Der Begriff „Neue Medien“ umfasst die Tele- und Mediendienste, die im Bereich elektronischer Dienstleistungen als Kommunikationsmittel angeboten werden. Diese Kommunikation erfolgt über Computer-, Mobilfunk-, Satelliten-, Datenverarbeitungs- und Nachrichtentechnik.
Kommunikation als wesentlicher Bestandteil sozialer Existenz hat sich im Laufe der Zeit in ihrer Form verändert; durch die Digitalisierung, das heißt die Umwandlung von Daten und Sprache in binär kodierte elektronische Signale ist der Möglichkeit zur Kommunikation nahezu keine Grenze mehr gesetzt. Das Internet als Kommunikationsnetz in Form eines weltweiten Verbundes von Computernetzwerken und Rechnern hat dabei heute die bedeutendste Stellung. Im World wide web (www) kann bei Vorliegen der technischen Voraussetzungen nahezu jedermann die verschiedensten Möglichkeiten der Kommunikation (Sprache, Bilder, Texte) nutzen, das heißt senden und empfangen. Das www hat ein multimediafähiges Netzwerkprotokoll (http) und basiert auf der Programmiersprache HTML, die eine kombinierte Darstellung von Text, Bild und Ton auf elektronischem Format erlaubt.
Das Angebot von Tele- und Mediendiensten, die auch „Online-Angebote“ genannt werden, ist durch das Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz (IuKDG) und durch den Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) geregelt worden. Eine Abgrenzung zwischen den Tele- und den Mediendiensten ist erforderlich, weil das Teledienstegesetz und der Mediendienste-Staatsvertrag unterschiedliche Einzelregelungen enthalten (z.B. Impressumspflicht in § 6 II MDStV, Gegendarstellungsrecht in § 10 MDStV). Für Angebote, welche unter das Teledienstegesetz fallen, gelten diese Regelungen nicht. Eine einheitliche Definition dessen, was Tele- und was Mediendienst ist, existiert nicht. Im Zweifel wird es darauf ankommen, welche Zielsetzung der angebotene Dienst hat; während Teledienste die individuelle, interaktive Kommunikation der Nutzer betreffen, sind Mediendienste iSd § 2 I MDStV solche, die an die Allgemeinheit gerichtete Informations- und Kommunikationsangebote enthalten, also neben einer auf einen speziellen Verkehrskreis zugeschnittenen Darstellung auch allgemeine, speziell journalistisch-redaktionell bearbeitete Angebote enthalten.
Inhaltsverzeichnis
I. NEUE MEDIEN
1. Überblick und Definition
2. Electronic commerce (e-commerce)
3. Internet-Domain
4. Stellung der Medien
a) Medien als Wirtschaftsfaktor
b) Medien als Kulturträger
c) Medien als Bildungsträger
d) Informationsfunktion
e) Unterhaltungsfunktion
5. Werbung und Multimedia
II. WETTBEWERBSRECHT
1. Allgemeines Wettbewerbsrecht
1.1 Regelungsgegenstand und Schutzzweck
1.2 Anwendung der §§ 1, 3 UWG
1.2.1 Konkurrentenschutz
1.2.1.1 Behinderungswettbewerb
1.2.1.2 Ausbeutung
1.2.1.3 Rechtsbruch
1.2.2 Verbraucherschutz
1.2.2.1 Irreführung
1.2.2.2 Täuschung
1.2.2.3 Nötigung
1.2.2.4 Belästigung
1.2.2.5 Ausnutzen menschlicher Schwäche
1.2.3 Schutz der Allgemeinheit
1.3 Sanktionen
1.3.1 Unterlassungsanspruch
1.3.2 Beseitigungsanspruch
1.3.3 Schadensersatzanspruch
2. Medienspezifisches Werberecht
2.1 Medienübergreifender Trennungsgrundsatz
2.2 Screen splitting
2.3 Product Placement
2.4 Sponsoring
2.5 Bartering
2.6 Merchandising
3. Internet und Werberecht
3.1 Unverlangte email-Werbung
3.2 Hyperlinks
3.3 Deep-Links
3.4 Metatags
3.5 Internet als Gegenstand der Bewerbung
3.5.1 Festpreis
3.5.2 Pauschaltarif
3.5.3 „Internet umsonst“
3.5.4 Freistunden
3.6 Ausgewählte Rechtsgebiete
3.6.1 Standesrecht
3.6.2 Produktspezifische Werbebschränkungen
3.6.3 Online-Auktionen
3.6.4 Powershopping
3.6.5 Preisangabeverordnung
3.6.6 Besondere Verkaufsplätze
3.7 Gerichtsstand
III. INTERNET-DOMAIN UND NAMENSRECHT
1. Städtenamen als Domain-Namen
2. Firmenbezeichnungen
3. Gattungsbegriffe
4. Natürliche Personen
5. Pseudonyme
6. Spekulationsmarken und –domains
7. Freihaltebedürfnis
8. Prüfung bei Anmeldung einer Internet-Domain
IV. EUROPÄISCHES WETTBEWERBSRECHT
1. Überblick
1.1 Grundlagen
1.2 Wettbewerbsregeln
1.3 Wettbewerbsregeln bei Kohle und Stahl
1.4 Wettbewerbspolitik der EU
2. Europäischer Verbraucherschutz
3. Konkurrenz zwischen europäischem und nationalem Recht
4. Zuständigkeit
V. AUSBLICK
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen Wettbewerbsrecht und Neuen Medien unter besonderer Berücksichtigung des Namens- und Kennzeichenschutzes im Internet. Ziel ist es, die rechtliche Einordnung elektronischer Dienste sowie die Zulässigkeit verschiedener Werbeformen und Domain-Registrierungen vor dem Hintergrund nationaler und europäischer Vorgaben zu analysieren.
