Für viele Unternehmen ist es, verbunden mit der heutigen wirtschaftlichen Entwicklung, notwendig die Belegschaft zu reduzieren. Hierbei stellt sich die Frage nach der Auswahl der zu kündigenden Mitarbeiter. Das Interesse des Unternehmens wird sich in erster Linie an den leistungsstarken Arbeitnehmern orientieren. Im Rahmen der gesetzlichen und tariflichen Möglichkeiten wird der Arbeitgeber die leistungsschwachen und häufig kranken Arbeitnehmer zuerst entlassen wollen. So dürften vor allem die steigenden Kosten der Lohnfortzahlung sowie die Kosten für die Überbrückungsmaßnahmen und Produktionseinbußen das maßgebliche Motiv für den Arbeitgeber sein, sich von diesen Arbeitnehmern zu trennen. [...] Im allgemeinen wird man davon ausgehen können, daß ein Arbeitgeber eine krankheitsbedingte Kündigung unter dem Gesichtspunkt einer effektiven und kostengünstigen Betriebsführung ausspricht . Es bleibt wohl unbestritten, daß ein bestehendes Arbeitsverhältnis, das nicht mehr auf den vollständigen Austausch gegenseitiger Leistungen beruht, sich für den Arbeitgeber als sinnlos und kostenverursachend erweist. Inwieweit ein Arbeitgeber von dem speziellen Rechtsmittel der krankheitsbedingten Kündigung gebrauch machen darf, soll in dieser Arbeit herausgestellt werden. Die Schwierigkeit von diesem Rechtsmittel liegt darin, daß trotz der Herausbildung allgemeingültiger Grundsätze in der Rechtsprechung, sich für den konkreten Einzelfall nur schwer sichere Lösungen finden.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Abgrenzung
- Der Krankheitsbegriff im Zusammenhang mit der Arbeitsunfähigkeit
- Die krankheitsbedingte Kündigung
- Die krankheitsbedingte Kündigung als personenbedingte Kündigung
- Unterscheidung einzelner Fallgruppen bei der krankheitsbedingten Kündigung
- Das Drei-Stufen-Schema zur Prüfung der krankheitsbedingten Kündigung
- Negative Zukunftsprognose
- Langanhaltende Krankheit
- Häufige Kurzerkrankungen
- Leistungsminderung und dauerndes Unvermögen
- Erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen
- Schwerwiegende Störungen im Betriebsablauf
- Die wirtschaftliche Belastung des Arbeitgebers
- Interessenabwägung
- Kritik am Drei-Stufen-Schema
- Die Beteiligung des Betriebsrates
- Abmahnung erforderlich?
- Auswirkungen der Rechtsprechung auf die krankheitsbedingten Kündigungen
- Krankheitsbedingte Kündigung wegen langanhaltender Krankheit
- Krankheitsbedingte Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
- Krankheitsbedingte Kündigung wegen geminderter Leistungsfähigkeit
- Krankheitsbedingte Kündigung wegen dauernder Arbeitsunfähigkeit
- Krankheitsbedingte Kündigung wegen Alkoholkrankheit
- Außerordentliche Kündigung
- Darlegungs- und Beweislast
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die krankheitsbedingte Kündigung im deutschen Arbeitsrecht. Ziel ist es, die rechtlichen Grundlagen, die Prüfungskriterien und die Auswirkungen der Rechtsprechung auf diesen Kündigungsgrund darzustellen. Die Arbeit beleuchtet die komplexen Abwägungsprozesse zwischen den Interessen des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers.
