Ein Prototyp für einen österreichischen Patentatlas

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Kritischer Überblick über die Forschungslage
1.2 Problemstellungen und Forschungsfragen

2 Aufbau und Methodik der Arbeit

3 Grundlagen für Patentanalysen
3.1 Was ist ein Patent?
3.2 Wie wird ein Patent angemeldet?
3.3 Wann wird ein Patent veröffentlicht bzw. erteilt?
3.4 Was beinhaltet eine Patentschrift?
3.5 Welche Motive liegen Patenten zu Grunde?
3.6 Patente als einziger Schutz vor Imitation?

4 Eignung von Patentdaten für informetrische Analysen
4.1 Indikatorfunktion von Patenten - Störfaktoren
4.2 Einfluss der Störfaktoren auf die Ergebnisse der Patentanalysen

5 Der deutsche Patentatlas
5.1 Allgemeines
5.2 Kriterien und Methodik
5.3 Auswertungen und Erkenntnisse

6 Literaturanalyse von Studien auf Basis des deutschen Patentatlanten
6.1 Problemformulierung
6.2 Literatursuche
6.3 Literaturauswertung
6.4 Analyse und Interpretation der Literatur
6.4.1 Patentdaten als Outputfaktor
6.4.2 Patentdaten als Inputfaktor
6.4.3 Weitere Anwendungsgebiete
6.5 Präsentation der ausgewählten Literatur

7 Konzeptionelle Überlegungen zu einem österreichischen Patentatlanten
7.1 Grundlagen
7.1.1 Zeitraum
7.1.2 Datumskriterium
7.1.3 Patentstatus
7.1.4 Patentfamilien
7.1.5 Quelldaten
7.1.6 Prinzipien der Zuteilung der Patentanmeldungen
7.1.7 Geografische Differenzierung
7.1.8 Anmelderkategorien
7.1.9 Technische Inhalte
7.2 Datenbereinigung
7.3 Übersicht und Evaluierung der Konzepte

8 Datenbeschaffung und -aufbereitung
8.1 Auswahl der Daten
8.2 Bereinigung und Aufbereitung der Daten
8.3 Zuordnung zu geografischen Einheiten
8.4 Identifizierung von Patentfamilien und Optimierung der Datenzuordnung
8.5 Zuordnung der technischen Kategorie
8.6 Bewertung der Anmeldungen
8.7 Anwendung der Kriterien anhand konkreter Beispiele

9 Datenauswertung - Ein österreichischer Patentatlas
9.1 Allgemeines zum Patentatlas
9.2 Geografische Einheiten
9.3 Technische Bereiche
9.4 Zeitliche Entwicklungen
9.5 Weitere Auswertungen

10 Analysen zu den Auswertungen des Patentatlanten
10.1 Unternehmen im Hintergrund
10.2 Anwendung der Erkenntnisse für F&E-Förderungen
10.3 Einfluss der Universitäten auf die Innovationsleistung
10.4 Vergleich mit den Daten des österreichischen Patentblattes
10.5 Vergleich mit den Daten des deutschen Patentatlanten
10.6 Vergleiche mit internationalen Patentdaten

11 Resümee und Ausblick

Annex
A: IPC and technology concordance table
B: Landkarten
C: Veränderungen der Innovationseinheiten p.a
D: Verteilung der 35 technischen Gebiete auf die NUTS 2-Regionen
E: Verteilung der 35 technischen Gebiete auf die NUTS 3-Regionen

Literaturverzeichnis
Internetquellen

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Problembereiche bei Patentanalysen

Abbildung 2: Phasen der Reviewforschung

Abbildung 3: Der Weg zum Patent

Abbildung 4: Reihenfolge von Beweggründen zur Patentierung

Abbildung 5: Indikatorfunktion von Patenten

Abbildung 6: Vergleich zwischen der Überlappung von F&E, angemeldeten Patenten und am Markt platzierten neuen Produkten

Abbildung 7: Patentanmeldungsdichte nach Raumordnungsregionen 2005

Abbildung 8: Dokumente mit unterschiedlichen Prioritäten

Abbildung 9: Zuteilung der Dokumente zu Familien nach unterschiedlichen Definitionen

Abbildung 10: Übersicht über die NUTS - Regionen Österreichs

Abbildung 11: Flow chart of the data recovering process

Abbildung 12: Vergleich der Konzepte der Atlanten

Abbildung 13: Innovationseinheiten von 2003 bis 2007

Abbildung 14: Verteilung der Innovationseinheiten gesamt bezogen auf NUTS (Bundesländer)

Abbildung 15: Entwicklung der vier innovativsten Bundesländer von 2003 bis 2007

Abbildung 16: Entwicklung der restlichen fünf Bundesländer von 2003 bis 2007

Abbildung 17: Landkarte mit Kategorisierung der Innovationseinheiten von 2003 bis 2007 gesamt

Abbildung 18: Landkarte: Innovationseinheiten pro 100.000 Einwohner von 2003 bis 2007

Abbildung 19: Verteilung der Innovationseinheiten gesamt bezogen auf technische Kategorien

Abbildung 20: Verteilung der fünf technischen Kategorien auf NUTS 3 (in Prozent - nach Kategorie)

Abbildung 21: Landkarte: Verteilung der Innovationseinheiten der Kategorie 35 „Civil Engineering“

Abbildung 22: Veränderung der Innovationsanteile je Bundesland von 2003 auf 2007

Abbildung 23: Landkarte - Entwicklung der Innovationseinheiten zwischen 2003 und 2007

Abbildung 24: Veränderung der IE zwischen 2003 und 2007 auf NUTS 3-Ebene

Abbildung 25: Veränderung der Innovationseinheiten der fünf Top-Regionen zwischen 2003 und 2007

Abbildung 26: Entwicklung der Innovationseinheiten zwischen 2003 und 2007 bezogen auf technische Gebiete

Abbildung 27: Anmeldernationen von Patenten mit österreichischen Erfindern der Infineon Technologies AG

Abbildung 28: Anzahl der Patentfamilien je Anmelder

Abbildung 29: Organisation der FTI-Politik in Österreich

Abbildung 30: Entwicklung und Herkunft der F&E-Ausgaben seit 1990

Abbildung 31: Vergleich der Patentanmeldungen in Österreich mit den Innovationseinheiten

Abbildung 32: Vergleich der Patentfamilien und Innovationseinheiten

Abbildung 33: Vergleich der österreichischen IE mit internationalen Patentfamilien

Abbildung 34: Vergleich der Verteilung der technischen Kategorien zwischen österreichischen Innovationseinheiten und internationalen Patentanmeldungen

Abbildung 35: Innovationseinheiten 2003 verteilt auf die NUTS 3-Regionen

Abbildung 36: Innovationseinheiten 2004 verteilt auf die NUTS 3-Regionen

Abbildung 37: Innovationseinheiten 2005 verteilt auf die NUTS 3-Regionen

Abbildung 38: Innovationseinheiten 2006 verteilt auf die NUTS 3-Regionen

Abbildung 39: Innovationseinheiten 2007 verteilt auf die NUTS 3-Regionen

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Motive und Funktionen von Patenten

Tabelle 2: Pro- und Contra-Argumente von Patentindikatoren

Tabelle 3: Klassifikation der Literaturauswahl

Tabelle 4: Berücksichtigung von Patenten in einem österreichischen Patentatlas je nach verwendetem Prinzip

Tabelle 5: Übersicht der Patentdaten von 2003 bis 2007

Tabelle 6: Beispiele zum Aufbau der Datenbasis für den österreichischen Patentatlanten ...

