Als am 13. Januar 1980 in Karlsruhe aus der SPV (Sonstigen Politischen Vereinigung)/ DIE GRÜNEN die Bundespartei DIE GRÜNEN1 hervorging, ahnte noch niemand, welche wechselhafte, turbulente und einzigartige „Karriere“ dieser jungen deutschen Partei in der zu dieser Zeit eher „angestaubten“ deutschen Parteienlandschaft bevor stehen sollte. Ein „bunter Haufen“ Idealisten unterschiedlichster Herkunft und unterschiedlichsten Gedankengutes (vom linken K- Grüppler bis hin zum wertkonservativen Umweltschützer) hatte sich, nach turbulenten und wechselvollen Gründungsjahren zur „Alternative zu den herkömmlichen Parteien“ zusammengetan, und stand bereit, etwas Grundlegendes in Deutschland zu verändern.
Vieles ist seither innerhalb und außerhalb der Partei passiert, manch großer Sieg wurde eingefahren, aber auch manch große Niederlage konnten DIE GRÜNEN und mit ihnen zusammen nach dem Wiedervereinigungsjahr 1990 auch das neu hinzugekommene und zum größten Teil aus Bürgerrechtlern bestehende BÜNDNIS 90 für sich verbuchen. Seit 1998 ist nun auch der größte Erfolg und gleichzeitig die größte Herausforderung für die Partei zur Wirklichkeit geworden. Zusammen mit der SPD stellt sie, nunmehr in der zweiten Legislaturperiode, die Bundesregierung. Man möchte meinen, es hätte gar nicht besser für diese, noch junge und doch schon so erfolgreiche Partei laufen können, als in den vergangenen Jahren.
1 Im Folgenden wird mit „DIE GRÜNEN“ der Einfachheit halber auch die 1993 zu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vereinigte Partei gemeint sein. In Fällen, wo auf den Parteizusammenschluss Bezug genommen wird, wird explizit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ausgeschrieben werden.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
1. Fragestellung der Arbeit
2. Die Policy- Analyse als theoretischer Rahmen
3. Methodisches Vorgehen: Funktion und Relevanz von Parteiprogrammen
4. Aufbau der Arbeit
II. Das Bundesprogramm und die Wahlplattform von 1980
1. Der Weg zum ersten Bundesprogramm- Eine kurze Darstellung der Vorgeschichte und Gründung der GRÜNEN
2. Die vier ausgewählten Politikfelder in der allgemeinen Definition und im Spiegel der beiden Programme
2.1. Atompolitik – Was versteht man genau unter diesem Politikbereich?
2.2. GRÜNE Atom- und Energiepolitik
2.3. Friedens -und Außenpolitik- Welche Bereiche werden hierbei erfasst?
2.4. GRÜNE Friedens- und Außenpolitik
2.5. Umweltpolitik- Welche Bereiche werden durch sie abgedeckt?
2.6. GRÜNE Umweltpolitik
2.7. Frauenpolitik- Gleichzusetzen mit Feminismus, oder doch ein Unterschied?
2.8. GRÜNE Frauenpolitik
III. Die weitere Entwicklung der Politikbereiche in den Bundestagswahlprogrammen von 1983 bis 2002
1. Atompolitik
1.1 Äußerliche Betrachtung der Bundestagswahlprogramme von 1980 bis 2002
1.2 Die Ausstiegsforderung und die sie bedingenden Gegebenheiten
1.3 Die GRÜNEN Positionen im Wahlaufruf von 1983
1.4 Die Bewährungsprobe nach den ersten Erfolgen
1.5 Die Wende in der GRÜNEN Energiepolitik
1.6 Frischer Wind im Jahr 1994
1.7 Der eingeschränkte Erfolg bei den Wahlen 1998
1.8 Bilanz im Wahlprogramm 2002 – Sehenswert mit kleinem Wehrmutstropfen
2. Friedens- und Außenpolitik
2.1 Der Blick von außen- Die Friedens- und Außenpolitik vom 1983 bis 2002
2.2 1983 – Die GRÜNE Welt war alles andere als „in Ordnung“
2.3 Austritt aus der NATO zur Erhaltung des Friedens im Jahr 1987
2.4 „Im Westen nichts Neues“ – Alte und neue Forderungen ergänzen sich
2.5 Aufbruch in ein neues Europa
2.6 Der Sprung auf die Regierungsbank
2.7 Globalisierung und Schritte hin zum vereinten Europa
3. Umweltpolitik
3.1 Das äußerliche Erscheinungsbild der Umweltpolitik von 1983 bis 2002
