Literaturbericht zu "Transitional Justice" - ein Vergleich

Inhalt

1. Einleitung

2. Buckley Zistel 2008: Transitional Justice als Weg zu Frieden und Sicherheit
2.1 These
2.2 Struktur
2.3 Kritik

3. Buckley Zistel/Oettler 2011: Was bedeutet: Transitional Justice?
3.1 These
3.2 Struktur
3.3 Kritik

4. Fazit: Gegenüberstellung der Texte

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Das Konzept der Transitional Justice erfreut sich seit den 1990er Jahren einer großen Beliebtheit, wird es doch als eine Art Werkzeugkasten angesehen, mit dessen Hilfe der Übergang von einem gewaltsamen Konflikt oder diktatorischen Regime zu einer friedlichen, demokratischen Gesellschaft gestaltet werden kann. Sowohl in der wissenschaftlichen Forschung als auch in der politischen Praxis beschäftigt sich eine Vielzahl von staatlichen sowie nichtstaatlichen Akteuren intensiv mit den Möglichkeiten, die ihnen dieses Konzept bietet besonders die Entwicklungszusammenarbeit hat sich dem Thema angenommen. Ganze Forschungszentren wurden für diesen Bereich gegründet wie beispielsweise das International Center for Transitional Justice (ICTJ), das seit nunmehr 10 Jahren existiert. In Deutschland beschäftigt sich besonders das Zentrum für Konfliktforschung an der Philipps Universität Marburg mit Transitional Justice (fortan: TJ); insbesondere Susanne Buckley Zistel publizierte zahlreiche Schriften, in denen sie sich kritisch mit dem Thema auseinandersetzt. Aufgrund ihrer enormen Bedeutung für das deutsche Forschungsfeld und angesichts der Schwierigkeit, analytische Schriften zu diesem Thema zu finden, sollen hier zwei Texte von ihr kritisch analysiert werden¹. Der erste stammt aus dem Jahr 2008 und der zweite wurde 2011 zusammen mit Anke Oettler als Beitrag für einen von Buckley Zistel herausgegebenen Sammelband veröffentlicht. Diese beiden Aufsätze werden im Folgenden separat analysiert. Dabei wird zunächst die These, d.h. die Zielsetzung sowie das Hauptargument des Textes herausgearbeitet. Danach wird die Struktur genauer betrachtet wie gehen die Autorinnen bei der Bearbeitung der Fragestellung vor? Daraufhin wird Kritik an dem Text geübt hierbei wird die Nachvollziehbarkeit von Argumentation und Logik diskutiert. In einem Fazit werden dann beide Publikationen gegenübergestellt und Ähnlichkeiten ebenso wie Unterschiede herausgearbeitet.

2. Buckley Zistel 2008: Transitional Justice als Weg zu Frieden und Sicherheit

2.1 These

Buckley Zistel beschäftigt sich in diesem Text mit der Frage, welchen Einfluss TJ nach Konflikten haben kann und inwiefern das Konzept tatsächlich zur Etablierung von Sicherheit und Frieden beiträgt. Ziel ihrer Schrift ist es, die Anwendbarkeit des in den westlichen Ländern entwickelten TJ Konzeptes auf nicht westliche Nachkriegsgesellschaften zu analysieren. Die Autorin selbst sieht ihr Paper als erforschende Bestandsaufnahme mit dem ÄBestreben, die oft recht unkritische Perzeption von (und Forderung nach) Transitional Justice zu bremsen und zum Nachdenken über Stärken und Schwächen des Konzeptes anzuregen“ (Buckley Zistel 2008, 5). Ihr Hauptargument ist, dass langfristiger Frieden und Stabilität nach Konflikten nur gesichert werden können, wenn die Beziehungen zwischen den Konfliktparteien verbessert werden. Dies könne aber nur dann geschehen, wenn die Art der Erinnerung an die Vergangenheit die Parteien mit ihren unterschiedlichen Identitäten wieder näher zueinander bringt.

