Am 11. September 2001 verübte die Al-Qaida einen terroristischen Anschlag in den Vereinigten Staaten von Amerika. Zwei Flugzeuge der Linie „American Airlines“ flogen in das World Trade Center und brachten die beiden Türme zum Einsturz. Über 3000 Menschen verloren an diesem Tag ihr Leben.
Am 11. März 2004 explodierten in der spanischen Hauptstadt Madrid insgesamt zehn Sprengsätze. Abermals ein terroristischer Anschlag, zu dem sich später die Organisation Al-Qaida bekennen sollte. Mehr als 190 Menschen kamen hierbei ums Leben.
Explosionen durch Selbstmordattentäter und andere terroristischen Aktivitäten gehören mittlerweile zu den täglichen Meldungen in der Tagespresse. Viele davon weit weg im Irak, oder in anderen Ländern, aber dennoch allgegenwärtig.
Auch Deutschland gerät ins Blickfeld des Terrorismus: „Die Bundesrepublik scheint ins Visier des islamistischen Terrors zu geraten. Seit dem 11. September 2001 wurden bereits drei Angriffe vereitelt, zuletzt schlug ein Attentat auf zwei Regionalzüge fehl.“
Somit rücken nicht nur die Angst vor Anschlägen, sondern auch die Herausforderungen der neuen Begebenheiten ins politische Machtfeld. Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus werden gefordert und durchdacht. Biometrische Daten im Pass, Ganzkörperscanner am Flughafen, Speicherung von Internetdaten, nur einige von vielen Interventionen.
Es gilt höhere Sicherheitsstandards zu etablieren um die Bürger des Landes zu schützen. Doch es geht merklich etwas verloren, was ebenfalls zu den Grundpfeilern einer Demokratie gehört, nämlich die individuelle Freiheit. So versucht die Zeitung „Die Zeit“ zurecht am 22.11.2007 die Frage zu klären, wie„Terrorismus und Lauschangriff, Al-Qaida und Online-Durchsuchung: Wie der Rechtsstaat die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit wahren kann.“
In meiner Hausarbeit versuche ich die Überschneidungen der Begriffe Freiheit und Sicherheit deutlicher zu machen. Des Weiteren möchte ich untersuchen, in wie weit die neuen Herausforderungen des Terrorismus Freiheit reduzieren, um abschließend beantworten zu können, ob Deutschland auf dem Weg zum totalen Sicherheitsstaat ist?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffsdefinitionen
2.1 Freiheit
2.2 Sicherheit
3. Herausforderungen an die Gesetzgebung
3.1 Maßnahmen, Konsequenzen und Konflikte
4. Dimensionen des Konfliktes
5. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit im Kontext des modernen Terrorismus, mit dem Ziel zu klären, inwiefern staatliche Sicherheitsmaßnahmen die individuelle Freiheit einschränken und ob sich Deutschland auf dem Weg zum totalen Sicherheitsstaat befindet.
- Analyse der philosophischen und soziologischen Grundlagen von Freiheit und Sicherheit.
- Untersuchung historischer und aktueller Herausforderungen an die Gesetzgebung durch Terrorismus.
- Diskussion konkreter Sicherheitsmaßnahmen wie Online-Durchsuchung und Rasterfahndung.
- Reflektion über die Veränderung gesellschaftlicher Normen in der Moderne.
Auszug aus dem Buch
3. Herausforderungen an die Gesetzgebung
In den Jahren nach den Anschlägen vom 11. September stellte der internationale Terrorismus die Gesetzgebung vor Herausforderungen, die zwar ein neues Gesicht besaßen, nicht aber den ersten Konflikt zwischen Sicherheit und Freiheitswahrung darstellten.
Bereits in den siebziger Jahren stellte die RAF die deutsche Regierung vor Probleme, die nur eine dünne Linie zwischen legalen und illegalen Methoden des Rechtstaats zog. Die Erpressung durch die Androhung der Tötung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer und die Entführung des Flugzeugs nach Mogadischu durch RAF Terroristen waren solche verfassungsrechtlichen Hürden. So wurde in dieser Zeit die Einführung der Todesstrafe gefordert, die im Erpressungsfall die Tötung der inhaftierten Personen möglich machen sollte.
