Das wissenschaftliche Interesse an den Vereinigten Staaten von Amerika, kurz: den USA, reißt nicht ab. Spätestens seit dem Ende des Kalten Krieges gelten die Vereinigten Staaten von Amerika, trotz eines relativen Abstiegs zu Beginn des 21. Jahrhunderts, als mächtigste Nation unseres Planeten (vgl. Gellner/Kleiber 2007: 11). Allein die militärische Dominanz der Vereinigten Staaten, basierend auf modern ausgerüsteten Streitkräften, die weltweit und simultan agieren können, ist in der Geschichte der Menschheit beispiellos. Sie bleibt unangefochten. Doch auch auf den Gebieten Wirtschaft und Wissenschaft gehören die USA weltweit zu den führenden Nationen (vgl. Hartmann 2005: 24). Sie gelten in vielen ökonomischen Teilbereichen als Schrittmacher und als Vorbild. Hinzu kommt es durch mediale Verbreitung, insbesondere durch Film und Fernsehen der Marke Hollywood, zu einer globalen Präsenz US-amerikanischer Kultur und Werte (vgl. Singh 2003: 2), die gemeinhin auf das Attribut westlich reduziert werden. Die USA sind global bekannt, jeder Erdenbürger kennt sie, oder meint sie zumindest zu kennen, und besitzt eine Meinung in Bezug auf sie, sei sie positiver oder negativer Natur.
Nirgendwo kulminiert diese Macht in den Augen zahlreicher Bürger weltweit mehr, als in der Figur des Präsidenten der Vereinigten Staaten. Er gilt gemeinhin als zentraler Akteur innerhalb der US-amerikanischen Politik und wohl auch auf der Weltbühne. Ein Blick in die hiesigen Medien unterstreicht diesen Eindruck. „Der mächtigste Mann der Welt“ (www2) titelt das Hamburger Abendblatt. Auch die überregionale Zeitung Die Zeit macht da keine Ausnahme und erklärt geradezu beiläufig in einem Bericht über den Besuch von Präsident Barack Obama in Istanbul „wie der mächtigste Mann der Welt demutsvoll seine Schuhe auszieht“ (www1). Diese Bezeichnung bleibt nicht auf deutsche Medien beschränkt. Auch die Onlineplattform der britischen Zeitung Daily Mail bezeichnete den US-Präsidenten als „the world´s most powerful man“ (www3).
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Theoretischer Unterbau
1.2. Gliederung der Arbeit
2 Das politische System der Vereinigten Staaten von Amerika
2.1 Der US-Präsident
2.1.1 Das Amt des Präsidenten
2.1.2 Aufgaben des Präsidenten
2.1.3 Die Wahl des Präsidenten
2.2 Das US-Repräsentantenhaus
2.2.1 Darstellung des Repräsentantenhauses
2.2.2 Aufgaben des Repräsentantenhauses
2.2.3 Die Wahlen zum Repräsentantenhaus
2.3 Der US-Senat
2.3.1 Darstellung des Sentas
2.3.2 Aufgaben des Senats
2.3.3 Die Wahlen zum Senat
2.4 Bezug zur Vetospielertheorie
3 Divided Government
3.1 Begriffsdefinition
3.2 Historische Beispiele für das Divided Government
3.3 Gründe für das Zustandekommen des Divided Government
3.3.1 Verfassungsrechtliche/strukturelle Gründe
3.3.2 Historische Gründe
3.3.3 Realpolitische Gründe
4 Die formellen und informellen Machtmittel des US-Präsidenten
4.1 Definition der Macht
4.2 Formelle Machtmittel des US-Präsidenten
4.3 Informelle Machtmittel des US-Präsidenten
5 Abschließende Bewertung
Zielsetzung & Themen
Diese Bachelorarbeit untersucht die politische Konstellation des Divided Government im Regierungssystem der USA und analysiert, mit welchen formellen und informellen Machtmitteln der US-Präsident versucht, seine politischen Ziele gegen die Opposition im Kongress durchzusetzen.
- Grundlagen des politischen Systems der USA
- Anwendung der Vetospielertheorie auf die US-Regierung
- Definition und historische Entwicklung des Divided Government
- Ursachen für das häufige Auftreten von Divided Government
- Analyse formeller und informeller präsidialer Machtinstrumente
Auszug aus dem Buch
3.1 Begriffsdefinition
Bei der Definition des Divided Government im US-amerikanischen Sinne herrscht unter Politikwissenschaftlern weitestgehend Konsens. Anders als im so genannten Unified Government (vgl. Oldopp 2005: 211) oder auch Party Government (vgl. Hartmann 2005: 153) gehören hier der US-Präsident sowie die Mehrheit der Kongresskammern unterschiedlichen Parteien und damit höchstwahrscheinlich divergierenden Ideologien an (vgl. O´Conner/Sabato 2008: 261). Ein beispielsweise demokratischer Präsident muss sich in einem Solche Falle mitunter einem republikanisch dominierten Kongress stellen. Um von einem Divided Government zu sprechen, muss sich diese vom Präsidenten unterscheidende Parteimehrheit nicht zwingend auf beide Kongresskammern erstrecken.
