Die Seminararbeit wurde im Rahmen des Seminars "Grundfragen und aktuelle Entwicklungen im Recht der direkten und indirekten
Steuern" bei Prof. Dr. Englisch im SoSe 2010 erstellt. Sie setzt sich mit der Personeneigenschaft und Ansässigkeit von Investmentfonds i.S.d. InvG im Abkommensrecht am Beispiel des OECD-Musterabkommens auseinander. Daneben wird der im Februar 2010 veröffentlichte Entwurf zur Änderung des OECD-Mustrerkommentars hinsichtlich Investmentfonds und deren steuerliche Behandlung kritisch gewürdigt.
Inhaltsverzeichnis
- A. Grundlagen und Begriffe
- I. INVESTMENTFONDS IM ZIVILRECHT
- II. DIE BESTEUERUNG DES INVESTMENTFONDS UND DES ANLEGERS
- 1. Die Besteuerung des Investmentfonds
- 2. Die Besteuerung des Anlegers
- B. Handhabung des Investmentfonds im Abkommensrecht einschließlich Besonderheiten
- I. DIE BEDEUTUNG DER ABKOMMENSBERECHTIGUNG
- II. DER INVESTMENTFONDS ALS PERSON I.S.D. ART. 3 I OECD-MA
- 1. Begriff der Person
- 2. Der Investmentfonds als Person
- 3. Bindungswirkung der Qualifikation
- 4. Qualifikationskonflikte
- III. DIE ANSÄSSIGKEIT DES INVESTMENTFONDS I.S.D. ART. 4 OECD-MA
- 1. Begriff der Ansässigkeit
- 2. Die Steuerpflicht als Merkmal der Ansässigkeit
- 3. Problem der Steuerbefreiung
- IV. DER INVESTMENTFONDS ALS NUTZUNGSBERECHTIGTER I.S.D. ART. 10 II OECD-MA
- 1. Bedeutung und Begriff der Nutzungsberechtigung
- 2. Wahl der Betrachtungsweise
- 3. Der Investmentfonds als Nutzungsberechtigter
- V. BESONDERHEITEN EINZELNER DBA
- 1. Frankreich
- 2. USA
- C. Vorschlag der OECD und dessen Würdigung
- I. VORSCHLAG DER OECD
- II. KRITISCHE WÜRDIGUNG
- D. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der Abkommensberechtigung von deutschen Investmentfonds im Sinne des Investmentgesetzes (InvG) nach Artikel 4 (1) und 10 (2) des OECD-Musterabkommens (OECD-MA). Das Ziel der Arbeit ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Besteuerung von Investmentfonds in verschiedenen Ländern zu analysieren und die besonderen Herausforderungen im internationalen Steuerrecht zu beleuchten.
- Die rechtliche Definition und Einordnung von Investmentfonds im Zivilrecht
- Die unterschiedlichen Besteuerungsmodelle für Investmentfonds und Anleger
- Die Bedeutung der Abkommensberechtigung im internationalen Steuerrecht
- Die Qualifikation von Investmentfonds als Personen im Sinne des OECD-MA
- Die Ansässigkeit von Investmentfonds und ihre Auswirkungen auf die Steuerpflicht
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit beschäftigt sich mit den Grundlagen und Begriffen des Investmentfondsrechts. Dabei wird die rechtliche Definition des Investmentfonds im Zivilrecht erläutert, sowie die unterschiedlichen Besteuerungsmodelle für Investmentfonds und Anleger vorgestellt. Das zweite Kapitel geht auf die Handhabung des Investmentfonds im Abkommensrecht einschließlich Besonderheiten ein. Hierbei wird die Bedeutung der Abkommensberechtigung für Investmentfonds im internationalen Steuerrecht beleuchtet, sowie die Qualifikation von Investmentfonds als Personen im Sinne des OECD-MA diskutiert. Auch die Ansässigkeit von Investmentfonds und ihre Auswirkungen auf die Steuerpflicht werden in diesem Kapitel behandelt. Im dritten Kapitel wird der Vorschlag der OECD für die Behandlung von Investmentfonds im Abkommensrecht vorgestellt und kritisch gewürdigt.
Schlüsselwörter
Investmentfonds, Abkommensberechtigung, OECD-Musterabkommen, Ansässigkeit, Steuerpflicht, Doppelbesteuerungsabkommen, internationales Steuerrecht, Investmentgesetz, Zivilrecht.
- Quote paper
- Stephan H. Schmidt (Author), 2010, Abkommensberechtigung von deutschen Investmentfonds i.S.d. InvG nach Art. 4 (1), 10 (2) OECD-MA, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/174159
