1. Einleitung
Wikileaks ist derzeit eines der am meisten diskutierten Medienphänomene. Dabei geht es oft um die Frage, ob Wikileaks und dessen Unterstützer bei Veröffentlichungen strafrechtlich relevanten Geheimnisverrat begehen oder durch die Pressfreiheit geschützt sind.
In dieser Arbeit möchte ich dieser Frage nachgehen. Dazu soll einführend den Begriffen Meinungs- und Pressefreiheit sowie Geheimnisverrat eine Kontur verliehen werden. Im Anschluss erfolgt eine Betrachtung des Phänomens Wikileaks vor dem Hintergrund der Frage, wie es in seiner journalistischen und gesellschaftlichen Bedeutung einzuordnen ist. Dem angeschlossen soll bestimmten rechtlichen Fragen nachgegangen werden, um das Phänomen in der Debatte um Geheimnisverrat und Pressefreiheit zu verorten. Die daraus gezogenen Schlüsse sollen zusammenfassend dargestellt werden. Darüber hinaus will ich Aussagen dazu treffen, ob und in- wieweit sich Wikileaks auf die Pressefreiheit berufen kann, auch wenn es sich zuletzt nicht ausreichend um die Belange von Informanten und Quellen gekümmert hat. In einem abschließenden Ausblick sollen neue Gesetzesinitiativen zur Stärkung der Pressefreiheit und dessen Gegenargumente vorgestellt werden.
Die Veröffentlichung geheimer Dokumente im Internet gibt es beinahe so lang wie das Internet selbst. Bekannte Beispiele sind seit 1991 das CL-Netz und seit 1996, cryptome.org. Wikileaks trat im Jahre 2006 in deren Fußstapfen und schaffte es sehr schnell mit spektakulären Veröffentlichungen auf sich aufmerksam zu machen. Der Einschlag in das breite öffentliche Bewusstsein begann im Jahr 2010 mit der Veröffentlichung des Videos „Collateral Murder“, dass die willkürliche Erschießung von 12 Zivilisten, darunter 2 Reuters-Journalisten, während eines amerikanischen Luftangriffs auf Bagdad minutiös dokumentiert. Dieses Kriegsverbrechen wurde von den USA nicht etwa geahndet und die Welt um Entschuldigung gebeten, sondern es begann die Suche nach dem Verräter in den eigenen Reihen, nach dem sogenannten Whistleblower, aber auch der Kampf gegen Wikileaks als „virtueller Pranger“ dieser Menschenrechtsverletzung. Im Spannungsfeld Geheimnisverrat oder Pressefreiheit bezichtigen konservative Kräfte Wikileaks eher der Sabotage und Spionage, während aus den Reihen derer, die sich für liberalere Informationspolitik stark machen, Wikileaks und dessen Beitrag zur Demokratie Zuspruch und Unterstützung entgegengebracht wird.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Geheimnisverrat und Pressefreiheit
2.1. Das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit und das Zensurverbot
2.2. Geheimnisverrat im deutschen Recht
3. Wikileaks
3.1. Phänomen Wikileaks
4. Diskussion um Wikileaks
4.1. Rechtliche Dimensionen im deutschen Recht
4.2. Andere Fallbeispiele
5. Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen Pressefreiheit und strafrechtlich relevantem Geheimnisverrat am Beispiel der Enthüllungsplattform Wikileaks. Ziel ist es, die journalistische und gesellschaftliche Bedeutung des Phänomens vor dem Hintergrund der deutschen Rechtsprechung einzuordnen und zu analysieren, inwieweit sich Wikileaks auf die Pressefreiheit berufen kann, wenn dabei Quellen nicht hinreichend geschützt werden.
- Verfassungsrechtliche Grundlagen der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland
- Strafrechtliche Bewertung von Geheimnisverrat und Dienstgeheimnissen
- Die Rolle von Whistleblowern als Informanten mit Zivilcourage
- Analyse des "Phänomens Wikileaks" und dessen Vorgehensweise
- Diskussion rechtlicher Grenzen im Kontext von Online-Medien
Auszug aus dem Buch
Phänomen Wikileaks
Das Logo von Wikileaks, gestaltet von einer russischen Künstlerin, ist eine Sanduhr. Oben die von dunklen Mächten beherrschte Erde, aus der es Informationen tröpfelt, unten die aufgeklärte Wikileaks-Welt, in der alle Informationen öffentlich sind. Eines fernen Tages wird diese Welt gewinnen. Dann wird die Sanduhr nicht umgedreht, sondern ist überflüssig geworden, erklären die Macher die Symbolik. „Das Ende des Prozesses ist die vollständige helle Welt, eine Welt der Aufklärung, der Transparenz, des Wissens, der Gerechtigkeit“, heißt es pathetisch.
Wikileaks ist eine international tätige Organisation, die Informanten die Möglichkeit bietet, im Internet anonym geheime Dokumente zu veröffentlichen. Der Begriff Leak bedeutet wörtlich übersetzt „undichte Stelle“ beziehungsweise „Leck“. Unter dem Motto „we open governments“ (wir öffnen Regierungen) sollen Geheimnisse aller Art aufgedeckt und das sogenannte Herrschaftswissen der Regierungen publik gemacht werden.