- Rechtliche Grundlagen der krankheitsbedingten Kündigung
- Das Drei-Stufen-Schema als Prüfungsmaßstab
- Die Rolle der Zukunftsprognose und der Beeinträchtigung betrieblicher Interessen
- Auswirkungen verschiedener Krankheitsbilder auf die Kündigungsprüfung
- Bedeutung der Interessenabwägung und des Betriebsverfassungsrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Einführung: Die Einleitung beleuchtet die wirtschaftlichen Hintergründe krankheitsbedingter Kündigungen, insbesondere die steigenden Kosten der Lohnfortzahlung für Arbeitgeber. Sie führt in die Thematik ein und hebt die Schwierigkeit hervor, im Einzelfall sichere Lösungen zu finden, trotz allgemeingültiger Grundsätze in der Rechtsprechung. Der Fokus liegt auf der Frage, unter welchen Bedingungen ein Arbeitgeber von dem Rechtsmittel der krankheitsbedingten Kündigung Gebrauch machen darf.
Die krankheitsbedingte Kündigung: Dieses Kapitel definiert die krankheitsbedingte Kündigung als personenbedingte Kündigung und unterscheidet verschiedene Fallgruppen. Es bildet die Grundlage für die detaillierte Betrachtung des Drei-Stufen-Schemas im folgenden Kapitel. Die Unterscheidung der Fallgruppen ist essentiell für die spätere Anwendung der rechtlichen Kriterien.
Das Drei-Stufen-Schema zur Prüfung der krankheitsbedingten Kündigung: Dieses Kapitel beschreibt detailliert das Drei-Stufen-Schema zur Prüfung der Rechtmäßigkeit einer krankheitsbedingten Kündigung. Es analysiert die einzelnen Stufen: negative Zukunftsprognose (inkl. langanhaltender Krankheit, häufiger Kurzerkrankungen und dauernder Arbeitsunfähigkeit), erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen (inkl. Auswirkungen auf den Betriebsablauf und wirtschaftliche Belastung des Arbeitgebers) und die Interessenabwägung. Die Kritik an diesem Schema wird ebenfalls thematisiert.
Die Beteiligung des Betriebsrates und Abmahnung erforderlich?: Diese Kapitel befassen sich mit der Mitbestimmung des Betriebsrates bei krankheitsbedingten Kündigungen und der Frage, ob eine vorherige Abmahnung erforderlich ist. Die Kapitel analysieren die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Konsequenzen für den Arbeitgeber bei Nichteinhaltung der entsprechenden Vorschriften. Der Fokus liegt auf den rechtlichen Vorgaben und deren Bedeutung für das Verfahren.
Auswirkungen der Rechtsprechung auf die krankheitsbedingten Kündigungen: Dieses Kapitel untersucht die Rechtsprechung zu verschiedenen Fallkonstellationen, wie langanhaltenden Krankheiten, häufigen Kurzerkrankungen, geminderter Leistungsfähigkeit und dauernder Arbeitsunfähigkeit. Es analysiert die Urteile und deren Auswirkungen auf die Praxis der krankheitsbedingten Kündigung. Die verschiedenen Fallbeispiele veranschaulichen die Anwendung des Drei-Stufen-Schemas in der Praxis.
Schlüsselwörter
Krankheitsbedingte Kündigung, personenbedingte Kündigung, Drei-Stufen-Schema, negative Zukunftsprognose, Beeinträchtigung betrieblicher Interessen, Interessenabwägung, Betriebsverfassungsrecht, Abmahnung, Rechtsprechung, Arbeitsunfähigkeit, Lohnfortzahlung.
FAQ: Krankheitsbedingte Kündigung im Deutschen Arbeitsrecht
Was ist der Inhalt dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über die krankheitsbedingte Kündigung im deutschen Arbeitsrecht. Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Zusammenfassungen der einzelnen Kapitel und Schlüsselwörter. Der Fokus liegt auf der Darstellung der rechtlichen Grundlagen, der Prüfungskriterien und der Auswirkungen der Rechtsprechung auf diesen Kündigungsgrund. Die komplexen Abwägungsprozesse zwischen den Interessen des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers werden beleuchtet.
Was sind die zentralen Themen des Dokuments?
