Das Patent bietet den weitest reichenden und längsten Schutz einer Erfindung. Gerade wenn es um internationalen Schutz eines Wettbewerbvorteils geht, bietet das Patent den besten Schutz. Das Patent hat im Vergleich zum Gebrauchsmuster höhere Anforderungen an die Neuheit und gibt mit der im Gegensatz zum Gebrauchsmuster bereits durchgeführ-ten Prüfung eine gewisse Sicherheit für Produktstrategien. Die erläuterten Rechtswirkungen des Patents sorgen dazu für entsprechende Sicherheit und sind neben der mindestens 20 Jahre anhaltenden Schutzwirkung die wichtigsten Eigenschaften.
Der Weg von der Erfindung bis zum Patent ist lang und neben der Zurückweisung durch das Patentamt droht auch noch der Einspruch durch die Öffentlichkeit. Sind alle Hürden genommen, wird das Patent erteilt und kann über die beschriebenen Ansätze unter Anwendung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) oder der Pariser Verbandüber-einkunft (PVÜ) oder der Patent Cooperation Treaty (PCT) nationalisiert werden.
Inhaltsverzeichnis
- Executive Summary
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- 1 Einführung
- 2 Gewerbliches Schutzrecht
- 3 Das Patent
- 3.1 Die patentfähige Erfindung
- 3.1.1 Neuheit
- 3.1.2 Erfinderische Tätigkeit
- 3.1.3 Gewerbliche Anwendbarkeit
- 3.2 Nicht patentierbare Entdeckungen
- 3.3 Veröffentlichungen des Patentamtes
- 3.3.1 Der Idealfall für den Erfinder
- 3.3.2 Geheimpatente
- 3.4 Rechtswirkungen des Patents
- 3.5 Von der Anmeldung zum Patent
- 3.5.1 Patentanmeldung
- 3.5.2 Die Offenbarung
- 3.5.3 Die Priorität
- 3.5.4 Der Prüfungsantrag
- 3.5.5 Die Entscheidung
- 3.5.5.1 Beschwerde gegen den Beschluß
- 3.5.5.2 Patent in Aussicht
- 3.5.6 Einspruch
- 3.6 Internationale Patentanmeldung
- 4 Zusammenfassung
- 5 ITM Checkliste
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text „FOM WEG ZUM PATENT: EINFÜHRUNG IN DAS GEWERBLICHE SCHUTZRECHT“ bietet eine umfassende Einführung in das gewerbliche Schutzrecht mit Fokus auf das Patent. Das Werk erläutert die wichtigsten Kriterien für eine patentfähige Erfindung, die verschiedenen Arten von Schutzrechten und die rechtlichen Auswirkungen des Patents.
- Kriterien für eine patentfähige Erfindung
- Verschiedene Arten von gewerblichen Schutzrechten
- Rechtliche Auswirkungen des Patents
- Prozess der Patentanmeldung und -erteilung
- Internationale Patentanmeldung
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel gibt eine allgemeine Einführung in das gewerbliche Schutzrecht. Das zweite Kapitel konzentriert sich auf die Kriterien für eine patentfähige Erfindung, darunter Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. Es werden außerdem nicht patentierbare Entdeckungen und die verschiedenen Veröffentlichungen des Patentamtes erläutert. Das dritte Kapitel befasst sich mit den rechtlichen Auswirkungen eines Patents und dem Prozess der Patentanmeldung. Es wird detailliert auf die Offenbarung, die Priorität, den Prüfungsantrag und die Entscheidung des Patentamtes eingegangen. Der Text erläutert auch den Einspruch und die Möglichkeiten zur internationalen Patentanmeldung.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter des Textes sind: gewerbliches Schutzrecht, Patent, Erfindung, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit, Patentanmeldung, Patentverfahren, Patentstreit, internationale Patentanmeldung, Schutzrechte, Markenrecht, Gebrauchsmuster.
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- Marco Honsberg (Autor), 2011, Der Weg zum Patent, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/182135
