Nicht zuletzt aufgrund der Osterweiterung der EU hat die Diskussion um die Zielperspektive der EU („Finalitätsdebatte“) an Bedeutung gewonnen. Dabei wird zur Zielbestimmung, also zur Beantwortung der Frage, wohin es mit der Union gehen soll, auf die Integrationstheorien zurückgegriffen. Es gibt nur ganz wenige Theorien, die speziell für die Integration der EU entwickelt wurden. Dagegen existieren eine enorme Vielzahl von Konzepten sowohl der Internationalen Beziehungen wie der Vergleichenden Systemforschung, die auch zur Analyse und theoretischen Interpretation der EU verwendet werden.
In dieser Arbeit soll zunächst in einem geschichtlichen Überblick dargestellt werden, wann und unter welchen Umständen es zu den jeweils vorherrschenden Integrationstheorien kam. Eingegangen wird dabei vor allem auf den Föderalismus und den (Neo-) Funktionalismus.
Mit diesem Hintergrund werden dann die heute vorherrschenden Konzepte aufgezeigt zu der Frage, ob wir in Europa einen „Bundesstaat“, einen „Staatenbund“ oder einen „Staatenverbund“ haben bzw. in welche Richtung die Entwicklung geht oder gehen soll. Wolfgang Clement, Joschka Fischer und Jacques Chirac haben sich zur Zukunft Europas geäußert und damit der Finalitätsdebatte und den integrationstheoretischen Ansätzen eine neue Richtung verliehen. Im letzten Teil der Arbeit werden ihre Ausführungen daraufhin untersucht, ob und wenn ja welcher der dargestellten Integrationstheorien sie zugeordnet werden können.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung: Vorgehensweise und aktuelle Bedeutung der Integrations-theorien
II. Die Entwicklung der integrationstheoretischen Diskussion – ein geschichtlicher Überblick anhand der fünf wichtigsten Phasen:
1.) Phase 1 (1945-1960)
a.) Föderalismus
b.) Funktionalismus
c.) Neofunktionalismus
2.) Phase 2 (1960-1975)
3.) Phase 3 (1975-1985)
4.) Phase 4 (1985-1990)
5.) Phase 5 (1990 bis heute)
III. Die heutige Diskussion aufgrund der verschiedenen Integrationstheorien zur Frage: Die Europäische Union - ein „Bundesstaat“, „Staatenbund“ oder „Staatenverbund“?
1.) „Bundesstaat“/ supranationales Konzept
a.) Die Befürworter dieses Konzepts und die wesentlichen föderalen Elemente
aa.) Prinzip der Gewaltenteilung
bb.) Subsidiaritätsprinzip
cc.) Möglichkeit des Rechtswegs
dd.) Demokratisch legitimierte Entscheidungsverfahren auf allen Ebenen
ee.) Prinzip der Bundes- bzw. Gemeinschaftstreue
ff.) Länderfinanztransfers bzw. Struktur- und Kohäsionsfonds
b.) Die Kritiker und die wesentlichen Nachteile dieses Konzepts
aa) Entscheidungsblockaden
bb) Mehrkosten
2.) „Staatenbund“/ intergouvernementales Konzept
a.) Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
b.) Polizeiliche und justitielle Zusammenarbeit in Strafsachen
3.) Zusammenfassende Tabelle zum supranationalen und intergouvernementalen Konzept
4.) „Staatenverbund“- Begriff des Bundesverfassungsgerichts
IV. Anwendung der Integrationstheorien auf das, was Clement, Fischer und Chirac heute zur Zukunft Europas zu sagen haben – Einordnung und Analyse
1.) Aufsatz von Wolfgang Clements in der FAZ vom 22. März 1999 (Bundesstaatliches Konzept unter Betonung der Bedeutung der Regionen)
a.) Forderung nach präziseren Kompetenzregelungen
b.) Forderung nach der Anerkennung des Grundsatzes der „regionalen Autonomie“
2.) Rede von Joschka Fischer in der Humboldt-Uni vom 12. Mai 2000 (Supranationales Konzept)
3.) Rede von Jacques Chirac vor dem Deutschen Bundestag vom 27. Juni 2000 (Intergouvernementales Konzept)
V. Eigene Stellungnahme
Zielsetzung & Themen
Ziel dieser Arbeit ist es, die geschichtliche Entwicklung und theoretische Fundierung der europäischen Integration zu beleuchten und diese auf die aktuellen Positionen von Wolfgang Clement, Joschka Fischer und Jacques Chirac zur Zukunft der EU anzuwenden. Die Forschungsfrage untersucht dabei, ob und wie sich diese politischen Visionen den klassischen Integrationskonzepten (Bundesstaat, Staatenbund, Staatenverbund) zuordnen lassen.