Die zentralen Themen sind die rechtlichen Grundlagen der krankheitsbedingten Kündigung, das Drei-Stufen-Schema zur Prüfung der Rechtmäßigkeit, die Rolle der Zukunftsprognose und der Beeinträchtigung betrieblicher Interessen, die Auswirkungen verschiedener Krankheitsbilder, die Bedeutung der Interessenabwägung und des Betriebsverfassungsrechts, sowie die Rolle von Abmahnungen und die Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Praxis.
Was ist das Drei-Stufen-Schema?
Das Drei-Stufen-Schema ist ein Prüfungsmaßstab für die Rechtmäßigkeit einer krankheitsbedingten Kündigung. Es besteht aus drei Stufen: 1. Negative Zukunftsprognose (langanhaltende Krankheit, häufige Kurzerkrankungen, dauernde Arbeitsunfähigkeit), 2. Erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen (Störungen im Betriebsablauf, wirtschaftliche Belastung des Arbeitgebers) und 3. Interessenabwägung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Das Dokument analysiert jede Stufe detailliert und diskutiert auch die Kritik an diesem Schema.
Welche Rolle spielt die Zukunftsprognose?
Die negative Zukunftsprognose ist ein zentraler Bestandteil des Drei-Stufen-Schemas. Der Arbeitgeber muss eine negative Prognose bezüglich der zukünftigen Arbeitsfähigkeit des Arbeitnehmers belegen. Dies umfasst die Betrachtung von langanhaltenden Krankheiten, häufigen Kurzerkrankungen und dauernder Arbeitsunfähigkeit.
Wie werden die betrieblichen Interessen berücksichtigt?
Die erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen ist die zweite Stufe des Drei-Stufen-Schemas. Der Arbeitgeber muss darlegen, wie die Krankheit den Betriebsablauf erheblich stört oder ihn wirtschaftlich belastet. Dies muss im Einzelfall geprüft werden.
Welche Rolle spielt die Interessenabwägung?
Die Interessenabwägung ist die dritte und entscheidende Stufe des Drei-Stufen-Schemas. Hier werden die Interessen des Arbeitgebers (z.B. reibungsloser Betriebsablauf) gegen die Interessen des Arbeitnehmers (z.B. Arbeitsplatzsicherung) abgewogen. Das Dokument betont die Komplexität dieses Abwägungsprozesses.
Ist eine Abmahnung immer erforderlich?
Das Dokument untersucht die Frage, ob eine Abmahnung vor einer krankheitsbedingten Kündigung erforderlich ist. Die Notwendigkeit einer Abmahnung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und wird im Dokument im Detail erläutert.
Welche Rolle spielt der Betriebsrat?
Das Dokument behandelt die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei krankheitsbedingten Kündigungen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Konsequenzen bei Nichteinhaltung der Vorschriften werden analysiert.
Wie wirkt sich die Rechtsprechung auf die krankheitsbedingte Kündigung aus?
Das Dokument analysiert die Rechtsprechung zu verschiedenen Fallkonstellationen (langanhaltende Krankheiten, häufige Kurzerkrankungen, Leistungsfähigkeit, dauerhafte Arbeitsunfähigkeit, Alkoholkrankheit) und deren Auswirkungen auf die Praxis der krankheitsbedingten Kündigung. Es werden verschiedene Urteile und deren Bedeutung für die Anwendung des Drei-Stufen-Schemas in der Praxis erläutert.
Welche Schlüsselwörter sind relevant?
Wichtige Schlüsselwörter sind: Krankheitsbedingte Kündigung, personenbedingte Kündigung, Drei-Stufen-Schema, negative Zukunftsprognose, Beeinträchtigung betrieblicher Interessen, Interessenabwägung, Betriebsverfassungsrecht, Abmahnung, Rechtsprechung, Arbeitsunfähigkeit, Lohnfortzahlung.
- Quote paper
- Timo Hill (Author), 1998, Krankheitsbedingte Kündigung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/185191