Tabelle 7: Verteilung der Innovationsanteile auf NUTS 2

Tabelle 8: Rangliste: Erfinder mit den meisten IE

Tabelle 9: Rangliste: Meistgenannte Anmelder

Tabelle 10: Innovationseinheiten der NUTS 3-Regionen von 2003 bis 2007

Tabelle 11: Innovationseinheiten je 100.000 Einwohner der NUTS 3-Regionen

Tabelle 12: Verteilung der fünf technischen Kategorien auf NUTS 1

Tabelle 13: Verteilung der fünf technischen Kategorien auf NUTS 2 (absolut)

Tabelle 14: Verteilung der fünf technischen Kategorien auf NUTS 2 (in Prozent - nach Kategorie)

Tabelle 15: Verteilung der fünf technischen Kategorien auf NUTS 2 (in Prozent - nach NUTS 2)

Tabelle 16: Verteilung der fünf technischen Kategorien auf NUTS 3

Tabelle 17: Verteilung der fünf technischen Kategorien auf NUTS 3 (in Prozent - nach NUTS 3)

Tabelle 18: Rangliste der 35 technischen Bereiche

Tabelle 19: Auswahl von technischen Bereichen mit mehr als 70 Innovationseinheiten

Tabelle 20: Veränderung der IE zwischen 2003 und 2007 auf Basis der technischen Kategorien

Tabelle 21: Rangliste: Nationalität der Co-Erfinder

Tabelle 22: Rangliste: Top-15-Anmelder bezogen auf die Summe der Innovationseinheiten

Tabelle 23: Verteilung der Patentfamilien

Tabelle 24: Verteilung der Förderungen innerhalb der Sektoren

Tabelle 25: Finanzierung der F&E-Ausgaben im Unternehmenssektor

Tabelle 26: Verteilung der F&E-Aufwendungen 2006 nach Leistungsempfängern

Tabelle 27: Verteilung der F&E-Ausgaben 2006 nach Unternehmenssektoren

Tabelle 28: IE der Universitäten von 2003 bis 2007

Tabelle 29: Anteil der Universitäten an der österreichischen Innovationsleistung

Tabelle 30: Vergleich Patentdaten Österreich - Deutschland 1 (Einheiten p.a.)

Tabelle 31: Vergleich der Innovationsleistungen von Österreich

Tabelle 32: Vergleich Patentdaten Österreich - Deutschland 2 (Bundesländer)

Tabelle 33: Vergleich Patentdaten Österreich - Deutschland 3 (technische Kategorien)

Tabelle 34: Vergleich der fünf meistgenannten technologischen Bereiche Österreich - international

Tabelle 35: IPC and technology concordance table

Tabelle 36: Veränderung der Innovationseinheiten zwischen 2003 und 2007

Tabelle 37: Verteilung der 35 technischen Gebiete auf die NUTS 2-Regionen (1/2)

Tabelle 38: Verteilung der 35 technischen Gebiete auf die NUTS 2-Regionen (2/2)

Tabelle 39: Verteilung der 35 technischen Gebiete auf die NUTS 3-Regionen (1/4)

Tabelle 40: Verteilung der 35 technischen Gebiete auf die NUTS 3-Regionen (2/4)

Tabelle 41: Verteilung der 35 technischen Gebiete auf die NUTS 3-Regionen (3/4)

Tabelle 42: Verteilung der 35 technischen Gebiete auf die NUTS 3-Regionen (4/4)

1 Einleitung

“Patent statistics are used as indicators of the inventive activity of companies or countries, and as indicators of the patent system itself. While the patent activity rose substantially over the last decades, the demand for patent data and statistics followed the same trend. Demand is increasing to monitor this development, to better understand the innovation process, and in the end to support policy decisions.”¹

Der Bogen, der in diesem Zitat gespannt wird, ebenso wie das Herausheben der Relevanz von Patentanalysen sollen in der vorliegenden Arbeit aufgegriffen und in einem wissenschaftlichen Sinne kritisch betrachtet werden. Die Patentaktivitäten und - anmeldungen steigen seit Jahren rapide an und damit die Notwendigkeit von statistischen Auswertungen und Analysen. Während diese „Patentdatenexplosion“ eine schier unerschöpfliche Quelle für Informationswissenschafter darstellt, steigt mit der zunehmenden Komplexität auch die Herausforderung für die Ersteller und für die Anwender von Patentanalysen. In dieser Arbeit sollen dem Leser die Möglichkeiten, die Patentdaten bieten, aber auch die Einschränkungen, die das Patentsystem mit sich bringt, näher gebracht werden.

1.1 Kritischer Überblick über die Forschungslage

In der Literatur sind viele Beiträge zu finden, die Patentdaten verwenden, um Aussagen über die Innovationskraft und das Innovationsverhalten eines Landes, einer Branche, einer Region oder von einzelnen Unternehmen zu treffen. Es scheint häufig so, als würden diese Analysen häufig mit Daten erstellt, deren Auswahl nur marginale Aufmerksamkeit gewidmet wird. Die Eignung von Patentdaten bei der Verwendung in Analysen mit darauf basierenden Empfehlungen an Management und Politik wird nicht hinterfragt. Weiters wird vielfach davon ausgegangen, dass Patentdaten und -analysen eine sehr große Aussagekraft besitzen und kaum oder keine Einschränkungen bestehen. In den letzten Jahren sind viele wissenschaftliche Artikel erschienen, von denen ein Teil von der Korrektheit dieser Aussagen ausgeht, während andere wiederum mit unterschiedlichen Argumenten zu beweisen versuchen, dass eine unproblematische Anwendung der Erkenntnisse von Patentdaten in der Praxis nicht möglich ist. Diese Diskrepanz wurde bisher nur unzureichend analytisch bearbeitet, sodass es lediglich zwei unterschiedliche Sichtweisen gibt, zu denen man sich bekennen kann.

Mit Erstellung und Veröffentlichung des deutschen Patentatlanten durch das Deutsche Patent- und Markenamt konnte eine Vereinheitlichung von Studien und Analysen durch eine gemeinsam verwendete Datenbasis erreicht werden. Ungenauigkeiten durch unterschiedliche Datenquellen sowie durch fragwürdige Datenauswahlkriterien konnten so entgegen gewirkt werden. Dadurch werden erstmals aussagekräftige Vergleiche von Arbeiten möglich, die auf diesen Daten basieren. Damit entstand aber das Problem, dass die bereitgestellte Datenbasis ohne weiteres Hinterfragen der Eignung bei der jeweiligen Fragestellung Anwendung finden.

Vom Österreichischen Patentamt werden hingegen kaum Analysen sowie Interpretationen von Patentdaten durchgeführt. Als Grund dafür wird ein möglicher Interessenskonflikt, der durch Wertungen in den Ausarbeitungen entstehen könnte, angegeben. Österreichische Forschungseinrichtungen wie Joanneum Research oder ARC Systems Research befassen sich wiederum hauptsächlich mit konkreten Unternehmen und Technologiebereichen. Es existiert daher eine Forschungslücke im Bereich der gesamtösterreichischen Patentdatenanalyse und -auswertung, da es keine detaillierte und einheitliche Patentdatenaufbereitung gibt. Bevor eine Erstellung dieses Instruments erfolgen kann, muss jedoch eine Rechtfertigung gefunden werden, dass Patentdaten für informetrische Analysen geeignet sind.

1.2 Problemstellungen und Forschungsfragen

Aus der eingangs beschriebenen Situation können zwei wesentliche Problembereiche in Bezug auf Auswertungen bzw. Empfehlungen auf Basis von Patentdaten identifiziert werden, die getrennt voneinander bearbeitet werden sollen. Mit dieser Aufteilung wird erreicht, dass unterschiedliche Literatur zur Bearbeitung der Themen herangezogen werden kann. So wird es möglich, sehr gezielt auf die unterschiedlichen Fragestellungen einzugehen. Die folgende Abbildung soll dies verdeutlichen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Problembereiche bei Patentanalysen

Der erste Problemkreis umfasst die allgemeine Aussagekraft von Patentdaten. Dabei steht die grundsätzliche Frage nach der Eignung von Patentdaten für Analysen im Vordergrund. Es soll daher untersucht werden, welche Indikatorfunktion Patente haben und welche Probleme und Einschränkungen damit verbunden sind. Entscheidend ist dabei die Nennung sämtlicher Störfaktoren, die die Verwendung dieser Daten mit sich bringt. Das Ziel ist es, durch wissenschaftliche Arbeiten und Argumentationen eine Rechtfertigung für die Verwendung von Patentdaten für informetrische Analysen zu finden, woraus erst eine Existenzberechtigung dieser Arbeit abgeleitet werden kann. Der Vollständigkeit halber sollen in diesen Analysen auch alternative Indikatoren und, sofern möglich, ein Vergleich dargestellt werden.

