Der Emissionsrechtehandel, als System zum Handel mit Emissionszertifikaten, ist ein Instrument der Umweltpolitik mit dem Ziel, Schadstoffemissionen mit möglichst geringen volkswirtschaftlichen Kosten zu verringern. In der Europäischen Union wurde der EU-Emissionshandel für Kohlenstoffdioxidemission 2005 gesetzlich eingeführ.
Diese Arbeit stellt das Emissionshandelsrecht im Hinblick auf die historische Entwicklung sowie die rechtliche Ausgestaltung vor und geht dabei auch auf das sogenannte "Cap and Trade-System" ein.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Einleitung
- A. Historische Entwicklung
- I. Völkerrechtliche Ebene
- a) Klimaerwärmung und Treibhauseffekt
- b) Kyoto Abkommen
- c) Begriff des Emissionshandels
- II. Europarechtliche Ebene
- a) EU Richtlinien
- b) EU Klimaziele und Politik
- I. Völkerrechtliche Ebene
- B. Nationale Rechtsumsetzung
- I. Aufbau des TEHG
- II. Anwendungsbereich
- III. Funktionsweise
- IV. Handel mit Zertifikaten
- a) Emissionshandelsregister
- b) Zivilrechtlicher Hintergrund
- C. Ausgestaltung der gesetzlichen Zuständigkeiten und
Zertifikatvergabe
- I. Zertifikatvergabe
- a) Der nationale Allokationsplan
- b) Das Zuteilungsgesetz
- II. Zuständigkeitsregelungen
- a) Kompetenzen nach § 20 TEHG
- 1) Entstehungshintergrund
- 2) Zuständigkeitsübertragung
- b) Verfassungsmäßigkeit
- a) Kompetenzen nach § 20 TEHG
- I. Zertifikatvergabe
- Schlussbemerkung und Ausblick
- Literatur- und Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht das Emissionshandelsrecht als ein modernes Instrument der europäischen Klimapolitik, mit besonderem Fokus auf den Handel mit Treibhausgasen. Die Arbeit analysiert die historische Entwicklung des Emissionshandels im Kontext des umweltpolitischen Hintergrunds, wie beispielsweise der Klimaerwärmung. Anschließend beleuchtet sie die Umsetzung europäischer Richtlinien auf nationaler Ebene durch das Treibhausgasemissionshandelsgesetz (TEHG) und untersucht dabei insbesondere die Struktur des zivilrechtlichen Hintergrunds des Emissionshandels sowie dessen wirtschaftliche Relevanz. Der dritte Teil widmet sich der aktuellen Rechtsprechung zur Vereinbarkeit des Emissionshandels mit geltendem Recht, den Zuständigkeiten bei der Umsetzung nationaler Gesetze sowie einem Ausblick auf zukünftige Entwicklungen in diesem Rechtsgebiet.
- Historische Entwicklung des Emissionshandels
- Nationale Umsetzung des Emissionshandels im TEHG
- Zivilrechtlicher Hintergrund des Emissionshandels
- Rechtliche Vereinbarkeit des Emissionshandels
- Zukünftige Entwicklungen im Emissionshandelsrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Erörterung der historischen Entwicklung des Emissionshandels, beginnend mit der völkerrechtlichen Ebene und den internationalen Abkommen zur Bekämpfung der Klimaerwärmung, wie dem Kyoto-Protokoll. Im Anschluss wird die europarechtliche Ebene beleuchtet, die mit den EU-Richtlinien zur Reduktion von Treibhausgasemissionen und der Festlegung von Klimazielen eine wichtige Rolle spielt. Der zweite Teil befasst sich mit der nationalen Umsetzung der europäischen Richtlinien durch das TEHG. Dieser Abschnitt behandelt die Struktur des Gesetzes, seinen Anwendungsbereich, die Funktionsweise des Emissionshandels, den Handel mit Zertifikaten sowie das Emissionshandelsregister. Der dritte Teil der Arbeit beschäftigt sich mit der Ausgestaltung der gesetzlichen Zuständigkeiten und der Zertifikatvergabe. Hierbei werden die verschiedenen rechtlichen Rahmenbedingungen, wie der nationale Allokationsplan und das Zuteilungsgesetz, analysiert.
Schlüsselwörter
Emissionshandelsrecht, Klimapolitik, Treibhausgase, Kyoto-Protokoll, EU-Richtlinien, Treibhausgasemissionshandelsgesetz (TEHG), Zertifikate, Allokationsplan, Zuteilungsgesetz, Zuständigkeiten.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das Ziel des Emissionshandels?
Ziel ist es, den Ausstoß von Treibhausgasen (insbesondere CO2) mit möglichst geringen volkswirtschaftlichen Kosten zu senken, indem Emissionen dort eingespart werden, wo es am günstigsten ist.
Was bedeutet das „Cap and Trade-System“?
„Cap“ steht für eine Obergrenze der erlaubten Emissionen. „Trade“ bezeichnet den Handel mit Zertifikaten: Wer weniger ausstößt, kann seine Rechte verkaufen; wer mehr benötigt, muss sie zukaufen.
Welche Rolle spielt das Treibhausgasemissionshandelsgesetz (TEHG)?
Das TEHG ist die nationale Umsetzung der europäischen Emissionshandelsrichtlinie in Deutschland. Es regelt den Anwendungsbereich, die Funktionsweise und die Zuständigkeiten.
Was ist ein nationaler Allokationsplan?
Dieser Plan legt fest, wie viele Emissionsberechtigungen insgesamt für einen bestimmten Zeitraum ausgegeben werden und wie diese auf die betroffenen Anlagen verteilt werden.
Wie hängen das Kyoto-Protokoll und der Emissionshandel zusammen?
Das Kyoto-Protokoll bildete die völkerrechtliche Basis für internationale Klimaziele, aus denen die EU ihr System des Emissionshandels als marktwirtschaftliches Instrument entwickelte.
- Citation du texte
- Mathias Welsch (Auteur), 2010, Emissionshandelsrecht - Historischer Überblick sowie Ausgestaltung der gesetzlichen Zuständigkeiten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/176531
