Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Thema der Vortrags- und Beweislast im Zivilprozess. Untersucht werden soll, ob die Verteilung der Lasten nach bestimmten Regeln erfolgt und wie diese gegebenenfalls bestimmt werden können. Dabei werden neben einzelnen gesetzlich geregelten Fällen auch verschiedene Ansatzpunkte in der Literatur dargestellt und diskutiert. Auch eventuelle Abweichungen von der Beweislastverteilung sind Gegenstand der Untersuchung.
Desweiteren steht die Frage der Überwindung eines missglückten Beweises im Vordergrund. Auch hier werden verschiedene Ansätze zur Problemlösung vorgestellt und auf ihre Tauglichkeit im Prozess untersucht.
Ferner soll die nachfolgende Arbeit die Differenzen in der Ausgestaltung von Vortrags- und Beweislast zwischen Verfahren mit Untersuchungsgrundsatz einerseits sowie Verfahren mit Beibringungsgrundsatz andererseits verdeutlichen.
Zudem wird die Beziehung zwischen der Vortrags- und Beweislast daraufhin untersucht, ob Parallelen zwischen beiden bestehen und wie diese ausgestaltet sind.
Inhaltsverzeichnis
I. Die Beweislast
1.) Die objektive Beweislast
a) Überwindung des Non Liquet
aa) Erste Ansicht
bb) Zweite Ansicht
cc) Dritte Ansicht
dd) Vierte Ansicht
ee) Entscheid
b) Beweislastnormen
aa) Explizite Beweislastnormen
bb) Vermutungen
aaa) Tatsachenvermutungen
bbb) Rechtsvermutungen
c) Verteilung der Beweislast
aa) Wahrscheinlichkeitstheorie.
bb) Gefahrenkreistheorie
cc) Vollständigkeitstheorie Leonhards
dd) Angriffstheorie
ee) Normentheorie Rosenbergs
ff) Entscheid
d) Verbindlichkeit der Beweislastregeln
e) Beweislastumkehr
aa) Arzthaftungsrecht
bb) Produzenterhaftung
cc) Beweisvereitelung
2.) Subjektive Beweislast
a) Abstrakte Beweisführungslast
b) Konkrete Beweisführungslast
II. Die Vortragslast
1.) Die abstrakte Vortragslast
2.) Die konkrete Vortragslast
a) Grundregel
b) Die Sekundäre Behauptungslast.
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die Strukturen von Vortrags- und Beweislast im deutschen Zivilprozess. Ziel ist es, die Verteilung der Lasten zu untersuchen, die Problematik der Überwindung eines "Non Liquet" zu erörtern und die wechselseitige Beziehung sowie die Parallelen zwischen der Vortragslast und der objektiven Beweislast aufzuzeigen.
- Grundlagen und Verteilung der objektiven und subjektiven Beweislast
- Methoden zur Überwindung der Beweislosigkeit (Non Liquet)
- Beweiserleichterungen und Beweislastumkehr im Arzthaftungs- und Produzentenhaftungsrecht
- Die Funktion und Differenzierung der Vortragslast (abstrakte vs. konkrete Vortragslast)
- Einfluss von Treu und Glauben auf die sekundäre Behauptungslast
Auszug aus dem Buch
Die Überwindung des Non liquet
Dieses Unvermögen, die Sachlage hinreichend aufzuklären, wird Non Liquet genannt. Voraussetzung für das Eintreten eines Non Liquet ist die Beweislosigkeit erheblicher Tatsachen nach Ausschöpfung aller zulässigen Beweismittel im Zeitpunkt des Abschlusses der mündlichen Verhandlung. Diese Problematik kann in jedem Verfahren auftreten und ist somit nicht auf Verfahren mit Verhandlungsgrundsatz beschränkt. Da der Richter auf Grund des Justizgewährungsanspruchs auch in solch einem Fall zu einer Entscheidung kommen muss, bedarf es Regelungen hierfür. Wie das Non Liquet überwunden wird, ist umstritten.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Die Beweislast: Dieses Kapitel behandelt die objektive und subjektive Beweislast, diskutiert verschiedene Theorien zur Verteilung der Beweislast bei fehlenden gesetzlichen Normen sowie die Voraussetzungen für eine richterrechtliche Beweislastumkehr.
II. Die Vortragslast: Dieser Abschnitt erläutert die Obliegenheit der Parteien zur Tatsachenbehauptung und Substantiierung, unterteilt in abstrakte und konkrete Vortragslast, sowie die Modifikationen durch die sekundäre Behauptungslast.
Schlüsselwörter
Zivilprozess, Beweislast, Vortragslast, Non Liquet, Beweislastumkehr, Arzthaftungsrecht, Produzentenhaftung, Darlegungslast, Substantiierungslast, Verhandlungsgrundsatz, Beweisvereitelung, Normentheorie, Tatsachenvermutung, Rechtsvermutung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Grundlagen und die praktische Anwendung der Vortrags- und Beweislast im deutschen Zivilprozess.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Verteilungsregeln der Beweislast, der Umgang mit unaufklärbaren Sachverhalten sowie die Anforderungen an den Parteivortrag im Zivilprozess.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit fragt nach den Regeln der Lastenverteilung, wie diese bestimmt werden und welche Parallelen sowie Unterschiede zwischen der Vortragslast und der Beweislast bestehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die gesetzliche Bestimmungen (ZPO, BGB) und führende Theorien aus der Fachliteratur sowie die aktuelle Rechtsprechung vergleichend auswertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die objektive und subjektive Beweislast, Theorien zur Beweislastverteilung (z.B. Normentheorie, Wahrscheinlichkeitstheorie) und Ausnahmeregelungen wie die Beweislastumkehr analysiert. Danach folgt die Untersuchung der Vortragslast inklusive der sekundären Behauptungslast.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind die Beweislastverteilung, das "Non Liquet", die Substantiierungslast, das Arzthaftungsrecht sowie der Verhandlungsgrundsatz.
Was unterscheidet die objektive von der subjektiven Beweislast?
Die objektive Beweislast bestimmt die Folgen der Beweislosigkeit nach Abschluss der Beweisaufnahme, während die subjektive Beweislast (Beweisführungslast) das prozessuale Tätigwerden der Partei zur Erreichung ihres Beweisziels beschreibt.
Wann kommt eine sekundäre Behauptungslast zum Tragen?
Eine sekundäre Behauptungslast wird dem Gegner dann auferlegt, wenn die beweisbelastete Partei keinen Zugang zu den Informationen aus der Sphäre des Gegners hat und es diesem zumutbar ist, nähere Angaben zu machen.
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- Ann-Kristin Schneider (Autor), 2008, Die Vortrags- und Beweislast im Zivilprozess, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/183466