Wikileaks wurde im Jahr 2006 gegründet und die Domain Wikileaks.org von John Young, dem Cryptome- Gründer, registriert. Die Macher arbeiten meist unentgeltlich unter der Leitung des ehemaligen australischen Hackers Julian Assange. Finanziert wird das Projekt durch Spenden, von privaten Unterstützern und Stiftungen. Diese Spenden umfassen sowohl direkte finanzielle Zuwendungen als auch die kostenlose Bereitstellung von Dienstleistungen wie beispielsweise juristischen Beistand. In den Fokus der breiten Öffentlichkeit rückte Wikileaks erstmals im April 2010, als die Organisation im Rahmen einer Pressekonferenz Originalaufnahmen aus dem Jahr 2007 eines Luftwaffeneinsatzes der US-Armee in Bagdad präsentierte, bei dem insgesamt zwölf mutmaßlich unbewaffnete Zivilisten getötet wurden. Neben zahlreichen weiteren Veröffentlichungen führte v.a. die Publikation hunderttausender geheimer Einsatzprotokolle aus dem Afghanistankrieg im Juli 2010 und tausender interner US-Botschaftsdepeschen im November 2010 zu großem Medienecho. Regierungen und staatliche Institutionen rund um den Globus – allen voran die US-Regierung – kritisierten Wikileaks für diese Veröffentlichungen und bezichtigten die Organisation des Verrats von Staatsgeheimnissen und der Sabotage. In den USA wird seither geprüft, welche rechtliche Schritte gegen Wikileaks und ihrem Vertreter Julian Assange möglich sind. Dabei wird versucht nachzuweisen, dass Wikileaks bzw. Assange Informanten zum Geheimnisverrat angestiftet hat.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Phänomen Wikileaks ein und skizziert die Fragestellung nach der Vereinbarkeit der Plattform mit der Pressefreiheit sowie der strafrechtlichen Einordnung des Geheimnisverrats.
2. Geheimnisverrat und Pressefreiheit: Dieses Kapitel erläutert die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Pressefreiheit und des Zensurverbots in Deutschland sowie die strafrechtlichen Tatbestände des Geheimnisverrats.
3. Wikileaks: Hier werden Entstehungsgeschichte, Finanzierung und Arbeitsweise von Wikileaks als international tätige Organisation für anonyme Dokumentenveröffentlichungen dargestellt.
4. Diskussion um Wikileaks: Das Kapitel analysiert die rechtlichen Dimensionen des Wikileaks-Falles unter Bezugnahme auf aktuelle Urteile und diskutiert spezifische Fallbeispiele wie das Spiegeln von Daten auf Servern.
5. Zusammenfassung und Ausblick: Der abschließende Teil fasst die Ergebnisse zusammen und beleuchtet die Zukunft der Plattform sowie neue gesetzgeberische Bestrebungen zum Schutz der Pressefreiheit.
Schlüsselwörter
Wikileaks, Pressefreiheit, Geheimnisverrat, Whistleblower, Grundgesetz, Informationsfreiheit, Journalismus, Staatsgeheimnis, Strafrecht, Transparenz, Internet, Spionage, Zensurverbot, Dienstgeheimnis, digitale Medien
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit behandelt das Spannungsfeld zwischen der Tätigkeit der Enthüllungsplattform Wikileaks und dem deutschen Strafrecht, insbesondere im Kontext von Geheimnisverrat und dem Schutz der Pressefreiheit.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Zu den zentralen Themen gehören verfassungsrechtliche Freiheitsrechte, journalistische Sorgfaltspflichten, der Status von Whistleblowern und die strafrechtliche Behandlung der Veröffentlichung geheimer staatlicher Informationen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu klären, ob das Handeln von Wikileaks durch die Pressefreiheit gedeckt ist oder ob der Tatbestand des Geheimnisverrats erfüllt ist, insbesondere wenn bei Veröffentlichungen Informanten gefährdet werden.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit stützt sich auf eine Analyse einschlägiger Rechtsprechung (insbesondere des Bundesverfassungsgerichts), die Auswertung von Gesetzesentwürfen sowie die Untersuchung publizistischer Standards und aktueller Medienberichterstattung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Journalisten, die Vorstellung von Wikileaks als "fünfte Gewalt" sowie eine detaillierte juristische Diskussion möglicher Straftatbestände bei der Veröffentlichung von Geheimnissen.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Die wichtigsten Schlagworte sind Pressefreiheit, Wikileaks, Whistleblower, Geheimnisverrat und Informationsfreiheit.
Warum ist der Informantenschutz im Kontext von Wikileaks so kritisch?
Die Arbeit betont, dass fehlende Schwärzungen in veröffentlichten Dokumenten nicht nur die Informanten in Lebensgefahr bringen, sondern auch das Vertrauen in die Plattform untergraben und damit die Basis für zukünftige Enthüllungen zerstören.
Welche Rolle spielt die "fünfte Gewalt" in der Arbeit?
Die Arbeit diskutiert Wikileaks als Instanz, die die zeitgeschichtliche Türwächterfunktion klassischer Medien überflüssig machen könnte, da nun Whistleblower-Plattformen über die Relevanz von Informationen entscheiden.
- Citar trabajo
- Guido Plonski (Autor), 2011, Pressefreiheit versus Geheimnisverrat , Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/182478
