Inhaltsverzeichnis
Einleitung......................................................................................................................3
Die UN-Kinderrechtskonvention – Allgemeiner Teil........................................................4
Die zehn Grundrechte des Kindes..................................................................................4
Die Zusatzprotokolle......................................................................................................5
Wichtige Artikel und daraus resultierende Rechte...........................................................5
Deutsche Vorbehalte - Ausländerrecht vor Kinderrecht..................................................7
Die UN-Kinderrechtskonvention und die Abschiebehaft.................................................8
Nachwort.....................................................................................................................11
Glossar........................................................................................................................13
Quellen- und Literaturverzeichnis................................................................................14
Rechtsquellen...............................................................................................................15
Abkürzungen................................................................................................................16
Einleitung
Am 20. November 1989 wurde von der Generalversammlung der United Nations (UN)
das „Übereinkommen über die Rechte des Kindes“ (engl. Convention on the Rights of
the Child), kurz UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK), angenommen. Sie trat am
2. September 1990 nach der 20. Ratifizierung in Kraft.
Regierungsvertreter der ganzen Welt erkannten die UN-KRK beim Weltkindergipfel im
September 1990 in New York an. Sie wurde damit Bestandteil des Völkerrechts und von
mehr Staaten anerkannt, als alle anderen UN-Konventionen. Bis auf die USA und
Somalia unterzeichneten alle 193 Mitgliedsstaaten. Einige Staaten erklärten jedoch
Vorbehalte, u. a. Montenegro, Österreich, die Schweiz und Deutschland. Deutschland
hat seine Vorbehalte offiziell durch rechtsverbindliche Rücknahmeerklärung bei den UN
in New York am 15. Juli 2010 zurückgenommen. Deutschland und Österreich sind die
einzigen europäischen Länder, in denen Abschiebehaft für minderjährige und
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge verhängt wird.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die UN-Kinderrechtskonvention – Allgemeiner Teil
3. Die zehn Grundrechte des Kindes
4. Die Zusatzprotokolle
5. Wichtige Artikel und daraus resultierende Rechte
6. Deutsche Vorbehalte - Ausländerrecht vor Kinderrecht
7. Die UN-Kinderrechtskonvention und die Abschiebehaft
8. Nachwort
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Diskrepanz zwischen der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) und der deutschen Rechtswirklichkeit im Umgang mit minderjährigen Flüchtlingen, wobei insbesondere die Rolle des Grundgesetzes und ausländerrechtlicher Regelungen kritisch beleuchtet wird.
- Analyse der UN-Kinderrechtskonvention und ihrer Bedeutung für minderjährige Flüchtlinge.
- Untersuchung der deutschen Vorbehalte und deren Auswirkungen auf die Umsetzung der Kinderrechte.
- Rechtliche Einordnung der Abschiebehaft von Minderjährigen im Kontext der UN-KRK.
- Diskussion der Vereinbarkeit des Aufenthaltgesetzes mit dem Kindeswohlprinzip.
- Ableitung von Handlungsempfehlungen zur Verbesserung des Schutzes von Flüchtlingskindern in Deutschland.
Auszug aus dem Buch
Die UN-Kinderrechtskonvention – Allgemeiner Teil
Die UN-KRK ist die völkerrechtlich verbindliche Ausformulierung der Rechte eines Kindes und legt Standards zum Schutz der Kinder weltweit fest. Sie stellt deren Wohlbefinden und Wert sowie vier elementare Grundsätze heraus. Diese sind Überleben und Entwicklung, Nichtdiskriminierung, die Wahrung der Interessen von Kindern sowie deren Beteiligung (Teilhabe) an der Gesellschaft.
Nach Art. 1 UN-KRK gilt als Kinder, wer das 18. Lebensjahr nicht vollendet hat. Ausgenommen sind Menschen, bei denen die Volljährigkeit nach dem anzuwendenden Recht früher eintritt. Die UN-KRK geht nicht darauf ein, ab wann das einzelne Individuum Geltung bekommt, also ob vor oder mit der Geburt oder später.
Die Einhaltung der UN-KRK überwacht der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes.
