1. Was bedeutet Verbraucherschutz eigentlich?
Das Thema Verbraucherschutz findet sich in letzter Zeit wieder verstärkt auf der
politischen Agenda. Auslöser dafür sind vor allem der so genannte Gammelfleischskandal
und die Diskussion um ein Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden.
In meiner Hausarbeit widme ich mich dem Thema „Interessenpolitik im Bereich
Verbraucherschutz“, hierbei möchte ich die Frage wie stark die Verbraucherinteressen in
der BRD vertreten werden, besonders thematisieren. Liest man allgemeine Literatur zum
Thema Interessenpolitik in der BRD1 wird immer wieder betont, dass die
Verbraucherinteressen nur eine marginale Rolle spielen und schwer zu vertreten sind. Ich
möchte nun herausarbeiten inwieweit diese Aussagen wirklich zutreffen und
gegebenenfalls untersuchen wie weit entwickelt die Artikulationsfähigkeit, die
Organisationsfähigkeit und die Konfliktfähigkeit von Verbraucherinteressen ist. Anhand
der Ergebnisse werde ich Chancen und Folgen für die zukünftige Arbeit der
Verbraucherorganisationen aufzeigen. Außerdem beschäftige ich mich mit der historischen
Entwicklung des Verbraucherschutzes und beziehe die betroffenen Akteure und ihre
Strategien zur Interessendurchsetzung in meine Überlegungen mit ein.
Zunächst sollte man sich über die Begriffe „Verbraucher“ und „Verbraucherschutz“ im
Klaren sein. Im Bürgerlichen Gesetzbuch § 13 wird Verbraucher wie folgt definiert:
„Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann“ (Wasmund 2007: 10). Diese Definition ist relativ abstrakt und dürfte nicht jedem
sofort verständlich sein. Konkreter ist eine Definition, die sich im Lexikon der Wirtschaft
der Bundeszentrale für politische Bildung finden lässt. Der Verbraucher bzw. Konsument
ist „der Käufer, Endverbraucher oder Letzverwender von Gütern und Dienstleistungen.
Konsumenten im wirtschaftlichen Sinne können einzelne Personen, Haushalte oder größere
Gruppen von Personen sein.“
Inhaltsverzeichnis
1. Was bedeutet Verbraucherschutz eigentlich?
2. Verbraucherschutz in Deutschland – die historische Entwicklung
3. Warum sind Verbraucherinteressen in der BRD so schwach vertreten? Theoretische Überlegungen
4. Akteure im Policyfeld Verbraucherschutz
4.1. Die staatlichen Akteure
4.1.1. Die Bundesregierung und ihre verbraucherpolitischen Ziele in der aktuellen Legislaturperiode
4.1.2. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
4.1.2.1. Entwicklung, Aufbau und Organisation des Bundesministeriums
4.1.2.2. 10-Punkte-Erfolgsbilanz unter Horst Seehofer
4.1.3. Das Verbraucherinformationsgesetz
4.1.4. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
4.1.5. Das Bundeskartellamt
4.1.6. Bewertung des staatlichen Handelns
4.2. Die zivilgesellschaftlichen Akteure
4.2.1. Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. - die Stimme der Verbraucher
4.2.2. Verbraucherzentralen der Länder – am Beispiel Bayern
4.2.3. Institut für angewandte Verbraucherforschung – IFAV
4.2.4. Stiftung Warentest
4.2.5. Allgemeiner deutscher Automobil-Club e. V.
5. Vorschläge für einen besseren Verbraucherschutz
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Rolle und den Einfluss von Akteuren im Bereich des Verbraucherschutzes in Deutschland und analysiert, warum Verbraucherinteressen politisch oft nur schwach repräsentiert sind. Ziel ist es, die Effektivität staatlicher und zivilgesellschaftlicher Institutionen kritisch zu beleuchten und Handlungsempfehlungen für eine Stärkung der Konsumentenrechte abzuleiten.
- Historische Entwicklung des Verbraucherschutzes in Deutschland
- Theoretische Gründe für die schwache Artikulationsfähigkeit von Verbraucherinteressen
- Analyse staatlicher Akteure und deren verbraucherpolitischer Instrumente
- Rolle zivilgesellschaftlicher Verbände und deren Lobbyarbeit
- Kritische Bewertung der aktuellen politischen Einflussmöglichkeiten
Auszug aus dem Buch
3. Warum sind Verbraucherinteressen in der BRD so schwach vertreten? Theoretische Überlegungen
Obwohl die Gruppe der Verbraucher, angesichts der Zahl der Mitglieder sehr groß ist, sind die Verbraucherinteressen im Vergleich zur Vertretung der beiden Teilbereiche „Kapital“ und „Arbeit“ nur schlecht und äußerst schwach vertreten (Alemann 1996b). Faktoren, die die Artikulationsfähigkeit, die Organisationsfähigkeit und die Konfliktfähigkeit der Verbraucherinteressen maßgeblich beeinflussen sind folgende:
1. Oft scheitert eine gute Organisation der Interessen schon daran, dass einem Großteil der Verbraucher das „Verbraucherbew[ss]tsein“ (Bornecke 1986: 25) fehlt, da sich viele gar nicht als Verbraucher sehen. Deshalb fehlen vielen die Bereitschaft in einem Verbraucherverband Mitglied zu werden und sich aktiv zu engagieren.