2.2 Struktur

Um ihre Frage zu beantworten und ihr Hauptargument zu überprüfen, widmet Buckley Zistel anschließend an die Einleitung ein Kapitel der Definition und dem Ursprung des Konzeptes. Sie argumentiert, dass der Begriff TJ in den 1990ern erstmals verwendet wurde und sich dadurch auszeichne, dass er die Übergangsphase in Nachkriegsgesellschaften Äeng mit dem Streben nach Gerechtigkeit verknüpft“ (Buckley Zistel 2008, 6). Danach behauptet sie, TJ beruhe auf der Annahme, dass Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen aufgearbeitet werden müssen, damit eine Gesellschaft den Übergang zu Frieden und Sicherheit bewältigen kann; daher habe TJ mehrere Ziele, u.a.: die Wahrheit über Verbrechen aufdecken, die Würde der Opfer wiederherstellen, Aussöhnung, etc. (vgl. ebd.).

Es folgt ein historischer Überblick über die Entwicklung des Konzeptes, mit dem sie u.a. nachweist, dass die Ursprünge von TJ weiter zurück reichen als in die 1990er, denn schon das Militärtribunal von Nürnberg habe Ziele verfolgt, die mit heutigen TJ Zielen gleichzusetzen seien. Aus dem historischen Überblick heraus zieht Buckley Zistel den Schluss, dass TJ ein weiterentwickeltes Konstrukt ist, das sich aufgrund des globalen Trends zur Demokratisierung zu dem entwickelt hat, was wir heute unter TJ verstehen.

Im nächsten Abschnitt beschreibt sie die Bedeutung von TJ in Deutschland. Innerhalb Deutschlands sei die Diskussion zur Vergangenheitsbewältigung, insbesondere zur Aufarbeitung der NS Diktatur, weit fortgeschritten; allerdings liege Deutschland bei der Debatte über TJ im internationalen Bereich zurück, da es nur vereinzeltes wissenschaftliches Interesse gäbe. Lediglich die deutsche Entwicklungszusammenarbeit nutze das Konzept, beispielsweise die Arbeitsgemeinschaft Frieden und Entwicklung (FriEnt) (vgl. ebd., 7 8).

In einem weiteren Kapitel beschäftigt sich die Autorin mit der Frage, warum die Verbesserung der Beziehung der Konfliktparteien für den Erfolg von TJ so wichtig ist. Sie stellt fest, dass nach innerstaatlichen Konflikten zunächst Sicherheit wiederhergestellt werden müsse. Dafür benötige es staatliche Institutionen, die innerhalb der Nation verhandelt werden müssten, damit ein Vertrauen in eben diese Institutionen aufgebaut werden kann. Da Konflikte sich nicht nur anhand von Interessen entwickeln, sondern immer eine Identitätskomponente enthalten, müssten eben diese geändert werden, damit der Konflikt als langfristig beendet angesehen werden kann (vgl. ebd., 8).

Das vierte Kapitel thematisiert die Formen und Funktionen von TJ Instrumenten. Da es viele verschiedene Instrumente gibt, bezieht sich Buckley Zistel im Rahmen ihrer Studie nur auf die gemeinsame normative Basis aller Instrumente: Gerechtigkeit und Wahrheit. Unter Gerechtigkeit versteht sie die Bemühungen, mit den Folgen eines Konfliktes umzugehen, beispielsweise im Rahmen strafrechtlicher Aufarbeitung des Geschehenen durch nationale oder internationale Gerichtshöfe. Im Rahmen dieses Abschnittes werden die Funktionsweisen von Gerichtshöfen wie des International Criminal Court (ICC) erörtert sowie verschiedene Tribunale aufgezählt. Ziel von Gerichtshöfen sei die Richtigstellung von vergangenem Unrecht, die Anerkennung von erlittenem Leid und die Abschreckung vor zukünftigen Gewalttaten (vgl. ebd., 10 11). Allerdings stellt Buckley Zistel in Frage, dass Prozesse die Beziehungen der Konfliktparteien verbessern und befürchtet sogar ferner, dass sie zu einer Verschlechterung dieser Beziehungen führen. Sie argumentiert, dass es in einer Nachkriegsgesellschaft viele verschiedene Akteure gäbe, die unterschiedliche Interessen verfolgen, wodurch es mehrere Formen von Gerechtigkeit gäbe. Die Frage sei, welche Gerechtigkeit durch die Rechtsprechung ausgeübt werde. ÄDie Interessen der Gruppe, die bei der Erstellung und Durchführung der Verfahren die stärkste Position hat und den vorherrschenden Diskurs nominiert, setzen sich meist auch im Ergebnis der Gerichtsverfahren durch und führen oft zu einem einseitigen Schaffen von Gerechtigkeit und zu Verbitterung bei der anderen Konfliktpartei“ (ebd., 12). Dadurch werde der Übergang zu einer nachhaltig friedfertigen Gesellschaft erschwert. Weiter müsse zwischen ausgleichender Gerechtigkeit, bei der es um die Vergeltung einer Straftat geht, und wiedergutmachender Gerechtigkeit, welche die Wiederherstellung der sozialen Beziehungen zwischen Konfliktparteien bezeichnet, unterschieden werden (vgl. ebd., 13).

