Thaysen, Davidson und Livingston bilanzieren am Ende des von ihnen herausgegebenen Buches "US-Kongreß und Deutscher Bundestag: Bestandsaufnahmen im Vergleich", daß im politischen System der USA in den letzten 40 Jahren Entwicklungen zu beobachten gewesen seien, die üblicherweise als Merkmale parlamentarischer Systeme identifiziert werden. Demgegenüber stellen sie für das bundesdeutsche System Tendenzen einer „Präsidentialisierung“ fest.
Wie zeigen sich diese Tendenzen? Lassen sich im präsidentiellen Regierungssystem der Vereinigten Staaten von Amerika Merkmale nachweisen, die normalerweise typisch für parlamentarische Regierungssysteme sind, und umgekehrt, weist das parlamentarische bundesdeutsche Regierungssystem
Kennzeichen auf, die normalerweise dem präsidentiellen System eigen sind? Kann von einer Präsidentialisierung bzw. Parlamentarisierung gesprochen werden?
Diese Arbeit vergleicht das Verhältnis von Legislative und Exekutive in der Bundesrepublik
Deutschland und in den USA und versucht herauszufinden, ob die beiden Systeme sich tatsächlich sozusagen annähern. Es ist dabei notwendig, zunächst auf die beiden Regierungssysteme getrennt einzugehen. Dazu müssen deren verfassungsrechtliche Grundlagen zunächst hinterfragt
werden, bevor dann jeweils auf das Zusammenspiel der Gewalten der Exekutive und Legislative in der Regierungspraxis eingegangen wird. Doch zunächst soll Kapitel 2. auf die allgemeine Unterscheidung zwischen parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen näher eingehen und spezielle Merkmale des jeweiligen Systemtyps herausarbeiten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Zur Unterscheidung parlamentarischer und präsidentieller Regierungssysteme
2.1 Das parlamentarische Regierungssystem
2.2 Das präsidentielle Regierungssystem
2.3 Zusammenfassung der Merkmale parlamentarischer und präsidentieller Regierungssysteme
3. Legislative und Exekutive im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland
3.1 Die Legislative im Grundgesetz
3.2 Die Exekutive im Grundgesetz
3.3 Die Rolle der Parteien im Bundestag und die Wichtigkeit der Fraktionsdisziplin bei der Verflechtung von Bundestagsmehrheit und Bundesregierung
3.4 Faktoren der Stärkung des Bundeskanzlers im Zusammenspiel mit dem Bundestag
3.5 Der Prozeß der Gesetzgebung als Beispiel für die Arbeit im Bundestag und das Zusammenspiel von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung
4. Legislative und Exekutive im präsidentiellen Regierungssystem der USA
4.1 Die Legislative in der US-Verfassung
4.2 Die Exekutive in der US-Verfassung
4.3 Gewaltentrennung und Gewaltenverschränkung - „Checks and Balances“
4.4 Entwicklungen in der Regierungspraxis der USA aufgrund und trotz der Verfassungsvorgaben
4.5 Die Rolle der Parteien im Kongreß
4.6 Faktoren der Stärkung des Präsidenten im Zusammenspiel mit dem Kongreß
4.7 Der Prozeß der Gesetzgebung als Beispiel für die Arbeit im Kongreß und das Zusammenspiel von Kongreß und Präsident
5. Das Verhältnis von Legislative und Exekutive in der Bundesrepublik Deutschland und in den USA im Vergleich - Kann von einer Präsidentialisierung bzw. Parlamentarisierung gesprochen werden?
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit vergleicht das Verhältnis von Legislative und Exekutive in der Bundesrepublik Deutschland und den USA, um zu untersuchen, ob sich die beiden Regierungssysteme durch Tendenzen der Präsidentialisierung bzw. Parlamentarisierung annähern. Im Zentrum steht dabei die Analyse der verfassungsrechtlichen Grundlagen sowie der realen Regierungspraxis in beiden Staaten.