Daraufhin steht die Frage im Vordergrund, wie sorgfältig Anwender von Patentdaten bei der Auswahl der Grunddaten vorgehen. Eine solide und dem Forschungsthema angepasste Datenbasis stellt die Voraussetzung für aussagekräftige und zielgerichtete Empfehlungen dar. Es geht in diesem Problembereich folglich um die Frage nach der Aufmerksamkeit, die die Autoren der Datenbeschaffung widmen. Zusätzlich soll untersucht werden, ob in den Publikationen auf mögliche Einschränkungen aufgrund der Datenauswahl eingegangen wird.

Da sich der österreichische Patentatlas, ebenso wie der deutsche, in Literatur und Praxis etablieren soll, bietet es sich an, aus den Erkenntnissen und Erfahrungen der deutschen Forscher zu lernen. Neben der Frage der Datenauswahl scheint im Besonderen die Kritik der Autoren am Patentatlanten als sinnvolle Quelle hierfür. Das Ziel ist es, damit die Qualität des österreichischen Patentatlanten anzuheben, indem die gewonnenen Erkenntnisse bei der Konzeption eingearbeitet werden. Weiters kann die Ermittlung der Anwendungsbereiche für einen Anforderungskatalog dienlich sein, wodurch auf die Bedürfnisse der Anwender mehr Rücksicht genommen werden kann. Abgeleitet von diesen Ausführungen können folgende Forschungsfragen definiert werden: Wie werden die Patentdaten verwendet bzw. angewendet? Welche Kritik am Patentatlanten bzw. auch an den Patenten kann gefunden werden? Wie kritisch wird die Datenbasis übernommen?

Die Überschneidung der beiden Problembereiche in der obigen Darstellung soll verdeutlichen, dass eine gegenseitige Beeinflussung besteht. So soll in der Arbeit auch gezeigt werden, inwiefern grundlegende Einschränkungen mittels geschickter Kriterienauswahl eingegrenzt werden können, aber auch, wo die Kriterienauswahl zwangsläufig zu Verzerrungen führt.

Neben diesen sehr grundsätzlichen Fragestellungen zu Patentanalysen wird der Fokus auf den Patentatlanten gerichtet. Es bietet sich zunächst an, den aktuellen Patentatlas von Deutschland darzustellen. Dadurch soll der Leser einen ersten Eindruck von den Möglichkeiten dieser Art der Datenaufbereitung gewinnen. Der dadurch vermittelte Überblick über den deutschen Patentatlanten ist zudem für das Verständnis und die Nachvollziehbarkeit der Vergleiche, wie beispielsweise bei der Konzeption des österreichischen Atlanten, dienlich.

Bevor mit der Erstellung eines Patentatlanten begonnen wird, stellt sich zunächst die Frage, welcher Nutzen durch diese Datenaufbereitung generiert wird bzw. in welchen Bereichen dieser eingesetzt werden kann. Dazu gibt es in der Literatur vielseitige Vorschläge:

Einerseits bietet sich der Patentatlas als Instrument der Strukturpolitik an, da die Erfindungsleistung eines Landes genau analysiert wird.² Dadurch könnte zum Beispiel der Einsatz von Fördergeldern besser koordiniert werden. Sind strukturpolitische Maßnahmen bereits erfolgt, so könnten auch die Auswirkungen der Förderungen aufgezeigt werden, da größere Zeiträume betrachtet werden.

Entscheidend ist dabei, dass im Patentatlanten neben der Verteilung der Innovationen in Österreich auch die technologischen Schwerpunkte der Regionen identifiziert werden können. So wird es andererseits auch möglich, technische Kooperationen zwischen den Regionen zu identifizieren und entsprechend zu fördern.³

Neben diesen allgemeinen Fragestellungen sind auch deutlich spezifischere denkbar. So wäre es mit den vorhandenen Daten möglich, den sogenannten Infineon-Effekt⁴ genauer zu untersuchen. Dieser beschreibt, dass internationale Unternehmen Patentanmeldungen zumeist am Standort der Konzernzentrale vornehmen. Durch diese Vorgehensweise kommt es zu weniger national angemeldeten Erfindungen, wodurch die Innovationsleistung eines Landes unterschätzt wird. Besonders deutlich wurde dieser Effekt beim Unternehmen Infineon Technologies AG beobachtet, bei welchem in Österreich zwar viele Innovationen hervorgebracht werden, die Anmeldung jedoch stets in Deutschland erfolgte. Die Frage ist nun, ob die Bezeichnung Infineon-Effekt wirklich zutreffend ist oder ob sich das Patentverhalten des Unternehmens dahingehend verändert hat, dass Anmeldungen vermehrt am Ort der Erfindungsleistung erfolgen.

Ein interessanter Themenkomplex, der anhand der Patentdaten näher untersucht werden soll, sind die Patentanmeldungen der österreichischen Universitäten. Nachdem bereits einige Arbeiten in diesem Bereich erschienen sind, die sich mit Auswertungen und Analysen der Innovationsleistung der Hochschulen beschäftigen, soll auch auf Basis der Daten des Patentatlanten auf diesen Bereich eingegangen werden. Detaillierte Fragen dazu sind dabei nach Verfügbarkeit des Datenmaterials und Erkenntnissen aus der Literatur zu formulieren.

Eine weitere Analyse umfasst den Vergleich der Patentdaten. Dabei sind drei Quellen zu unterscheiden, die verschiedene Fragestellungen ermöglichen:

Ein Vergleich mit anderen Quellen, die österreichische Patentdaten beinhalten, soll zunächst angestellt werden. Dabei stellt sich die Frage, ob eine Validierung der Daten mit anderen Auswertungen möglich ist. Hintergrund dafür sind unterschiedliche Methoden der Datenauswahl. Mit den Ergebnissen soll weiters versucht werden, die Vergleichbarkeit genauer zu untersuchen und gegebenenfalls zu hinterfragen.

Des Weiteren bietet sich ein Vergleich mit den Daten des deutschen Patentatlanten an. Wie schneidet Österreich bei den Patentanmeldungen im Vergleich zu Deutschland ab? Entscheidend ist dabei eine Betrachtung anhand relativer Zahlen. Neben der Verwendung einer Kennzahl anhand der jeweiligen Einwohnerzahl bieten sich auch die Ausgaben für F&E als Referenzwert an.

Schließlich soll eine Gegenüberstellung von internationalen Daten zeigen, wie Österreich in Bezug auf Innovationsleistung, in Relation zum internationalen Umfeld, abschneidet. Da ein Vergleich der absoluten Daten eher wenig Informationsgehalt bietet, sollen Entwicklungen der Patentdaten im Vordergrund stehen. Weiters soll untersucht werden, inwiefern sich die Verteilung innerhalb der technischen Kategorien unterscheidet.

Auf diese Vorschläge, die zum Teil aus der Literatur entnommen wurden, soll bei Erstellung des Atlanten abgezielt werden. Neben den beschriebenen Möglichkeiten der Datenanalyse sollen Datenauswertungen angestellt werden, die allgemeine Fragestellungen, wie die folgenden, behandeln:

Welche Unternehmen bzw. Erfinder melden die meisten Patente an? Hierbei ist auf unterschiedliche Zählweisen der Patentanmeldungen zu achten, die im weiteren Verlauf beschrieben werden.

Welche Regionen schneiden in Bezug auf Anmeldezahlen besonders gut ab? Dabei ist zu beachten, dass neben absoluten auch relative Zahlen berechnet und dargestellt werden, um so die Möglichkeit von direkten Vergleichen zwischen den Regionen zu bieten. Am besten geeignet scheint dafür eine Relativierung anhand der Einwohnerzahlen.

Wo sind in Österreich welche technischen Bereiche besonders stark bzw. auch besonders schwach vertreten? Analog zum vorherigen Punkt gilt es auch hierbei, die Werte anhand der Einwohnerzahlen zu relativieren. Zudem stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten es gibt, um Technologiecluster anhand der vorhandenen Daten zu identifizieren.

Besonderes Augenmerk gilt der Entwicklung der Innovationen sowohl in Hinblick auf die regionale Verteilung als auch in Bezug auf technische Kategorien. Welche Bereiche bzw. Regionen konnten innerhalb des Betrachtungszeitraumes eine positive Veränderung erzielen? Sind dadurch Trends erkennbar bzw. ableitbar?

In Hinblick auf Analysen zu Forschungsnetzwerken soll ermittelt werden, welche Nationalitäten die Co-Erfinder der Patentanmeldungen haben. Dies soll, aufgrund der Komplexität und des Umfangs dieses Forschungsbereichs, nur als erster Anstoß zu weiteren Analysen verstanden werden.