2. Die Gruppe der Verbraucher setzt sich aus den unterschiedlichsten Mitgliedern zusammen. Das heißt die Personen variieren in ihrem Bildungsstand, sozialem Hintergrund, im Alter, im Geschlecht und in ihren Interessen (Bornecke 1986: 27). Betrachtet man diese Heterogenität der Verbraucher, ist es nicht verwunderlich, dass es „das Verbraucherinteresse“ (Bornecke 1986: 27) nicht gibt. Sondern es existiert „ein Aggregat sehr heterogener Einzelinteressen“ (Bornecke 1986: 27).
3. Laut Gehlen wirkt sich diese Heterogenität der Mitglieder negativ auf die Stabilität des Verbandes aus. Denn „je homogener der Verband und je enger die definierten Interessen, desto größer ist die Zerreißfestigkeit“(Ockenfels/Triesch 1995: 29).
4. Betrachtet man die große Zahl der Verbände, die Verbraucherinteressen vertreten wird schnell klar, dass „eine Aufteilung von Funktionen stattgefunden hat“ (Lübke 1991: 60). Diese Differenzierung verursacht unweigerlich ein Mehr an Kommunikation und Zusammenarbeit. Durch die vielen konkurrierenden Verbände gibt es auch „Reibungsverluste“ (Lübke 1991: 60). Alemann führt als weiteren Grund für die Defizite bei der Organisationsfähigkeit an, dass sich die Verbraucherschutzverbände meist unter einem großen Dachverband zusammenschließen, wodurch die Koordination umständlich wird (Alemann 1996b). Außerdem fehlt so der direkte „Bezug zur Basis“ (Biervert 1984: 159). Aufgrund dieser Distanz werden die Mitglieder und ihre konkreten Wünsche nicht ausreichend in die Verbandsarbeit miteinbezogen. Die Willensbildung erfolgt hauptsächlich durch die Funktionäre (Ockenfels/Triesch 1995: 23). Dies bewirkt eine fehlende Legitimation der Verbände.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Was bedeutet Verbraucherschutz eigentlich?: Definition des Begriffs Verbraucher und Abgrenzung des Feldes Verbraucherschutz im wirtschaftlichen und rechtlichen Kontext.
2. Verbraucherschutz in Deutschland – die historische Entwicklung: Überblick über die Entstehung von Verbraucherorganisationen von der Industrialisierung bis zur modernen Ministerialstruktur.
3. Warum sind Verbraucherinteressen in der BRD so schwach vertreten? Theoretische Überlegungen: Analyse struktureller Probleme, wie Heterogenität der Verbraucher und kollektive Handlungsschwächen, die eine effektive Interessenvertretung behindern.
4. Akteure im Policyfeld Verbraucherschutz: Detaillierte Betrachtung staatlicher Organe und zivilgesellschaftlicher Verbände, ihrer Strategien und ihres Einflusses auf die Politik.
5. Vorschläge für einen besseren Verbraucherschutz: Fazit und Empfehlungen zur Stärkung der Konsumentenrechte, insbesondere durch gesetzliche Verschärfungen und bessere institutionelle Verankerung.
Schlüsselwörter
Verbraucherschutz, Verbraucherzentrale, Interessenpolitik, Lobbyismus, Verbraucherinformationsgesetz, Bundesministerium für Ernährung Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Stiftung Warentest, ADAC, Kollektives Handeln, Interessendurchsetzung, Verbraucherrechte, Verbraucherinteressen, Zivilgesellschaft, Marktregulierung, Konsumentenschutz.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Wirksamkeit der Interessenvertretung von Verbrauchern in der Bundesrepublik Deutschland und untersucht, welche Akteure hierbei welche Rollen einnehmen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die historische Entwicklung der Verbraucherschutzorganisationen, die theoretischen Hürden kollektiven Handelns von Verbrauchern sowie die Analyse spezifischer staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, warum Verbraucherinteressen gegenüber Wirtschaftsverbänden politisch oft unterlegen sind, und auf dieser Basis Vorschläge zur Verbesserung der Situation zu entwickeln.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Fachliteratur, Dokumenten sowie der Untersuchung institutioneller Strukturen basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die staatlichen Akteure (Ministerien, Ämter) sowie zivilgesellschaftliche Akteure wie den Verbraucherzentrale Bundesverband, die Stiftung Warentest und den ADAC hinsichtlich ihrer Einflussmöglichkeiten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Verbraucherschutz, Interessenpolitik, Lobbyismus, kollektives Handeln, Verbraucherzentralen und politische Interessendurchsetzung.
Wie bewertet der Autor das Verbraucherinformationsgesetz (VIG)?
Der Autor kritisiert das VIG als weitgehend ineffektiv, da es zu stark auf freiwillige Informationen setzt und keine harten Sanktionen bei Regelverstößen vorsieht.
Welche besondere Herausforderung sieht der Autor für die Verbraucherzentralen?
Die Hauptprobleme liegen in der mangelnden Finanzkraft, der Abhängigkeit von staatlichen Zuwendungen und der Heterogenität der Zielgruppe, die eine schlagkräftige Lobbyarbeit erschwert.
- Citation du texte
- Anna Schöffer (Auteur), 2007, Interessenpolitik im Bereich Verbraucherschutz: Welchen Einfluss haben Verbraucherschützer in Deutschland?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/180252
