Während der Etablierung von Rundfunk in Nachkriegsdeutschland setzte sich zunächst ein „Public Service-Modell“1 nach Vorbild der BBC durch. Sowohl die herrschende Frequenzknappheit als auch die verbreitete Annahme der suggestiven Breitenwirkung des Mediums verhinderten noch lange darauf das Aufkommen von privat-rechtlich
betriebenen Rundfunkstationen und –sendungen. Der technische Fortschritt und die Kräfte des Marktes erodierten dieses gesellschaftliche Paradigma jedoch in den nachfolgenden Jahrzehnten, wobei der Rundfunk laut Bundesverfassungsgericht doch eine besondere Bedeutung für die demokratische Willensbildung hat, sozusagen im
Herzen der Gesellschaft schlägt als „Medium und Faktor der Meinungsbildung“. Die Angst um den Mißbrauch publizistischer Macht liegt ergo im Blickfeld aller juristischen und legislativen Bemühungen zur (De-)Regulierung des Rundfunks. Die Liberalisierung
des Rundfunkmarktes in den 1980er Jahren brachte in der Folge eine Vielzahl von neuen Problematiken auf den Plan. Für etliche vorher nicht existente Fragestellungen mussten Regulative und Instrumente entwickelt, Instanzen geschaffen werden. Um die weitschweifende Thematik der Strukturierung und Umsetzung von Rundfunkregulierung
als kommunikationspolitischem Prozess etwas einzugrenzen, beschränkt sich diese Arbeit neben den grundständigen legalen und funktionalen Aspekten auf die Erörterung der Regulierung von bundesweit ausgestrahltem Fernsehen als (noch) aktuellem Leitmedium. Desweiteren kann hier aus Platzgründen nur ein skizzierender Überblick über die komplexen Vorgänge innerhalb mittlerweile hochentwickelter Institutionen gegeben werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung.
- 2. Entwicklung des dualen Systems und seine Folgen ........
- 2.1 Rundfunkurteile und eine positive Ordnung...
- 2.2 RStV und Regulierungsmöglichkeiten
- 2.3 Ausdifferenzierung auf Bundesebene.
- 2.4 Regulierung vs. Selbstregulierung.
- 3. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Notwendigkeit und konkrete Umsetzungen zur Regulierung des privaten Rundfunks in Deutschland. Sie beleuchtet die historische Entwicklung des dualen Systems und analysiert aktuelle Problemlagen am Beispiel des bundesweiten privaten Fernsehens. Ziel ist es, die Regulierungsmechanismen im Kontext der Meinungsvielfalt und der Sicherung der öffentlich-rechtlichen Aufgaben des Rundfunks zu verstehen.
- Entwicklung des dualen Rundfunksystems in Deutschland
- Regulierung des privaten Rundfunks durch Gesetze und Institutionen
- Konzentrationskontrolle und Medienvielfalt
- Rollen und Aufgaben der Landesmedienanstalten (LMA)
- Aktuelle Herausforderungen der Rundfunkregulierung
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik der Rundfunkregulierung ein und beleuchtet den Wandel vom „Public Service-Modell“ zum dualen Rundfunksystem. Sie betont die Bedeutung des Rundfunks für die demokratische Willensbildung und die Herausforderungen durch die Liberalisierung des Rundfunkmarktes.
- Kapitel 2: Entwicklung des dualen Systems und seine Folgen: Dieses Kapitel beleuchtet die Entstehung des dualen Systems durch die Rundfunkurteile des Bundesverfassungsgerichts. Es analysiert die Regulierungsmechanismen, die durch das Rundfunkstaatsvertrag (RStV) und die Landesmedienanstalten geschaffen wurden. Zudem wird die Bedeutung der Konzentrationskontrolle und der Sicherung der Medienvielfalt im Kontext des privaten Rundfunks diskutiert.
Schlüsselwörter
Private Rundfunkregulierung, duales Rundfunksystem, Rundfunkurteile, Landesmedienanstalten (LMA), Meinungsvielfalt, Konzentrationskontrolle, Medienvielfalt, RStV, Programmkontrolle.
- Quote paper
- Andreas Schwarz (Author), 2011, Notwendigkeit und konkrete Umsetzungen zur Regulierung des privaten Rundfunks in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/184937