3.2 Der Einsatz für die Umwelt im Jahre 1983
3.3 Umweltpolitik mit hohem Anspruchsdenken im Jahr 1987
3.4 Die Umweltpolitik im Jahr des West- GRÜNEN Wahldebakels
3.5 Die Rückkehr als gesamtdeutsche Partei in den Bundestag
3.6 Sprung in die Regierung – mit Hindernissen
3.7 Die ökologische Modernisierung im Jahr 2002
4. Frauenpolitik
4.1 Äußerliche Betrachtung der frauenpolitischen Programmpunkte von 1983 bis 2002
4.2 Die Frauenpolitik zum Zeitpunkt des Einzuges in den Bundestag
4.3 Frauen wollen alles – Das Bundestagswahlprogramm von 1987
4.4 Neue GRÜNE Perspektiven nach der Wiedervereinigung
4.5 Die langsame Abkehr vom Feminismus
4.6 Frauenpolitik statt Feministische – Der feine Unterschied
4.7 Viel erreicht, jedoch kaum beachtet: Die GRÜNE Frauenpolitik im Jahre 2002
5. Resümee der in diesem Abschnitt gewonnenen Erkenntnisse
IV. Die Entstehung des neuen Grundsatzprogramms und ein kurzer Abgleich mit dem Programm von 1980
1. Zur Entstehungsgeschichte
2. Ein Blick auf zentrale Aussagen der beiden Grundsatzprogramme gestern und heute
V. Perspektivenwechsel: Ein (Rück-) Blick auf Niedersachsen
1. Die Atompolitik- eines der Hauptzugpferde der niedersächsischen GRÜNEN im Wandel der Zeit
2. Die acht Fragen im Einzelnen
3. Zusammenfassung der Interviewaussagen
4. Rückschlüsse aus den Aussagen der Interviews
VI. Zusammenfassung der Ergebnisse
1. Resümee einer deutlichen Veränderung
2. Strömungsbezogene Ursachen für den Anschein einer Fehlentwicklung
3. Widersprüchliches Verhalten als Hauptursache für Kritik
4. Veränderungen aus programmatischer Sicht
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Diplomarbeit analysiert die programmatische Entwicklung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zwischen 1980 und 2002. Ziel ist es, den Wandel der Partei von einer fundamentalistischen Protestbewegung hin zu einer regierungsfähigen Partei aufzuzeigen und die Gründe für diesen Wandel sowie die damit verbundene Kritik innerhalb und außerhalb der Partei zu untersuchen.
- Entwicklung der GRÜNEN Parteiprogrammatik von 1980 bis 2002
- Vergleichende Analyse der Politikfelder Umwelt-, Frauen-, Atom- sowie Friedens- und Außenpolitik
- Rolle der Policy-Analyse als theoretischer Rahmen zur Betrachtung politischer Wandlungsprozesse
- Untersuchung der niedersächsischen Atompolitik durch Zeitzeugeninterviews
- Reflexion über Glaubwürdigkeit, Machtanspruch und programmatische Anpassung der Partei
Auszug aus dem Buch
Die GRÜNEN Positionen im Wahlaufruf von 1983
Nach den klaren Positionen des Bundesprogramms und der Wahlplattform aus dem Jahre 1980 folgte zur Bundestagswahl 1983 von GRÜNER Seite der so genannte „Wahlaufruf“. In diesem Wahlaufruf, der alles in allem eher wie ein Sammelsurium einzelner, ungeordneter Forderungen wirkte, als wie ein tatsächliches Programm zu einer Bundestagswahl, wurde das atomare Problem zunächst unter dem Punkt 1. „Frieden schaffen ohne Waffen (…)“ im Themenfeld „Außenpolitik als Friedenspolitik“ angesprochen. Dort verbanden DIE GRÜNEN die Problematik der Atomwaffen in Europa, die auf jeden Fall abgeschafft werden sollten, mit der Problematik der Atomkraftwerke, die im Kriegsfall als mögliche Superbomben hätten fungieren können. Unter dem Punkt 5. „Arbeitslosigkeit als aufgezwungene Lebenssituation (…)“ im Themenfeld „Wirtschaftspolitik – Anders arbeiten, solidarisch leben“ unterschieden DIE GRÜNEN dann nach gesellschaftlich-ökologisch sinnvoller und zerstörerischer Arbeit. Als lebensfeindliche Wirtschaftszweige, die sofort, aus Sicht der GRÜNEN, abgebaut werden mussten, wurden die Atom- und Rüstungsindustrie bezeichnet. Ausgebaut werden sollten stattdessen die sozial nützlichen, zukunftsorientierten Arbeitsfelder.
