Wahlen werden in der politischen Landschaft des 21. Jahrhundert eine unbestreitbar große Bedeutung beigemessen. Sei es das Versenden von unabhängigen Wahlbeobachtern in neu geschaffene Demokratien wie Afghanistan oder das Hoffen eines großen Teils der Weltbevölkerung, dass mit der Wahl in einer gestandenen Demokratie, wie der Amerikanischen, die Probleme der Menschheit gelöst oder zumindest verringert werden.
Heutzutage haben mehr als eine Milliarde Menschen die Möglichkeit zu wählen, da es kaum Länder gibt, die keine Wahlen durchführen. Wenn man jedoch gewisse Länder betrachtet, bei denen über 99 Prozent der Stimmen an die regierende Partei gehen, lässt sich festhalten, dass Wahlen nicht gleich ein Zeichen für eine Demokratie sind. Diese Thematik betrifft aber hauptsächlich Länder der Dritten Welt und trifft bei den beiden Staaten, auf die bei dieser Arbeit der Fokus gelegt wurde, die Bundesrepublik Deutschland und die Niederlande, nicht zu.
Gegenstand der Arbeit soll vielmehr der Vergleich darüber sein, welche Methodik in den beiden Staaten entwickelt wurde und heute angewendet wird, um den demokratischen Grundsätzen, der möglichst akkuraten Repräsentation des Volkes als Souverän und der Regierbarkeit eines Landes gerecht zu werden.
Hierfür werde ich im ersten Teil den Leser an die allgemeinen Begrifflichkeiten der Wahl und der Wahlsysteme heranführen, um den Grundstein für den zweiten Teil zu legen, in dem es detailliert um die beiden Wahlsysteme der Bundesrepublik Deutschland und der Niederlande geht. Im dritten Teil liegt der Fokus darauf, ob die Wahlsysteme den Ansprüchen in den einzelnen Ländern gerecht werden und ob man durch die Aneignung einzelner Konzepte des jeweils anderen Wahlsystems Verbesserung im eigenen Land herbeiführen kann.
Ich habe mich aus Gründen der Übersichtlichkeit auf die Wahl zum Bundestag und zur „Tweede Kamer der Staten-Generaal“ beschränkt, da zum einen die Regionalwahlen in beiden Ländern nur geringfügige Unterschiede aufweisen und zum anderen beide Zweite Kammern nur indirekt durch das Volk legitimiert werden.
Inhaltsverzeichnis
A) Vorüberlegungen
B) Wahlen und Wahlsysteme im Überblick
I. Die Funktion einer Wahl
II. Die Wahlrechtsgrundsätze
III. Klassifizierung eines Wahlsystems
1. Die Mehrheitswahl
a) Vor- und Nachteile der Mehrheitswahl
2. Die Verhältniswahl
a) Stimmenverrechnung
b) Sperrklauseln
c) Vor- und Nachteile der Verhältniswahl
C) Die Wahlsysteme der Bundesrepublik Deutschland und der Niederlande
I. Die Niederlande
1. Geschichte
2. Allgemeine Charakterisierung des Systems
3. Sperrklauseln
4. Aktives und passives Wahlrecht
5. Ausübung der Wahl in besonderen Fällen
6. Wahlkreise
7. Wahlperiode und Wahltag
8. Feststellung des Wahlergebnisses
9. Wahlprüfung
II. Die Bundesrepublik Deutschland
1. Geschichte
2. Allgemeine Charakterisierung des Systems
3. Sperrklauseln
4. Aktives und passives Wahlrecht
5. Ausübung der Wahl in besonderen Fällen
6. Wahlkreise
7. Wahlperiode und Wahltag
8. Feststellung des Wahlergebnisses
9. Wahlprüfung
D) Schlussbemerkungen
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit verfolgt das Ziel, die Wahlsysteme der Bundesrepublik Deutschland und der Niederlande kritisch zu vergleichen, um zu analysieren, welche Methodik in den beiden Staaten angewendet wird, um den demokratischen Grundsätzen der Repräsentation und Regierbarkeit gerecht zu werden.
- Vergleich der theoretischen Grundlagen von Wahlsystemen (Mehrheits- vs. Verhältniswahl).
- Detaillierte Analyse des Wahlsystems der Niederlande ("Reine Verhältniswahl").
- Detaillierte Analyse des Wahlsystems der Bundesrepublik Deutschland ("Personalisierte Verhältniswahl").
- Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile beider Systeme im Hinblick auf Stabilität und Repräsentation.
- Diskussion über mögliche Reformansätze durch wechselseitige Konzepte.
Auszug aus dem Buch
3. Sperrklauseln
Die Sperrklausel der Niederlande wird in Art. P 8 Abs. 2 KW festgelegt und besagt, dass alle Listen, die weniger als 75 Prozent des „kiesdeler“ erreichen, im Sitzverteilungsverfahren nicht berücksichtigt werden.
Eine Art Sperrklausel findet sich zusätzlich in Art. H 12 KW. Hier hat der niederländische Gesetzgeber eine „waarborgsom“, eine Art Kaution, von 11.250 Euro vorgesehen. Diese Summe müssen alle Parteien entrichten, die eine Kandidatenliste für einen Wahlkreis vorlegen wollen. Als Ausnahme gelten Parteien, die schon in der „Tweede Kamer“ vertreten sind oder sich in einer Listenverbindung mit einer solchen Partei befinden. Sollte die Anzahl der für die Partei abgegebenen Stimmen unter 75 Prozent, also dem „kiesdeler“, liegen, wird das Geld jedoch vom Staat einbehalten und nicht zurück erstattet. Der Grund für diese „waarborgsom“ ist es, unseriöse oder Spaßparteien von der Teilnahme an der Wahl abzuschrecken und so die Seriosität wahren zu können.
Zusammenfassung der Kapitel
A) Vorüberlegungen: Einführung in die Bedeutung von Wahlen in modernen Demokratien und Begründung des Fokus auf die Wahlsysteme Deutschlands und der Niederlande.
B) Wahlen und Wahlsysteme im Überblick: Theoretische Darstellung der Funktionen, Grundsätze und Klassifizierungen von Wahlsystemen, insbesondere der Differenzierung zwischen Mehrheits- und Verhältniswahl.
C) Die Wahlsysteme der Bundesrepublik Deutschland und der Niederlande: Detaillierte Analyse und historischer Kontext der spezifischen Wahlsysteme, unterteilt in die Niederlande und die Bundesrepublik Deutschland.
D) Schlussbemerkungen: Synthese der Erkenntnisse mit einer kritischen Bewertung der Vor- und Nachteile beider Wahlsysteme und deren Eignung für die jeweiligen gesellschaftlichen Strukturen.
Schlüsselwörter
Wahlsystem, Verhältniswahl, Mehrheitswahl, Bundesrepublik Deutschland, Niederlande, Sperrklausel, Repräsentation, Stabilität, Bundestag, Tweede Kamer, Wahlrecht, Stimmzuteilung, Demokratie, Personalisierte Verhältniswahl, Wahlgrundsätze
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht und vergleicht die Wahlsysteme der Bundesrepublik Deutschland und der Niederlande im Hinblick auf ihre Ausgestaltung und Wirksamkeit.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themen umfassen die theoretischen Grundlagen der Wahl, die historische Entwicklung der Wahlsysteme in beiden Ländern sowie die rechtliche Ausgestaltung (Sperrklauseln, Wahlkreise, Stimmzuteilung).
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu analysieren, wie beide Staaten ihre Wahlsysteme konstruiert haben, um demokratische Prinzipien wie Repräsentation und Regierbarkeit zu vereinen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine rechtsvergleichende Analyse angewandt, welche die rechtlichen Rahmenbedingungen (Grundgesetz, Kieswet) gegenüberstellt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Darstellung der niederländischen "reinen Verhältniswahl" und der deutschen "personalisierten Verhältniswahl".
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich primär über Begriffe wie Wahlsystem, Verhältniswahl, Sperrklausel und demokratische Repräsentation definieren.
Warum spielt die "waarborgsom" in den Niederlanden eine Rolle?
Die Kaution dient als finanzielle Hürde, um unseriöse "Spaßparteien" von der Wahlteilnahme abzuschrecken und die Seriosität der Parlamentswahl zu wahren.
Wie werden Überhangmandate in Deutschland bewertet?
Die Arbeit thematisiert den Disput um den disproportionalen Einfluss von Überhangmandaten und verweist darauf, dass diese vom Bundesverfassungsgericht als verfassungskonform eingestuft wurden.
- Citar trabajo
- Fabian Junge (Autor), 2010, Die Wahlsysteme der Bundesrepublik Deutschland und der Niederlande im Vergleich, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/178386
