[...] In der folgenden Hausarbeit werden nach der Problemstellung, die wehrhafte Demokratie und ihre Instrumente sowie die allgemeine Vorgehensweise des Parteiverbotsverfahren als ein Element der wehrhaften Demokratie erläutert. Ferner werden die bisher ausgesprochenen Parteiverbote, zum einen gegen die SRP (sozialistische Reichspartei 1952), zum anderen gegen die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands 1956), auf welches näher eingegangen wird sowie das gescheiterte Parteiverbotsverfahren gegen die NPD (Nationalistische Partei Deutschlands 2001-2003) beschrieben. Danach folgt eine Gegenüberstellung von Für und Wider Parteiverbot, am Beispiel der NPD, und ein Fazit wird gezogen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Problemstellung
- "wehrhafte" oder "streitbare" Demokratie
- Begriffsklärung
- Instrumente der wehrhaften Demokratie
- Parteiverbotsverfahren
- Rechtliche Grundlagen
- Antragsteller und Antragsgegner
- Begründung
- Vorverfahren
- Voruntersuchung
- SRP und KPD Verbotsverfahren
- KPD Verbotsverfahren
- Die Politik der KPD
- Das KPD-Urteil
- KPD Verbotsverfahren
- NPD Verbotsverfahren
- Politik der NPD
- NPD-Urteil
- Argumente Für und Wider Parteiverbot der NPD
- Pro NPD Parteiverbot
- Kontra NPD Parteiverbot
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der wehrhaften Demokratie in Deutschland und analysiert das Instrument des Parteiverbots als ein Mittel zur Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die Arbeit beleuchtet die historische Entwicklung des Konzepts der wehrhaften Demokratie, untersucht die rechtlichen Grundlagen und die praktische Anwendung des Parteiverbotsverfahrens und beleuchtet die Fälle der SRP, der KPD und der NPD.
- Die Entwicklung des Konzepts der wehrhaften Demokratie
- Rechtliche Grundlagen und Verfahren des Parteiverbots
- Historische Beispiele für Parteiverbotsverfahren (SRP, KPD, NPD)
- Argumente für und gegen Parteiverbote
- Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung erläutert die Problemstellung, die mit dem Konzept der wehrhaften Demokratie verbunden ist und stellt die Frage nach der Rechtmäßigkeit und Notwendigkeit von Parteiverbotsverfahren in einer demokratischen Gesellschaft. Die Einleitung veranschaulicht die kontroversen Meinungen zu diesem Thema anhand von Zitaten von Politikern.
- "wehrhafte" oder "streitbare" Demokratie: Dieses Kapitel erklärt das Konzept der wehrhaften Demokratie und die Notwendigkeit, die freiheitlich-demokratische Grundordnung vor Angriffen zu schützen. Es beleuchtet die historische Entwicklung des Konzepts, die Rolle des Bundesverfassungsgerichts und die Prinzipien der wehrhaften Demokratie.
- Parteiverbotsverfahren: Dieses Kapitel beschreibt die rechtlichen Grundlagen, die Verfahren und die wichtigsten Aspekte des Parteiverbotsverfahrens. Es beleuchtet die Rolle der Antragsteller und Antragsgegner sowie die Bedeutung von Begründungen und Voruntersuchungen.
- SRP und KPD Verbotsverfahren: Dieses Kapitel beleuchtet die Verbotsverfahren gegen die SRP und die KPD. Es analysiert die Politik der KPD und das KPD-Urteil, das die Auflösung der Partei bestätigte. Es werden die Gründe für die Verbotsverfahren und die Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts in diesem Zusammenhang behandelt.
- NPD Verbotsverfahren: Dieses Kapitel beleuchtet das gescheiterte Verbotsverfahren gegen die NPD. Es analysiert die Politik der NPD und das NPD-Urteil. Es werden die Gründe für das Scheitern des Verbotsverfahrens und die Argumente, die für und gegen ein Parteiverbot sprechen, diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Konzept der wehrhaften Demokratie, Parteiverbotsverfahren, freiheitlich-demokratische Grundordnung, Verfassungsschutz, Bundesverfassungsgericht, Rechtsstaat, Extremismus, SRP, KPD, NPD.
- Arbeit zitieren
- Grit Loßau (Autor:in), 2010, Parteiverbotsverfahren - Mittel der Demokratie?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/184083
