Die Hoffnungen auf einen Systemwechsel nach der Rosenrevolution waren groß. Es hat sich jedoch gezeigt, dass sich die Erwartungen bisher nicht erfüllt haben. Die von Saakashvilli und seinen Mitstreitern angekündigten Reformen und Verbesserungen konnten in den vergangenen acht Jahren nicht wirklich umgesetzt werden. Aus dem Bündnis der Opposition zu Zeiten der Rosenrevolution ist auf Regierungsseite nur noch Saakashvilli vorhanden, der das System nun auf sich zuschneidet. Durch eine Vielzahl an Verfassungsänderungen hat er sich eine dominante Stellung innerhalb des Systems erarbeitet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das politische System Georgiens
- Die Verfassung und Verfassungswirklichkeit
- Parteienlandschaft und Parteiensystem
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das politische System Georgiens acht Jahre nach der Rosenrevolution und analysiert, inwieweit die von Präsident Saakashvili proklamierten Ziele erreicht wurden. Die Analyse basiert auf der Verfassung von 1995 und ihrer Umsetzung in der Realität.
- Vergleich zwischen der georgischen Verfassung von 1995 und der Verfassungswirklichkeit
- Analyse der Parteienlandschaft und des Parteiensystems Georgiens
- Bewertung des Zustands der Zivilgesellschaft
- Untersuchung der Einhaltung der von Saakashvili proklamierten Ziele
- Analyse der Auswirkungen des Georgien-Krieges 2008 auf das politische System
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beschreibt die Situation Georgiens vor und nach der Rosenrevolution und benennt die Forschungsfrage. Der Abschnitt über das politische System Georgiens beginnt mit einer Darstellung der Verfassung von 1995, die die Prinzipien der Demokratie und Gewaltenteilung festschreibt. Es wird jedoch deutlich, dass die Verfassungswirklichkeit von der Verfassungsnorm abweicht, insbesondere bezüglich der territorialen Integrität (Südossetien) und der Einhaltung von Grundrechten. Die schwere Gewaltanwendung durch die Polizei und die Einschränkung der Pressefreiheit werden als problematisch hervorgehoben. Der Abschnitt über die Parteienlandschaft und das Parteiensystem beschreibt die große Anzahl an registrierten Parteien, deren geringe politische Aktivität und schwache Verankerung in der Bevölkerung. Innerparteiliche Demokratie ist kaum vorhanden.
Schlüsselwörter
Georgien, Rosenrevolution, politische System, Verfassung, Verfassungswirklichkeit, Gewaltenteilung, Parteienlandschaft, Zivilgesellschaft, Grundrechte, Pressefreiheit, Korruption, Südossetien, Russland-Georgien-Krieg 2008, Saakashvili.
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- Vera Demmel (Autor), 2011, Das politische Sytem Georgiens acht Jahre nach der Rosenrevolution, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/183605
