Die Presse eines Landes spiegelt das Leben und das Denken seines Volkes wider. Die Presse, unter der hier alle Printmedien verstanden werden, tut dies jedoch nur in dem Umfang, in dem der Staat ihr dies im Rahmen der Rechtsordnung gestattet.
Die Pressefreiheit ergibt sich einerseits aus dem Abwehrrecht der Presseleute gegenüber staatlichen Eingriffen und andererseits aus dem Recht der Leser auf eine freie Information durch eine freie, vielfältige und unabhängige Presse, deren Bestand vom Staat geschützt wird.
Zur Beurteilung der Pressefreiheit in Spanien muß also die rechtliche Stellung der Presse zum Staat, sowie ihre Stellung im Staat und zur Gesellschaft untersucht werden. Die Pressefreiheit eines Landes unterliegt einer historischen Entwicklung, die ständig fortschreitet. Es ist daher angezeigt, nicht nur den aktuellen Stand zu betrachten und sich an der geltenden Verfassung und den Pressegesetzen zu orientieren. Auch die geschichtliche Entwicklung des rechtlichen Verhältnisses zwischen Staat und Presse in Spanien muß berücksichtigt werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Geschichtliche Entwicklung der Pressefreiheit
- Pressefreiheit im 19. Jahrhundert
- Pressefreiheit im 20. Jahrhundert
- Zur Presse im Bürgerkrieg
- Zur Presse unter Franco
- Pressegesetz von 1938
- Pressegesetz von 1966
- Zur Presse nach Franco
- Heutige Garantien und Grenzen der Pressefreiheit
- Gewährleistung der Pressefreiheit in der Verfassung
- Grenzen der Pressefreiheit in der Verfassung
- Beschränkung auf Wahrhaftigkeit der Information
- Beschränkung aus dem Recht auf Ehre
- Beschränkung aus der Religionsfreiheit und dem Sittengesetz
- Beschränkung aus den Bestimmungen zum Jugendschutz
- Die verfassungsrechtlich garantierten Rechte der Journalisten
- Die Gewissensklausel
- Das Berufsgeheimnis
- Das verfassungsrechtlich garantierte Recht auf Berichtigung
- Garantien und Grenzen der Pressefreiheit im Pressegesetz von 1966
- Weitere gesetzliche Garantien und Grenzen der Pressefreiheit
- Die Beziehung zwischen Staat und Presse
- Privatisierung der Presse und keine parlamentarische Kontrolle
- Autonome Gemeinschaften und Pluralismus
- Das Gesetz über Amtsgeheimnisse (Ley de Secretos Oficiales)
- Gegenstand des Gesetzes
- Auswirkungen
- Das Verbot der Vorzensur und der Beschlagnahme
- Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Pressefreiheit in Spanien, wobei sowohl rechtshistorische Aspekte als auch rechtsvergleichende Aspekte berücksichtigt werden. Die Arbeit analysiert die Entwicklung der Pressefreiheit in Spanien vom 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart, wobei die Schwerpunkte auf der rechtlichen Stellung der Presse zum Staat, ihrer Stellung im Staat und zur Gesellschaft liegen. Die Arbeit untersucht, wie sich die Pressefreiheit in verschiedenen historischen Epochen, insbesondere unter dem Einfluss des Franquismus, entwickelt hat und welche Garantien und Grenzen die Pressefreiheit heute in Spanien hat.
- Rechtliche Stellung der Presse zum Staat
- Entwicklung der Pressefreiheit in Spanien
- Garantien und Grenzen der Pressefreiheit in der Verfassung
- Rechtliche Rahmenbedingungen der Pressefreiheit
- Beziehung zwischen Staat und Presse
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema ein und verdeutlicht die Bedeutung der Pressefreiheit für die Gesellschaft und die politische Meinungsbildung. Die geschichtliche Entwicklung der Pressefreiheit in Spanien wird in zwei Abschnitte unterteilt: das 19. Jahrhundert und das 20. Jahrhundert. Der Abschnitt über das 19. Jahrhundert beschreibt die Entstehung der Pressefreiheit in Spanien und die ständigen Wechsel zwischen autoritären und liberalen Staatsformen, die sich auf die Pressefreiheit auswirkten. Der Abschnitt über das 20. Jahrhundert fokussiert auf die Zeit des Bürgerkriegs und die Diktatur Francos. Die Auswirkungen des Pressegesetzes von 1938 und 1966 auf die Pressefreiheit und die Organisation der Presse werden detailliert analysiert. Der Abschnitt über die Presse nach Franco beschreibt die endgültige Liberalisierung der Presse in Spanien nach dem Tod Francos und die Herausforderungen, die sich in der Übergangszeit stellten.
Das Kapitel über die heutigen Garantien und Grenzen der Pressefreiheit befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen der Pressefreiheit in Spanien. Die Arbeit untersucht die Grenzen der Pressefreiheit, die sich aus dem Recht auf Ehre, der Religionsfreiheit, dem Sittengesetz und dem Jugendschutz ergeben. Die verfassungsrechtlich garantierten Rechte der Journalisten, wie die Gewissensklausel und das Berufsgeheimnis, werden ebenfalls behandelt. Das Kapitel beleuchtet das Recht auf Berichtigung und die weiteren gesetzlichen Garantien und Grenzen der Pressefreiheit, die sich aus dem Zivilrecht und Strafrecht ergeben.
Das Kapitel über die Beziehung zwischen Staat und Presse analysiert die Rolle des Staates im Bereich der Pressefreiheit. Die Arbeit untersucht die Privatisierung der Presse, die Abschaffung der staatlichen Medien und die Auswirkungen des Gesetzes über Amtsgeheimnisse auf die Pressefreiheit. Das Verbot der Vorzensur und der Beschlagnahme wird ebenfalls behandelt.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Pressefreiheit, die rechtliche Stellung der Presse zum Staat, die geschichtliche Entwicklung der Pressefreiheit in Spanien, die Auswirkungen des Franquismus auf die Pressefreiheit, die Garantien und Grenzen der Pressefreiheit in der Verfassung, das Recht auf Ehre, die Gewissensklausel, das Berufsgeheimnis, das Recht auf Berichtigung, die Beziehung zwischen Staat und Presse, die Privatisierung der Presse, das Gesetz über Amtsgeheimnisse, das Verbot der Vorzensur und die Beschlagnahme.
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- Anna Keller (Author), 1997, Pressefreiheit in Spanien - rechtshistorische und rechtsvergleichende Aspekte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/178490