Die Hoffnungen auf einen Systemwechsel nach der Rosenrevolution waren groß. Es hat sich jedoch gezeigt, dass sich die Erwartungen bisher nicht erfüllt haben. Die von Saakashvilli und seinen Mitstreitern angekündigten Reformen und Verbesserungen konnten in den vergangenen acht Jahren nicht wirklich umgesetzt werden. Aus dem Bündnis der Opposition zu Zeiten der Rosenrevolution ist auf Regierungsseite nur noch Saakashvilli vorhanden, der das System nun auf sich zuschneidet. Durch eine Vielzahl an Verfassungsänderungen hat er sich eine dominante Stellung innerhalb des Systems erarbeitet.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das politische System Georgiens
2.1 Die Verfassung und Verfassungswirklichkeit
3. Pateienlandschaft und Parteiensystem
4. Zivilgesellschaft
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das politische System Georgiens acht Jahre nach der Rosenrevolution, um zu analysieren, inwiefern die ursprünglich proklamierten demokratischen Ziele unter der Präsidentschaft Saakashvilis tatsächlich umgesetzt wurden.
- Verfassungsnorm versus Verfassungswirklichkeit in Georgien
- Struktur und Funktionsweise des Parteiensystems
- Status und Wirksamkeit der Zivilgesellschaft
- Herausforderungen der territorialen Integrität und Rechtsstaatlichkeit
Auszug aus dem Buch
Die Verfassung und Verfassungswirklichkeit
Die Verfassung von 1995 erkennt in ihrer Präambel die Prinzipien der Demokratie und der Gewaltenteilung an. Zudem manifestiert sie den Sozial - und Rechtsstaat. In den allgemeinen Bestimmungen wird Georgien als unabhängiger, einheitlicher und unteilbarer Staat definiert. Diese Regelung schließt auch die Republik Abchasien und das ehemalige autonome Gebiet Südossetiens mit ein. Die georgische Verfassung verfügt über einen breitgefächerten Grundrechtskatalog. Die Verfassung garantiert die Gleichheit vor dem Gesetz, schützt die Menschenwürde und gewährleistet die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Die Freiheit eines Menschen ist unantastbar. Glaubens - und Gewissensfreiheit sind unverletzlich. Es besteht das Recht Informationen frei zu empfangen und zu verbreiten. Versammlungs - und Vereinigungsfreiheit werden gewährleistet. Die geltende Verfassung von 1995 sieht eine klassische Gewaltenteilung in Exekutive, Legislative und Judikative vor. An der Spitze der Exekutive steht der Präsident. Er wird auf fünf Jahre direkt vom Volk gewählt. Die Verfassung räumt ihm weitreichende Kompetenzen ein. Er hat das Recht das Parlament aufzulösen und den Premierminister zu ernennen, außerdem muss er der Ernennung weiterer Minister zustimmen und kann auf eigene Initiative die Minister für Inneres, Sicherheit und Verteidigung entlassen. Er hat den Vorsitz des Justizrates inne und ernennt und entlässt Richter. Zusätzlich verfügt er über das Initiativrecht zur Gesetzgebung und zur Verfassungsänderung. Die Regierung besteht aus dem Premierminister und den Ministern. Der Premierminister bestimmt die Richtlinien der Regierungstätigkeit, koordiniert und kontrolliert die Tätigkeit der Regierungsmitglieder. Die Regierung hat das Recht zur Gesetzesinitiative. Sie ist sowohl dem Präsidenten als auch dem Parlament verantwortlich. Das Parlament übt die gesetzgebende Gewalt aus und bestimmt die Richtlinien der Innen - und Außenpolitik des Landes. Es wird für vier Jahre direkt vom Volk gewählt. Das Parlament hat das Recht, der Regierung das Misstrauen auszusprechen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die historische Ausgangslage Georgiens vor und während der Rosenrevolution 2003 ein und definiert das Forschungsziel der Arbeit.
2. Das politische System Georgiens: Hier wird die Verfassungsnorm von 1995 der tatsächlichen Verfassungswirklichkeit gegenübergestellt, wobei insbesondere Defizite in der Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung hervorgehoben werden.
3. Pateienlandschaft und Parteiensystem: Das Kapitel analysiert die Fragmentierung und Instabilität des georgischen Parteiensystems sowie die Dominanz der Regierungspartei.
4. Zivilgesellschaft: Dieser Abschnitt beschreibt den Zustand und die Schwäche der zivilgesellschaftlichen Organisationen in Georgien.
5. Fazit: Das Fazit bilanziert, dass die nach der Revolution erhofften Reformen ausgeblieben sind und die politische Führung autoritäre Tendenzen zeigt.
Schlüsselwörter
Rosenrevolution, Georgien, Saakashvili, Verfassungswirklichkeit, Demokratisierung, Gewaltenteilung, Parteiensystem, Zivilgesellschaft, Rechtsstaatlichkeit, Korruption, territoriale Integrität, Opposition, politische Reformen, Südossetien, Regierungsführung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung des georgischen politischen Systems in den acht Jahren nach der Rosenrevolution von 2003.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder sind die Verfassungswirklichkeit, die Struktur der Parteienlandschaft sowie der Zustand der Zivilgesellschaft.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den Grad der Umsetzung der durch Präsident Saakashvili proklamierten demokratischen Reformen zu bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse der Verfassung, ergänzt durch eine Untersuchung der Parteienlandschaft und der gesellschaftlichen Bedingungen vor Ort.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil behandelt die Diskrepanz zwischen verfassungsrechtlichen Normen und der politischen Realität sowie die Rolle der Opposition und NGOs.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlagworte sind Rosenrevolution, Rechtsstaatlichkeit, Demokratisierung, politische Parteien und Machtkonzentration.
Wie bewertet die Autorin die Rolle von Präsident Saakashvili?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass Saakashvili das System zunehmend auf seine eigene Macht ausrichtet, anstatt die versprochenen demokratischen Werte nachhaltig zu etablieren.
Warum wird die Opposition als schwach eingestuft?
Die Opposition wird als kurzlebig, programmatisch profillos und durch innere Misstrauensverhältnisse sowie mangelnde Verankerung in der Bevölkerung als ineffektiv beschrieben.
- Arbeit zitieren
- Vera Demmel (Autor:in), 2011, Das politische Sytem Georgiens acht Jahre nach der Rosenrevolution, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/183605
