Ein Verbot der NPD ist nicht zweckmäßig, so jedenfalls sehen es die Extremismusforscher. Die Bevölkerung wie auch die Regierung sehen dies das allerdings anders. Eine Reihe von Anschlägen mit teils erwiesenem, teils vermutetem fremdenfeindlichen Hintergrund verlieh
dieser Initiative die entscheidende Dynamik. In allen Parteien, mit Ausnahme der FDP,wurde ein Ruf nach einem NPD-Verbot laut. Viele der Politiker, die sich für ein Verbotsverfahren aussprachen, wollten sich auch nicht nachsagen lassen, gegen den Rechtsextremismus nichts unternommen zu haben. Der Antrag auf Verbot der NPD scheiterte letztlich, weil es im Vorfeld zu Verfahrensmängeln gekommen war. Auf die Frage, ob die Partei verfassungswidrig ist und somit ein NPD-Verbot zweckmäßig, wurde nicht eingegangen. Die nachfolgende Umfrage dient dazu herauszufinden, wie die Bevölkerung zu
der Möglichkeit, Parteien zu verbieten, steht und was sie von einem NPD-Verbot hält. Weiter sollte die Umfrage helfen, zu verstehen, wo sie die Probleme eines solchen Verbots sieht und was sie über den Extremismus denkt. Abschließend erfolgt eine Einschätzung zum Thema
NPD-Verbot.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Geschichte und Wandel der NPD
- Verfassungswidrigkeit
- Verfassungs- und verfahrensrechtliche Fragen
- Verbotsdiskussion
- Fazit
- Befragung
- Auswertung Fragebogen
- Parteifinanzierung
- Konklusion
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text beleuchtet die Debatte um ein Parteiverbot der NPD und untersucht die Frage, ob ein solches Verbot sinnvoll ist. Dazu werden verschiedene Aspekte betrachtet, darunter die Geschichte und Entwicklung der NPD, die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein Parteiverbot und die politische Diskussion um das Thema.
- Die Geschichte und Entwicklung der NPD
- Rechtliche Rahmenbedingungen für ein Parteiverbot
- Die politische Diskussion um ein NPD-Verbot
- Die öffentliche Meinung zum Thema Parteiverbote
- Die Folgen eines möglichen NPD-Verbots
Zusammenfassung der Kapitel
- Einführung: Diese Einleitung stellt die Problematik des NPD-Verbots dar und führt in das Thema ein. Sie erläutert die Hintergründe des gescheiterten Verbotsverfahrens im Jahr 2003.
- Geschichte und Wandel der NPD: Dieses Kapitel beleuchtet die Entstehung und Entwicklung der NPD, von ihrer Gründung bis zu ihrem aktuellen Stand. Es werden wichtige Meilensteine und Entwicklungen der Partei dargestellt.
- Verfassungswidrigkeit: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen für ein Parteiverbot gemäß Artikel 21 des Grundgesetzes. Es wird erklärt, unter welchen Bedingungen eine Partei als verfassungswidrig gelten kann.
- Verbotsdiskussion: Dieses Kapitel befasst sich mit der politischen und öffentlichen Debatte um ein NPD-Verbot. Verschiedene Argumente für und gegen ein Verbot werden präsentiert und analysiert.
Schlüsselwörter
Parteiverbot, NPD, Verfassungswidrigkeit, Rechtsextremismus, Demokratie, Grundgesetz, Politik, öffentliche Meinung, Verbotsverfahren, V-Leute, Verfahrensmängel, Parteienfreiheit.
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- Christin Pisch (Autor), 2009, Parteiverbot am Beispiel der NPD, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/182375
