Nicht selten wird der Richter der Herr des Arbeitsrechts bezeichnet. Zumindest aber haben vor Allem auf diesem Rechtsgebiet richterliche Rechtsfortbildung das materielle Recht nachhaltig geprägt. Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der Disposivität richterlicher Grundsätze im Arbeitsrecht auseinander. Zunächst wird überprüft, auf welche Grundlage die Bindungswirkung dieser vermeintlichen Rechtssätze basiert. Ausgehend von den aus dieser Untersuchung gewonnenden Erkenntnisse wird ihre Abdingbarkeit auf individual- sowie auf kollektivvertraglicher Ebene untersucht.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Abdingbarkeit richterlicher Grundsätze
- I. Begriffe/ Grundlagen
- 1. Abdingbarkeit
- 2. Richterrecht
- a) Richterrecht als Rechtsquelle
- b) Faktische Bindungswirkung
- c) Fallnormtheorie
- d) Lehre Essers
- e) Theorie der Präjudizienvermutung
- f) Gewohnheitsrecht
- g) Konsequenz der einzelnen Ansätze
- h) Stellungnahme
- i) Zwischenergebnis
- II. Verhältnis des Richterrechts zur Tarifautonomie
- 1. Einzelbetrachtung
- a) Haftungsgrundsätze
- aa) Rechtsprechung
- bb) Literatur
- (1) Freie Abdingbarkeit
- (2) Weiter Gestaltungsspielraum
- (3) Konservierung des Schutzniveaus
- (4) Bindung durch verfassungsrechtliche Wertungen
- (5) Normative Bindungswirkung des Richterrechts
- b) Abdingbarkeit der Arbeitskampfregeln
- aa) Freie Abdingbarkeit
- bb) Tariffest
- c) Rückzahlungsklauseln
- aa) Rechtsprechung
- bb) Literatur
- 2. Zusammenfassende Stellungnahme
- a) Abstrahierung des Problems
- b) Disposivität des Arbeitskampfrechts
- c) Disposivität sonstiger richterlicher Grundsätze
- aa) Bindungswirkung der Grundrechte als Maßstab der Disposivität
- bb) Schutzgebotsrechtsprechung und eingeschränkte Grundrechtsbindung
- (1) Disposivität entsprechend der tariflichen Machtverhältnisse
- (2) Disposivität entsprechend Repräsentationsquote der Tarifunterworfenen
- d) Zwischenergebnis
- III. Tarifbindung von Außenseitern (§ 5 IV TVG)
- IV. Tarifvertragliche Öffnungsklauseln
- V. Individualvertragliche Abweichung
- 1. Unmittelbares individualvertragliches Abweichen
- a) Haftungsgrundsätze
- aa) Rechtsprechung
- bb) Literatur
- b) Rückzahlungsklauseln
- c) Zusammenfassende Stellungnahme
- 2. Günstigkeitsprinzip
- 3. Umgehung richterlicher Grundsätze durch Bezugnahmeklauseln
- VI. Abweichung über Betriebsvereinbarung
- VII. Grundrechtsverzicht
- C. Zusammenfassende Schlussbetrachtung
- Abdingbarkeit richterlicher Grundsätze im Arbeitsrecht
- Verhältnis von Richterrecht und Tarifautonomie
- Individualvertragliche und tarifvertragliche Abweichungen
- Bedeutung von Grundrechten im Kontext der Abdingbarkeit
- Auswirkungen auf die Gestaltung von Arbeitsverträgen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Abdingbarkeit richterlicher Grundsätze im Arbeitsrecht. Ziel ist es, die gesetzlichen Regelungen und die Rechtsprechung zu diesem komplexen Thema zu analysieren und ein umfassendes Verständnis der Möglichkeiten und Grenzen der Vertragsfreiheit im Arbeitsverhältnis zu entwickeln.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung führt in das Thema der Abdingbarkeit richterlicher Grundsätze im Arbeitsrecht ein und skizziert den Aufbau der Arbeit. Sie umreißt die zentrale Fragestellung und die methodische Vorgehensweise.
B. Abdingbarkeit richterlicher Grundsätze: Dieses Kapitel bildet den Kern der Arbeit und untersucht umfassend die Abdingbarkeit richterlicher Grundsätze. Es beginnt mit der Begriffsbestimmung von Abdingbarkeit und Richterrecht, beleuchtet verschiedene Rechtsquellenlehren und deren Konsequenzen, und analysiert das Verhältnis von Richterrecht und Tarifautonomie im Detail. Die Untersuchung umfasst die Abdingbarkeit von Haftungsgrundsätzen, Arbeitskampfregeln und Rückzahlungsklauseln, wobei jeweils die Rechtsprechung und Literatur eingehend betrachtet werden. Der Abschnitt zur Tarifbindung von Außenseitern und tarifvertraglichen Öffnungsklauseln erweitert die Perspektive auf kollektivrechtliche Aspekte. Die verschiedenen Möglichkeiten der individualvertraglichen Abweichung werden systematisch dargestellt, einschließlich der Rolle des Günstigkeitsprinzips und der Umgehung richterlicher Grundsätze mittels Bezugnahmeklauseln. Schließlich wird die Abweichung über Betriebsvereinbarungen und die Problematik des Grundrechtsverzichts behandelt.
