Der am 13.12.2007 unterzeichnete Vertrag von Lissabon soll durch die Rechtsverbindlichkeit der Grundrechtecharta sowie den Beitritt der Europäischen Union zur EMRK zu einem deutlich verbesserten Grundrechtsschutz beitragen. Im Folgenden wird untersucht, ob und wieweit dies der Fall ist. Dazu wird der Grundrechtssituation nach in Kraft treten des Reformvertrags eine Status-quo-Analyse gegenübergestellt. Die nachfolgende Darstellung beschränkt sich materiell auf die Untersuchung der EMRK, der Grundrechtecharta sowie der allgemeinen Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts. Es wird geprüft, inwieweit die Rechtsverbindlichkeit der Charta zur Verbesserung des Grundrechtsschutzes in Europa beiträgt. Dabei werden unterschiedliche Mitgliedsstaaten beleuchtet. Neben dem Grundrechtsschutz in Deutschland soll auch die besondere Situation in Polen und Großbritannien zum Ausdruck kommen. Ebenso sind die Auswirkungen des Beitritts der EU zur EMRK auf den Schutz des Bürgers Gegenstand der Untersuchung. Ferner wird die Notwendigkeit der Beibehaltung der allgemeinen Rechtsgrundsätze trotz der Verbindlichkeit der Charta diskutiert. Bisher gibt es erst wenige Veröffentlichungen zu diesen Fragestellungen, weswegen weitere Forschungen notwendig sind. Denn fraglich ist, ob durch den Reformvertrag der Grundrechtsschutz der Bürger wirklich verbessert wird oder ob nicht eher die politisch-deklaratorische Außenwirkung im Vordergrund steht.
Dies soll durch eine intensive Auseinandersetzung mit dem Thema in der nachfolgenden Darstellung herausgearbeitet werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Grundrechtschutz durch den Reformvertrag?
- Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union
- Der Reformvertrag und die Grundrechte
- Die Rechtsfolgen des Reformvertrags für den Grundrechtsschutz
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Frage, ob der Reformvertrag zu einem verbesserten Grundrechtsschutz in der Europäischen Union führt. Die Arbeit analysiert die Rolle der Charta der Grundrechte der Europäischen Union im Kontext des Reformvertrags und untersucht die Auswirkungen des Vertrags auf die Rechtsfolgen für den Grundrechtsschutz.
- Die Rolle der Charta der Grundrechte der Europäischen Union im Reformvertrag
- Die Rechtswirkungen des Reformvertrags auf den Grundrechtsschutz
- Die Stärken und Schwächen des Reformvertrags im Hinblick auf den Grundrechtsschutz
- Die Bedeutung des Reformvertrags für die Zukunft des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas "Verbesserter Grundrechtsschutz durch den Reformvertrag?" dar und gibt einen Überblick über die Struktur der Arbeit.
- Grundrechtschutz durch den Reformvertrag?: Dieses Kapitel untersucht die Bedeutung des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union und die Rolle des Reformvertrags in diesem Kontext.
- Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union: Dieses Kapitel analysiert die Charta der Grundrechte der Europäischen Union und ihre Bedeutung für den Grundrechtsschutz.
- Der Reformvertrag und die Grundrechte: Dieses Kapitel untersucht die Auswirkungen des Reformvertrags auf die Grundrechte.
- Die Rechtsfolgen des Reformvertrags für den Grundrechtsschutz: Dieses Kapitel analysiert die Rechtsfolgen des Reformvertrags für den Grundrechtsschutz.
Schlüsselwörter
Reformvertrag, Europäische Union, Grundrechte, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Rechtsfolgen, Rechtsprechung, Rechtsentwicklung, Rechtswissenschaft.
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- Ann-Kristin Schneider (Autor), 2008, Verbesserter Grundrechtsschutz durch den Reformvertrag, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/183467
