Eine berühmte Rechtsregel besagt "Für den Begriff des lediglich rechtlichen Vorteils im Rahmen des § 107 BGB kommt es auf wirtschaftliche Aspekte nicht an." Dieses Rechtssprichwort wird umfassend erläutert und kritisiert. Weitergehend wird ein eigener Lösungsansatz gegeben, der an der Schönheit juristischer Prinzipien orientiert ist.
Gliederung
A. Einleitung
I. § 107 BGB
II. Problemstellung
III. Gang der Untersuchung
B. Hauptteil
I. Die Funktion und der Schutzzweck der Norm
1. Die Funktion des § 107
2. Der Schutzzweck der Norm
a) Schutz vor persönlichen Nachteilen
b) Schutz der Rechtssicherheit
c) Schutz der elterlichen Sorge
II. Die Bedeutung und Auslegung des § 107 im Spiegel der Rechtsprechung
1. BGH, Beschluss vom 25. November 2004
2. BGH, Beschluss vom 3. Februar 2005
3. BGH, Beschluss vom 30. September 2010
4. Zwischenergebnis
III. Betrachtungsweisen der Literatur
1. Die herrschende Meinung
2. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise
3. Eigene Stellungnahme
IV. Prinzipien
1. Privatautonomie
2. Rechtssicherheit
a) Verwirklichung der Rechtssicherheit durch den Begriff des 'lediglich rechtlich
vorteilhaften Geschäfts'
b) Verwirklichung der Rechtssicherheit im Zuge der wirtschaftlichen
Betrachtungsweise
c) Stellungnahme
3. Minderjährigenschutz
V. Eigenes, prinzipienorientiertes Konzept
1. Die Idee
2. Vorteile des Konzepts
a) Wahrung der Rechtssicherheit
b) Gewährleistung der Privatautonomie
c) Adäquate Verwirklichung des Minderjährigenschutzes
d) Vorteile gegenüber der bisherigen Regelung und gegenüber der
wirtschaftlichen Betrachtungsweise
e) weitere Vorteile
f) Zwischenergebnis
3. Der Gesetzesentwurf
C. Schluss
Literaturverzeichnis
Häufig gestellte Fragen
Was regelt der § 107 BGB im Kontext des Minderjährigenschutzes?
Der § 107 BGB bestimmt, dass ein Minderjähriger für eine Willenserklärung, durch die er nicht lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt, die Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters benötigt.
Was bedeutet der Begriff „lediglich rechtlicher Vorteil“?
Nach herrschender Rechtsauffassung kommt es hierbei rein auf rechtliche Aspekte an; wirtschaftliche Vor- oder Nachteile spielen für die Beurteilung der Wirksamkeit des Geschäfts keine Rolle.
Welche Kritik gibt es an der rein rechtlichen Betrachtungsweise?
Kritiker fordern oft eine wirtschaftliche Betrachtungsweise, um Minderjährige effektiver vor finanziellen Nachteilen zu schützen, die rechtlich vorteilhaft erscheinen mögen.
Was sind die Schutzzwecke der Norm des § 107 BGB?
Die Norm dient dem Schutz vor persönlichen Nachteilen, der Wahrung der Rechtssicherheit und dem Schutz der elterlichen Sorge.
Welche Prinzipien stehen beim Minderjährigenschutz im Spannungsfeld?
Es besteht ein Spannungsverhältnis zwischen der Privatautonomie, der Rechtssicherheit und dem notwendigen Schutz des Minderjährigen.
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- Anna Zillmann (Autor), 2011, Adäquater Minderjährigenschutz, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/179310
