Grenzen und Möglichkeiten der VN in der Konfliktverhütung und Konfliktbeilegung im Angesicht von “failing-states” in Afrika am Beispiel Somalia


Hausarbeit (Hauptseminar), 2007
22 Seiten, Note: 3,0

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Wie alles begann 1960-1988
2.1.1. Die Saat des Staatszerfalls
2.1.2. Die somalische Aggression gegen Athiopien
2.1.3. Wer Wind sat
2.2. Realistische Betrachtungen des Verhaltens der VN

3. Veranderungen in den VN nach 1987
3.1.1. Anderung internationaler Spielregeln - Kooperation statt Koordination?
3.1.2. Verhaltensanderungen der SR-Mitglieder?
3.2. Political Outcome der Veranderungen

4. Impact auf die Aktionen der VN in Somalia
4.1.1 Zwischen Halbherzigkeit und systembedingter Unfahigkeit. UNISOM I und UNISOM II

5. Fazit - “Was vom Tage ubrig blieb” - Welche Reformen sind noch notig?

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Der afrikanische Kontinent ist seit seiner “Besetzung” durch die Europaer stets Spielfeld und Spielball verschiedenster Staaten und Interessen gewesen. Standen anfangs meist noch die Ressourcen des Kontinents, wie z.B. Diamanten oder gar menschliche Arbeitskrafte in Form von Sklaven im Vordergrund internationaler Dispute, so waren es im 19.Jahrhundert auch zunehmend strategische und territoriale Fragen, die sich in den Vordergrund drangten. Die territoriale Frage war in Afrika stets auch eine Machtfrage, sogar Kriege wurden um “einen Platz an der Sonne”1 billigend in Kauf genommen. Mehrere Jahrhunderte lang behandelten vor allem die europaischen Staaten/ Staatengebilde den sog. “schwarzen Kontinent” nicht gerade nach humanistisch aufgeklarten Gesichtspunkten.

Der meist wenig verantwortliche Umgang der Kolonialmachte mit ihren Kolonien setzte sich auch fort, als man sich anschickte, die “besetzten Gebiete” in die Unabhangigkeit zu entlassen. Am Reifibrett wurden Staaten und Verfassungen konstruiert, ohne auch nur einen Gedanken daruber zu verschwenden, ob diese Staaten so uberhaupt uberlebensfahig sind2. Franz Ansprenger3 bezeichnet das Aushandeln von Verfassungen zwischen den Kolonialmachten und ihren in die Unabhangigkeit zu entlassenden Kolonien in den 1960-er Jahren als “Verlegenheits- geste“4. Schon bald zeigten sich die Folgen des recht unuberlegten “nation-buildings” und “state-formings” der ehemaligen Kolonialmachte, das Phanomen des Staats- zerfalls und der Burgerkriege griff in fast ganz “Schwarzafrika” um sich. Doch selbst im Angesicht vieler Kriegs- und Burgerkriegs- Grauel griff die internationale Gemeinschaft, auch oder vor allem in Gestalt der VN haufig nicht, zu spat oder nicht effektiv genug ein. Ist ein friedlicher afrikanischer Kontinent den Mitgliedern der VN nicht wichtig genug um einzugreifen? Oder ist das System der VN im Rahmen des peace-buildings nicht in der Lage rechtzeitig und effektiv einzugreifen?

Nach der Entlassung der afrikanischen “Staaten” in die Unabhangigkeit ist Afrika auch oft zum Spielball und Spielplatz der am sog. “kalten Krieg” beteiligten Grofimachte USA und UDSSR geworden (s. Zaire u.A.). Aufgrund der heraus- ragenden Stellung der beiden Grofimachte, vor allem im VN-Sicherheitsrat (Veto- Machte) und ihrer machtpolitischen Differenzen waren die VN grofitenteils nicht in der Lage, ja es war ihnen teils nahezu unmoglich (oder egal?)5, ein einheitliches, Afrika befriedendes Vorgehen planen oder gar durchsetzen zu konnen.

Die Folge fehlender staatlicher Strukturen bzw. von Staatszerfall und der oft damit einher-/ vorhergehenden Miss- und Vetternwirtschaft ist oft Armut, was wiederum, nach dem ehem. US-Prasidenten Truman “den Nahrboden von Terror und Gewalt bildet”. In Anbetracht der weltweiten Zunahme terroristischer Aktivitaten und Gefahren muss Afrika und v.a. den sog. failing-states mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Am Beispiel des Iraks lasst sich der Zusammenhang von einem Failing-State und der Zunahme des Terrorismus durchaus nachweisen, wenngleich dieser Staatszerfalljedoch teilweise andere Grunde hat, alsjener in Somalia.

