteiligung des Betriebsrates
- C. Fazit
- Wesen und Zweck der Änderungskündigung
- Formale Voraussetzungen der Änderungskündigung
- Instrumentarium für die Änderung von Arbeitsbedingungen
- Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
- Soziale Rechtfertigung der Änderungskündigung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der ordentlichen betriebsbedingten Änderungskündigung, mit dem Schwerpunkt auf den von Rechtsprechung und Lehre entwickelten Grundsätzen zur sozialen Rechtfertigung. Sie arbeitet die für die Praxis relevante ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts heraus.
Zusammenfassung der Kapitel
Im ersten Kapitel wird das Wesen und der Zweck der Änderungskündigung erläutert. Das zweite Kapitel behandelt die formalen Voraussetzungen der Änderungskündigung, wobei die Kündigungserklärung, das Änderungsangebot und die Verbindung beider Elemente im Fokus stehen. Das dritte Kapitel beleuchtet die Instrumente für die Änderung von Arbeitsbedingungen, wie z. B. Änderungsvertrag, Widerrufsvorbehalt, Teilkündigung und Direktionsrecht. Im vierten Kapitel werden die Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers auf eine Änderungskündigung dargestellt, nämlich die vorbehaltlose Annahme, die Ablehnung des Änderungsangebots und die Annahme unter Vorbehalt. Das fünfte Kapitel behandelt die soziale Rechtfertigung der Änderungskündigung, insbesondere die Entwicklung der Rechtsprechung, die Auffassungen der Literatur und die Sozialauswahl.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit der betriebsbedingten Änderungskündigung und den damit verbundenen Rechtsfragen. Zu den zentralen Themen gehören die soziale Rechtfertigung, die formalen Voraussetzungen, die Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers und das Instrumentarium für die Änderung von Arbeitsbedingungen. Weitere wichtige Begriffe sind Kündigungsschutzgesetz, Bundesarbeitsgericht, Änderungsangebot, Sozialauswahl und Direktionsrecht.
Häufig gestellte Fragen
Was ist eine betriebsbedingte Änderungskündigung?
Es ist die Kündigung des bestehenden Arbeitsverhältnisses verbunden mit dem Angebot, das Arbeitsverhältnis zu geänderten Bedingungen fortzusetzen.
Wann ist eine Änderungskündigung sozial gerechtfertigt?
Sie erfordert ein dringendes betriebliches Erfordernis und muss verhältnismäßig sein, das heißt, die Änderungen müssen zur Erhaltung des Betriebs notwendig sein.
Welche Optionen hat ein Arbeitnehmer nach Erhalt einer solchen Kündigung?
Der Arbeitnehmer kann das Angebot ablehnen, vorbehaltlos annehmen oder unter Vorbehalt annehmen und die soziale Rechtfertigung gerichtlich prüfen lassen.
Wie funktioniert die Sozialauswahl bei Änderungskündigungen?
Der Arbeitgeber muss unter vergleichbaren Arbeitnehmern diejenigen auswählen, die durch die Änderung am wenigsten hart getroffen werden, basierend auf Sozialdaten.
Was ist der Unterschied zwischen Direktionsrecht und Änderungskündigung?
Das Direktionsrecht erlaubt kleinere Weisungen; für wesentliche Änderungen der Vertragsbedingungen (z. B. Entgeltkürzung) ist jedoch eine Änderungskündigung oder ein Änderungsvertrag nötig.
- Citation du texte
- Gisela Schwarz (Auteur), 2011, Die betriebsbedingte Änderungskündigung und ihre soziale Rechtfertigung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/173482