Nach der Öffnung der Mauer kamen neue Verbrechenskategorien hinzu. Die organisierte Kriminalität stellte die Regierung unter Kohl abermals vor die Frage der Legitimität bestimmter Bekämpfungsmaßnahmen. So wurde über den „Großen Lauschangriff“ diskutiert, der durch das Erlassen des Gesetzes 1998 legitimisiert wurde. „Was im deutschen Terrorherbst 1977 noch tabu war, gilt nicht mehr, das Grundgesetz darf beschnitten werden – sogar für die gewöhnliche Verbrechensbekämpfung.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Zunahme terroristischer Bedrohungen und formuliert die zentrale Fragestellung, wie der Rechtsstaat die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit wahren kann.
2. Begriffsdefinitionen: Dieses Kapitel erarbeitet auf Basis der politischen Theorie, insbesondere nach Thomas Hobbes, ein Verständnis der Begriffe Freiheit und Sicherheit.
3. Herausforderungen an die Gesetzgebung: Hier werden die verfassungsrechtlichen Konflikte zwischen dem Schutz der demokratischen Grundordnung und der Wahrung individueller Grundrechte anhand konkreter Maßnahmen aufgezeigt.
4. Dimensionen des Konfliktes: Dieses Kapitel analysiert die Verschiebung gesellschaftlicher Normen im Angesicht moderner technischer Möglichkeiten und neuer Formen der Kriminalität.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die Antwort auf die Frage nach der Entwicklung zum Überwachungsstaat von der gesellschaftlichen Interpretation der Normen abhängt.
Schlüsselwörter
Freiheit, Sicherheit, Terrorismus, Rechtsstaat, Grundgesetz, Hobbes, Leviathan, Online-Durchsuchung, Rasterfahndung, Demokratie, Sicherheitsstaat, Überwachung, Gesellschaftsvertrag, Normen, Individuum
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Spannung zwischen notwendigen staatlichen Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Bürger und der Erhaltung individueller Freiheitsrechte in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit thematisiert politische Staatstheorien, die historische Entwicklung der Gesetzgebung in Deutschland im Kontext von Terrorismusbekämpfung und soziologische Aspekte gesellschaftlicher Normen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu untersuchen, ob durch die neuen Herausforderungen des modernen Terrorismus die Freiheit der Bürger so stark reduziert wird, dass Deutschland als auf dem Weg zum totalen Sicherheitsstaat befindlich bezeichnet werden kann.
Welche theoretische Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt politikwissenschaftliche und soziologische Ansätze, insbesondere die Vertragstheorie von Thomas Hobbes sowie das Agil-Schema von Talcott Parsons, um das Handeln von Individuen und staatlichen Akteuren zu interpretieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden sowohl die theoretischen Grundlagen definiert als auch konkrete staatliche Maßnahmen wie die Online-Durchsuchung, die Rasterfahndung und die akustische Wohnraumbewachung auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz geprüft.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Freiheit, Sicherheit, Terrorismus, Rechtsstaat und die verschiedenen Formen staatlicher Überwachung charakterisiert.
Welche Rolle spielt Thomas Hobbes in der Arbeit?
Hobbes dient als theoretisches Fundament, um das Konzept des Naturzustands und die Notwendigkeit eines Leviathans (des Staates) zur Herstellung von Sicherheit durch die Abgabe bestimmter Freiheitsrechte zu verdeutlichen.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle des Bundesverfassungsgerichts?
Das Bundesverfassungsgericht wird als essenzielle Instanz wahrgenommen, die durch ihre Einschränkungen bei umstrittenen Maßnahmen (wie der Rasterfahndung) die Grenze zwischen notwendiger Sicherheit und verfassungswidriger Überwachung zieht.
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- Jakob Rohde (Author), 2009, Freiheit und Sicherheit im Wandel der Zeit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/178316
