Historisch gesehen waren die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit und die Migrationspolitik in der sogenannten „3. Säule“ der Union unter dem Stichwort der „Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres“ (ZBJI) zusammengefasst. Durch den Vertrag von Amsterdam wurde der Bereich von Visa, Asyl und Einwanderung „vergemeinschaftet“ und in den Titel IV des EGV überführt, so dass nur die PJZS in der 3. Säule verblieb. Die Frage nach den externen Kompetenzen der EU im Bereich Justiz und Inneres zu stellen, mag auf den ersten Blick ein Paradoxon darstellen.
Immer öfter wird betont wie wichtig eine Kohärenz von internen und externen Kompetenzen ist, um die Ziele der EU zur Schaffung eines „Raumes der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts“ zu verwirklichen. In der Praxis tritt die Europäische Union heutzutage als ein wichtiger Akteur in internationalen Beziehungen auf.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- A. Einleitung
- B. Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit
- I. Historische Entwicklung der Außenkompetenzen
- 1. Vertrag von Maastricht (1992)
- 2. Der Vertrag von Amsterdam (1999)
- 3. Der Vertrag von Nizza (2001)
- 4. Fazit
- II. Externe Beziehungen in der Praxis
- 1. Die Abkommen EU-USA
- a) Verfahren und Überprüfung durch die Parlamente
- b) Inhalt
- c) Verhältnis zu bestehenden bilateralen Verträgen der Mitgliedstaaten
- d) Grundrechtsschutz
- e) Evaluation
- 2. Die Abkommen EU- Island/Norwegen
- 3. Der Sonderfall der Schengen-Assoziierung mit der Schweiz
- 4. Weitere Verträge
- a) Kanada
- b) EU-USA Abkommen über die Verarbeitung von Flugdatensätze (PNR)
- 1. Die Abkommen EU-USA
- III. Rechtswirkungen der Verträge
- IV. Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (2004) und der Reformvertrag (2007)
- V. Kontrolle durch den EuGH
- VI. Der Sonderfall „Europol“
- 1. Rechtsnatur
- 2. Kooperation zwischen Europol und Drittstaaten am Beispiel des Abkommens mit den USA
- 3. Evaluation
- VII. Zusammenfassung
- I. Historische Entwicklung der Außenkompetenzen
- C. Migrationspolitik
- I. Einleitung
- II. Begriffsdefinition
- III. Ziele der Migrationspolitik
- 1. Maßnahmen unter dem Vertrag von Maastricht
- 2. Der Vertrag von Amsterdam
- 3. Der Europäische Rat von Tampere (1999)
- 4. Der Aktionsplan des Rates (2002)
- 5. Der Rat von Sevilla (2002)
- 6. Das Haager Programm (2004)
- IV. Historische Entwicklung
- V. Regionale Schutzprogramme und die EU-Nachbarschaftspolitik
- 1. Regionale Schutzprogramme
- 2. EU-Nachbarschaftspolitik
- VI. Rückführungsabkommen
- 1. Einführung
- 2. Überblick
- 3. Inhalt der Abkommen
- 4. Zukünftige Rückführungsabkommen
- VII. Art der Kompetenz der EG im Bereich der Rückführungsabkommen
- 1. Allgemeines
- 2. Die Sonderposition von Großbritannien, Irland und Dänemark
- VIII. Die Situation nach dem VVE bzw. Reformvertrag
- IX. Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX)
- X. Bewertung der Migrationspolitik
- D. Gesamtergebnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Außenkompetenzen der Europäischen Union im Bereich der Polizei und Justiz sowie der Migrationspolitik. Das Ziel ist es, die Entwicklung dieser Kompetenzen seit der Gründung der EU zu untersuchen und den Status quo in der Praxis darzustellen. Hierfür werden sowohl die historischen Hintergründe als auch die aktuelle Rechtslage betrachtet.
- Historische Entwicklung der Außenkompetenzen der EU in der Polizei und Justiz sowie der Migrationspolitik
- Analyse der Rechtsgrundlagen für die Ausübung von Außenkompetenzen in diesen Bereichen
- Beurteilung der Auswirkungen von internationalen Abkommen auf die innere Sicherheit und den Schutz von Grundrechten
- Untersuchung der Herausforderungen und Potenziale der EU-Außenpolitik im Bereich der Polizei und Justiz sowie der Migrationspolitik
- Bewertung der Rolle der EU als Akteur in internationalen Beziehungen in diesen Bereichen
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Forschungsfrage und den Aufbau der Arbeit vor. Sie argumentiert, dass die Frage nach den externen Kompetenzen der EU im Bereich Justiz und Inneres nicht trivial ist, da eine effektive Bekämpfung von Kriminalität und illegaler Einwanderung internationale Abkommen erfordert.
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit: Dieses Kapitel befasst sich mit der historischen Entwicklung der Außenkompetenzen der EU in der Polizei und Justiz. Es betrachtet die Entwicklung von der intergouvernementalen Zusammenarbeit bis zur heutigen Situation, in der die EU vermehrt als Vertragspartner auftritt. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei den Verträgen von Maastricht, Amsterdam und Nizza sowie den Abkommen mit den USA, Island/Norwegen und der Schweiz gewidmet.
- Migrationspolitik: Dieses Kapitel analysiert die historische Entwicklung der EU-Migrationspolitik. Es beschreibt die verschiedenen Maßnahmen, die seit den 1990er Jahren ergriffen wurden, um die Einwanderung nach Europa zu regulieren. Schwerpunkte sind dabei die Regionale Schutzprogramme, die EU-Nachbarschaftspolitik und die Rückführungsabkommen.
Schlüsselwörter (Keywords)
Die Arbeit befasst sich mit den Themenbereichen der Polizei und Justiz sowie der Migrationspolitik. Dabei stehen die Außenkompetenzen der EU im Vordergrund, insbesondere in Bezug auf internationale Abkommen, die Zusammenarbeit mit Drittstaaten und die Sicherung der inneren Sicherheit. Weitere wichtige Begriffe sind: Vertrag von Maastricht, Vertrag von Amsterdam, Vertrag von Nizza, GASP, PJZS, Europol, FRONTEX, Rückführungsabkommen, EU-Nachbarschaftspolitik, Grundrechtsschutz.
- Arbeit zitieren
- Jenny Doege (Autor:in), 2007, Die Außenkompetenzen der EU in der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit (3. Säule) und in der Migrationspolitik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/174163