In Deutschland überwacht die National Coalition, ein Bund aus ca. 100 bundesweit tätigen Organisationen und Initiativen, die Umsetzung der UN-KRK, macht sie bekannter, kontrolliert Regierungsberichte und erstellt ergänzende Schattenberichte.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung stellt die UN-Kinderrechtskonvention vor und benennt die Forschungsfrage hinsichtlich der Diskrepanz zwischen den völkerrechtlichen Vorgaben und der deutschen Rechtsanwendung bei minderjährigen Flüchtlingen.
Die UN-Kinderrechtskonvention – Allgemeiner Teil: Dieses Kapitel erläutert die Grundprinzipien der UN-KRK, definiert den Kinderbegriff und benennt die überwachenden Instanzen der Konvention.
Die zehn Grundrechte des Kindes: Hier werden die wesentlichen Kinderrechte, wie sie von UNICEF zusammengefasst wurden, strukturiert dargestellt.
Die Zusatzprotokolle: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die bestehenden und geplanten Zusatzprotokolle zur UN-KRK sowie deren jeweilige Zielsetzung.
Wichtige Artikel und daraus resultierende Rechte: Der Autor analysiert hier zentrale Artikel der UN-KRK (z.B. Art. 12, 18, 22, 37, 40) und deren Relevanz für das deutsche Familien- und Ausländerrecht.
Deutsche Vorbehalte - Ausländerrecht vor Kinderrecht: Hier wird die historische und aktuelle Haltung der deutschen Regierung zu Vorbehalten gegenüber der UN-KRK und deren Auswirkungen auf die Rechtsanwendung diskutiert.
Die UN-Kinderrechtskonvention und die Abschiebehaft: Dieses Kapitel untersucht die Vereinbarkeit der Abschiebehaft von Minderjährigen mit den völkerrechtlichen Anforderungen der UN-KRK und dem deutschen Grundgesetz.
Nachwort: Das Nachwort zieht eine kritische Bilanz, fasst die Diskrepanzen zusammen und formuliert konkrete Forderungen an die deutsche Gesetzgebung.
Schlüsselwörter
UN-Kinderrechtskonvention, UN-KRK, Minderjährige Flüchtlinge, Kindeswohl, Abschiebehaft, Aufenthaltsgesetz, FamFG, Menschenrechte, Kinderrechte, Flüchtlingskinder, Rechtsschutz, Rechtsstaatlichkeit, Residenzpflicht, Schutzbedürftigkeit, UN-Ausschuss.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Situation minderjähriger Flüchtlinge in Deutschland und deren Schutzrechten gemäß der UN-Kinderrechtskonvention.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen sind das Kindeswohlprinzip, die Umsetzung der UN-KRK in Deutschland, ausländerrechtliche Restriktionen und die Problematik der Abschiebehaft.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Das Ziel ist es, die Diskrepanz zwischen der deutschen Rechtspraxis und den völkerrechtlichen Verpflichtungen aus der UN-KRK aufzuzeigen und Handlungsempfehlungen zu formulieren.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor führt eine rechtliche Analyse unter Einbeziehung von Gesetzestexten (UN-KRK, GG, AufenthG, FamFG) und deren Auslegung in der Fachpraxis durch.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zentrale Artikel der Konvention analysiert, die deutsche Vorbehaltspolitik bewertet und die Rechtslage zur Abschiebehaft kritisch beleuchtet.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind UN-Kinderrechtskonvention, minderjährige Flüchtlinge, Kindeswohl, Abschiebehaft und Aufenthaltsgesetz.
Wie bewertet der Autor die Rolle des Grundgesetzes im Kontext der Kinderrechte?
Der Autor argumentiert, dass die UN-KRK in Deutschland einen höheren Stellenwert, idealerweise Verfassungsrang, erhalten sollte, um eine effektive Abschiebehaftvermeidung zu gewährleisten.
Welche Rolle spielt die Residenzpflicht in der Argumentation?
Die Residenzpflicht wird als diskriminierendes Instrument eingestuft, das die freie Entfaltung und Bewegung von Flüchtlingskindern behindert und somit dem Kindeswohl entgegensteht.
Was fordert der Autor als Konsequenz für die aktuelle Abschiebehaftpraxis?
Der Autor fordert den generellen Ausschluss minderjähriger Flüchtlinge von der Abschiebehaft und eine stärkere Berücksichtigung des Kindeswohlvorrangs in allen ausländerrechtlichen Verfahren.
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- Frank Hillemann (Author), 2011, Die UN-Kinderrechtskonvention und minderjährige Flüchtlinge, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/184899
