Die Europäische Union wächst seit über einem halben Jahrhundert. Sie nimmt dabei nicht nur an Größe zu, sondern vor allem auch an politischer Bedeutung. Gerade die Mitgliedstaaten, die mit der Übertragung ihrer Kompetenzen von der nationalen auf die europäische Ebene kontinuierlich zu diesem Machtzuwachs der EU beigetragen haben, erleben nunmehr die Konsequenzen des sukzessiven Integrationsprozesses im politischen Alltag. Viele Politikfelder, die einst nur nationale Angelegenheiten waren, unterliegen heute teilweise oder vollständig einer europäischen Regelung. Somit ergibt sich mit dem Verlust an politischem Gestaltungsspielraum für die Mitgliedstaaten die Notwendigkeit, ihre politischen Strukturen an die neuen Gegebenheiten anzupassen, um sich weiterhin Einflussmöglichkeiten auf die Politikgestaltung zu sichern. Diese Anpassungsmaßnahmen brachten institutionelle und prozessuale Verände-rungen auf nationaler Ebene hervor.
Gerade in dem föderal organisierten System der Bundesrepublik Deutschland birgt diese Europäisierung dabei eine besondere Herausforderung, da hier mit den Bundesländern eine dritte konstitutionelle Ebene besteht, die ihre Einflussmöglichkeiten auch in einem veränderten Zuständigkeitsgefüge geltend machen will.
Diese Arbeit geht daher der Frage nach, mit welchen Strategien die Bundesländer auf den mit der Europäisierung einhergehenden Kompetenzverlust reagiert haben, um weiterhin ihre Einflussnahme auf die Europapolitik zu gewährleisten. Dabei sollen insbesondere die Herausbildung und die Folgen der sogenannten „Nebenaußenpolitik“ der Länder genauer betrachtet werden, da gerade diese zu eigenständigen Aktivitäten der Bundesländer außerhalb ihres eigentlichen bundesdeutschen Betätigungsfeldes geführt hat und den Ländern damit möglicherweise ein neues Profil im europäischen Prozess zu verleihen scheint. Dabei beschränkt sich die vorliegende Untersuchung auf die grundsätzliche Entwicklung und somit auf die wesentlichen Bestandteile der Nebenaußenpolitik.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretischer Rahmen
- Europäisierung
- Quellenlage und Methodik
- Klassische institutionelle Beteiligung der Länder über die Bundesebene
- Historische Entwicklung
- Mitwirkung nach Art. 23 GG
- Die Nebenaußenpolitik der Bundesländer
- Entstehungsgründe
- Der Ausschuss der Regionen
- Die Ländervertretungen
- Grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit
- Folgen und Bewertung
- Ländersicht
- Bundessicht
- Föderalismuswandel
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Strategien der deutschen Bundesländer zur Bewältigung des mit der Europäischen Integration einhergehenden Kompetenzverlusts und die Herausbildung einer „Nebenaußenpolitik“ als Instrument zur Einflussnahme auf die Europapolitik. Ziel ist es, die Entstehung und Folgen dieser eigenständigen Aktivitäten der Bundesländer außerhalb ihres traditionellen Handlungsfeldes zu analysieren und deren Bedeutung für die deutsche und europäische Politik zu beleuchten.
- Die Europäisierung des deutschen Föderalismus
- Die Nebenaußenpolitik der Bundesländer
- Die Rolle des Ausschusses der Regionen
- Die Bedeutung von Ländervertretungen in Brüssel
- Grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Fragestellung der Arbeit dar und erläutert die besondere Herausforderung der Europäisierung für den deutschen Föderalismus. Kapitel 2 beleuchtet den theoretischen Rahmen der Untersuchung und geht auf den Begriff der „Europäisierung“ sowie die klassische institutionelle Beteiligung der Länder an der Europapolitik über die Bundesebene ein. Kapitel 4 fokussiert auf die Entstehung, die Akteure und die Folgen der „Nebenaußenpolitik“ der Bundesländer, wobei der Ausschuss der Regionen, die Ländervertretungen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Fokus stehen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themenfelder Europäisierung, Föderalismus, Nebenaußenpolitik, Bundesländer, Ausschuss der Regionen, Ländervertretungen, grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Kompetenzverlust. Die Untersuchung beleuchtet die Herausforderungen der Europäischen Integration für die deutsche Politik und die Bedeutung des Bundesstaates im europäischen Kontext.
- Arbeit zitieren
- Carolin S. Widenka (Autor:in), 2009, Neue Einflussmöglichkeiten der Bundesländer auf die Europapolitik durch die Europäisierung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/177323