Der Politikwissenschaftler Robert Elgie versucht, Divided Government genauer zu definieren. Für ihn existieren sowohl eine arithmetische als auch eine verhaltensorientierte Definition. Die arithmetische Definition bezieht sich auf die unterschiedlichen Mehrheiten und beschreibt die gleichzeitige Abwesenheit von Regierungsmehrheiten in der Legislative sowie der Exekutive (vgl. Elgie 2001: 2ff). Dieser Ansatz deckt sich mit der Definition, die eingangs erwähnt wurde und nahezu weltweit Akzeptanz gefunden hat. Elgies zweite Definition dreht sich weniger um Sitzmehrheiten denn um das Verhalten von Vertretern der Exekutive und Legislative. So könne laut Elgie durchaus auch ein Divided Government vorherrschen, obwohl eine Partei sowohl das Präsidentenamt als auch die Mehrheit in den Kongresskammern inne hat. Trotz des arithmetischen Unified Government
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in das Forschungsthema ein, betont die Relevanz des US-Präsidenten in der globalen Politik und verortet die Arbeit theoretisch mittels der Vetospielertheorie.
2 Das politische System der Vereinigten Staaten von Amerika: Das Kapitel erläutert die institutionellen Grundlagen des US-Systems, insbesondere die Rollen des Präsidenten, des Repräsentantenhauses und des Senats.
3 Divided Government: Hier wird der Begriff des Divided Government definiert, historisch eingeordnet und nach seinen strukturellen, historischen und realpolitischen Ursachen untersucht.
4 Die formellen und informellen Machtmittel des US-Präsidenten: Dieses Kapitel analysiert, welche rechtlichen (formellen) und strategischen (informellen) Instrumente dem Präsidenten zur Durchsetzung seiner Interessen zur Verfügung stehen.
5 Abschließende Bewertung: Der Autor fasst die Ergebnisse zusammen, bestätigt die Anwendbarkeit der Vetospielertheorie auf das US-System und reflektiert die zukünftige Bedeutung der Arbeit.
Schlüsselwörter
Divided Government, US-Präsident, Kongress, Vetospielertheorie, Legislative, Exekutive, Machtmittel, Politische Konstellation, Regierungssystem, Check and Balances, Wahlrecht, Politische Institutionen, Gesetzgebung, Machtdurchsetzung, Politikwissenschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, wie ein US-Präsident unter der Bedingung des Divided Government, also bei unterschiedlichen Parteimehrheiten in Exekutive und Legislative, seine politischen Ziele verfolgt und durchsetzt.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit fokussiert sich auf das US-Regierungssystem, das Phänomen des Divided Government sowie die Analyse verschiedener machtpolitischer Instrumente des US-Präsidenten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, die formellen und informellen Machtmittel des Präsidenten zu identifizieren und zu evaluieren, die ihm bei einer gegnerischen Kongressmehrheit zur Machtdurchsetzung dienen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich primär auf die politikwissenschaftliche Vetospielertheorie nach George Tsebelis, um die Blockademöglichkeiten und Entscheidungsfindungen im US-System zu modellieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert das politische System, definiert das Divided Government, eruiert dessen Ursachen und detailliert die formellen (z.B. Vetorecht) sowie informellen (z.B. Going Public) Machtmittel.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Divided Government, Vetospieler, Machtmittel, US-Präsident, Kongress, Legislative, Exekutive und politische Blockademöglichkeiten.
Warum ist das Thema Divided Government für die Politikwissenschaft relevant?
Da das Divided Government in den USA historisch gesehen keine Ausnahmeerscheinung, sondern eine Konstante darstellt, ist eine fundierte wissenschaftliche Auseinandersetzung essenziell, um das US-Regierungshandeln zu verstehen.
Spielt der "New Deal" eine Rolle für das Verständnis dieser Arbeit?
Ja, der New Deal wird als historische Ursache analysiert, da er maßgeblich zur Personalisierung der Exekutive beitrug und damit das Verhältnis zwischen dem Präsidenten und dem Kongress nachhaltig veränderte.
Wie unterscheidet der Autor formelle von informellen Machtmitteln?
Formelle Mittel (wie das Vetorecht) basieren direkt auf der Verfassung oder Gesetzen, während informelle Mittel (wie das "Going Public" oder der Dialog) auf weicher Steuerung, Symbolik und politischer Rhetorik basieren.
Welche Rolle spielt die Vetospielertheorie konkret?
Die Theorie dient dazu, das politische Ringen im Divided Government darzustellen, indem sie Akteure identifiziert, die durch ihre Zustimmung oder Verweigerung einen Politikwechsel bzw. Gridlock im Gesetzgebungsprozess herbeiführen.
- Arbeit zitieren
- Nadir Attar (Autor:in), 2009, Die formellen und informellen Machtmittel des US-amerikanischen Präsidenten unter den Bedingungen des Divided Government, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/183761