- Grundlagen des Online-Rechts und der Einordnung von Tele- und Mediendiensten
- Anwendbarkeit und Grenzen des Wettbewerbsrechts (UWG) auf Internet-Angebote
- Rechtliche Konflikte bei der Domain-Registrierung (Namensrecht, Gattungsbegriffe, Spekulationsdomains)
- Herausforderungen durch europäisches Wettbewerbsrecht und grenzüberschreitende Sachverhalte
Auszug aus dem Buch
1. Überblick und Definition
Der Begriff „Neue Medien“ umfasst die Tele- und Mediendienste, die im Bereich elektronischer Dienstleistungen als Kommunikationsmittel angeboten werden. Diese Kommunikation erfolgt über Computer-, Mobilfunk-, Satelliten-, Datenverarbeitungs- und Nachrichtentechnik.
Kommunikation als wesentlicher Bestandteil sozialer Existenz hat sich im Laufe der Zeit in ihrer Form verändert; durch die Digitalisierung, das heißt die Umwandlung von Daten und Sprache in binär kodierte elektronische Signale ist der Möglichkeit zur Kommunikation nahezu keine Grenze mehr gesetzt. Das Internet als Kommunikationsnetz in Form eines weltweiten Verbundes von Computernetzwerken und Rechnern hat dabei heute die bedeutendste Stellung. Im World wide web (www) kann bei Vorliegen der technischen Voraussetzungen nahezu jedermann die verschiedensten Möglichkeiten der Kommunikation (Sprache, Bilder, Texte) nutzen, das heißt senden und empfangen. Das www hat ein multimediafähiges Netzwerkprotokoll (http) und basiert auf der Programmiersprache HTML, die eine kombinierte Darstellung von Text, Bild und Ton auf elektronischem Format erlaubt.
Zusammenfassung der Kapitel
I. NEUE MEDIEN: Dieses Kapitel definiert die Grundlagen elektronischer Dienste und deren Abgrenzung sowie deren Funktion als Wirtschafts-, Kultur- und Bildungsfaktor.
II. WETTBEWERBSRECHT: Hier werden die allgemeinen wettbewerbsrechtlichen Grundlagen, Sanktionen bei Verstößen sowie medienspezifische Werberegelungen und Besonderheiten des Online-Marketings detailliert erläutert.
III. INTERNET-DOMAIN UND NAMENSRECHT: Dieses Kapitel befasst sich mit den komplexen Rechtsfragen zur Registrierung und Nutzung von Internet-Domains, insbesondere im Hinblick auf Namensrechte, Firmenbezeichnungen und Gattungsbegriffe.
IV. EUROPÄISCHES WETTBEWERBSRECHT: Diese Sektion analysiert die Grundlagen, Wettbewerbsregeln und den Verbraucherschutz im europäischen Kontext sowie die Konkurrenz zum nationalen Recht.
V. AUSBLICK: Das Kapitel reflektiert die notwendigen Anpassungen des Rechts an den technologischen Fortschritt und die wachsende Internationalität des digitalen Marktes.
Schlüsselwörter
Wettbewerbsrecht, Neue Medien, Internet-Domain, Namensrecht, UWG, Elektronischer Geschäftsverkehr, Sponsoring, Hyperlinks, Domain-Grabbing, Europäisches Wettbewerbsrecht, Verbraucherschutz, Tele- und Mediendienste, Rechtsanwendung, Digitalisierung, Werberecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Analyse der Neuen Medien und deren Einfluss auf das Wettbewerbs- und Namensrecht, insbesondere im Internet.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Einordnung von Internet-Diensten, wettbewerbsrechtliche Grenzen bei Online-Werbung sowie die Konfliktlösung bei der Vergabe von Domain-Namen.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist die systematische Untersuchung der Rechtslage bei der Nutzung moderner Kommunikationskanäle und der Schutz von Namens- und Kennzeichenrechten.
Welche wissenschaftliche Methode findet Anwendung?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse einschlägiger Gesetze, wie dem UWG, sowie einer fundierten Auswertung relevanter Rechtsprechung zu Internet-Sachverhalten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die Abgrenzung von Tele- und Mediendiensten, die Zulässigkeit verschiedener Werbeformen wie Sponsoring oder E-Mail-Marketing und die namensrechtlichen Aspekte von Domains.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Wettbewerbsrecht, Internet-Domain, Namensrecht, UWG, Online-Marketing und Europäisches Wettbewerbsrecht.
Wie ist die rechtliche Lage bei der Nutzung von "Deep-Links"?
Deep-Links können urheberrechtlich relevant sein und zudem eine unzulässige Irreführung nach § 3 UWG oder eine Leistungsausbeutung nach § 1 UWG begründen, wenn der Eindruck einer direkten Zugehörigkeit erweckt wird.
Was unterscheidet eine "Spekulationsmarke" von einer "Domain"?
Während Spekulationsmarken primär auf das Horten von Kennzeichen zur Erzielung von Lizenz- oder Verkaufserlösen ohne Nutzungswillen abzielen, stellt das Domain-Grabbing ein ähnliches Phänomen im Bereich der Internet-Adressen dar.
- Arbeit zitieren
- Christian Otte (Autor:in), 2002, Wettbewerbsrecht und Neue Medien unter besonderer Berücksichtigung des Namensrechtes, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/17625