Die Gefahr das zunehmenden (religiosen) Terrorismus in Afrika istjedoch latent6. Die folgende Arbeit stellt den Versuch dar, die neu entstandenen Moglichkeiten aber auch die Grenzen der VN innerhalb der neuen Weltordnung im Rahmen friedens- bewahrender bzw. friedensschaffender Missionen im Angesicht des Staatszerfalls in Afrika am Beispiel des Burgerkriegslands Somalia aufzuzeigen.

Die Analyse der Moglichkeiten, die am Beispiel des Somalischen Burgerkriegs vollzogen wird, stellt zwei Fragen in den Mittelpunkt, namlich ob und wie die VN uberhaupt in der Lage bzw. ob die Mitgliedsstaaten der VN, vor allem in Gestalt der Sicherheitsrats-Mitglieder, auch willens sind, dauerhaften Frieden in Afrika zu schaffen und zu bewahren. Dabei wird davon ausgegangen, dass die VN kein eigentlicher Akteur sind, sondern nur die Struktur fur das Handeln der Mitglieds­staaten vorgibt, welche von eben diesen auch beeinflusst und verandert werden kann.

Auch die Frage nach eventuell notigen Reformen ist ein elementarer Bestandteil der vorliegenden Arbeit.

Im ersten Teil wird auf die Entstehung des Somalischen Staatszerfalls und des damit einhergehenden Burgerkriegs so knapp wie moglich eingegangen, erganzt durch eine kurze Analyse der Grande des Versagens der VN in der Zeit des kalten Krieges unter Zuhilfenahme realistischer Theorieansatze. Im Anschluss daran folgt dann die Darstellung der Veranderungen innerhalb der VN. Dieser Darstellung liegt die Frage zu Grande, ob die Veranderungen der Weltordnung auch zu Anderungen im Verhalten der Mitgliedsstaaten in Bezug aufPeace-Keeping bzw. -Building gefuhrt haben. Anschliefiend wird auf die Frage, welchen Einfluss die Veranderungen auf das Burgerkriegsland Somalia haben, bzw. ob uberhaupt ein Impact erkennbar ist, eingegangen. Im letzten Abschnitt “Was vom Tage ubrig blieb” - “welche Reformen sind noch notig?“ wird dann die Frage erortert, welche institutionellen Veranderungen innerhalb der VN (noch) notig sind, bzw. ob diese uberhaupt moglich und zielfuhrend/ effektiv genug sind, und was aus dem Desaster in Somalia in Hinblick auf ahnliche Konflikte wie z.B. im Sudan gelernt wurde/werden kann.

2. Wie alles begann 1960-1991

Nach der Aufteilung Somalias zwischen den Kolonialmachten Frankreich, Grofibritannien und Italien gegen Ende des 19. Jahrhunderts, kam es am 01.07.1960 zur Vereinigung des britisch-somalischen und des italienisch-somalischen Terri- toriums. Der Staat Somalia war geboren.

Die Unabhangigkeit verlief unblutig ohne eine einzige Kampfhandlung einer Befrei- ungsbewegung wie es damals durchaus ublich gewesen ist (z.B. Vietnam, Algerien usw.). Die schon zu kolonialen Zeiten willkurlich festgelegten Grenzen wurden beibehalten, so auch die Grenze zu Athiopien bzw. zum Ogaaden, was spater Anlass zur weiteren Verscharfung der innersomalischen Situation geben sollte, doch dazu spater mehr. Im Jahr 1965 wurde dem seit dem 9.Jahrhundert islamisch beeinflussten neuen Staat eine Verfassung nach westlichem Vorbild mit einem Mehrparteiensystem gegeben, in der Annahme, dass dies zu stabilen Verhaltnissen fuhren wird, so wie es auch im Westen der Fall gewesen ist.7 Dies sollte sich spaterjedoch als Irrtum heraus- stellen. Ein Staat, bzw. das Modell eines Staates nach Schneckener (2004: 13f)8, wie wir ihn in unserem Kulturkreis kennen, hat es als solches in Somalia, wie auch in manchen anderen afrikanischen Staaten (Sudan, Tschad, u.a.), nie gegeben. Afrika diente folglich eher als Versuchsgelande fur die Schaffung von Staaten.

