Das Thema „Haftung für falsche Bankberatung“ umfasst einen Sektor des Rechts, der
genau wie die Finanzbranche sehr dynamisch ist und ständiger Veränderung unterliegt.
Haftung für falsche Bankberatung kann u.a. im Anlagebereich, Kreditsektor, In- und
Auslandszahlungsverkehr sowie im Versicherungsbereich auftreten. Hier soll nur der
klassische Bereich für Bankenhaftung im Anlagebereich mit Wertpapiern in den Focus
genommen werden. Um den Umfang der Bearbeitung des Themas auf ein den Vorgaben
entsprechendes Maß zu begrenzen, sollen die im Folgenden genannten Prämissen gelten.
Die Arbeit befasst sich primär nicht mit den Spezialregelungen für hochspekulative
oder außergewöhnliche Anlagen, wie Termingeschäfte, Swapgeschäfte, geschlossene
Fonds, Optionen, Immobilienbeteiligungen in Form von Kommanditanteilen SIVs,
CDOs, Schiffsbeteiligungen und Ähnlichem. Der Bereich von kreditfinanzierten Investitionen
wird nur kurz gestreift. Desweitern wird nicht auf die für eine vollständige Betrachtung
erforderlichen Themen Stellvertretung und Minderjährigkeit Vertretung durch
einen Vormund etc. eingegangen, sowie auch nicht auf die Problemstellungen das Insiderwissen
im Wertpapierbereich betreffend. Das Thema stützt sich auf einschlägige
höchstrichterliche und obergerichtliche Entscheidungen und befindet sich nach den
Ereignissen im Umfeld der aktuellen Finanzkrise im Umbruch vor allem auch hinsichtlich
einheitlicher Regelungen auf europaweiter Ebene. Deshalb kann diese Arbeit nur
eine engfokussierte Momentaufnahme darstellen.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Quellenverzeichnis
Vorwort
A. Einleitung
B. Grundlagen der Bankenhaftung
I. Stellung der Bank im Kapitalanlagevertrieb
II. Anlageberatung
III. Anlegerschutzprinzip
IV. Haftung bei Anlageberatung
C. Haftungsgrund
I. Problemstellung des § 675 Abs. 2 BGB
II. Culpa in contrahendo
III. Vertragliche Haftung
IV. Außervertragliche Haftung
D. Beratungspflichten
I. Wissensgefälle und Eigenverantwortung
II. Pflichtarten
1. Beraterregeln
2. Vertragliche Pflichten
a) Aufklärungspflicht
b) Beratungspflicht
c) Nachforschungspflicht
3. Gesetzliche Verhaltenspflichten
a) Beratungsprotokoll
b) Gesetzliche Pflichten der §§ 31, 33 WpHG
E. Pflichtinhalt und Pflichtumfang
I. Allgemeine Pflichten
II. Anleger- und objektgerechte Beratung
F. Allgemeine Haftungsvoraussetzungen
I. Schadensersatzpflichtiger
II. Verschulden
1. Verschulden der Bank als Haftungsvoraussetzung
2. Mitverschulden des Kunden
III. Ersatzfähiger Schaden
IV. Kausalität und Beweislast
V. Verjährung
VI. Verwirkung und Freizeichnung
VII. Form und Zeitpunkt der Aufklärung
G. Fazit
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