Die gemeinsame Handelspolitik der Europäischen Gemeinschaften gilt gemeinhin als derjenige Sachbereich internationaler Beziehungen, in welchem die bisher weitreichendsten Vereinheitlichungs- und Kooperationsleistungen zwischen souveränen Staaten erreicht wurden. Angesichts der gestiegenen Bedeutung der EU als Akteur auf den globalen Waren- und Dienstleistungsmärkten sind sowohl die theoretischen Fundierungen als auch die empirisch-praktische Handhabung ihrer Zollpolitik verstärkt in den Fokus des wissenschaftlichen und öffentlichen Interesses gerückt.
Ungeachtet der historisch gewachsenen Einnahmefunktion des gemeinsamen Außenzolltarifs gab es jedoch wiederholt scharfe Kritik am Verhalten der Union gegenüber verschiedenen Handelspartnern. Aus Sicht vieler Beobachter stellt ihre Politik zuweilen einen eklatanten Widerspruch zu den Freihandelsabsichten dar, denen sich die EU im Verlauf zurückliegender Welthandelsrunden verpflichtet hat.
Zwar wird die EU im Rahmen der WTO als weitgehend einheitlich auftretender Akteur mit dem Bekenntnis zu einem fortwährenden Abbau von Zollschranken wahrgenommen. Es ergibt sich allerdings die Frage, wie mächtig im Gegenzug die internen Konkurrenzkämpfe und nationalstaatlichen Interessendivergenzen in ihrer Außenhandels- und Zollpolitik sind, die aus verschiedenen Vorstellungen der einzelnen Mitgliedstaaten über die Handhabung des gemeinsamen Außenzolltarifs resultieren. Insbesondere der viel zitierte "Bananenstreit" mit mehreren WTO-Vertragspartnern kann hier als exemplarisch gelten.
Eine einführende Darstellung der Hauptaussagen der Außenhandels- und Zolltheorie geht auf unterschiedliche Arten von Handelshemmnissen ein. Anschließend wird die Wirkungsweise eines Importzolls anhand der widersprüchlichen Positionen der Dependenz- und der neoklassischen Handelstheorie beschrieben. Diese allgemeinen Hypothesen werden sodann auf die konkrete Ausgestaltung der Zollpolitik der EU bezogen. Nach einem kurzen Exkurs zur Geschichte des gemeinsamen Außenzolltarifs folgt eine Darstellung der Bedeutung der EU-Zolleinnahmen in der Systematik der Gemeinschaftseinnahmen. Eine Bestandsaufnahme des außenhandelspolitischen Verhaltens der EU in der WTO beleuchtet juristisch-institutionelle wie auch makroökonomische Aspekte. Der "Bananenstreit" (1992-2001) liefert schließlich den Rahmen zur Schilderung eines charakteristischen Streitfalls aus dem wirtschaftshistorischen Fundus der zahlreichen zollpolitischen Kontroversen mit EU-Beteiligung.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Entwicklung der Fragestellung
- Prämissen, Methodik und Gang der Untersuchung
- Kernaussagen der Außenhandels- und Zolltheorie
- Typologie der Handelsbeschränkungen
- Tarifäre Handelshemmnisse: Arten und Rechtfertigungsgründe genuiner Zölle
- Nicht-tarifäre Handelshemmnisse: Sekundärmechanismen der Importrestriktion
- Wirkungen der Protektion: die Positionen der dependencia und der (neo)liberalen Handelstheorie im Vergleich
- Der gemeinsame Außenzolltarif der EU und seine Bedeutung innerhalb des Einnahmesystems der Gemeinschaft
- Zur Genese und Entwicklung der gemeinsamen Zollpolitik: von der „,League of Nations“ bis zur Vollendung des europäischen Binnenmarktes
- Funktionalismus oder Intergouvernementalismus? Theoretische Ansätze zur Erklärung ökonomischer Integration
- Bedarf und Schaffung einer westeuropäischen Zollunion
- Der gemeinsame Binnenmarkt in seiner internen und externen Wirkungsdimension
- Die Zolleinnahmen der EU im Kontext des Gemeinschaftshaushaltes
- EU-Zollpolitik im Widerstreit: die schwierige Balance zwischen fiskalischen Zielen, Protektionsabsichten und internationalem Wettbewerb
- Liberalisierung versus Regionalisierung: die EU als Akteur in der WTO
- Juristisch-institutionelle Aspekte: die außenhandelspolitischen Kompetenzen der EU
- Makroökonomische Aspekte: allokative Effizienz oder „Fortress Europe“?
- Zollpolitische Kontroversen aus Sicht der Empirie: der „Bananenstreit“ und die Debatte um bilaterale Zollpräferenzen für Entwicklungsländer
- Vorgeschichte und Zuspitzung des Konflikts
- Das Urteil des WTO-Streitschlichtungsorgans
- Die Beilegung des Handelsdisputs
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die Zollpolitik der Europäischen Union und ihre Bedeutung im Spannungsfeld zwischen budgetärer Einnahmefunktion und globaler Handelsliberalisierung. Sie befasst sich mit der Entwicklung der gemeinsamen Zollpolitik, der Funktionsweise des gemeinsamen Außenzolltarifs und den Herausforderungen, die sich aus dem Zusammenspiel von fiskalischen Zielen, Protektionsabsichten und internationalem Wettbewerb ergeben.
- Die theoretischen Grundlagen der Außenhandels- und Zolltheorie
- Die Entwicklung und Bedeutung des gemeinsamen Außenzolltarifs der EU
- Die Einnahmefunktion des Zolls im Kontext des Gemeinschaftshaushaltes
- Die Rolle der EU in der WTO und die Debatte um Handelsliberalisierung versus Protektionismus
- Die empirische Analyse des „Bananenstreits“ als Beispiel für zollpolitische Kontroversen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel führt in die Thematik der Zollpolitik der Europäischen Union ein und erläutert die Fragestellung sowie die Prämissen, die Methodik und den Gang der Untersuchung. Das zweite Kapitel präsentiert zentrale Kernaussagen der Außenhandels- und Zolltheorie und beschreibt verschiedene Arten von Handelshemmnissen sowie die Wirkungen von Importzöllen. Kapitel drei widmet sich der Entwicklung und Bedeutung des gemeinsamen Außenzolltarifs der EU, erläutert seine Einnahmefunktion im Kontext des Gemeinschaftshaushaltes und beleuchtet die Genese und Entwicklung der gemeinsamen Zollpolitik. In Kapitel vier wird die schwierige Balance zwischen fiskalischen Zielen, Protektionsabsichten und internationalem Wettbewerb im Rahmen der EU-Zollpolitik diskutiert. Es werden die außenhandelspolitischen Kompetenzen der EU in der WTO sowie die makroökonomischen Aspekte der EU-Zollpolitik beleuchtet. Darüber hinaus werden empirische Fallstudien, insbesondere der „Bananenstreit“, analysiert, um die Kontroversen der EU-Zollpolitik aus Sicht der Praxis zu beleuchten.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter dieser Arbeit umfassen die Zollpolitik der Europäischen Union, gemeinsamer Außenzolltarif, Handelsliberalisierung, Protektionismus, WTO, „Bananenstreit“, Einnahmefunktion, Gemeinschaftshaushalt, fiskalische Ziele, internationale Handelsbeziehungen, Außenhandelspolitik, Integration, Binnenmarkt.
- Quote paper
- Dipl.-Pol., MSc (IR) Jan-Henrik Petermann (Author), 2003, Die Zollpolitik der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/182611
