Einwilligungsfähigkeit bei Erwachsenen im Rahmen einer "normalen" Heilbehandlung und bei der Notfallmedizin

Gliederung

A. Einführung

B. Einwilligungsfähigkeit bei Erwachsenen im Rahmen einer „normalen“ Heilbehandlung
I. Funktion der Einwilligungsfähigkeit
1. Kongruenz der Einwilligungsfähigkeit im Strafrecht und im Zivilrecht
2. Rechtfertigungsgrund der Einwilligung
3. Aufklärung über den Heileingriff
II. Fehlen der Einwilligungsfähigkeit bei einer „normalen“ medizinischen Heilbehandlung
III. Rechtliche Regeln der Einwilligungsfähigkeit
1. Gesetzliche Vorgaben
2. Rechtsprechung
3. Literatur
4. Stellungnahme
IV. Vermutung der Einwilligungsfähigkeit bei der Heilbehandlung Volljähriger
1. Indizierte Vermutungswirkung bei Volljährigkeit
a. Gesetzliche Vorgaben
b. Rechtsprechung
c. Literatur
d. Stellungnahme
2. Indizierte Vermutungswirkung bei Volljährigkeit mit Betreuer
a. Rechtsprechung
b. Literatur
c. Stellungnahme
V. Der Einfluss psychischer Störungen auf die Einwilligungsfähigkeit
1. Psychische Störungen und Einwilligungsfähigkeit
a. Keine pauschale Indikation der Einwilligungsunfähigkeit bei psychischen Störungen
b. Betreuung
c. Symptomatik als Differenzierungsmerkmal
2. Person des die Einwilligungsfähigkeit Beurteilenden
3. Zeitpunkt der Beurteilung
4. Mitwirkungsmöglichkeiten des infolge psychischer Störung Einwilligungsunfähigen bei der therapeutischen Entscheidung in Form eines Vetorechtes
a. Rechtsprechung
b. Literatur
c. Stellungnahme
5. Therapeutisches Privileg
a. Rechtsprechung
b. Literatur
c. Stellungnahme

C. Einwilligungsfähigkeit bei Erwachsenen bei der Notfallmedizin
I. Notfallbehandlung bei Vorliegen der Einwilligungsfähigkeit
II. Notfallbehandlung bei fehlender Einwilligungsfähigkeit
1. Mutmaßliche Einwilligung
a. Rechtsnatur der mutmaßlichen Einwilligung
aa. Mindermeinungen
bb. Herrschende Ansicht in der Rechtsprechung und der Literatur
cc. Stellungnahme
b. Voraussetzungen der mutmaßlichen Einwilligung
c. Ermittlung des mutmaßlichen Patientenwillens
aa. Rechtsprechung und ein Teil der Literatur
bb. Andere Ansicht
cc. Vermittelnde Ansätze
dd. Stellungnahme
2. Rechtfertigungsgründe neben der mutmaßlichen Einwilligung
a. Geschäftsführung ohne Auftrag, §§
ff. BGB
b. Rechtfertigender Notstand, § 34 StGB

D. Zusammenfassung