Im Punkt 7. „Es gibt viel Arbeit für den Umbau (…)“ gingen DIE GRÜNEN dann auf ihre Hauptforderung im energiepolitischen Politikfeld ein. Sie blieben weiterhin kompromisslos dabei, das Atomprogramm sofort stoppen zu wollen. Alle Atomanlagen sollten unwiederbringlich stillgelegt und Entwicklungen, wie „Schnelle Brüter“, Hochtemperaturreaktoren und Wiederaufbereitungsanlagen unverzüglich eingestellt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Arbeit führt in die Fragestellung ein, ob DIE GRÜNEN ihre ursprünglichen Ideale verraten haben und wie sich dies theoretisch mittels Policy-Analyse untersuchen lässt.
II. Das Bundesprogramm und die Wahlplattform von 1980: Dieses Kapitel behandelt die Entstehung der GRÜNEN und analysiert die ersten programmatischen Forderungen in den Kernbereichen Atom-, Friedens-, Umwelt- und Frauenpolitik.
III. Die weitere Entwicklung der Politikbereiche in den Bundestagswahlprogrammen von 1983 bis 2002: Eine detaillierte Untersuchung der inhaltlichen und strategischen Veränderungen der vier ausgewählten Politikfelder über zwei Jahrzehnte hinweg.
IV. Die Entstehung des neuen Grundsatzprogramms und ein kurzer Abgleich mit dem Programm von 1980: Darstellung der Genese des 2002 verabschiedeten neuen Grundsatzprogramms und ein Vergleich mit den Ursprüngen der Partei.
V. Perspektivenwechsel: Ein (Rück-) Blick auf Niedersachsen: Untersuchung der spezifischen atompolitischen Rolle Niedersachsens durch die Auswertung von Interviews mit Zeitzeugen und ehemaligen Mandatsträgern.
VI. Zusammenfassung der Ergebnisse: Synthese der Erkenntnisse über den Wandel der Partei, die Ursachen der wahrgenommenen Fehlentwicklung und die programmatischen Veränderungen.
Schlüsselwörter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Parteiprogrammatik, Atompolitik, Umweltpolitik, Frauenpolitik, Friedenspolitik, Policy-Analyse, Politische Transformation, Regierungsbeteiligung, Fundamentalismus, Realpolitik, Niedersachsen, Gorleben, Atomausstieg, Grundsatzprogramm.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die programmatische Wandlung der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von ihrer Gründung 1980 bis zum Jahr 2002, insbesondere im Hinblick auf den Vorwurf des Verrats an ursprünglichen Idealen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Der Fokus liegt auf den vier Politikbereichen Atompolitik, Friedens- und Außenpolitik, Umweltpolitik sowie Frauenpolitik, ergänzt durch eine spezifische Analyse der niedersächsischen Atompolitik.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, inwiefern sich die Partei gewandelt hat, welche Ursachen diesem Wandel zugrunde liegen und ob die vielfach angeprangerte „Kehrtwendung“ tatsächlich stattgefunden hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt das politische Theoriemodell der Policy-Analyse, um Entstehung und Wandlung der Politikfelder in Grundsatz- und Wahlprogrammen zu betrachten, kombiniert mit qualitativen Experteninterviews.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert chronologisch die Entwicklung der genannten vier Politikbereiche in den verschiedenen Bundestagswahlprogrammen sowie die landespolitische Perspektive in Niedersachsen anhand von Interviews.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Atompolitik, Parteiprogrammatik, Realpolitik, Fundamentalismus und Politische Transformation beschreiben.
Welche Bedeutung hat die niedersächsische Atompolitik für die Arbeit?
Niedersachsen nimmt aufgrund der Endlagerstandorte wie Gorleben eine Sonderrolle ein. Die Interviews geben einen Einblick in die praktische Umsetzung bzw. die Schwierigkeiten grüner Atompolitik auf Landesebene.
Wie beurteilt die Arbeit den "Verrat an Grundsätzen"?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass der Vorwurf des Verrats in seiner extremen Form nicht haltbar ist, jedoch eine deutliche Anpassung an politische Gegebenheiten und ein Wandel von einer "Anti-Parteien-Partei" zu einer "Reformpartei" stattgefunden hat.
- Citation du texte
- Dipl.-Sozialwiss. Stephanie Riechelmann (Auteur), 2003, BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN - Die Veränderung einer Partei in ihren Grundansichten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/18031