- Struktureller Vergleich von parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen
- Analyse der Zusammenarbeit von Legislative und Exekutive in Deutschland
- Untersuchung der Machtverhältnisse und Mechanismen in den USA
- Bewertung von Tendenzen zur gegenseitigen systemischen Annäherung
Auszug aus dem Buch
2. Zur Unterscheidung parlamentarischer und präsidentieller Regierungssysteme
Steffani stellt die Begriffe „parlamentarisches und präsidentielles Regierungssystem“ folgendermaßen in einen Zusammenhang: „Unter den mannigfachen Organisationsformen, in denen das Verhältnis von Parlament und Regierung üblicherweise gestaltet wird, haben sich im Laufe der historischen Entwicklung zwei Grundformen herausgebildet, für die sich in der vergleichenden Regierungslehre unter bzw. neben dem Schlagwort oder Leitbegriff „Parlamentarismus“ die Formeln parlamentarisches und präsidentielles Regierungssystem eingebürgert haben. Auf die westlichen Demokratien übertragen wird in diesem Zusammenhang von parlamentarischer und präsidentieller Demokratie gesprochen.“
Steffani betont, daß bei einem Vergleich verschiedener Regierungssysteme dem Verhältnis von Parlament und Regierung eine besondere Bedeutung zukommt, da gerade hiermit Konsequenzen für die Grundstrukturen des Regierungssystems, beispielsweise für die Rolle der Parteien im politischen Prozeß, verbunden sind. Mit Blick auf das Verhältnis von Parlament und Regierung besteht bei der ersten Grundform eine Verbindung von Parlament und Regierung (parlamentarische Demokratie), bei der zweiten besteht eine Trennung von Parlament und Regierung (Inkompatibilität) und Kooperation zwischen ihnen (präsidentielle Demokratie).
Steffani betont, daß die Abberufbarkeit der Regierung das entscheidende Kriterium zur Unterscheidung parlamentarischer und präsidentieller Regierungssysteme ist: „Ist die Regierung vom Parlament absetzbar, so haben wir es mit der Grundform ‘parlamentarisches Regierungssystem’ zu tun, ist eine derartige Abberufbarkeit verfassungsrechtlich nicht möglich, mit der Grundform ‘präsidentielles Regierungssystem’.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit thematisiert die Forschungsfrage, ob sich das parlamentarische System Deutschlands und das präsidentielle System der USA durch wechselseitige Tendenzen annähern.
2. Zur Unterscheidung parlamentarischer und präsidentieller Regierungssysteme: Es werden die theoretischen Grundlagen und Kriterien, insbesondere die Abberufbarkeit der Regierung, zur Systemdifferenzierung erarbeitet.
3. Legislative und Exekutive im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland: Dieses Kapitel beleuchtet die verfassungsrechtliche Stellung von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung sowie die Bedeutung der Parteien und Fraktionsdisziplin.
4. Legislative und Exekutive im präsidentiellen Regierungssystem der USA: Es wird die Verfassungsstruktur der USA, das System der Checks and Balances sowie die Rolle des Präsidenten als Chief Legislator analysiert.
5. Das Verhältnis von Legislative und Exekutive in der Bundesrepublik Deutschland und in den USA im Vergleich - Kann von einer Präsidentialisierung bzw. Parlamentarisierung gesprochen werden?: Das Fazit stellt fest, dass trotz personeller oder funktionaler Tendenzen keine grundlegende Annäherung der Systeme stattgefunden hat.
Schlüsselwörter
Parlamentarisches Regierungssystem, präsidentielles Regierungssystem, Bundesrepublik Deutschland, USA, Legislative, Exekutive, Verfassungsvergleich, Präsidentialisierung, Parlamentarisierung, Fraktionsdisziplin, Checks and Balances, politische Systeme, Regierungslehre.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit vergleicht die politischen Systeme der Bundesrepublik Deutschland und der USA hinsichtlich des Verhältnisses zwischen Exekutive und Legislative.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Fokus stehen die verfassungsrechtliche Ausgestaltung beider Systeme, die tatsächliche Regierungspraxis sowie die Rolle der jeweiligen Parteien und Parlamente.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Untersuchung prüft, ob das deutsche parlamentarische System Anzeichen einer Präsidentialisierung und das US-amerikanische System Anzeichen einer Parlamentarisierung aufweist.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Der Autor nutzt einen vergleichenden systemtheoretischen Ansatz, um die strukturellen Merkmale und die politische Praxis der beiden Regierungssysteme gegenüberzustellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit primär behandelt?
Der Hauptteil analysiert getrennt die Funktionen von Legislative und Exekutive in Deutschland (Kapitel 3) und den USA (Kapitel 4), um die Basis für den abschließenden Vergleich zu schaffen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird wesentlich durch Begriffe wie Parlamentarismus, präsidentielles System, Gewaltenteilung, Fraktionsdisziplin und Checks and Balances charakterisiert.
Warum ist die „Abberufbarkeit der Regierung“ für den Vergleich so wichtig?
Sie gilt laut dem Autor als das entscheidende Kriterium, um zwischen dem parlamentarischen Typus (Abberufbarkeit durch das Parlament) und dem präsidentiellen Typus (feste Amtszeit) zu unterscheiden.
Wie bewertet der Autor die Rolle des „Chief Legislator“ in den USA?
Der Autor führt dies als Beispiel für die Entwicklung der Regierungspraxis an, bei der der Präsident heute eine aktive Rolle in der Gesetzgebung einnimmt, obwohl dies ursprünglich nicht in der Verfassung verankert war.
- Quote paper
- Björn Steffen (Author), 2001, Das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland und das präsidentielle Regierungssystem der USA, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/18262