Entscheidend für die Bearbeitung sämtlicher geschilderter Problemstellungen ist die Konzeption des Atlanten. Da dies die Voraussetzung für die Analysen ist, muss hierbei eine sehr sorgfältige Auswahl der Kriterien erfolgen. Dabei stehen folgende Fragen im Vordergrund:

Welche Prinzipien sollen bei Erstellung des Patentatlanten - im Besonderen bei der Datenauswahl - angewendet werden? Welche Auswirkungen haben unterschiedliche Prinzipien zur Datenauswahl auf die Datenbasis?

Bei der Konzeption des Patentatlanten sollen alle Möglichkeiten dargestellt und analysiert werden, um den Leser auf die Unterschiede aufmerksam zu machen. Anhand von Beispielen soll versucht werden, die gestellten Fragen zu beantworten. Dabei gilt es auch, Empfehlungen zur Auswahl der Kriterien je nach Verwendungszweck zu geben. Wesentlich ist bei diesen Ausführungen die Berücksichtigung der Erkenntnisse aus der Literatur, die in den vorangehenden Kapiteln gewonnen werden.

2 Aufbau und Methodik der Arbeit

In diesem Kapitel wird dem Leser ein Überblick über die zwei verwendeten Forschungsmethoden und den daraus resultierenden Aufbau der Arbeit gegeben. Neben der Erläuterung der Methoden - Prototyping und Review bei Literaturanalyse - soll vor allem deren Auswahl begründet werden. Dabei werden auch einige Hintergrundinformationen beim Entstehungsprozess dieser Arbeit vermittelt, durch welche die Methodenauswahl besser nachvollziehbar wird. Die konkrete Anwendung der Methoden wird im jeweiligen Kapitel detailliert beschrieben.

Eine Methode, die in dieser Arbeit verwendet wurde, ist in den Bereich der konstruktiven Wirtschaftsinformatik einzuordnen. Es handelt sich dabei um das Prototyping, das laut Wilde als eine der sechs Kernmethoden der Wirtschaftsinformatik gilt.⁵ Ziel des Prototypings ist es, eine Vorabversion eines Anwendungssystems zu entwickeln und zu evaluieren.⁶ Angewendet auf diese Arbeit gilt es, einen Prototyp für einen österreichischen Patentatlanten zu erarbeiten. Die Prototypentwicklung ist bereits seit vielen Jahren bewährte Praxis der Wirtschaftsinformatik.⁷ Dennoch ist zu beklagen, dass keine allgemein anerkannte Definition des Begriffs existiert.⁸

Hintergrund für die Auswahl dieser Methode ist der noch geringe Erfahrungsschatz in Literatur und Praxis im Bereich einer nationalen Patentdatenaufbreitung. Aus diesem Grund ist man gezwungen, explorativ vorzugehen. Zu Beginn dieser Arbeit stand die Idee, einen Patentatlas für Österreich, in Anlehnung an jenen in Deutschland, zu entwickeln. Nach eingehender Literaturrecherche wurde bald deutlich, dass kaum weitere Publikationen zur Verfügung standen, die die Gestaltung eines, auf eine Nation bezogenen Patentatlanten ausführten und vor allem erläuterten. Mangels fundierter Basisliteratur fiel die Wahl der zu verwendenden Methode somit rasch auf jene der Prototypenerstellung.

Zu klären war in weiterer Folge, welchem Erkenntnisprozess in dieser Arbeit gefolgt werden soll. Die Entscheidung fiel dabei auf den Vorschlag von Österle et. al, die eine Aufteilung in drei Phasen beschreiben: Analyse, Entwurf und Evaluation.⁹ Diese Einteilung soll eine klare Nachvollziehbarkeit des Aufbaus sowie eine wissenschaftliche Fundierung der Ausführungen und der Auswahl der verwendeten Prinzipien ermöglichen.

An dieser Stelle soll klargestellt werden, dass das Prototyping im Bereich der Wirtschaftsinformatik vorrangig bei der Entwicklung von Software-Produkten zum Einsatz kommt. In dieser Arbeit wird hingegen keine Software, sondern primär eine Datenbasis geschaffen, wodurch kleinere Anpassungen des Vorschlags von Österle et al. vorgenommen werden müssen. Dies betrifft in erster Linie die Evaluationsphase, in der sich modifizierte Fragestellungen ergeben, die zu einem späteren Zeitpunkt genauer erläutert werden.

Bevor eine Beschreibung der einzelnen Phasen erfolgt, soll zunächst auf das Forschungsziel eingegangen werden. Im Vordergrund steht die Absicht, eine fundierte und umfassende Datenbasis zur Verfügung zu stellen, die für zukünftige Publikationen im Bereich von nationalen Patentanalysen als einheitliche Grundlage dienen kann. Somit wird auch in Österreich in Zukunft ein Vergleich unterschiedlicher Untersuchungen besser möglich. Ein weiteres Ziel ist die Schaffung einer Basis als mögliches Instrument der Struktur- oder Technologiepolitik da durch den Patentatlas erstmals eine sehr übersichtliche Aufbereitung über die Verteilung bzw. die Konzentration der Erfindungsleistung Österreichs erfolgt. Zudem sollen damit auch Rückschlüsse auf die Verteilung der Technologieklassen und damit auch die Identifikation von Technologieclustern möglich werden. Damit wird eine neue Informationsquelle für den Entscheidungsfindungsprozess der Politik bereitgestellt, womit gezielter auf Gegebenheiten reagiert werden kann.

Schließlich ist es ein wesentliches Ziel des Patentatlanten, eine Möglichkeit zu schaffen, durch die Entwicklungen nachvollzogen werden können. Dadurch wird neben dem Ermitteln von Trends auch das Aufzeigen von Auswirkungen, wie beispielsweise durch Fördermaßnahmen, möglich. Diese Forschungsziele machen deutlich, dass eine Datenbasis zu entwerfen ist, die über viele, zum Teil sehr detaillierte und spezifische Informationen verfügen muss. Nur so können alle definierten Ziele erreicht werden.

Im Erkenntnisprozess dieser Arbeit wird zunächst die Problemstellung erhoben und

beschrieben. Die Inhalte der Analysephase werden in dieser Arbeit sehr breit angelegt. Begonnen wird zunächst mit der Vermittlung einiger Grundlagen zum Patentwesen. Das weite Ausholen bis hin zur Definition eines Patents und der Ablauf einer Patentanmeldung sind für das Verständnis bei späteren Ausführungen unerlässlich. Neben sehr grundsätzlichen Themen werden auch Motive der Patentierung sowie Alternativen zum Patentschutz behandelt.

Nachdem eine Wissensbasis durch die Auflistung und Präsentation von Beispielen und Studien geschaffen wurde, steht eine sehr zentrale Frage im Vordergrund, deren Antwort entscheidend für die weiteren Ausführungen ist: Sind Patentdaten für informetrische Analysen geeignet? Eine wesentliche Grundidee des Patentatlanten sind solche Analysen, weshalb zunächst eine Rechtfertigung in der Patentliteratur gesucht werden soll. Eine positive Antwort ist die Basis für die weiteren Ausführungen.

Obwohl sich sehr viel Patentliteratur mit Pro- und Contra-Argumenten über die Aussagekraft von Patentdaten beschäftigt, ist die Anzahl jener Arbeiten, die sich konkret mit der Eignung für informetrischen Analysen beschäftigen, überschaubar. Ausgehend von drei zentralen Publikationen¹⁰ werden anhand einer strukturierten Literaturübersicht unterschiedliche Argumentationen gesammelt. Besondere Beachtung soll dabei jenen Arbeiten gewidmet werden, die Ergebnisse auf Basis von Patentdaten mit empirischen Daten überprüfen. In den unterschiedlichen Studien und Analysen dieser Publikationen erfolgt eine sehr praxisnahe Beurteilung. Ziel ist es, Pro- und Contra-Argumente bei der Verwendung von Patentdaten herauszuarbeiten und auf dieser Basis eine Literaturmeinung zu diesem Thema darzustellen.