Schlüsselwörter
Abdingbarkeit, Richterrecht, Tarifautonomie, Arbeitsrecht, Vertragsfreiheit, Haftungsgrundsätze, Arbeitskampfregeln, Rückzahlungsklauseln, Grundrechte, Betriebsvereinbarung, Individualvertrag, Tarifvertrag.
FAQ: Abdingbarkeit richterlicher Grundsätze im Arbeitsrecht
Was ist der Gegenstand dieser Seminararbeit?
Die Seminararbeit untersucht umfassend die Abdingbarkeit richterlicher Grundsätze im Arbeitsrecht. Sie analysiert gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung zu diesem Thema und beleuchtet die Möglichkeiten und Grenzen der Vertragsfreiheit im Arbeitsverhältnis.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die Abdingbarkeit richterlicher Grundsätze, das Verhältnis von Richterrecht und Tarifautonomie, individualvertragliche und tarifvertragliche Abweichungen, die Bedeutung von Grundrechten in diesem Kontext und die Auswirkungen auf die Gestaltung von Arbeitsverträgen. Konkrete Aspekte umfassen die Abdingbarkeit von Haftungsgrundsätzen, Arbeitskampfregeln und Rückzahlungsklauseln. Die Tarifbindung von Außenseitern (§ 5 IV TVG) und tarifvertragliche Öffnungsklauseln werden ebenso betrachtet, wie die individualvertragliche Abweichung, das Günstigkeitsprinzip und die Umgehung richterlicher Grundsätze durch Bezugnahmeklauseln. Schließlich werden Abweichungen über Betriebsvereinbarungen und der Grundrechtsverzicht behandelt.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung und einem Überblick über Zielsetzung und Themenschwerpunkte. Der Hauptteil untersucht systematisch die Abdingbarkeit richterlicher Grundsätze, gegliedert in verschiedene Unterkapitel, die sich mit den einzelnen Aspekten und Rechtsfragen befassen. Jedes Kapitel enthält eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse. Die Arbeit schließt mit einer umfassenden Schlussbetrachtung.
Welche Methoden werden angewendet?
Die Arbeit analysiert die geltenden gesetzlichen Regelungen und die einschlägige Rechtsprechung. Sie berücksichtigt dabei die Literatur zum Thema und vergleicht verschiedene juristische Ansätze und Theorien.
Welche Schlüsselbegriffe sind relevant?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind Abdingbarkeit, Richterrecht, Tarifautonomie, Arbeitsrecht, Vertragsfreiheit, Haftungsgrundsätze, Arbeitskampfregeln, Rückzahlungsklauseln, Grundrechte, Betriebsvereinbarung, Individualvertrag und Tarifvertrag.
Welche konkreten Rechtsfragen werden untersucht?
Die Arbeit untersucht unter anderem die Abdingbarkeit von Haftungsgrundsätzen, die Abdingbarkeit von Arbeitskampfregeln, die Zulässigkeit von Rückzahlungsklauseln, die Tarifbindung von Außenseitern, die Wirkung tarifvertraglicher Öffnungsklauseln, die Möglichkeiten der individualvertraglichen Abweichung vom Richterrecht, die Rolle des Günstigkeitsprinzips, die Umgehung richterlicher Grundsätze durch Bezugnahmeklauseln, Abweichungen über Betriebsvereinbarungen und die Problematik des Grundrechtsverzichts.
Welche Rechtsquellen werden herangezogen?
Die Arbeit stützt sich auf Gesetze, Rechtsprechung (darunter die verschiedenen Ansätze zur Fallnormtheorie und die Lehre Essers), und einschlägige Fachliteratur. Es wird das Verhältnis von Richterrecht und Tarifautonomie im Detail beleuchtet.
Für wen ist diese Arbeit relevant?
Diese Arbeit ist relevant für Studierende des Arbeitsrechts, Rechtsanwälte, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die sich mit Fragen der Vertragsfreiheit und der Abdingbarkeit richterlicher Grundsätze im Arbeitsverhältnis auseinandersetzen.
Wo finde ich detailliertere Informationen zu den einzelnen Kapiteln?
Der detaillierte Inhalt der einzelnen Kapitel ist im Inhaltsverzeichnis der Arbeit ersichtlich (siehe oben).
- Arbeit zitieren
- Martin Sterling (Autor:in), 2010, Die Abdingbarkeit richterlicher Grundsätze, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/184184