Der Emissionsrechtehandel, als System zum Handel mit Emissionszertifikaten, ist ein Instrument der Umweltpolitik mit dem Ziel, Schadstoffemissionen mit möglichst geringen volkswirtschaftlichen Kosten zu verringern. In der Europäischen Union wurde der EU-Emissionshandel für Kohlenstoffdioxidemission 2005 gesetzlich eingeführ.
Diese Arbeit stellt das Emissionshandelsrecht im Hinblick auf die historische Entwicklung sowie die rechtliche Ausgestaltung vor und geht dabei auch auf das sogenannte "Cap and Trade-System" ein.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
A. Historische Entwicklung
I. Völkerrechtliche Ebene
a) Klimaerwärmung und Treibhauseffekt
b) Kyoto Abkommen
c) Begriff des Emissionshandels
II. Europarechtliche Ebene
a) EU Richtlinien
b) EU Klimaziele und Politik
B. Nationale Rechtsumsetzung
I. Aufbau des TEHG
II. Anwendungsbereich
III. Funktionsweise
IV. Handel mit Zertifikaten
a) Emissionshandelsregister
b) Zivilrechtlicher Hintergrund
C. Ausgestaltung der gesetzlichen Zuständigkeiten und Zertifikatvergabe
I. Zertifikatvergabe
a) Der nationale Allokationsplan
b) Das Zuteilungsgesetz
II. Zuständigkeitsregelungen
a) Kompetenzen nach § 20 TEHG
1) Entstehungshintergrund
2) Zuständigkeitsübertragung
b) Verfassungsmäßigkeit
Schlussbemerkung und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Emissionshandelsrecht als zentrales Instrument europäischer Klimapolitik, wobei der Fokus auf der historischen Entwicklung, der nationalen Umsetzung durch das Treibhausgasemissionshandelsgesetz (TEHG) und der verfassungsrechtlichen Ausgestaltung der Zuständigkeiten liegt.
- Historische Entwicklung des Klimaschutzes und des Kyoto-Protokolls
- Europäische Klimapolitik und deren Umsetzung in nationales Recht
- Funktionsweise und zivilrechtliche Grundlagen des Zertifikathandels
- Struktur des Emissionshandelsregisters und Verwaltungskompetenzen
- Verfassungsrechtliche Analyse der Zuständigkeitsverteilung zwischen Bund und Ländern
Auszug aus dem Buch
c). Begriff des Emissionshandels
Zur Betrachtung der historischen Entwicklung des Emissionshandelsrechts, bedarf es einer Begriffsbestimmung. Vorliegend soll hierzu eine nationale Definition zum Emissionshandel angeführt werden. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, definiert hierbei in folgendem Wortlaut:
„Ein Marktbasierter Ansatz zur Erreichung von Kyoto-Zielen. Dieser Ansatz ermöglicht es Staaten, ihre Treibhausgas-Emissionen stärker als erforderlich zu senken, überschüssige Reduktion zu Nutzen, beziehungsweise damit zu handeln.„
Im Vordergrund steht also kein übergeordnetes staatliches Eingreifen auf ordnungspolitischer Ebene, sondern ein ökonomisch geprägtes Modell.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Arbeit führt in die dreigliedrige Systematik des Emissionshandelsrechts ein, die von der völkerrechtlichen Ebene bis zur nationalstaatlichen Umsetzung reicht.
A. Historische Entwicklung: Dieses Kapitel erläutert die Ursachen des Treibhauseffekts und die völker- sowie europarechtlichen Grundlagen des Emissionshandels.
B. Nationale Rechtsumsetzung: Hier wird der Aufbau des TEHG, dessen Anwendungsbereich sowie die Funktionsweise des Zertifikathandels und das zugehörige Register detailliert beschrieben.
C. Ausgestaltung der gesetzlichen Zuständigkeiten und Zertifikatvergabe: Der letzte Abschnitt analysiert die Zuteilungsverfahren für Zertifikate sowie die umstrittene Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern im Lichte der Verfassung.
Schlüsselwörter
Emissionshandelsrecht, Klimapolitik, Kyoto-Protokoll, Treibhausgasemissionshandelsgesetz, TEHG, CO2, Zertifikathandel, Emissionshandelsregister, DEHSt, Zuteilungsgesetz, NAP, Zuständigkeit, Umweltschutz, Klimaschutz, Verwaltungsrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt das Emissionshandelsrecht als modernes Instrument zur Umsetzung europäischer Klimaschutzvorgaben in Deutschland.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die zentralen Themen sind die historische Genese des Emissionshandels, seine rechtliche Umsetzung im TEHG sowie die verwaltungsrechtliche Zuständigkeitsverteilung.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist die Darstellung der komplexen rechtlichen Systematik des Emissionshandels und die Klärung der Zuständigkeiten zwischen den beteiligten staatlichen Akteuren.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse von Gesetzestexten, EU-Richtlinien sowie der Auswertung einschlägiger Literatur und Rechtsprechung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Entwicklung, die nationale Umsetzung im TEHG sowie die Analyse der Zuständigkeitsregelungen und deren Verfassungsmäßigkeit.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe umfassen das TEHG, Kyoto-Protokoll, Zertifikathandel, Emissionshandelsregister und die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern.
Warum war die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern ein Streitpunkt?
Aufgrund des Grundgesetzes sind die Länder grundsätzlich für die Ausführung von Bundesgesetzen zuständig, weshalb eine ausschließliche Zuständigkeit des Bundesamtes verfassungsrechtlich hinterfragt wurde.
Was besagt das Urteil des VG Würzburg im Kontext dieser Arbeit?
Das Gericht stellte fest, dass das Nebeneinander von Umweltbundesamt und Landesbehörden keine unzulässige Mischverwaltung darstellt, da die Aufgaben klar abgegrenzt sind.
Warum wird dem Emissionshandel oft Wirkungslosigkeit vorgeworfen?
Kritiker führen an, dass der reine Handel mit Zertifikaten allein keine unmittelbare Einsparung von Emissionen erzeugt, sondern nur ein marktwirtschaftliches Modell darstellt.
- Quote paper
- Mathias Welsch (Author), 2010, Emissionshandelsrecht - Historischer Überblick sowie Ausgestaltung der gesetzlichen Zuständigkeiten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/176531