Der relativ allgemein gehaltenen Literaturübersicht folgt eine Aufbereitung von wesentlich spezifischerer Literatur zum deutschen Patentatlanten. Um diesen Ausführungen gut folgen zu können, wird zunächst der letzte deutsche Patentatlas aus dem Jahr 2006 präsentiert. Die Darstellungen sollen zudem einen ersten Eindruck vom Aufbau und von den Ergebnissen eines Patentatlanten vermitteln. Weiters können erste grafische Aufbereitungen präsentiert werden, die dem Leser ein Bild davon vermitteln, worauf bei der Erstellung des Prototyps abgezielt wird. Auf Basis dieses Wissens können in weiterer Folge deutlich spezifischere Fragestellungen leichter nachvollzogen werden.

Im Entstehungsprozess der Arbeit wurde nach dem Gewinnen eines groben Überblicks über das Thema eingehende Patentliteratur studiert. Sehr schnell wurde deutlich, dass die verwendeten Methoden und Prinzipien im deutschen Patentatlas in der Literatur zum Teil heftig kritisiert werden, während andere Arbeiten Daten aus dem Atlas ohne Begründungen bzw. Hintergrundinformationen übernahmen. So entstanden zwei zentrale Fragen, die einerseits kritische Anmerkungen zum deutschen Patentatlanten machen und andererseits die Aufmerksamkeit der Autoren bei der Datenbeschaffung beinhalten. Die Antworten auf diese Fragen sollten Erkenntnisse liefern, die bei der Erstellung des Prototyps für den österreichischen Patentatlanten als Grundlage dienen können. Um eine klare Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten und ein übersichtliches Ergebnis zu erhalten, wurde es notwendig, die spezifische Patentliteratur sehr strukturiert zu bearbeiten.

Die Wahl der Methode fiel schließlich auf eine Literaturanalyse, die in der Form eines Reviews durchgeführt wird, welches sehr stark an die Ausführungen von Fettke¹¹ angelehnt ist. Dabei wird darauf abgezielt, „die Ergebnisse ausgewählter Primäruntersuchungen zu beschreiben, zusammenzufassen, zu bewerten, zu klären oder zu integrieren. Das Review kann sich dabei auf inhaltliche, methodische, theoretische oder auch andere Eigenschaften der Primäruntersuchungen stützen.“¹²

Die konkrete Vorgehensweise bei der Literaturanalyse ist an einen etablierten Vorschlag im Handbuch der Reviewforschung¹³ angelehnt, der eine sehr strukturierte Bearbeitung und Nachvollziehbarkeit ermöglicht. Dabei erfolgt eine Aufteilung in fünf aufeinander folgenden Phasen, die in der folgenden Grafik dargestellt und im Anschluss beschrieben werden.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Phasen der Reviewforschung¹⁴

In der Phase der Problemformulierung geht es darum, den Themenbereich zu definieren bzw. einzugrenzen. Die Fragestellungen, die beim Einlesen in die einschlägige Patentliteratur aufgeworfen wurden, geben einen klaren Fokus auf die zu bearbeitende Problemstellung. Mit dem übergeordneten Ziel, Erkenntnisse für die Erstellung des Prototyps eines österreichischen Patentatlanten zu gewinnen, kann die Verwendung der Patentdaten in Analysen untersucht und kritisch hinterfragt werden. Neben dem Analysieren von Kritik am deutschen Patentatlanten und der Aufmerksamkeit der Autoren im Zusammenhang mit der Datenbeschaffung sollen auch die Anwendungsbereiche der Daten ermittelt werden. Dem Leser soll dabei das breite Anwendungsspektrum der Patentdaten verdeutlicht werden.

Bei der Literatursuche ist grundsätzlich zu beachten, dass eine klare und nachvollziehbare Quellenauswahl sowie das Themengebiet abdeckende Abfragen erfolgen. Im konkreten Fall kann die Suche nach relevanten Arbeiten durch die sehr konkret definierte Problemstellung klar abgegrenzt werden. Um auf die genannten Themenbereiche gezielt eingehen zu können, bietet sich eine Selektion all jener Publikationen an, die in einem Zusammenhang mit dem deutschen Patentatlanten stehen. Es gilt somit, die Auswahl der Quellen sowie den Entwurf der Abfrage so zu gestalten, dass alle aufgeworfenen Fragen mit einem Literaturpool behandelt werden können. Zielführend wird folglich ein Fokus auf Arbeiten sein, die den Patentatlanten als Datenquelle verwenden. Entsprechend dieser Überlegung sind gezielte Abfragen zu konstruieren.

Analog zum vorigen Punkt ist auch bei der Literaturauswertung auf Nachvollziehbarkeit bei der Auswahl und Kategorisierung der gefundenen Publikationen zu achten. Erst nachdem einige Arbeiten gelesen wurden, kristallisierten sich unterschiedliche Ansätze bei der Verwendung von Patentdaten heraus. Die Auswertung sollte daher so erfolgen, dass unterschiedliche Verwendungsbereiche herausgearbeitet werden, in welchen die zugeteilten Publikationen möglichst homogen sind, während die Bereiche untereinander eine möglichst hohe Heterogenität aufweisen sollten.

In Hinblick auf die formulierte Problemstellung ist die ausgewertete Literatur im nächsten Schritt zu analysieren, zu beschreiben und zu interpretieren. Dabei sollen die selektierten Arbeiten präsentiert werden, um dem Leser so das Anwendungsspektrum eines Patentatlanten näher zu bringen, aber auch um auf erste Erkenntnisse für die Erstellung des Prototyps hinzuarbeiten. Bei der Präsentation der Ergebnisse soll eine Visualisierung die Übersichtlichkeit deutlich steigern. Dies soll nach Möglichkeit in tabellarischer Form erfolgen. Mit einer Tabelle sollen die Kriterien der selektierten Arbeiten dargestellt werden. Die Interpretation ermöglicht schließlich die Beantwortung der Forschungsfragen. Zusätzlich sollen auch Erkenntnisse für die Kriterienauswahl eines österreichischen Patentatlanten aufgezeigt werden.

Durch die tiefgehende Bearbeitung der Literatur werden diverse Fragestellungen aufgeworfen bzw. vorhandene Lösungen hinterfragt. Die Erkenntnisse aus der Patentliteratur münden schließlich in einen Kriterienkatalog, der alle Anforderungen an den Atlanten zusammenfasst. Dieser definiert somit die Ziele bei der Erstellung des Prototyps und gibt damit klare Hinweise bei der Selektion der Kriterien und Prinzipien. Damit kann die Analysephase abgeschlossen werden und es kommt zur Entwurfsphase, in welcher eine Bearbeitung anhand anerkannter Methoden und Prinzipien aus Literatur und Praxis erfolgen soll.¹⁵

In einem ersten Schritt sind diverse Kriterien und Prinzipien, die bei einem Patentatlanten zur Anwendung kommen, zu präsentieren. Bedeutend ist dabei eine vollständige Darstellung und Beschreibung aller Möglichkeiten mit den jeweils damit in Zusammenhang stehenden Vor- und Nachteilen. Sehr schnell wird deutlich, dass die Auswahl der Kriterien einen wesentlichen Einfluss auf das Ergebnis hat, wodurch bei der Auswahl mit großer Sorgfalt vorzugehen ist, um den zuvor definierten Anforderungen entsprechen zu können. Wesentlich ist zudem, dem Leser zu verdeutlichen, dass unterschiedlichste Atlanten - je nach Anforderungsprofil - mit jeweils speziellen Einschränkungen möglich sind. Der Vorteil bei der Auswahl der Methode der Prototypenerstellung besteht darin, dass für endgültige Anwendungen eine Modifikation der selektierten Kriterien - je nach Anforderungen der Endnutzer - möglich ist.

Die im nächsten Schritt zu erfolgende Datenbeschaffung sowie die Datenaufbereitung stellen die zentralen Schritte der Entwurfsphase eines Patentatlanten dar. Eine detaillierte und nachvollziehbare Darstellung ist essenziell für das Verständnis bei den nachfolgenden Analysen. Um auch komplizierte Sachverhalte deutlich zu machen, sollen konkrete Beispiele angegeben werden. Während die Abfrage aus einer Patentdatenbank noch relativ leicht nachvollzogen werden kann, ist die Aufbereitung der gewonnenen Daten sehr technisch geprägt. Nicht nur die Zuteilung der Anmeldungen zu bestimmten Kategorien, sondern auch die Definition der Zählweise basieren auf komplexen Sachverhalten. Um Klarheit und Nachvollziehbarkeit zu schaffen, ist es erforderlich, die Vorgehensweise bei der Datenaufbereitung anhand von unterschiedlichen Anmeldungen durchzugehen. Dabei sollen alle denkbaren Möglichkeiten dargestellt werden. Ein Ziel dieser ausführlichen Behandlung des Themas ist, dem Leser ein Gefühl dafür zu vermitteln, auf welchen Daten der Patentatlas schließlich basiert.

