In den Diskussionen über die Reform der Europäischen Union wurde immer wieder eine Europäische Verfassung gefordert. Bereits der Vertrag von Maastricht machte deutlich, in welchem Ausmaß politische Entscheidungen mittlerweile von den nationalen Staaten an die Europäische Union abgegeben wurden und wie gering der Einfluss des Europäischen Parlamentes bei diesen Entscheidungen war. Das "europäische Demokratiedefizit" wurde damals erstmals stärker diskutiert und verschaffte dem Thema einer Verfassung für Europa größere Aufmerksamkeit. Neu aufgekommen sind diese Debatten vor allem wieder durch die Diskussion über die Osterweiterung der EU. Der nahe gelegene Termin für die Erweiterung setzt die EU unter Reformdruck. Die Konferenz von Nizza, die die EU auf die neuen Herausforderungen, die sich mit der Osterweiterung ergeben, vorbereiten sollte, schaffte es bisher nicht, die Probleme zu lösen. Aber es gibt momentan auch noch weitere Probleme in der Europäischen Union. Sie bestehen zum einen im Missverhältnis zwischen der bereits sehr stark fortgeschrittenen ökonomischen Verflechtung der europäischen Staaten bei aber gleichzeitig eher lockerer politischer Verflechtung. Weiterhin stellt das demokratische Defizit der europäischen Entscheidungsprozesse ein ernsthaftes Problem dar. Vor allem, da es eine fortschreitende Kompetenzverlagerung von den Mitgliedsstaaten zugunsten der Europäischen Union gibt.
Um das Thema der Chancen und Risiken der Entstehung einer europäischen Verfassung, mit dem sich diese Arbeit beschäftigen wird, bearbeiten zu können, die verschiedenen Vorstellungen von einer Europäischen Verfassung darzulegen und um die Möglichkeiten die sich aus einer Verfassung für Europa ergeben darzustellen, müssen zunächst einige Begriffe und Institutionen definiert und näher erklärt werden. So braucht es zunächst einer Definition des Verfassungsbegriffs. Außerdem werde ich zu Beginn den Aufbau und die Arbeitsweise des europäischen Verfassungskonvents erläutern. Dann werde ich schließlich die Argumente für eine Verfassung darlegen und die wesentlichsten unterschiedlichen Ansichten zu einer europäischen Verfassung analysieren. Zu diesem Zweck habe ich mich hauptsächlich mit den Ansichten und Veröffentlichungen von Joschka Fischer, Stefan Oeter, Markus Reiter und Jürgen Habermas befasst.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Definition des Verfassungsbegriffes
- 3. Der Europäischer Verfassungskonvent
- 4. Argumente für eine Europäische Verfassung
- 5. Vorstellungen von einer europäischen Verfassung
- 5.1 Föderale Vorstellung von einer Verfassung
- 5.2 Konservative Vorstellung von einer Verfassung
- 5.3 Die Notwendigkeit einer Verfassung aus philosophischer Sicht
- 6. Der aktuelle Verfassungsentwurf des Konvents
- 7. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den Chancen und Risiken der Entstehung einer europäischen Verfassung. Sie analysiert die verschiedenen Vorstellungen von einer Europäischen Verfassung und stellt die Möglichkeiten dar, die sich aus einer Verfassung für Europa ergeben.
- Definition des Verfassungsbegriffs im europäischen Kontext
- Aufbau und Arbeitsweise des europäischen Verfassungskonvents
- Argumente für und gegen eine europäische Verfassung
- Verschiedene Ansichten zu einer europäischen Verfassung, z.B. föderale und konservative Vorstellungen
- Die Notwendigkeit einer Verfassung aus philosophischer Sicht
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit beleuchtet die historische Entwicklung des Themas einer europäischen Verfassung, die mit der Diskussion um das "europäische Demokratiedefizit" und den Vertrag von Maastricht begann. Aktuelle Herausforderungen wie die Osterweiterung der EU und die wachsende ökonomische Verflechtung der europäischen Staaten werden ebenfalls thematisiert. Die Einleitung legt den Schwerpunkt auf die Notwendigkeit, die verschiedenen Vorstellungen von einer Europäischen Verfassung zu definieren und die Argumente für und gegen eine solche Verfassung zu analysieren.
- Definition des Verfassungsbegriffes: Dieses Kapitel analysiert den Begriff der Verfassung aus verschiedenen Perspektiven, indem es sowohl die klassische Definition aus dem "Gabler Wirtschaftslexikon" als auch die Definition aus dem "Brockhaus" heranzieht. Dabei werden die spezifischen Herausforderungen der Anwendung des Verfassungsbegriffs auf die Europäische Union diskutiert.
- Der Europäische Verfassungskonvent: Dieser Abschnitt bietet eine detaillierte Beschreibung des Aufbaus und der Arbeitsweise des europäischen Verfassungskonvents.
- Argumente für eine Europäische Verfassung: Dieses Kapitel präsentiert die wichtigsten Argumente, die für die Einführung einer europäischen Verfassung sprechen.
- Vorstellungen von einer europäischen Verfassung: Dieses Kapitel widmet sich verschiedenen Ansichten zu einer europäischen Verfassung, u.a. föderalen und konservativen Modellen. Es beleuchtet zudem die Notwendigkeit einer Verfassung aus philosophischer Sicht.
Schlüsselwörter
Europäische Verfassung, Verfassungsbegriff, Verfassungskonvent, Demokratiedefizit, Osterweiterung, föderale Verfassung, konservative Verfassung, philosophische Notwendigkeit, europäische Integration.
- Citation du texte
- Lars Peschel (Auteur), 2003, Der europäische Verfassungskonvent - Chancen und Risiken der Entstehung einer europäischen Verfassung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/17420
