Thaysen, Davidson und Livingston bilanzieren am Ende des von ihnen herausgegebenen Buches "US-Kongreß und Deutscher Bundestag: Bestandsaufnahmen im Vergleich", daß im politischen System der USA in den letzten 40 Jahren Entwicklungen zu beobachten gewesen seien, die üblicherweise als Merkmale parlamentarischer Systeme identifiziert werden. Demgegenüber stellen sie für das bundesdeutsche System Tendenzen einer „Präsidentialisierung“ fest.
Wie zeigen sich diese Tendenzen? Lassen sich im präsidentiellen Regierungssystem der Vereinigten Staaten von Amerika Merkmale nachweisen, die normalerweise typisch für parlamentarische Regierungssysteme sind, und umgekehrt, weist das parlamentarische bundesdeutsche Regierungssystem
Kennzeichen auf, die normalerweise dem präsidentiellen System eigen sind? Kann von einer Präsidentialisierung bzw. Parlamentarisierung gesprochen werden?
Diese Arbeit vergleicht das Verhältnis von Legislative und Exekutive in der Bundesrepublik
Deutschland und in den USA und versucht herauszufinden, ob die beiden Systeme sich tatsächlich sozusagen annähern. Es ist dabei notwendig, zunächst auf die beiden Regierungssysteme getrennt einzugehen. Dazu müssen deren verfassungsrechtliche Grundlagen zunächst hinterfragt
werden, bevor dann jeweils auf das Zusammenspiel der Gewalten der Exekutive und Legislative in der Regierungspraxis eingegangen wird. Doch zunächst soll Kapitel 2. auf die allgemeine Unterscheidung zwischen parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen näher eingehen und spezielle Merkmale des jeweiligen Systemtyps herausarbeiten.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Zur Unterscheidung parlamentarischer und präsidentieller Regierungssysteme
- 2.1 Das parlamentarische Regierungssystem
- 2.2 Das präsidentielle Regierungssystem
- 2.3 Zusammenfassung der Merkmale parlamentarischer und präsidentieller Regierungssysteme
- 3. Legislative und Exekutive im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland
- 3.1 Die Legislative im Grundgesetz
- 3.2 Die Exekutive im Grundgesetz
- 3.3 Die Rolle der Parteien im Bundestag und die Wichtigkeit der Fraktionsdisziplin bei der Verflechtung von Bundestagsmehrheit und Bundesregierung
- 3.4 Faktoren der Stärkung des Bundeskanzlers im Zusammenspiel mit dem Bundestag
- 3.5 Der Prozeß der Gesetzgebung als Beispiel für die Arbeit im Bundestag und das Zusammenspiel von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung
- 4. Legislative und Exekutive im präsidentiellen Regierungssystem der USA
- 4.1 Die Legislative in der US-Verfassung
- 4.2 Die Exekutive in der US-Verfassung
- 4.3 Gewaltentrennung und Gewaltenverschränkung - „Checks and Balances“
- 4.4 Entwicklungen in der Regierungspraxis der USA aufgrund und trotz der Verfassungsvorgaben
- 4.5 Die Rolle der Parteien im Kongreß
- 4.6 Faktoren der Stärkung des Präsidenten im Zusammenspiel mit dem Kongreß
- 4.7 Der Prozeß der Gesetzgebung als Beispiel für die Arbeit im Kongreß und das Zusammenspiel von Kongreß und Präsident
- 5. Das Verhältnis von Legislative und Exekutive in der Bundesrepublik Deutschland und in den USA im Vergleich - Kann von einer Präsidentialisierung bzw. Parlamentarisierung gesprochen werden?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit setzt sich zum Ziel, das Verhältnis von Legislative und Exekutive in der Bundesrepublik Deutschland und in den USA zu vergleichen und zu untersuchen, ob es Tendenzen einer Annäherung der beiden Systeme gibt, d.h. ob eine Präsidentialisierung des bundesdeutschen Systems und eine Parlamentarisierung des US-Systems zu beobachten sind.
- Vergleichende Analyse der parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssysteme
- Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grundlagen der beiden Systeme
- Analyse des Zusammenspiels von Exekutive und Legislative in der Regierungspraxis
- Bewertung möglicher Tendenzen einer Präsidentialisierung bzw. Parlamentarisierung
- Relevanz von Parteien und Fraktionen im politischen Prozess
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 2 beleuchtet die allgemeine Unterscheidung zwischen parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen und erläutert die charakteristischen Merkmale beider Systemtypen. Kapitel 3 konzentriert sich auf das Zusammenspiel von Legislative und Exekutive im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, während Kapitel 4 das präsidentielle Regierungssystem der USA im Detail analysiert. Kapitel 5 vergleicht die beiden Systeme und hinterfragt, ob von einer Präsidentialisierung bzw. Parlamentarisierung gesprochen werden kann.
Schlüsselwörter
Parlamentarisches Regierungssystem, präsidentielles Regierungssystem, Bundesrepublik Deutschland, USA, Legislative, Exekutive, Gewaltenteilung, Gewaltenverschränkung, Bundeskanzler, Präsident, Bundestag, Kongreß, Parteien, Fraktionen, Präsidentialisierung, Parlamentarisierung.
- Arbeit zitieren
- Björn Steffen (Autor:in), 2001, Das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland und das präsidentielle Regierungssystem der USA, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/18262
