In dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, inwieweit Südafrika in politischer Hinsicht als föderales System bezeichnet werden kann. An eine allgemeine Betrachtung der Merkmale des Föderalismus und einigen Informationen zum Land, folgt im Anschluss eine ausführliche Betrachtung des südafrikanischen Föderalismus, die auf eine Beantwortung der Fragestellung hinarbeitet. Im abschliessenden Fazit werden die vorangegangen Betrachtungen zusammengefasst und abschliessend eine Bewertung des südafrikanischen Föderalismus vorgenommen.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Hauptteil
1. Die Föderalismustheorie
1.1 Begriff, Definitionen
1.2 Merkmale und Funktionen: Das Konzept des Föderalismus
1.3 Bundesstaat und weitere föderative Arrangements
1.4 Die Rolle der zweiten Kammern in föderalen Systemen
1.5 Zusammenfassung
2. Südafrika- Allgemeine Daten, Geschichte, politisches System
2.1 Allgemeine Daten
2.2 Geschichte des Landes
2.3 Politisches System
2.3.1 Exekutive
2.3.2 Legislative
2.3.3 Judikative
2.3.4 Parteiensystem
3. Südafrika- ein föderales System?
3.1 Föderale Tradition in Südafrika?
3.2 Föderale Elemente in der Verfassung von 1997
3.3 Die Rolle des NCOP als zweite Kammer
3.4 Die Finanzverfassung
3.5 Die Auswirkung der Dominanz des ANC auf die Funktionsweise des südafrikanischen Föderalismus
C. Schlussteil/Fazit
Zielsetzung & Forschungsthemen
Die vorliegende Arbeit untersucht das politische System Südafrikas unter der zentralen Fragestellung, ob das Land trotz seiner unitarisch geprägten Struktur und der dominanten Rolle des African National Congress (ANC) als föderales System klassifiziert werden kann. Dabei werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen sowie die institutionelle Ausgestaltung des Föderalismus analysiert.
- Analyse des theoretischen Föderalismusbegriffs und seiner zentralen Kriterien.
- Untersuchung der historischen Entwicklung und der politischen Struktur Südafrikas.
- Evaluierung der föderalen Elemente in der südafrikanischen Verfassung von 1997.
- Kritische Würdigung der Rolle des National Council of Provinces (NCOP) als zweite Kammer.
- Untersuchung der Finanzverfassung und des Einflusses der ANC-Dominanz auf die föderale Funktionsfähigkeit.
Auszug aus dem Buch
3.2 Föderale Elemente in der Verfassung von 1997
„Ich werde alles in meiner Macht stehende tun, um in Südafrika eine für alle Rassen gerechte Verfassung zu schaffen, die allen Südafrikanern die Möglichkeit zur Regierungsteilnahme auf allen Ebenen eröffnen wird.“
Mit diesem Versprechen, das der damalige Staatspräsident Frederik Willem de Klerk im Jahre 1989 mit seiner Rede gab, wurde der Grundstein zur Schaffung einer neuen Verfassung, die die Regierungsteilnahme auf allen Ebenen durch eine föderale Ausgestaltung des Landes ermöglichen sollte, gelegt. Die endgültige Verfassung wird in der Literatur von vielen Autoren als föderal charakterisiert. Lange (1998) z.B. sagt, dass die endgültige Verfassung, die am 04.02.1997 in Kraft trat, auf einer bundesstaatlichen Ordnung basiert.
Wie in den vorangegangenen Ausführungen jedoch schon mehrfach erläutert wurde, ist in der neuen Verfassung Südafrikas vom 04.02.1997 keine direkte Erwähnung der Begriffe „federal“ bzw. „federalism“ zu finden. Aus diesem Grund soll nun im Folgenden untersucht werden, wo sich föderale Prinzipien in der Verfassung finden lassen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Die Föderalismustheorie: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen des Föderalismus, einschließlich wichtiger Definitionen, Strukturmerkmale und der Rolle zweiter Kammern.
2. Südafrika- Allgemeine Daten, Geschichte, politisches System: Hier wird ein Überblick über die demografische Situation, die geschichtliche Entwicklung und die wesentlichen politischen Institutionen Südafrikas gegeben.
3. Südafrika- ein föderales System?: Dies ist das Kernkapitel, in dem die föderale Tradition, verfassungsrechtliche Strukturen, die Rolle des NCOP und die Finanzverfassung kritisch geprüft werden.
Schlüsselwörter
Südafrika, Föderalismus, Verfassung, National Council of Provinces, NCOP, ANC, Parteiensystem, Finanzverfassung, Subsidiaritätsprinzip, Gewaltenteilung, Dezentralisierung, politische Konsolidierung, Regierungsführung, Provinzen, Apartheid-Erbe.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert, ob das politische System Südafrikas als föderal bezeichnet werden kann oder ob es sich primär um einen unitarischen Staat mit lediglich föderalen Elementen handelt.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die Theorie des Föderalismus, die historische Entwicklung Südafrikas, die verfassungsrechtliche Ordnung, das Gesetzgebungsverfahren und die Rolle der Provinzinteressen.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die zentrale Frage lautet: „Südafrika - ein föderales System?“
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse und der Untersuchung relevanter Verfassungsartikel, um die theoretischen Merkmale des Föderalismus mit der politischen Realität Südafrikas abzugleichen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Begriffsbestimmung, die Analyse des südafrikanischen Systems (einschließlich NCOP und Finanzverfassung) und die Bewertung des Einflusses der ANC-Dominanz.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind vor allem Föderalismus, Verfassungsrecht, NCOP, zentralistische Parteistrukturen und die Finanzautonomie der Provinzen.
Wie bewertet der Autor die Rolle des National Council of Provinces (NCOP)?
Der Autor stuft den NCOP als schwache zweite Kammer ein, deren Einfluss durch strukturelle Mängel, mangelndes Fachwissen und die starke Parteidisziplin des ANC erheblich begrenzt ist.
Welchen Einfluss hat der African National Congress (ANC) auf den Föderalismus?
Durch seine politische Dominanz sowohl auf nationaler als auch auf Provinzebene fördert der ANC eine zentralistische Ausrichtung, welche die föderalen Kontrollfunktionen schwächt.
- Arbeit zitieren
- Julian Kettenhofen (Autor:in), 2009, Südafrika - ein föderales System? , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/177418