Das Resultat dieses Entwicklungsprozesses ist eine Datenbasis, die den zuvor definierten Kriterien entspricht. Diese gilt es, in weiterer Folge nachvollziehbar und übersichtlich aufzubereiten. Mit diversen Diagrammen und Tabellen sollen zunächst Sachverhalte aufgezeigt werden. Durch die Anwendung spezieller Software können aus der Datenbasis auch Landkarten generiert werden, die eine übersichtliche Darstellung der Verteilung der Patentanmeldungen ermöglicht. Dies kann als eines der Kernelemente des Patentatlanten gesehen werden. In diesem finalen Schritt der Entwurfsphase sollen Auswertungen auf Basis von drei wesentliche Patentkriterien aufbereitet werden: Zeit, Technologie- Klassifikation und insbesondere Ort.

Den Abschluss des Prototypingprozesses bildet die Evaluationsphase. Darunter wird in der Literatur die Überprüfung bzw. das Testen der entwickelten Software verstanden.¹⁶ Da es sich beim Patentatlas nicht direkt um Software handelt, erübrigen sich einige, sonst übliche Fragestellungen, wie beispielsweise nach der Benutzerfreundlichkeit. Eine Analyse der Resultate ist hingegen unbedingt nötig, da hierbei zu prüfen ist, ob mit den verwendeten Methoden eine Datenbasis geschaffen wurde, die die definierten Anforderungen und Forschungsziele erfüllen kann. Insbesondere eine Überprüfung mit anderen Datenquellen soll über die Aussagekraft und Verlässlichkeit des entworfenen Prototyps Aufschluss geben.

Die Trennung von Datenaufbereitung und Datenanalyse bietet zusätzliche Vorteile. Zum einen können bei einer Änderung von Kriterien und damit einer Änderung der Datenbasis die Auswertungen rasch und einfach angepasst werden. Damit gestaltet sich auch ein möglicher Vergleich zwischen den Auswirkungen auf die unterschiedlichen Atlanten übersichtlicher. Zum anderen soll jenes Kapitel, das den Patentatlas darstellt, als Basis für zukünftige Publikationen des Österreichischen Patentamts verwendet werden. Da von Seiten des ÖPA von Interpretationen des veröffentlichten Datenmaterials weitestgehend Abstand genommen wird, können die Ausführungen des Entwurfsprozesses einfach angepasst und übernommen werden.

Erste Anwendungen des Datenmaterials im Bereich der Technologiepolitik oder auch bei der Ermittlung des Leistungsbeitrags der Universitäten zur Innovationsleistung geben direkten Aufschluss über die Funktionalität des Prototyps. Somit kann weiters beurteilt werden, ob die definierten Forschungsziele erreicht werden konnten. Dabei soll verdeutlicht werden, dass eine Datenquelle geschaffen wurde, auf deren Basis unterschiedlichste Analysen erstellt werden können. Im Zuge der Anwendung des Datenmaterials ist es nicht ausgeschlossen, dass Themenbereiche sehr rasch zu komplex und umfangreich werden und so den Rahmen dieser Arbeit sprengen könnten. Hierbei sollen Grundlagen erarbeitet werden, auf Basis derer weitere Publikationen verfasst werden können. Diese Arbeit ist folglich nicht als abgeschlossene Einheit zu sehen, sondern vielmehr als Basis bzw. Anstoß für Folgearbeiten in diversen Anwendungsbereichen.

Die Arbeit schließt mit einem Resümee und einem kurzen Ausblick. Zudem soll versucht

werden, die verwendeten Lösungen in einem kritischen Lichte zu betrachten und deren Nutzen zu beurteilen. Dabei kann dem Leser erneut vermittelt werden, dass Patentdaten mit diversen Problemen und Einschränkungen und damit deren Verwendung mit entsprechender Sorgfalt verbunden sein sollte. Schließlich sollen auch erste Ideen zur Weiterentwicklung des Patentatlanten formuliert werden.

3 Grundlagen für Patentanalysen

Bevor die Fragestellungen des einleitenden Kapitels abgearbeitet werden, gilt es zunächst, eine Wissensbasis über Patente, Patentanalysen sowie das Patentsystem zu schaffen. Diese Informationen sind großteils für das Verständnis der weiteren Ausführungen essentiell. Eine seriöse Datenaufbereitung setzt voraus, dass das Patentsystem bekannt ist, da das Wissen über Abläufe, sowohl in zeitlicher als auch in inhaltlicher Hinsicht, für die Datenauswahl entscheidende Bedeutung hat. Zudem werden bereits bei diesen ersten Ausführungen Problemstellungen deutlich, die in weiterer Folge genauer bearbeitet werden.

3.1 Was ist ein Patent?

Ein Patent stellt ein Monopolrecht für den oder die Anmelder dar, das zeitlich begrenzt ist. Damit werden Dritte von der Nutzung und Verwertung der Erfindung ausgeschlossen. Als Voraussetzung für die Erteilung eines Patentes müssen drei Faktoren erfüllt sein¹⁷:

Neuheit: Darunter versteht man nicht nur, dass die Erfindung für das jeweilige Land oder Patentamt neu sein muss, vielmehr darf die Innovation weltweit noch nirgendwo in dieser oder ähnlicher Form vorgekommen bzw. angemeldet worden sein.

Erfinderische Tätigkeit: Damit ist in erster Linie gemeint, dass die Erfindung nicht trivial sein darf. Die Bedingung ist dann erfüllt, wenn neue, nicht augenscheinliche Elemente gegeben sind. Diese Voraussetzung erscheint auf den ersten Blick überflüssig, hat aber durchaus eine fachliche Daseinsberechtigung. Hintergrund ist der, dass etwas Neues hervorgebracht werden muss, dass über das Auffinden von etwas Gegebenem hinausgeht. Es ist dabei häufig die Erklärung „die Lösung darf nicht nahe liegend sein“ zu finden.

Gewerbliche Anwendbarkeit: Schließlich muss die Erfindung so anwendbar sein, dass damit ein wirtschaftlicher Nutzen verbunden ist. Ob mit der Innovation ein Prozess beschleunigt wird oder ein neues Spielzeug gebaut werden kann, spielt dabei keine Rolle.

Folglich sind Entdeckungen, mathematische Methoden, wissenschaftliche Modelle, EDV- Programme, Tierarten, chirurgische Operationstechniken wie auch Geschäftsmodelle nicht patentierbar, da sie mindestens eine der Voraussetzungen nicht erfüllen.¹⁸

Neben der beschriebenen Schutzfunktion bieten Patente auch eine Informationsfunktion. Durch Veröffentlichung der Patentschrift werden viele Details zu den Personen wie auch zum Inhalt der zugrunde liegenden Erfindung bekannt. Man könnte die Veröffentlichungspflicht des Patentes als Gegenleistung zum Monopolrecht verstehen, durch welche der Staat insofern profitiert, als dass der Stand der Technik erhöht wird.¹⁹ Diese Funktion bietet ein großes Potential für weitere Analysen, das im weiteren Verlauf der Arbeit ersichtlich wird.

3.2 Wie wird ein Patent angemeldet?

Die Anmeldung eines Patents beim Österreichischen Patentamt erfolgt über einen Antrag. Auf diesem sind diverse Angaben über die Erfindung, aber auch über den/die Erfinder und den/die Anmelder zu machen. Erfolgt die Anmeldung der Erfindung zum ersten Mal, so wird diese als Prioritätsanmeldung bezeichnet. Mit dem Tag des Einlangens dieses Antrages beim Patentamt wird somit das so genannte Prioritätsdatum festgelegt. Das Besondere an diesem Datum ist, dass bereits ab diesem Zeitpunkt der Schutz des Patents beginnt, sofern es im späteren Verlauf erteilt wird. Wird wenige Wochen später dieselbe Innovation an einem anderen Patentamt angemeldet, so wird diese abgewiesen, da eine jüngere Priorität vorhanden ist. Dass dies nicht immer der Regelfall ist, zeigen diverse gerichtliche Verfahren, speziell in den USA.