- Historischer Überblick der fünf Phasen der Integrationstheorien
- Gegenüberstellung von supranationalen und intergouvernementalen Konzepten
- Analyse der aktuellen Finalitätsdebatte anhand prominenter politischer Akteure
- Kritische Würdigung föderaler Elemente versus mitgliedstaatlicher Souveränität
- Eigene Einschätzung zur zukünftigen Entwicklung des europäischen Gebildes
Auszug aus dem Buch
a) Föderalismus:
Der Föderalismus ist wie auch der Funktionalismus ein Konzept, das nicht speziell auf die EU hin entwickelt wurde. Gerade in Deutschland liegen seine Wurzeln viel tiefer. Sie reichen bis ins partikularistisch geprägte Mittelalter zurück. Wie auch der Funktionalismus ist der Föderalismus stark normativ geprägt. Der Föderalismus spielte seit dem Haager Kongress nach dem Ersten Weltkrieg bis zu den jüngsten Überlegungen Fischers, auf die später noch eingegangen wird, auch in der Praxis immer wieder eine große Rolle. Seine Vertreter haben ein klares Ziel des Integrationsprozesses vor Augen: den tiefgreifenden Umbau des internationalen Systems zu einem supranationalen Staat. Supranational bedeutet dabei im politikwissenschaftlichem wie auch im rechtswissenschaftlichen Sinn vor allem, daß das neue Gebilde über ein eigenes effektives Gewaltmonopol und ein eigenes Entscheidungszentrum verfügt, das die Allokation und Verteilung von Ressourcen übernimmt und der politischen Identifikation und auch den Bürgern als Orientierung dient. Die Föderalisten betrachten die Integration als eine vor allem politische Angelegenheit, die von den nationalen Eliten durch Schaffung von neuem Recht und gemeinsamen Institutionen zu bewerkstelligen ist.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Vorgehensweise und aktuelle Bedeutung der Integrations-theorien: Die Einleitung führt in die Finalitätsdebatte der EU ein und skizziert die methodische Vorgehensweise, die auf dem historischen Vergleich und der Anwendung klassischer Theorien auf aktuelle politische Reden basiert.
II. Die Entwicklung der integrationstheoretischen Diskussion – ein geschichtlicher Überblick anhand der fünf wichtigsten Phasen: Dieses Kapitel arbeitet fünf chronologische Phasen der Integrationstheorien auf, von den Anfängen nach 1945 bis hin zur theoretischen Auseinandersetzung der 90er Jahre.
III. Die heutige Diskussion aufgrund der verschiedenen Integrationstheorien zur Frage: Die Europäische Union - ein „Bundesstaat“, „Staatenbund“ oder „Staatenverbund“?: Das Kapitel kontrastiert die Konzepte des supranationalen „Bundesstaates“ mit dem intergouvernementalen „Staatenbund“ und beleuchtet die Rolle des „Staatenverbunds“ aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts.
IV. Anwendung der Integrationstheorien auf das, was Clement, Fischer und Chirac heute zur Zukunft Europas zu sagen haben – Einordnung und Analyse: Hier erfolgt eine praktische Anwendung der zuvor dargestellten Theorien, indem die konkreten Zukunftsvisionen von Clement, Fischer und Chirac analysiert und eingeordnet werden.
V. Eigene Stellungnahme: Im Fazit wird die Position vertreten, die EU als Gebilde „sui generis“ zu begreifen, wobei für die Zukunft Europas eine föderale Ausrichtung als erstrebenswert erachtet wird.
Schlüsselwörter
Europäische Integration, Finalitätsdebatte, Föderalismus, Funktionalismus, Neofunktionalismus, Supranationalismus, Intergouvernementalismus, Bundesstaat, Staatenbund, Staatenverbund, Europäische Union, Kompetenzabgrenzung, regionale Autonomie, Europäisches Parlament, Vertiefung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Integrationstheorien der Europäischen Union und analysiert anhand derer die unterschiedlichen Zukunftsvorstellungen führender politischer Akteure.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die theoretische Abgrenzung zwischen supranationalen und intergouvernementalen Modellen sowie die praktische Einordnung politischer Forderungen in diese Kontexte.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, aufzuzeigen, wie aktuelle politische Forderungen von Clement, Fischer und Chirac durch integrationstheoretische Ansätze verständlich gemacht und bewertet werden können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine theoretische Aufarbeitung der Integrationsgeschichte in Verbindung mit einer Diskursanalyse von politischen Reden und Aufsätzen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil umfasst eine detaillierte Phasenanalyse der Integrationstheorie, eine Gegenüberstellung von Bundesstaats- und Staatenbundkonzepten sowie die spezifische Anwendung dieser Konzepte auf drei prominente politische Visionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Finalitätsdebatte, Föderalismus, Intergouvernementalismus, Supranationalismus und Europäische Integration charakterisieren.
Wie steht die Autorin zur Rolle der Regionen?
Die Autorin diskutiert kritisch die Forderungen von Wolfgang Clement nach einer „regionalen Autonomie“ und hinterfragt, ob ein Klagerecht für Regionen und Bundesländer bei der aktuellen Überlastung des EuGH sinnvoll ist.
Wie bewertet die Arbeit den Begriff „Staatenverbund“?
Die Arbeit sieht den Begriff des Bundesverfassungsgerichts kritisch als eine Art „Notlösung“, da er den jetzigen Zustand beschreibt, aber keine inhaltliche Antwort auf die zukünftige europäische Entwicklung gibt.
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- Anna Keller (Autor), 2001, Die Integrationstheorien, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/178488
