Pressefreiheit in Spanien - rechtshistorische und rechtsvergleichende Aspekte

Gliederung

I. Einleitung

II. Geschichtliche Entwicklung
1. Pressefreiheit im 19. Jahrhundert
2. Pressefreiheit im 20. Jahrhundert
a) Zur Presse im Bürgerkrieg
b) Zur Presse unter Franco
aa) Pressegesetz von 1938
bb) Auswirkungen des Pressegesetzes von 1938
aaa) Politische und innerbetriebliche Kontrolle
bbb) Kontrolle durch Steuerung der Information
ccc) Kontrolle durch Abhängigkeit vom Staat
cc) Pressegesetz von 1966
aaa) Kontrolle der Presseunternehmen
bbb) Kontrolle der Journalisten
ccc) Kontrolle der Veröffentlichungen
dd) Auswirkungen des Pressegesetzes von 1966
aaa) Organisation der Presse
bbb) Steuerung der Information
ccc) Abhängigkeit der Unternehmen vom Staat
ee) Zusammenfassung
c) Zur Presse nach Franco

III. Heutige Garantien und Grenzen der Pressefreiheit
1. Gewährleistung der Pressefreiheit in der Verfassung
2. Grenzen der Pressefreiheit in der Verfassung
a) Beschränkung auf Wahrhaftigkeit der Information
b) Beschränkung aus dem Recht auf Ehre
c) Beschränkung aus der Religionsfreiheit und dem Sittengesetz
d) Beschränkung aus den Bestimmungen zum Jugendschutz
3. Die verfassungsrechtlich garantierten Rechte der Journalisten
a) Die Gewissensklausel
b) Das Berufsgeheimnis
4. Das verfassungsrechtlich garantierte Recht auf Berichtigung
5. Garantien und Grenzen der Pressefreiheit im Pressegesetz von 1966
6. Weitere gesetzliche Garantien und Grenzen der Pressefreiheit

IV. Die Beziehung zwischen Staat und Presse 21
1. Privatisierung der Presse und keine parlamentarische Kontrolle
2. Autonome Gemeinschaften und Pluralismus
3. Das Gesetz über Amtsgeheimnisse (Ley de Secretos Oficiales)
a) Gegenstand des Gesetzes
b) Auswirkungen
4. Das Verbot der Vorzensur und der Beschlagnahme

V. Fazit