Soll der Patentschutz auch in anderen Ländern als Österreich gelten, so existieren mehrere Möglichkeiten, um dies zu bewirken. Die nachstehende Grafik soll die unterschiedlichen Vorgehensweisen grafisch darstellen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 3: Der Weg zum Patent²⁰

Nach der Anmeldung in Österreich (AT-Anmeldung) deutet der Pfeil bei Monat 10 auf der Zeitachse darauf hin, dass es drei unterschiedliche Möglichkeiten gibt, den Patentschutz auf andere Länder zu erweitern²¹:

Von unten beginnend ist die erste Möglichkeit eine regionale Anmeldung in einem überstaatlichen Amt, wie dem Europäischen Patentamt mit Sitz in München. Damit kann in bis zu 37 Vertragsstaaten (darunter zu finden sind fast alle europäischen Staaten) der Patentschutz erlangt werden. Die einmaligen Anmeldekosten betragen etwa 4.300 Euro exklusive der Kosten für Übersetzungen in die jeweiligen Landessprachen. Am Antrag des EPO kann angegeben werden, für welche Länder eine Anmeldung und somit ein Patentschutz erfolgen soll. Alle weiteren dafür notwendigen Schritte werden von den Mitarbeitern des EPO vorgenommen. Schließlich folgen die Patenterteilungen, sofern alle Voraussetzungen erfüllt sind, die in der Grafik als DE-Patent, IT-Patent bzw. GB-Patent dargestellt sind. Zu beachten sind dann noch die nationalen Jahresgebühren der Länder, in denen eine Erteilung erfolgte.

Eine nationale Anmeldung kann in jedem weiteren Land durchgeführt werden. Dies macht lediglich dann Sinn, wenn nur in ein bis drei weiteren Staaten eine Anmeldung erfolgen soll, da der Aufwand relativ hoch ist. Neben den unterschiedlichen gesetzlichen Bestimmungen der weiteren Länder, die einzuhalten sind, werden unter Umständen auch Übersetzungskosten fällig. Jedenfalls ist in jedem Land ein Vertreter, meist in Form eines Patentanwalts, zu bestellen, der zusätzlich zu den Anmeldegebühren zu bezahlen ist. Wenn alle Hürden gemeistert wurden, erfolgt schließlich eine Patenterteilung, die in der Grafik als NO-Patent dargestellt ist.

Die dritte Möglichkeit ist eine Anmeldung über das internationale „Patent Cooperation Treaty-Verfahren“ (PCT-Verfahren). Damit kann eine Anmeldung in bis zu 137 Staaten der Erde erfolgen. Vorteil dieser Option ist es, dass die Möglichkeit der Anmeldung in anderen Ländern auf 30 Monate ab Prioritätsdatum verlängert wird. Während dieser Zeit erhält der Anmelder einen umfassenden Recherchebericht sowie auch einen Prüfungsbericht. Erst nach Ablauf der 30 Monate beginnen die einzelnen nationalen Prüfverfahren. Diese richten sich in aller Regel nach dem bereits erstellten Prüfungsbericht. Es ist somit für den Anmelder schon im Vorfeld abschätzbar, ob die Erfindung als Patent angemeldet werden kann. Bei Zweifeln bietet dieses Verfahren mit Anmeldekosten ab 2.500 Euro eine relativ günstige Möglichkeit, sich einen Überblick zu verschaffen, bevor die Kosten der Anmeldung in jedem einzelnen Land fällig werden.

Festzuhalten ist, dass eine Anmeldung am Österreichischen Patentamt keine Voraussetzung für eine Anmeldung am EPO bzw. über das PCT-Verfahren ist. Vielmehr können Anmelder auch direkt eine der beiden Optionen nutzen. Theoretisch ist es auch möglich, ein Patent am EPO anzumelden und einen Schutz nur für Österreich zu bewirken. Das Resultat wäre das gleiche wie bei einer Anmeldung am ÖPA, die Kostenstruktur sieht hingegen anders aus.

Wird eine Erfindung öfter als einmal angemeldet, so ist am Antrag jeweils ein Verweis auf die eingangs beschriebene Prioritätsanmeldung anzuführen. Mit diesem Verweis stellt der Anmelder klar, dass er oder sie diese Erfindung - oder Teile davon - schon in einem anderen Land, einem anderen Patent bzw. an einem anderen Patentamt angemeldet hat. Wurden Elemente aus zwei vorherigen Erfindungen für eine aufbauende Innovation verwendet, so sind beide Patente anzuführen. Um bei Datenauswertungen Redundanzen zu vermeiden, wurde das Konzept der Patentfamilie entwickelt. Wird nur nach dieser gesucht, so kann ausgeschlossen werden, dass eine Anmeldung mehrfach angeführt wird. Aus diesem Grund werden bei Patentdatenaufbereitungen und -analysen, wie in dieser Arbeit, in aller Regel diese Familiendatensätze verwendet.²² Dieses Thema wird bei der Konzeption des Patentatlanten aufgegriffen und detaillierter und vor allem konkreter behandelt.

3.3 Wann wird ein Patent veröffentlicht bzw. erteilt?

In der EU liegen zwischen der Publizierung und der Anmeldung 18 Monate. In den USA beträgt der Zeitraum erst seit 1999 und der damals beschlossenen Revision des American Inventors Protection Act ebenfalls 18 Monate. Davor gab es zahlreiche Ausnahmen, die dazu führten, dass Anmeldungen erst viele Jahre später veröffentlicht wurden.²³ Eine Analyse von Patentveröffentlichungen war somit nur eingeschränkt möglich. Hintergrund dieser Verzögerung bei der Veröffentlichung ist in erster Linie der Schutz der Erfinder. Da eine genaue Beschreibung der Erfindung gemacht werden muss, besteht die Gefahr, dass dieses Wissen bereits kurz nach der Anmeldung von Konkurrenten angewendet wird. Der wahre Erfinder hat zu diesem Zeitpunkt nur eingeschränkte rechtliche Möglichkeiten, um eine illegale Nachahmung zu verhindern, sofern er diese überhaupt bemerkt.

Erst zu einem späteren Zeitpunkt, sofern die Prüfung der Voraussetzungen (so genannte Sachprüfung) erfolgreich war, wird das Patent erteilt. An diesem Tag wird das Erteilungsdatum vergeben. Wie lange dies dauert, hängt von der Art der Erfindung, den möglichen Einsprüchen und dem Patentamt ab. Im Schnitt beträgt der Abstand zwischen Anmeldung und Erteilung zwei bis acht Jahre.²⁴

3.4 Was beinhaltet eine Patentschrift?

Eine Patentschrift setzt sich aus unterschiedlichen Elementen zusammen²⁵:

Das Deckblatt, welches stets dasselbe Format hat, bietet einen Überblick über die Anmeldung. Neben einer kurzen Beschreibung des Inhaltes findet man dort unter anderem Erfinder, Anmelder, Prioritäten, Patentnummer, Anmeldedatum, Referenzen, die zugewiesenen Patentklassen, uvm.

In der Beschreibung wird sehr detailliert und klar strukturiert dargestellt, welche Erfindung gemacht wurde. Nachdem zuerst der Stand der Technik beschrieben wird, geht der Anmelder dann auf die Probleme des aktuellen Wissensstandes ein. Diese sollen schließlich durch die Innovation gelöst werden, die dann genau beschrieben wird. Zum besseren Verständnis des Inhalts können auch Zeichnungen integriert werden. Dem Patenttext liegt ein besonderer Sprachgebrauch zu Grunde. Genaue Beschreibungen und Festlegungen werden dabei möglichst vermieden. Je allgemeiner der Text ausgelegt werden kann, desto vorteilhafter ist es für den Anmelder. In der Literatur sind drei Hintergründe für die besondere Sprachverwendung zu finden²⁶:

Möglichst umfangreicher Schutz: Häufig werden von Konkurrenzunternehmen ähnliche Patente angemeldet, die sich nur im Detail unterscheiden. Aus diesem Grund wird versucht, Details möglichst allgemein zu umschreiben, sodass eine Abwandlung nicht möglich ist. Als Beispiel kann der Ultraschallsender angeführt werden, der im Patenttext zur „Vorrichtung zum Schutz einer Photovoltaik-Anlage vor Bissschäden durch Nagetiere“²⁷ wird.