Rainer Tetzlaffbezeichnet den postkolonialen Staat in Afrika sogar als

“historisches Kunstprodukt, welcher seine heutige Existenz nicht etwa innergesellschaftlicher Entwicklung, sondern“, wie bereits angesprochen, “vielmehr dem Willen und den Herrschaftsanspruchen rivalisierender Kolonialmachte zu verdanken hat9.”

Somalia war vonjeher eher ein Land, indem nomadisierende Viehzuchter innerhalb einer festen, nach ethnischer Zugehorigkeit getrennten Clan-Gesellschaft lebten10.

So bildeten sich auch viele der neu entstandenen Parteien aus diesen jahrhundertealten Clanstrukturen11 heraus,jeder Clan hatte seine eigene Partei, welcher es eher auf Machterwerb und Machtzugewinn ankam, denn auf gesellschaftliche Konsens-findung und nationale Identitatsstiftung, auch fuhlten sich die gewahlten Vertreter nicht den Wahlern, sondern ihren Clans gegenuber verantwortlich .

Diese Grande fuhrten unter anderem dazu, dass diejunge somalische Demokratie nicht von all zu langer Dauer war.

[...]


1 Kaiser Willhelm II.

2 Die Uberlebensfahigkeit beschrankt sich dabei nicht nur allein auf die wirtschaftliche sondern auch darauf, ob eine Integritat und Stabilitat eines Staates gesichert ist und nicht durch eine ungunstige ethnische Konstellation destabilisiert werden konnte.

3 Franz Ansprenger, „Demokratie oder Staatszerfall“ s.131 in „Politische Geschichte Afrikas im 20. Jahrhundert“ , C.H.Beck-Verlag1999 3.Auflage

4 Dabei spielte es seiner Meinung nach fur die Kolonialmachte keine Rolle, ob diese Verfassungen taugten Afrika weiterzuhelfen. Dadurch kam es nicht selten zur Ausbildung despotischer Unrechtsregime, wenn nicht sogar zum kompletten Zerfall des Staates und zu ethnischen Sauberungen4 unvorstellbaren Ausmafies.

5 „Genozid und Chaos in Ruanda sind ohne die wankelmutige Politik der Vereinigten Staaten (die eine humanitare Intervention der Vereinten Nationen im Jahr 1994 verhinderten) und Frankreichs nicht zu erklaren.“, Rainer Tetzlaff: „Landkarte der Konflikte: 'Failing states' in Afrika. Kunstprodukte aus der Kolonialzeit und europaische Verantwortung“, http://www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang2000/juli00/-failingstates

6 s. Sudan

7 s. BRD nach 1945 und Japan nach 1945

8 Modell der „drei Kernfunktionen“: Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimitats- und Rechtstaatlichkeit

9 Rainer Tetzlaff: „Landkarte der Konflikte: 'Failing states' in Afrika. Kunstprodukte aus der Kolonialzeit und europaische Verantwortung“ in http://www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang2000/juli00/-failingstates

10 Lineage-Prinzip nach E. Evans-Pritchard auch als segmentares politisches System bezeichnet Vgl. Fortes, Meyer/Evans-Pritchard :“Africanpolitical System“, London 1949

11 vgl. Jutta Bakonyi, „Instabile Staatlichkeit- Zur Transformation politischer Herrschaft in Somalia“ Arbeitspapier Nr. 3 /2001 Universitat Hamburg - IPW, S.52 ff

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Details

Titel
Grenzen und Möglichkeiten der VN in der Konfliktverhütung und Konfliktbeilegung im Angesicht von “failing-states” in Afrika am Beispiel Somalia
Hochschule
Freie Universität Berlin  (Otto-Suhr-Institut)
Note
3,0
Autor
Jahr
2007
Seiten
22
Katalognummer
V175956
ISBN (eBook)
9783640971299
ISBN (Buch)
9783640972517
Dateigröße
452 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
grenzen, möglichkeiten, konfliktverhütung, konfliktbeilegung, angesicht, afrika, beispiel, somalia
Arbeit zitieren
Wolf Langecker (Autor), 2007, Grenzen und Möglichkeiten der VN in der Konfliktverhütung und Konfliktbeilegung im Angesicht von “failing-states” in Afrika am Beispiel Somalia, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/175956

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