Eine weitere Herausforderung für Gerichtshöfe sieht Buckley Zistel darin, dass Ävor allem in nicht industrialisierten Gesellschaften die vom Konflikt betroffenen Menschen oft fernab von Gerichtsprozessen leben und von ihren Entscheidungen, oder sogar von ihrer Existenz, kaum etwas mitbekommen“ (ebd., 14). Die Lösung hierfür könne in Dorftribunalen liegen, die traditionelle Methoden der Strafverfolgung nutzen (vgl. ebd.).

Daran anschließend diskutiert sie das Konzept der Wahrheit. Diese soll durch das TJ Instrument der Wahrheitskommissionen in Erfahrung gebracht werden.

Wahrheitskommissionen werden definiert als Äzeitlich begrenzte Einrichtungen, die durch individuelle Zeugenaussagen die Vergehen eines gewaltsamen Regimes oder Konflikts enthüllen und Repressionsmuster und Diskriminierung [ ] aufdecken“ (ebd., 15). Ein Problem allerdings sei, dass nach Konflikten oftmals die Aussöhnung im Vordergrund stehe und um des Friedens willen auf Wahrheitskommissionen verzichtet werde (vgl. ebd., 16). Bei diesen Institutionen gäbe es ein ähnliches Problem wie bei der Gerechtigkeit: nicht jede Wahrheit sei erwünscht. Oft sei nur diejenige akzeptiert, die in das Konzept der Versöhnung passe². Außerdem werde auch hier die ländliche Bevölkerung nicht miteinbezogen, d.h. sie könne häufig nicht zur Wahrheitsfindung beitragen oder von ihren Konflikterfahrungen berichten. Ebenfalls könne das Aufdecken von Wahrheit die Beziehungen zwischen den Konfliktparteien verschlechtern und die Konflikte verschärfen, was beispielsweise in Südafrika geschehen sei (vgl. ebd., 17 18).

Im letzten Kapitel zieht Buckley Zistel ihr Fazit. Sie kommt zu dem Schluss, dass TJ Maßnahmen nicht uneingeschränkt zu Frieden beitragen können. Weiterhin macht sie auf die normativen Dimensionen von Gerechtigkeit und Wahrheit aufmerksam und zeigt auf, dass diese Dimensionen zu erneuten Konflikten führen können, weil Nachkriegsgesellschaften kein unbeschriebenes Blatt darstellen, sondern immer die Spannungen beinhalten, die den Konflikt verursacht haben. Daher gäbe es für Nachkriegsgesellschaften keine sogenannte ‚Stunde Null‘. Weiter weist sie darauf hin, dass TJ ein ambivalentes und politisches Konzept sei und warnt davor, es als Garantie für Frieden und Stabilität anzusehen (vgl. ebd., 19).

2.3 Kritik

Die Studie ist logisch gegliedert und die Argumentation nachvollziehbar. Buckley Zistel erklärt die verschiedenen Konzepte der TJ und beschreibt dann Beispiele und Probleme. Insbesondere die zahlreichen angeführten Beispiele verdeutlichen die Problematiken des Themas und unterstützen die Argumentation und Beweisführung.

[...]

¹ Wissenschaftliche Auseinandersetzungen mit dem Thema zu finden, stellt eine große Schwierigkeit dar, da viele Publikationen lediglich Leitfäden zur praktischen Arbeit mit TJ sind.

² Beispielsweise das Konzept zur Vergangenheitsaufarbeitung, das von der Regierung geplant wurde.