1. Einleitung
Wikileaks ist derzeit eines der am meisten diskutierten Medienphänomene. Dabei geht es oft um die Frage, ob Wikileaks und dessen Unterstützer bei Veröffentlichungen strafrechtlich relevanten Geheimnisverrat begehen oder durch die Pressfreiheit geschützt sind.
In dieser Arbeit möchte ich dieser Frage nachgehen. Dazu soll einführend den Begriffen Meinungs- und Pressefreiheit sowie Geheimnisverrat eine Kontur verliehen werden. Im Anschluss erfolgt eine Betrachtung des Phänomens Wikileaks vor dem Hintergrund der Frage, wie es in seiner journalistischen und gesellschaftlichen Bedeutung einzuordnen ist. Dem angeschlossen soll bestimmten rechtlichen Fragen nachgegangen werden, um das Phänomen in der Debatte um Geheimnisverrat und Pressefreiheit zu verorten. Die daraus gezogenen Schlüsse sollen zusammenfassend dargestellt werden. Darüber hinaus will ich Aussagen dazu treffen, ob und in- wieweit sich Wikileaks auf die Pressefreiheit berufen kann, auch wenn es sich zuletzt nicht ausreichend um die Belange von Informanten und Quellen gekümmert hat. In einem abschließenden Ausblick sollen neue Gesetzesinitiativen zur Stärkung der Pressefreiheit und dessen Gegenargumente vorgestellt werden.
Die Veröffentlichung geheimer Dokumente im Internet gibt es beinahe so lang wie das Internet selbst. Bekannte Beispiele sind seit 1991 das CL-Netz und seit 1996, cryptome.org. Wikileaks trat im Jahre 2006 in deren Fußstapfen und schaffte es sehr schnell mit spektakulären Veröffentlichungen auf sich aufmerksam zu machen. Der Einschlag in das breite öffentliche Bewusstsein begann im Jahr 2010 mit der Veröffentlichung des Videos „Collateral Murder“, dass die willkürliche Erschießung von 12 Zivilisten, darunter 2 Reuters-Journalisten, während eines amerikanischen Luftangriffs auf Bagdad minutiös dokumentiert. Dieses Kriegsverbrechen wurde von den USA nicht etwa geahndet und die Welt um Entschuldigung gebeten, sondern es begann die Suche nach dem Verräter in den eigenen Reihen, nach dem sogenannten Whistleblower, aber auch der Kampf gegen Wikileaks als „virtueller Pranger“ dieser Menschenrechtsverletzung. Im Spannungsfeld Geheimnisverrat oder Pressefreiheit bezichtigen konservative Kräfte Wikileaks eher der Sabotage und Spionage, während aus den Reihen derer, die sich für liberalere Informationspolitik stark machen, Wikileaks und dessen Beitrag zur Demokratie Zuspruch und Unterstützung entgegengebracht wird.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Geheimnisverrat und Pressefreiheit
- Das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit und das Zensurverbot
- Geheimnisverrat im deutschen Recht
- Wikileaks
- Phänomen Wikileaks
- Diskussion um Wikileaks
- Rechtliche Dimensionen im deutschen Recht
- Andere Fallbeispiele
- Zusammenfassung und Ausblick
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob Wikileaks und dessen Unterstützer bei Veröffentlichungen strafrechtlich relevanten Geheimnisverrat begehen oder durch die Pressfreiheit geschützt sind. Die Arbeit untersucht die Begriffe Meinungs- und Pressefreiheit sowie Geheimnisverrat und analysiert das Phänomen Wikileaks vor dem Hintergrund der Frage, wie es in seiner journalistischen und gesellschaftlichen Bedeutung einzuordnen ist. Darüber hinaus werden bestimmte rechtliche Fragen beleuchtet, um das Phänomen in der Debatte um Geheimnisverrat und Pressefreiheit zu verorten. Die Arbeit soll Aussagen dazu treffen, ob und inwieweit sich Wikileaks auf die Pressefreiheit berufen kann, auch wenn es sich zuletzt nicht ausreichend um die Belange von Informanten und Quellen gekümmert hat. In einem abschließenden Ausblick werden neue Gesetzesinitiativen zur Stärkung der Pressefreiheit und dessen Gegenargumente vorgestellt.
- Das Spannungsfeld zwischen Pressefreiheit und Geheimnisverrat
- Die rechtliche Einordnung von Wikileaks im deutschen Recht
- Die Bedeutung von Wikileaks für die öffentliche Meinungsbildung
- Die Rolle von Informanten und Quellen im Kontext von Wikileaks
- Die Auswirkungen von Wikileaks auf die Pressefreiheit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema ein und stellt die Relevanz der Frage nach der rechtlichen Einordnung von Wikileaks im Kontext von Pressefreiheit und Geheimnisverrat dar. Das Kapitel „Geheimnisverrat und Pressefreiheit“ beleuchtet das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Zensurverbot in Deutschland. Es werden die Grenzen der Meinungsfreiheit und die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Schutz von Geheimnissen erläutert. Das Kapitel „Wikileaks“ beschreibt das Phänomen Wikileaks und seine Entstehung sowie die Bedeutung von Wikileaks für die öffentliche Meinungsbildung. Es werden die wichtigsten Veröffentlichungen von Wikileaks und deren Auswirkungen auf die Politik und Gesellschaft dargestellt. Das Kapitel „Diskussion um Wikileaks“ analysiert die rechtlichen Dimensionen von Wikileaks im deutschen Recht und beleuchtet verschiedene Fallbeispiele. Es werden die Argumente für und gegen Wikileaks im Kontext von Pressefreiheit und Geheimnisverrat diskutiert. Die Zusammenfassung und der Ausblick fassen die wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit zusammen und geben einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im Bereich von Pressefreiheit und Geheimnisverrat.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Pressefreiheit, Geheimnisverrat, Wikileaks, Meinungsfreiheit, Zensurverbot, Informanten, Quellen, Whistleblower, Rechtliche Einordnung, Journalismus, Demokratie, öffentliche Meinungsbildung, Informationsfreiheit, Rechtsprechung, Gesetzesinitiativen, digitale Revolution, Informationsgesellschaft, Transparenz, Geheimhaltung, Datenschutz, Medienethik, Medienrecht, Strafrecht, Strafprozessrecht.
- Quote paper
- Guido Plonski (Author), 2011, Pressefreiheit versus Geheimnisverrat , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/182478
