Die Einwilligungsfähigkeit ist seit Jahrzehnten eine viel diskutierte
Problematik. Besondere Relevanz kommt der Frage der Einwilligungsfähigkeit
im Medizinrecht zu. Zum einen stellt sie bei der Beurteilung in
der Praxis für den Arzt eine schwer feststellbare Größe dar, zum anderen
ist es für den Juristen eine schwere Bürde etwas Tatsächliches, mit einem
rechtlichen Format zu versehen.
Die vorliegende Arbeit soll einen Überblick darüber geben, welche Funktionen
die Einwilligungsfähigkeit hat, welche Situation eintritt, wenn die
Einwilligungsfähigkeit nicht vorliegt, welche Folgen die Einwilligungsunfähigkeit
nach sich zieht und schließlich, wie sich die Einwilligungsfähigkeit
bzw. die Einwilligungsunfähigkeit auf die Autonomie und damit
das Selbstbestimmungsrecht des Patienten auswirkt.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Einwilligungsfähigkeit bei Erwachsenen im Rahmen einer „normalen“ Heilbehandlung
- I. Funktion der Einwilligungsfähigkeit
- 1. Kongruenz der Einwilligungsfähigkeit im Strafrecht und im Zivilrecht
- 2. Rechtfertigungsgrund der Einwilligung
- 3. Aufklärung über den Heileingriff
- II. Fehlen der Einwilligungsfähigkeit bei einer „normalen“ medizinischen Heilbehandlung
- III. Rechtliche Regeln der Einwilligungsfähigkeit
- 1. Gesetzliche Vorgaben
- 2. Rechtsprechung
- 3. Literatur
- 4. Stellungnahme
- IV. Vermutung der Einwilligungsfähigkeit bei der Heilbehandlung Volljähriger
- 1. Indizierte Vermutungswirkung bei Volljährigkeit
- a. Gesetzliche Vorgaben
- b. Rechtsprechung
- c. Literatur
- d. Stellungnahme
- 2. Indizierte Vermutungswirkung bei Volljährigkeit mit Betreuer
- a. Rechtsprechung
- b. Literatur
- c. Stellungnahme
- V. Der Einfluss psychischer Störungen auf die Einwilligungsfähigkeit
- 1. Psychische Störungen und Einwilligungsfähigkeit
- a. Keine pauschale Indikation der Einwilligungsunfähigkeit bei psychischen Störungen
- b. Betreuung
- c. Symptomatik als Differenzierungsmerkmal
- 2. Person des die Einwilligungsfähigkeit Beurteilenden
- 3. Zeitpunkt der Beurteilung
- 4. Mitwirkungsmöglichkeiten des infolge psychischer Störung Einwilligungsunfähigen bei der therapeutischen Entscheidung in Form eines Vetorechtes
- a. Rechtsprechung
- b. Literatur
- c. Stellungnahme
- 5. Therapeutisches Privileg
- a. Rechtsprechung
- b. Literatur
- c. Stellungnahme
- C. Einwilligungsfähigkeit bei Erwachsenen bei der Notfallmedizin
- I. Notfallbehandlung bei Vorliegen der Einwilligungsfähigkeit
- II. Notfallbehandlung bei fehlender Einwilligungsfähigkeit
- 1. Mutmaßliche Einwilligung
- a. Rechtsnatur der mutmaßlichen Einwilligung
- aa. Mindermeinungen
- bb. Herrschende Ansicht in der Rechtsprechung und der Literatur
- cc. Stellungnahme
- b. Voraussetzungen der mutmaßlichen Einwilligung
- c. Ermittlung des mutmaßlichen Patientenwillens
- aa. Rechtsprechung und ein Teil der Literatur
- bb. Andere Ansicht
- cc. Vermittelnde Ansätze
- dd. Stellungnahme
- 2. Rechtfertigungsgründe neben der mutmaßlichen Einwilligung
- a. Geschäftsführung ohne Auftrag, §§ 677 ff. BGB
- b. Rechtfertigender Notstand, § 34 StGB
- D. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Thema der Einwilligungsfähigkeit im Medizinrecht, insbesondere in Bezug auf die "normale" Heilbehandlung und die Notfallmedizin. Der Schwerpunkt liegt auf der Analyse der Funktionsweise und der rechtlichen Grundlagen der Einwilligungsfähigkeit, sowie der Folgen ihrer Abwesenheit. Die Arbeit beleuchtet auch die Auswirkungen von psychischen Störungen auf die Einwilligungsfähigkeit und die Möglichkeiten der Einholung einer mutmaßlichen Einwilligung in Notfallsituationen.
- Funktion und Bedeutung der Einwilligungsfähigkeit im Medizinrecht
- Rechtliche Rahmenbedingungen der Einwilligungsfähigkeit
- Einfluss psychischer Störungen auf die Einwilligungsfähigkeit
- Notfallbehandlung bei fehlender Einwilligungsfähigkeit
- Mutmaßliche Einwilligung und ihre Rechtsnatur
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Thema der Einwilligungsfähigkeit im Medizinrecht und erläutert die Bedeutung der Einwilligungsfähigkeit für die Rechtfertigung von medizinischen Eingriffen. Im weiteren Verlauf analysiert die Arbeit die Einwilligungsfähigkeit im Kontext der "normalen" Heilbehandlung. Hierbei werden die rechtlichen Anforderungen, die Bedeutung der Aufklärung und der Einfluss psychischer Störungen auf die Einwilligungsfähigkeit beleuchtet. Abschließend widmet sich die Arbeit der Einwilligungsfähigkeit im Bereich der Notfallmedizin. Insbesondere wird die mutmaßliche Einwilligung als Rechtfertigungsgrund für medizinische Eingriffe in Notfallsituationen untersucht und die Rechtsnatur, die Voraussetzungen und die Ermittlung des mutmaßlichen Patientenwillens analysiert.
Schlüsselwörter
Einwilligungsfähigkeit, Medizinrecht, Heilbehandlung, Notfallmedizin, psychische Störungen, mutmaßliche Einwilligung, Rechtfertigungsgrund, Selbstbestimmungsrecht, Patientenrechte, Rechtsprechung, Literatur.
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- Ann-Kristin Westermann (Autor), 2009, Einwilligungsfähigkeit bei Erwachsenen im Rahmen einer "normalen" Heilbehandlung und bei der Notfallmedizin, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/181263
