Abstract
Der Anstieg der Einwanderungsquoten am Ende der 1980er und in der ersten Hälfte der 1990er wurde von Parteien und anderen politischen Akteuren als Migrationskrise inszeniert.
Dies verhalf insbesondere der FPÖ zu einem enormen Popularitätsgewinn, war aber auch mit internationaler Kritik und zivilgesellschaftlichen Protesten verbunden. Ersichtlich waren die Vorbehalte gegen Immigration auch und vor allem in einer sehr restriktiven rechtlichen Situation, welche zum Teil bis heute erhalten geblieben ist. Um auf die Probleme einer globalisierten Welt angemessen reagieren zu können, scheint es aber notwendig, auf liberalere Weise zu agieren.
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Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begrifflichkeiten und Entwicklung
3. Parteipolitisches Umfeld
4. Zivilgesellschaftliche Umbrüche
5. Rechtliche Reaktionen
6. Conclusio
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Konstruktion der sogenannten „Migrationskrise“ in Österreich während der 1990er-Jahre, analysiert deren Instrumentalisierung durch politische Akteure und beleuchtet die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Gesetzgebung sowie die zivilgesellschaftlichen Gegenbewegungen.
- Die Entstehung und Definition des Begriffs „Migrationskrise“.
- Der Einfluss politischer Akteure und die Rolle der FPÖ bei der Diskursprägung.
- Die Rolle der Zivilgesellschaft und von Nichtregierungsorganisationen.
- Die Entwicklung restriktiver gesetzlicher Rahmenbedingungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht.
- Die kritische Reflexion des Begriffs der Migrationskrise aus wissenschaftlicher Perspektive.
Auszug aus dem Buch
Parteipolitisches Umfeld
Es ist nicht schwer zu erkennen, dass die „Migrationskrise“ einerseits unmittelbar nach einer Periode parteipolitischer Umbrüche stattfand, andererseits solche Veränderungen aber auch katalysierte und bewirkte. Die Zentralität des Asyl- und Migrationsthemas veranlasste die Parteien während der 1980er und 1990er dazu, sich klarer zu positionieren. Die damals festgelegte Richtung blieb in vielen Fällen bis heute erhalten.
So wurde 1986 die Grüne Partei – Die Grüne Alternative gegründet, welche aufgrund der zeitgeschichtlichen Gegebenheiten alsbald Menschenrechts- neben Umweltthematiken in den Mittelpunkt ihrer Politik stellte. Bis heute sind Anti-Diskriminierungs-Initiativen mit Bezug auf Asylwerber, Ausländer und Österreicher mit Migrationshintergrund zentral für grünalternative Politiken geblieben.
Doch vor allem war dies die Zeit des Anstiegs der Popularität der FPÖ nach einem Führungswechsel innerhalb der Partei zu Jörg Haider, welcher in den 1980ern stattfand. Ersichtlich war dies insbesondere in den Nationalratswahlen von 1994.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung umreißt den internationalen Kontext der späten 1980er-Jahre und definiert das Ziel der Arbeit, die Inszenierung der Migrationskrise in Österreich kritisch zu hinterfragen.
Begrifflichkeiten und Entwicklung: Dieses Kapitel definiert den Begriff der Migrationskrise und analysiert die demografischen sowie geopolitischen Hintergründe, die in Österreich zu einer starken Zuwanderung in den 1990er-Jahren führten.
Parteipolitisches Umfeld: Der Text beleuchtet, wie die Zentralität des Themas Migration die parteipolitische Landschaft prägte und insbesondere zum Erstarken populistischer Tendenzen innerhalb der FPÖ beitrug.
Zivilgesellschaftliche Umbrüche: Hier wird der Aufwind zivilgesellschaftlicher Initiativen und NGOs beschrieben, die sich gegen Diskriminierung und für Menschenrechte als Reaktion auf restriktive Tendenzen formierten.
Rechtliche Reaktionen: Das Kapitel erläutert die Manifestation der politischen Krise in restriktiven gesetzlichen Maßnahmen wie dem neuen Asylgesetz 1992 sowie dem Fremden- und Aufenthaltsgesetz 1993.
Conclusio: Die Conclusio fasst zusammen, dass die „Migrationskrise“ als politisch konstruiert zu bewerten ist und plädiert für eine Abkehr von restriktiven Regelungen hin zu einem internationalen Migrationsmanagement.
Schlüsselwörter
Migrationskrise, Österreich, 1990er-Jahre, Migrationspolitik, FPÖ, Asylgesetz, Zivilgesellschaft, Fremdenrecht, Integration, Rechtspopulismus, Menschenrechte, Diskriminierung, Migrationsmanagement, Politische Konstruktion, Aufenthaltsgesetz.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Debatte um die sogenannte „Migrationskrise“ in Österreich während der 1990er-Jahre und wie dieses Narrativ sowohl politisch instrumentalisiert als auch rechtlich umgesetzt wurde.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf dem parteipolitischen Diskurs, der Rolle zivilgesellschaftlicher Proteste und den legislativen Verschärfungen im österreichischen Fremdenrecht.
Welches primäre Ziel verfolgt die Autorin?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, dass die „Migrationskrise“ keine objektive Gegebenheit war, sondern eine politische Inszenierung, und die Notwendigkeit eines liberaleren Migrationsmanagements zu unterstreichen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit basiert auf einer diskursanalytischen und politikwissenschaftlichen Untersuchung unter Einbeziehung relevanter wissenschaftlicher Literatur zur österreichischen Migrations- und Integrationspolitik.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von parteipolitischen Verschiebungen, zivilgesellschaftlichen Gegenbewegungen wie dem „Lichtermeer“ sowie eine detaillierte Betrachtung der restriktiven Gesetzesänderungen der frühen 90er Jahre.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Wichtige Begriffe sind Migrationskrise, Österreich, 1990er, Rechtspopulismus, Fremdenrecht, Zivilgesellschaft und politische Konstruktion.
Inwiefern beeinflusste die FPÖ die Migrationspolitik dieser Zeit?
Die FPÖ nutzte unter Jörg Haider Ängste vor Zuwanderung für ihren Popularitätsgewinn, was den politischen Druck auf andere Parteien erhöhte, ebenfalls eine restriktivere Linie in der Ausländerpolitik zu verfolgen.
Welche Rolle spielten zivilgesellschaftliche Initiativen?
Sie fungierten als Korrektiv zum populistischen Diskurs, indem sie Menschenrechte propagierten und mit Großkundgebungen wie dem „Lichtermeer“ gegen Fremdenfeindlichkeit mobilisierten.
Wie bewertet die Autorin den Begriff der „Migrationskrise“ abschließend?
Sie lehnt den Begriff grundsätzlich ab, da er wissenschaftlich als konstruiertes, populistisches Narrativ gilt, das dazu diente, Ängste zu schüren und restriktive Maßnahmen zu legitimieren.
Welche langfristigen Folgen werden für die Migrationspolitik thematisiert?
Die Autorin stellt fest, dass die restriktiven gesetzlichen Haltungen, die in den 1990ern etabliert wurden, teilweise bis heute nachwirken und Österreich bei der Umsetzung europäischer Integrationsrichtlinien oft zeitverzögert agierte.
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- Claudia Liebeswar (Autor), 2011, Die "Migrationskrise" und ihre Folgen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/177239