Verdrängen von Konkurrenzprodukten: Wurde auf ein Produkt kein Patent angemeldet, so bietet eine Anmeldung für ein ähnliches Konkurrenzprodukt mit allgemeiner Formulierung einerseits die Möglichkeit, das eigene Produkt zu schützen, andererseits aber auch, das Konkurrenzprodukt vom Markt zu verdrängen. Verschleiern des Wissenstandes: Durch die allgemeinen Formulierungen in Patenttexten wird es schwieriger für Konkurrenten, die mittels Patentanalysen die Forschungs- und Entwicklungs-Aktivitäten ausspähen wollen, den aktuellen Entwicklungsstand einzuschätzen. Effektiven Schutz bietet dies jedoch nicht, da durch die IPC eindeutige Klassifizierungen vorgenommen werden, wodurch die Entwicklungstätigkeit eines Unternehmens in einem Technologiebereich gut nachvollzogen werden kann.²⁸

Die Patentansprüche definieren die Erfindung. Dabei werden in kurzen, meist sehr allgemein formulierten Sätzen die einzelnen Schritte der Innovation dargelegt. Wird das Patent erteilt, so wird in der Erteilungsschrift stets auf die einzelnen Patentansprüche Bezug genommen.

Der Recherchebericht beinhaltet die Ergebnisse der Recherche des Sachbearbeiters vom jeweiligen Patentamt. Konkret sind dort Literaturstellen zu finden, die für die Erfindung relevant sind. Neben diesen Angaben ist ein X, Y oder ein A zu finden. Diese Codes beschreiben, inwiefern die Literatur mit der Erfindung zusammenhängt. X und Y stehen dabei für Dokumente, welche die Neuheit des Erfindungsgegenstandes in Frage stellen. Während X-Dokumente einen direkten Zusammenhang erlauben, führen Y-Dokumente über Kombinationen mit anderer Literatur zum Anzweifeln der Neuheit. Das A steht für eine Quelle, die lediglich den Stand der Technik widerspiegelt und keinen Zusammenhang mit der Ermittlung der Erfindungshöhe zulässt.

3.5 Welche Motive liegen Patenten zu Grunde?

Es existieren unterschiedliche Motive für Unternehmen, ein Patent anzumelden. Zusammengefasst können zwei Gruppen, je nach strategischer Ausrichtung des Anmelders, unterschieden werden: Aneignungsmotive und strategische Motive.²⁹ Die nachstehende Tabelle soll die Funktion von Patenten einordnen und verdeutlichen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tabelle 1: Motive und Funktionen von Patenten³⁰

In diversen Studien wurden Unternehmen nach den Gründen gefragt, warum sie ein Patent anmelden. In der nachfolgenden Übersicht³¹ werden die Beweggründe, die in den Arbeiten genannt wurden, nach ihrer Relevanz für die Studienteilnehmer gereiht.

An erster Stelle steht die Begründung, eine Innovation durch ein Patent vor Imitation zu schützen. Es ist wenig überraschend, dass dieses traditionelle Absicherungsmotiv den beliebtesten Beweggrund darstellt. Beachtlich ist hingegen, dass strategische Gründe bereits an zweiter Stelle zu finden sind. Darunter verstehen die Autoren, abweichend zur allgemein üblichen Einteilung, den Schutz bei Patentverletzungsklagen oder auch das Aufrechterhalten eines möglichst großen technologischen Spielraums durch eigene Patente.³² Auffallend ist, das im Gegensatz zu den anderen Studien abweichende Ergebnis der OECD Analyse, in der Konkurrenzdruck als bedeutendstes Motiv angegeben wird.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 4: Reihenfolge von Beweggründen zur Patentierung³⁹

Vergleicht man die Studien von 1995 und 2002, wird deutlich, dass sich die Motive in einem Zeitraum von sieben Jahren nur wenig verändert haben.

3.6 Patente als einziger Schutz vor Imitation?

Patente stellen nicht den einzigen Schutz dar, um Innovationen vor der Konkurrenz zu schützen. Diverse Studien kommen zu dem Schluss, dass Patente nicht die häufigste Art sind, Imitationen zu vermeiden. Folgende Reihenfolge wurde für Schutzmaßnahmen von Unternehmen ermittelt⁴⁰:

- Zeitvorsprung
- Geheimhaltung
- Komplexität
- Patente
- Gebrauchsmuster.

In dieser Studie aus dem Jahr 2001 sind Patente erst an vierter Stelle zu finden. Dieses Ergebnis ist durchaus überraschend, wodurch die Frage nach den Gründen für diese Reihung aufkommt. Eine Studie aus dem Jahr 1999⁴¹ versucht, Erklärungen für die nachrangige Tendenz zu Patentanmeldungen zu finden. Dabei wurden in qualitativen Fallstudien folgende Gründe angegeben, wobei diese nach abnehmender Relevanz angeführt sind:

- Vorrang anderer Strategien (zeitlicher Vorsprung, bzw. Geheimhaltung)
- geringer Wettbewerb
- Mangel an Patentierungskultur
- enttäuschende Erfahrungen mit der Durchsetzbarkeit von Patenten
- Ingenieursvorbehalte gegenüber Patenten für Erfindungen mit relativ geringer Innovationshöhe
- Mangel an Managementaufmerksamkeit und –erfahrung in Bezug auf Patente
- keine Prozesskultur
- Patentierungskosten
- industrielles Parallelverhalten der Patentzurückhaltung.

[...]

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¹ EPO (2009a) S. 4

² vgl. z.B.: Paci, Usai (2000); Jaffe et al. (1993); Audretsch, Feldman (1996)

³ vgl. z.B.: Breschi, Lissoni (2001)

⁴ vgl. Schibany, Dachs (2003) S. 1

⁵ vgl. Wilde, Hess (2007) S. 285

⁶ vgl. Wilde, Hess (2007) S. 282

⁷ vgl. Budde et al. (1983) S. 22

⁸ vgl. Pomberger, Pree, Stritzinger (1992) S. 2

⁹ vgl. Österle et al. (2010) S. 4

¹⁰ vgl. Pavitt (1988), Trajtenberg (1990), Griliches (1990)

¹¹ vgl. Fettke (2006) S. 257ff

¹² Cooper (1988) S. 104

¹³ vgl. Cooper, Hedges (1994) S. 3ff

¹⁴ Fettke (2006) S. 260

¹⁵ vgl. Österle et al. (2010) S. 4

¹⁶ vgl. Österle et al. (2010) S. 4

¹⁷ vgl. Bernhardt, Kraßer (1986) S. 85

¹⁸ vgl. Greif (2003) S. 103, sowie Göbel (o.J.)

¹⁹ vgl. Wurzer (2003) S. 49

²⁰ Österreichisches Patentamt (2008a) S. 2

²¹ vgl. Österreichisches Patentamt (2008a) S. 1f

²² http://www.epo.org/patents/patent-information/about/families.html

²³ vgl. Hinze, Schmoch (2004) S. 218

²⁴ vgl. OECD Manual (2009) S. 19

²⁵ vgl. Kracker (2006) S. 4ff

²⁶ vgl. Wurzer (2003) S. 193f sowie Krause (1987) S. 223

²⁷ vgl. Fronius Int. GmbH, Patentnummer: AT501261

²⁸ Für Unternehmensanalysen auf Basis von Patentdaten siehe z.B.: Kuhn (2006)

²⁹ vgl. Blind et al. (2003) S. 2f

³⁰ vgl. Blind et al. (2003) S. 3; Schramm (o.J.) S. 144ff

³¹ vgl. Blind et al.(2003) S. 22

³² Kingston (2001) S. 408

³³ vgl. Arundel, van de Paal, Soete (1995)

³⁴ vgl. Duguet, Kabala (1998) S. 289ff

³⁵ vgl. Ifo Institut für Wirtschaftsforschung (1999)

³⁶ vgl. Pitkethly (2001) S. 425ff

³⁷ vgl. Cohen, Goto, Nagata, Nelson, Walsh (2002) S. 1349ff

³⁸ vgl. OECD Committee for Scientific and Technological Policy (2003)

³⁹ Blind et al.(2003) S. 22

⁴⁰ vgl. Arundel (2001) S. 611ff

⁴¹ vgl. Grandstrand (1999) S.169ff